Nachhaltiger Konjunkturimpuls

Passgenau, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich – mit insgesamt 130 Mrd. Euro setzen wir in dieser Woche das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene. Ein Programm für Familien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen, für die Kultur und für die Umwelt.

Und ein Programm, das erkennbar unsere sozialdemokratische Handschrift trägt. Wir senken die Mehrwertsteuer um 3 % bis Jahresende und den Strom-preis dauerhaft. Deshalb geben wir in den Jahren 2021 und 2022 einen Zuschuss von 11 Mrd. Euro zur Senkung der EEG-Umlage. Wir modernisieren unser Land und investieren in die Energie- und Mobilitätswende, in die Digitalisierung und in die soziale Infrastruktur, etwa in Kitas und Schulen. Wir sichern Arbeit und Ausbildungsplätze, stärken die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger und stellen Überbrückungshilfen dort bereit, wo sie am dringendsten gebraucht werden.