„Der SPD seit Jahrzehnten treu“

Der SPD Ortsverein Minden Königstor ehrte vor Kurzem seine Jubilare für das Jahr 2012 und begrüßte seine Neumitglieder.

Die Ehrung fand im Rahmen des traditionellen vorweihnachtlichen Grünkohlessens in der Gaststätte Kaisersaal statt. Horst Timmermann ist vor 50 Jahren in die SPD eingetreten, Hans-Henning Böhmer, Krimhild Geffert-Fleissner, Horst Grüner, Karl-Friedrich Schwanck, Athanasios Vlachos, Hans Matheus und Joachim Gehrmann können auf je 40 Jahre Parteizugehörigkeit zurückblicken. Seit 25 Jahren Mitglied sind Klaus Lindemann, Otello Morleo und Klaus Zeilinger.

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Achim Post zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt

Am 08. November 2012 fand im Preußenmuseum in Minden, die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Minden-Lübbecke zur offiziellen Wahl des SPD-Bundestagskandidaten statt. Einziger Kandidat war der Rahdener Achim Post. Post war bereits im März von einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die ebenfalls im Preußenmuseum stattfand, nominiert worden.

In seiner Vorstellungsrede machte Post deutlich, dass er sich als Abgeordneter dafür einsetzen werde, dass Deutschland wieder gerechter wird und verweist darauf, dass in den letzten Jahren die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und dieser Trend müsse gestoppt werden. Deshalb fordert Post die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Anhebung des Spitzensteuersatzes.

Die Themen die den Wahlkampf bestimmen werden, liegen auf der Straße so Post und diese müssen aufgenommen und dafür Lösungen gefunden werden. Bestimmende Themen werden die Zukunft der Renten, Gute Arbeit, die Energiewende und die Bildungspolitik sein. Es wird ein „harter Wahlkampf werden und kein Kaffeekränzchen“, merkte Post an.

Wenn die SPD Lösungen für die Probleme der Zukunft erarbeitet, müsse sie sich auch kritisch mit 11 Jahren SPD-Regierungsbeteiligung auseinandersetzen: Als Beispiel nannte Post, die Ausweitung der Leiharbeit, die unter Rot-Grün vorangetrieben wurde – dieser Fehler müsse korrigiert werden. Auch beim Thema Rente, muss ein neuer Kurs eingeschlagen werden, merkt Post an. Die Rentenversicherung muss gestärkt und vorallem die Altersarmut verhindert werden – Desehalb muss die Absenkung des Rentenniveaus überdacht werden, so Post.

Bei der Energiepolitik zeigt sich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung kein Konzept für die Energiewende hat – Weder beim Ausbau der erneuerbaren Energien, noch wie man die Energiewende sozial gestaltet.

In vielen Politikfeldern zeigt sich, dass Schwarz-Gelb planlos sind und nur den eigenen Machterhalt als Ziel haben, so Post und dabei „Wahlgeschenke“ machen, um dieses Ziel zu erreichen und verweist auf das Wunsch-Projekt der CSU „Betreuungsgeld“ und die „Mövenpick-Steuer“ der FDP. „Schwarz-Gelb ist am Ende“, so Post unter tosenden Applaus der 148 Wahlkreisdelegierten.

Als nächste Schritte für einen Erfolg im Herbst 2013 auf Bundesebene sah Achim Post, der als langjähriger stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD (diese Funktion hatte Post nach seiner Wahl zum SPE-Generalsekretär im Oktober aufgegeben) die deutsche Politiklandschaft gut kennt, die Landtagswahlen in Niedersachsen und Bayern im nächsten Jahr. „In Bayern hat die CSU so viel Angst, dass sie beim ZDF anrufen muss“, merkte Post an.

Bei der anschließenden Wahl wurde Post mit 141 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zum Kandidaten der SPD Minden-Lübbecke für die Bundestagswhl im kommenden Jahr gewählt. Sein Gegenkandidat wird voraussichtlich der bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Kampeter sein.

Bewerbungsrede von Achim Post:

„Aufklärung gegen Rechts ist der richtige Weg!“

Achim Post mit Uwe-Karsten Heye

Die unfassbare Mordserie des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelenkt. Doch wie lange wird diese anhalten? Wer hat die weit mehr als 100 weiteren Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 im Blick? Und wie weit ist das braune Gedankengut bereits in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen bzw. dort verankert?

Die unfassbare Mordserie des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelenkt. Doch wie lange wird diese anhalten? Wer hat die weit mehr als 100 weiteren Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 im Blick? Und wie weit ist das braune Gedankengut bereits in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen bzw. dort verankert?

Diese Fragen stellten sich die Teilnehmer am vergangenen Mittwoch im Mindener „Prinz Friedrich“. Die sozialdemokratische Monatszeitung „Vorwärts“ hatte zum Gesprächsforum „Was tun gegen Rechts?“ eingeladen, um mit dem 1. Vorsitzenden des Vereins „Gesicht zeigen!“ und ehem. Vorwärts-Chefredakteuer Uwe-Karsten Heye zu diskutieren und das „Café Crazy Cup“ war bis auf den letzten Platz gefüllt.

Moderiert wurde die Diskussion vom SPE-Generalsekretär und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagskandidaten Achim Post. Post und Heye kennen sich noch aus der Zeit, als Heye Regierungssprecher unter Gerhard Schröder und Redenschreiber von Willy Brandt war.

Heye machte schon zu Beginn des Diskussion deutlich, dass man mit bloßen Worten den Kampf gegen Rechts nicht gewinnen kann, sondern man muss konkret handeln und kritsiert das die aktuelle Bundesregierung nicht wirklich was im Kampf gegen Rechts tun. „Wer rechte Gewalt nicht sehen will, der wird sie auch nicht sehen“, so Heye und verweist auf das versteckte Aggieren der NSU.

Anstatt den Kampf gegen Rechts tatkräftig zu unterstützen erschwert das Bundesfamilienministerium die Arbeit erklärt Heye und verweist auf die „Demokratieerklärung“ die jeder Projektpartner vorher abgeben muss, bevor er Geldmittel aus dem Bundesprogramm abrufen kann. Im Vergleich zu Projekten gegen Linksextremismus müssen Projekte gegen Rechts sogar mehr Eigenmittel aufbringen.

Heye macht deutlich, dass der Alltagsrassismus in den letzten Jahren immer mehr zugenommen hat und dieser Trend müsse gestoppt werden, deshalb sei nicht nur der Staat in der Verantwortung, sondern jeder einzelne Bürgerin und jeder einzelner Bürger und diese müssen dafür sensibilisiert werden.

Deshalb ist es wichtig, aufzuklären und daran führt kein Weg vorbei, so Heye. „Ohne sie ist alles andere nutzlos. Die Menschen müssen verstehen, welches Risiko im Rechtsextremismus steckt und nur dann haben wir eine Chance, den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Aber Rechtsextremismus ist kein reines Jugendproblem, sondern es fängt bereits in der vorlebenden Elterngeneration an, deshalb müsse es generationsübergreifende Projekte geben.

Aber man müsse sich auch begreifbar machen, dass die Ursache für rechtsextremistische Tendenzen auch im sozial- und bildungspolitischen Umfeld liegt. Die Perspektivlosigkeit und die Angst vor sozialen Abstieg ist ein guter Nährboden für rechtsextremistische Tendenzen. Da muss angesetzt werden und für Heye ist die „Bildung“ ein wichtiges Instrument, um den Menschen aus allen sozialen Schichten, die Chance für den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. Heye kritisiert das aktuelle Schulsystem, welches Schüler bereits im Alter von unter zehn Jahren selektiert. „Das macht einen Aufstieg nur noch schwerer.“ Auch hält er nichts vom Turbo-Abitur, das er als Zumutung bezeichnet, denn: Es werde den Kindern die Zeit genommen, sich richtig auszutoben.

Während die Teilnehmer die Positionen von Heye teilten, ist an bei der Forderung nach einen Verbot von rechtsextremistischen Parteien unterschiedlicher Meinung. Heye hat zwar Sympathien für ein NPD-Verbot, sieht aber darin nicht die Lösung und hält auch nichts davon, den „braunen Sumpf“ mit Gesetzesänderungen trockenzulegen zu wollen.

„Ich bin mit unserer Verfassung sehr glücklich“, sagt Uwe-Karsten Heye und zeigte sich zuversichtlich dass der Staat die Mittel habe, um das Problem von Rechts in den Griff zu bekommen. Deshalb ist es wichtig, dass man die Gefahr von Rechts endlich erkennt und nicht länger die Auge davor verschließt und in den Ausbau von Bildung investiert. „Wer Milliarden in Bankenrettung investieren kann, sollte für die soziale Bildung auch noch Geld haben“, so Heye abschließend.

Videomitschnitt des Vorwärts-Gesprächsforums:

Mehr zum Thema:
Webseite des Vereins „Gesicht zeigen!“
Webseite des Vorwärts 

SPD Ortsverein Minderheide ehrt seine Jubilare

Hintere Reihe von links nach rechts: Dieter Pohl, Guenther Landhofer, Achim Post, Hans-Jürgen Wolff, Olaf Wortmann. Vordere Reihe: Heinz-Werner Borgmann, Irmgard Winterberg, Hans Beyenbach

Hintere Reihe von links nach rechts: Dieter Pohl, Guenther Landhofer, Achim Post, Hans-Jürgen Wolff, Olaf Wortmann. Vordere Reihe: Heinz-Werner Borgmann, Irmgard Winterberg, Hans Beyenbach

Der SPD Ortsverein Minderheide hatte zu einer Feierstunde eingeladen, um neun seiner Mitglieder aus den Jahren 2011 und 2012 für ihre Treue zur Partei zu ehren.

Als Festredner konnte der Ortsverein Achim Post, neu gewählter SPE Generalsekretär und designierter Bundestagskandidat  für den Wahlkreis Minden-Lübbecke gewinnen.

In seiner Begrüßung ging der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Jürgen Wolff auf die Problematik der Mitgliederzahlen in politischen Vereinen hier speziell auch in der SPD ein. So machte er anhand der Mitgliederentwicklung in den letzten Jahren deutlich, dass es dringend notwendig wäre, jüngere Mitglieder zu gewinnen und setzte dabei die Hoffnung in die kommende Bundestagswahl. Die Chancen für einen Politikwechsel in Berlin stünden gut und das hätte die Vergangenheit gezeigt, führe zu vermehrten Mitgliedschaften.

Achim Post unterstrich in seiner Rede die Aussagen des OV-Vorsitzenden und machte in seiner Rede, in der er kurz die Zeit in Bezug zu den Jubilaren und deren Eintritt anklingen ließ, deutlich, dass die SPD gegenüber den anderen Parteien deutlich machen müsse, worin sie sich unterscheide. Der SPD sei immer mehr soziale Kompetenz, als zum Beispiel der CDU zugesprochen worden und das müsse auch zukünftig stärker deutlich werden. Finanzgeschäfte stärker in den Griff zu bekommen, Renten zukunftssicher zu machen und Glaubwürdigkeit in den politischen Aussagen zu vermitteln, seien aus seiner Sicht neben anderen, einige Kernpunkte die in der SPD Politik eine wesentliche Rolle einnehmen und stärker in den Vordergrund treten müssten.

Geehrt wurden: für 60 Jahre Treue Heinz-Werner Borgmann, der in den Jahren Mitglied im Gemeinderat Hahlen, Kreistagsmitglied, Mitglied im Bezirksauschuss, Mitglied im UB-Vorstand, Vorsitzender der Kulturgemeinschaft Minderheide und langjähriger Kassierer des Ortsvereins war. Für 40 Jahre wurden Hans Beyenbach, Guenter Landhofer und Irmgard Winterberg geehrt. 25 Jahre in der Partei ist seit 1986 Olaf Wortmann und seit 1987 Brigitte Becker Annegret und Karl-Heinz Rüter sowie Dieter Pohl, als Vorsitzenden der AG 60 plus und Vorsitzender des Seniorenbeirates.

Achim Post & Ernst-Wilhelm Rahe in Wehe

Bei schönstem Herbstwetter entwickelte sich auf dem „Sonnendeck“ des Vereinsheimes des TuS Wehe am vergangenen Samstag ein reger Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und den Rahdener Ratsmitgliedern sowie mit Achim Post dem künftigen Bundestagskandidaten der SPD im Mühlenkreis und dem heimischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe.

Neben der Bundespolitik wurden auch die heißen Eisen der Rahdener Lokalpolitik besprochen. So sind die heimischen Sozialdemokraten gegen eine Hähnchenmastanlage mit fast 80.000 Hähnchen in unmittelbarer Nähe zur offenen Ganztagsgrundschule in Tonnenheide. Von den Bürgern wurde auch die Sorge darum mitgeteilt, dass oftmals in solchen Fällen auch Biogasanlagen errichtet würden. Diese sei ja gerade erst in Hüllhorst der Fall gewesen.

Achim Post betonte in seinen Redebeitrag, dass das Ziel für die Bundestagswahl ein kompletter Machtwechsel mit einer Rot-Grünen Mehrheit sei.  Ein Hauptthema des Wahlkampfes werde die soziale Gerechtigkeit sein. Wie in kaum einem anderen Land der EU seien die Bildungschancen in Deutschland auch heute noch ungerecht verteilt. Die soziale Balance passe nicht, obwohl das Geld dafür vorhanden sei.  Es müsse gelingen Europa wieder in die Spur zu bringen, denn ohne Europa habe Deutschland keine Chance.

Wenn auch Wahlergebnisse wie in den 70 ´er Jahren aufgrund der veränderten Parteienlandschaft nicht mehr möglich seien, sei die Ausgangslage dennoch gut und dies sollte auch genutzt werden betonte Post.

Beim Anschließenden Grillbuffet auf dem „Sonnendeck“ des Weher Vereinsheimes standen die SPD Ratsmitglieder und der heimische Landtagsabgeordnete Ewi Rahe den Bürgern für weitere Fragen bereit.

Achim Post zum SPE-Generalsekretär gewählt

Achim Post, Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand, ist neuer Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE).

Ein SPE-Kongress wählte ihn Ende September in Brüssel. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles freut sich, dass damit ein deutscher Sozialdemokrat an entscheidender Stelle „unsere sozialdemokratische Politik in Europa“ mitgestaltet.

„Europa steht vor großen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass die europäischen Sozialdemokraten geeint sind und gemeinsam für ein starkes, soziales und demokratisches Europa eintreten“, betonte Post nach seiner Wahl. Als Generalsekretär der SPE wolle er „vor allem mit dazu beitragen, dass die europäischen Sozialdemokraten die nächste Europawahl als eine gemeinsame Aufgabe und mit einem starken Spitzenkandidaten anpacken“. Erstmals wird die europäische Sozialdemokratie bei der nächsten Europawahl mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten antreten.

Schulz und Nahles gratulieren

Einer der ersten Gratulanten war Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments: „Ich kenne und schätze Achim Post seit vielen Jahren. Er hat große Erfahrung in der Europapolitik ebenso wie in der politischen Kampagnenführung. Er ist der genau Richtige für diese wichtige Aufgabe.“ Immer m.ehr Entscheidungen würden auf europäischer Ebene getroffen, so Schulz. „Deshalb ist es gut, wenn die SPD dort noch stärker vertreten ist.“

Das sieht die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles genauso. Sie gratulierte Post im Namen der gesamten Partei zur Wahl. Nahles freut sich, „dass mit Achim Post nun erstmals seit Gründung der SPE ein deutscher Sozialdemokrat SPE-Generalsekretär geworden ist und so an entscheidender Stelle unsere sozialdemokratische Politik in Europa mitgestaltet“.

Martin Schulz gratuliert Achim Post: Wichtige Aufgabe für heimischen Bundestagskandidaten

Auf dem Brüsseler Kongress der europäischen Sozialdemokratie wurde Achim Post zum neuen Generalsekretär gewählt

Erster Gratulant war Martin Schulz,  Präsident des Europäischen Parlamentes. Martin Schulz: „Ich kenne und schätze Achim Post seit vielen Jahren. Der Ostwestfale ist genau der Richtige für diese wichtige Aufgabe.“

Die Sozialdemokratische Partei Europas ist der Zusammenschluss von mehr als 30 Parteien aus ganz Europa. Mit dem Minden-Lübbecker Bundestagskandidaten wurde zum ersten Mal seit Gründung der SPE ein Deutscher zum Generalsekretär gewählt. Achim Post: „Immer mehr Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Das sollten wir nicht anderen überlassen.“

