SPD wird Pflege weiter stärken

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklären die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Pflege geht uns alle an. Die SPD will daher den Herausforderungen begegnen und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter stärken. Die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist dabei ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betonen die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe:

Das Pflegestärkungsgesetz I hat zahlreiche Verbesserungen gebracht. Rund 2,7 Millionen Pflegedürftige erhalten seit dem 01.01.2015 mehr Leistungen. In die ambulante und stationäre Pflege wurde jeweils mindestens 1 Mrd. Euro investiert. Ein Pflegevorsorgefonds wurde eingerichtet und Unterstützungsangebote für die häusliche Pflege ausgeweitet. Das entlastet pflegende Angehörige. Auch die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen hat sich deutlich erhöht.

Das Pflegestärkungsgesetz II ist die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995. Hiermit wurde ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit kann der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt werden. An Demenz erkrankte Menschen bekommen nun erstmals auch Unterstützung.

Die Reform stellt niemanden schlechter – viele aber besser. Für den Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung ist entscheidend, wie sehr die Selbstständigkeit tatsächlich eingeschränkt ist. Zudem müssen Menschen, die im Heim gepflegt werden, künftig keine Steigerung des pflegebedingten Eigenanteils mehr befürchten.

In diesem Jahr soll das Pflegestärkungsgesetz III beschlossen werden. Die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort werden dadurch deutlich gestärkt. Hilfe kommt dann auch dort an, wo sie dringend benötigt wird.

Ernst-Wilhelm Rahe: „Mit den Pflegestärkungsgesetzen ist eine gute Grundlage dafür geschaffen worden, den Grundsatz ‚ambulant vor stationär‘ umzusetzen. Jetzt kommt es darauf an, die kommunalen Planungen weiter zu entwickeln, damit Pflegebedürftige und ihre Angehörigen auch im Mühlenkreis eine gute Infrastruktur vorfinden.“

Mit dem Pflegeberufereformgesetz möchte die SPD den Pflegeberuf attraktiver machen, um mehr Menschen für dieses Berufsfeld zu gewinnen und dem Pflegekräftemangel zu begegnen. „Aber auch und gerade in der Pflege muss gelten: Gute Arbeit – Guter Lohn“, so Inge Howe. Und weiter: „Ein angemessenes Gehalt ist mehr als nur Selbstzweck. Gut ausgebildetes und motiviertes Personal ist die Voraussetzung für eine menschenwürdige Pflege, die den Bedürfnissen Pflegebedürftiger gerecht wird.“

Achim Post abschließend: „Eine menschenwürdige Pflege ist und bleibt für uns alle eine der größten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Die demografische Entwicklung fordert noch mehr Engagement seitens der Politik. Wir haben schon viel erreicht. Nichts desto trotz gilt: Auch in Zukunft müssen und werden wir weiter an der Stärkung der Pflege arbeiten.“