„Die SPD muss sich auf ihre Grundwerte besinnen“

Am Dienstag hatte die Espelkamper SPD zu ihrem ordentlichen Stadtparteitag in den „Gestringer Hof“ geladen, auf dem auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zu Gast war.

In seinem „Bericht aus Berlin“ ging Post u.a. auch auf die aktuelle Flüchtlingssituation ein, welche besonders für die Kommunen nicht nur organisatorisch, sondern auch finanziell eine Herausforderung sind.

Zwar habe man schon einiges als SPD erreicht, damit der Bund sich stärker an den Kosten beteiligt, aber die 19,7 Prozent Kostenbeteiligung reichen nicht aus, gerade im Hinblick auf die schlechte Kassenlage vieler Kommunen. Post wiederholte die Forderungen der SPD nach einer mindestens 50 prozentigen Übernahme der Kosten durch den Bund – Hier müsse sich der Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble bewegen und aufstocken.

Zur aktuelle Lage der SPD machte Post deutlich, dass sich „die SPD auf ihre Grundwerte besinnen“ müsse und hierbei den Markenkern der „sozialen Gerechtigkeit“ wieder deutlicher herausstellen. Auch müsse die SPD Antworten auf die zukünftigen Fragen finden, dies erwarten die Bürgerinnen und Bürger.

Mit Blick auf die Wahlerfolge der rechtspopulistischen AfD forderte Post, eine lückenlose Analyse für das schlechte Abschneiden der SPD bei den letzten Landtagswahlen ein. Die AfD gilt es inhaltlich zu stellen und hier muss die SPD  als Verteidiger der demokratischen Kultur und Zusammenarbeit in Deutschland offensiver auftreten.

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