Strategiewechsel & Übergabe der Verantwortung
Die Entsendung deutscher Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan ist eine der schwierigsten Aufgaben, die sich in der Politik stellt, denn der Deutsche Bundestag schickt junge Frauen und Männer in einen Einsatz, der lebensgefährlich ist. Es könnte immer auch das Leben unserer eigenen Söhne und Töchter sein. Bei dem Einsatz am Hindukusch haben bereits 53 deutsche Soldaten ihr Leben verloren, viele wurden verletzt und traumatisiert.
Gerade vor diesem Hintergrund müssen wir einerseits die Grundlagen des Einsatzes gewissenhaft prüfen, andererseits – wenn wir entscheiden, den Einsatz fortzusetzen – auch fest hinter der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten stehen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat zuletzt im Januar 2010 mehrheitlich dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zugestimmt. Auch deshalb, weil sich die schwarz-gelbe Koalition endlich den Strategiewechsel zu eigen gemacht hat, den Frank-Walter Steinmeier bereits als Außenminister der Großen Koalition gefordert hatte und der von der Bundesregierung zunächst zögerlich, schließlich aber doch erkennbar übernommen worden ist:
