„Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“

Am vergangenen Freitag besuchte SPD-Bundestagskandidat Achim Post die Gemeindeverbandskonferenz der SPD Stemwede und dort zeigte man sich zuversichtlich zum Ausgang der Bundestagswahl am 22.09. auf Bundesebene und Kreisebene. „Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“, sagte Paul Lahrmann, Vorsitzender der SPD Stemwede.

In seiner anschließenden Rede skizzierte Achim Post seine Schwerpunkte für seine Arbeit nach der Wahl. Er möchte in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, um sich dafür einsetzen dass die Finanzmittel nicht immer in den Süden des Landes gehen, sondern gerecht verteilt werden. „Sieht man, wie viel Geld da nach Bayern geht und wie wenig nach NRW, dann tränen einem die Augen.“ und teilte einen Hieb in Richtung Bundesverkehrsministers aus – Könnte daran liegen dass der Minister aus Bayern kommt.

Aber auch die Kommunalfinanzen stehen im Fokus der Arbeit von Achim Post. Er machte deutlich, dass in den letzten Jahrzehnten der Bund/Land  immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen hat ohne die Kommunen mit ausreichenden Finanzen auszustatten.

Post gab sich dabei auch selbstkritisch, dass auch die Sozialdemokraten und nicht nur die Union dies gemacht haben, während ihren Regierungszeiten. Aber für Post hat die “SPD die dramatische Lage der Kommunen erkannt” und sieht die Partei deshalb in einer anderen Rolle – Als Partei für die Kommunen. Post forderte dass die Lobby-Arbeit für die Städte und Gemeinden besser werden müsse und dafür wolle er sich für den Mühlenkreis Minden-Lübbecke einsetzen.

In der anschließenden Debatte machten die Genossinnen und Genossen deutlich , dass man Angela Merkel und die Union nur inhaltlich stellen könne und da hat die SPD deutlich bessere Positionen als eine Kanzlerin und eine Partei die “Positionen anderer Parteien übernimmt und die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führt, weil diese nach der Wahl überhaupt nicht umgesetzt werden. “Ein Wahlbetrug mit Ansage”, wie es die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor einigen Wochen in ihrem Videoblog sagte.

Während der Konferenz wurden Irmgard Voges  und Ingrid Hünecke für ihre 40-jährige Mitgliedschaft und Treue von Achim Post und dem Paul Lahrmann geehrt.