Der Haushalt 2018 ist einer der wichtigsten Haushalte
Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zunächst deutlich, dass die Haushaltsrede von der AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel in Teilen nicht mit dem Artikel 1 des Grundgesetzes vereinbar seien.
In seiner Rede beschrieb Post den Haushalt 2018 unter drei Aspekten: Solidität, Solidarität und Zukunftsorientiert. Der Haushalt sei nachhaltig finanziert und komme ohne neue Schulden aus, aber gleichzeitig investiere man in die Zukunft und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Mit Blick auf Europa macht deutlich, dass die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden, Dies bedeute auch mehr Investitionen in Europa. Auch muss das Ziel sein, die Eurozone krisenfest und stabil zu machen, die Wirtschafts- und Währungsunion reformieren und Europa sozialer gestalten. Auch der Kampf gegen Steuerflucht und Steuerdumping steht weiterhin im Fokus.
In Richtung der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen machte Post deutlich, dass die Bundeswehr zwar finanziell besser ausgestattet wird, so wie es auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, aber einer Verdoppelung des Verteidigungshaushaltes und neuen Wunschlisten erteilte Post eine deutliche Absage.
Rede von Achim Post als Video:
