Demokratie stärken! Rechtsextremismus bekämpfen!
75 Jahre nach der Machtübernahme der Nazis am 30. Januar 1933 gilt es weiterhin, die Demokratie zu stärken und jede Form von Rechtsextremismus zu bekämpfen. Weiterlesen
75 Jahre nach der Machtübernahme der Nazis am 30. Januar 1933 gilt es weiterhin, die Demokratie zu stärken und jede Form von Rechtsextremismus zu bekämpfen. Weiterlesen
Weil seine Umfragewerte gesunken sind, ist Roland Koch in Hessen jedes Mittel recht. Weiterlesen
Mit der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes in Hannover hat die SPD die Weichen für das Jahr 2008 gestellt: Weiterlesen
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
In Eschweiler hat man es geschafft, den Wunsch nach neuem Wohnraum und Klimaschutz in Einklang zu bringen. Wie das gelungen ist, hat uns Aaron Möller anhand des Baugebiets Vöckelsberg gezeigt. [...]
Wie der WDR gestern berichtete, fordert die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU in NRW, Angela Erwin, eine Beschränkung des Streikrechts. Hierzu erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und [...]
Die Bundesregierung hat heute ihren Bericht über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses für die Jahre 2021-2024 verabschiedet. Dieser beleuchtet sowohl die nationalen wie auch die internationalen Entwicklungen und Herausforderungen [...]
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Nachbesserungsbedarf besteht vor allem bei Entfristungsperspektiven in der Post-Doc-Phase und der Erlaubnis zu tariflichen Lösungen, sagt Carolin Wagner. [...]
Der Bundesrat hat nach einem langen Verhandlungsprozess und der zwischenzeitlichen Blockade der Union dem Wachstumschancengesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für steuerliche Impulse zugunsten von Investitionen und Innovationen, erklärt [...]
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Risikoanalyse der Bundesregierung für den Zivilschutz 2023. Die Zeitenwende hält auch hier Einzug, damit die Menschen und die kritische Infrastruktur in Deutschland bestmöglich [...]