Die SPD steht zum Atomkonsens

Die SPD steht zu dem beschlossenen Atomkonsens. Der Konsens wurde unter der Regierung Schröder vereinbart und hat einen langwierigen gesellschaftlichen Konflikt beendet. Ein neuer Grundsatzstreit über die Atomenergie hilft dem Land bei der Beantwortung der zentralen Frage nicht weiter, wie die zukünftige Energieversorgung sicher, klimaschonend und bezahlbar organisiert werden soll.

Der Atom-Konsens legt eine Reststrommenge fest, die von deutschen AKWs erzeugt werden darf. Die Aufteilung auf die einzelnen Kraftwerke kann flexibel angepasst werden, nur die Gesamtmenge des Atomstroms ist fix. Wenn neue AKWs länger laufen sollen, müssen ältere eher vom Netz. Andersherum geht es nur auf Antrag und mit Genehmigung des Bundesumweltministeriums.

Längere Laufzeiten sind vor allem im Interesse der Betreiber, d.h. der vier großen Energieversorger. Die Verbraucher profitieren nicht davon: Längere Laufzeiten haben keine unmittelbare Auswirkung auf die Strompreise, auch wenn die Atom-Lobby dies vorgaukelt. Zudem werden die AKWs massiv über die Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger subventioniert.

Atomkraft erhöht nicht die Versorgungssicherheit, da ihr Betrieb von Uranimporten abhängig ist. Sie stellt auch keine Alternative zur Energieerzeugung aus den knapper werdenden fossilen Rohstoffen Öl, Gas und Kohle dar. Ein zukunftsfähiger Weg führt nur über den massiven Ausbau erneuerbarer Energien sowie über konsequentes Energiesparen.