Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr
Auf diesem Wege wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern in Minden-Lübbecke frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr. Weiterlesen
Auf diesem Wege wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern in Minden-Lübbecke frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr. Weiterlesen
Die jüngsten schrecklichen Fälle von Kindestötungen und Kindesmisshandlungen haben uns erneut dramatisch gemahnt: Wir müssen unsere Kinder besser schützen. Weiterlesen
Mit ihrem Vorsitzenden Kurt Beck kann sich die SPD heute über einen großen Erfolg freuen. Mit beharrlichem Bemühen brachten wir die Union dazu, endlich den Weg für einen Mindestlohn im Briefdienstleistungsbereich frei zu machen. Weiterlesen
Die SPD steht weiterhin entschieden für eine Politik der sozialen Veranwortung, die wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbindet. Weiterlesen
Unser Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat am 13. November 2007 angekündigt, aus seinem Amt als Bundesminister auszuscheiden. Diese Entscheidung hat ausschließlich private, persönliche Gründe. Weiterlesen
Die IG Metall hat auf ihrem 21. ordentlichen Gewerkschaftstag mit Berthold Huber einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der Kongress der Metaller stand unter dem Motto “Zukunft braucht Gerechtigkeit”. Weiterlesen
Der Bundesparteitag der SPD war gut für die Partei. Die SPD hat ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Es ist das erste Programm in Deutschland, das politische Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung
gibt. Weiterlesen
Die SPD wird auf ihrem Bundesparteitag in der nächsten Woche wichtige Weichenstellungen vornehmen:
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
In Eschweiler hat man es geschafft, den Wunsch nach neuem Wohnraum und Klimaschutz in Einklang zu bringen. Wie das gelungen ist, hat uns Aaron Möller anhand des Baugebiets Vöckelsberg gezeigt. [...]
Wie der WDR gestern berichtete, fordert die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU in NRW, Angela Erwin, eine Beschränkung des Streikrechts. Hierzu erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und [...]
Die Bundesregierung hat heute ihren Bericht über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses für die Jahre 2021-2024 verabschiedet. Dieser beleuchtet sowohl die nationalen wie auch die internationalen Entwicklungen und Herausforderungen [...]
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Nachbesserungsbedarf besteht vor allem bei Entfristungsperspektiven in der Post-Doc-Phase und der Erlaubnis zu tariflichen Lösungen, sagt Carolin Wagner. [...]
Der Bundesrat hat nach einem langen Verhandlungsprozess und der zwischenzeitlichen Blockade der Union dem Wachstumschancengesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für steuerliche Impulse zugunsten von Investitionen und Innovationen, erklärt [...]
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Risikoanalyse der Bundesregierung für den Zivilschutz 2023. Die Zeitenwende hält auch hier Einzug, damit die Menschen und die kritische Infrastruktur in Deutschland bestmöglich [...]