 

 

Soziale Gerechtigkeit ist das Gebot der Stunde

Der gerade vorgestellte Armuts- und Reichtumsbericht beschreibe Tatsachen, so Achim Post (SPD). Der Minden-Lübbecker Bundestagskandidat: „Mit Rhetorik oder Linksrhetorik hat das wenig zu tun. Mit konkreten Entwicklungen in Deutschland dagegen sehr viel.“

Laut Achim Post belegt der Bericht, dass Deutschland in den letzten Jahren reicher und ungerechter geworden sei. Das decke sich mit den Alltagserfahrungen der Menschen. Post: „Die soziale und kulturelle Spaltung unserer Gesellschaft hat sich vertieft. Unsere Gesellschaft ist aus der sozialen Balance geraten.“

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Mühlenkreis-SPD geht mit neuen Vorstand in die nächsten Jahre

v. links nach rechts: Wilhelm Riesmeier, Michael Buhre, Achim Post, Dorothee Brandt, André Stargardt, Ernst-Wilhelm Rahe, Angelika Buttler, Birgit Härtel, Micha Heitkamp. Nicht auf dem Foto: Inge Howe
(Foto: Jens Vogel/SPD Minden-Lübbecke)

Die Mühlenkreis-SPD hat am vergangenen Freitag (07.09.2012) in der KTG Minden ihren ordentlichen Unterbezirksparteitag durchgeführt. Die Neuwahl des Vorstandes und die Behandlung von 34 Anträgen stand auf der Tagesordnung.

Zu Beginn des Parteitages hatte der stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer und designierter Bundestagskandidat Achim 12 Minuten Zeit für sein Grußwort, indem er zu Beginn einen Rückblick auf die erfolgreiche Landtagswahl machte. Er machte deutlich, dass man sich das Wahlergebnis im Mai, als Vorlage nehmen müsse für die Wahlen im kommenden Jahr. Post wolle dann „Rot-Grün“.

Post erklärte, dass die Wahlen für die SPD erfolgreich werden könnte, wenn die Partei wieder ihre Rolle als Partei für soziale Gerechtigkeit einnehme. Ein wichtiges Thema werde die Rentenpolitik sein.

Der SPD-Parteivorstand hat bereits ein erstes Grundlagenpapier vorgelegt, welches in den kommenden Monaten diskutiert werden wird. Post wolle es in wenigen Monaten nicht erklären, warum für die Bankenrettung Millionen von Euros aufgebracht werden, aber für die Rente kein Geld da ist. Auch der Mindestlohn wird weiter eine zentrale Rolle einnehmen, denn auch hier wird die Grundlage für den späteren Rentenbezug gelegt.

Für Post ist auch die Bildungspolitik ein wichtiges Thema. Hier müssen deutlich mehr Finanzmittel investiert werden, als Finanzierung bringt Post die Vermögenssteuer oder ein höheren Spitzensteuersatz ins Gespräch, als Bildungsabgabe.

Bei den Wahlen zum neuen Vorstand gibt es Kontinuität und Erneuerung: An der Spitze wurden Michael Buhre (120 von 133 Stimmen) als Vorsitzender, Inge Howe (129 Stimmen) und Ernst-Wilhelm Rahe (127 Stimmen) als stellv. Vorsitzende wiedergewählt. Auch wiedergewählt wurden Wilhelm Riesmeier (Kommunalpolitik) und Birgit Härtel (Finanzen).

Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurden gewählt: Angelika Buttler (Öffentlichkeitsarbeit), Dorothee Brandt (politische Bildung), André Stargardt (Organisation) und Micha Heitkamp (Arbeitsgemeinschaften).

Themen bei der Antragsberatungen waren unter anderem: Die Kommunalisierung der Stromversorgung, dort wird man zusammen mit den anderen Kommunen in OWL eine gemeinsame Linie erarbeiten. Auch die Einführung eines kostenlosen ÖPNV war Thema des Parteitages. Der Kreistag soll eine längerfristige Realisierung überprüfen, ebenso die Umstellung auf OpenSource-Software in der Kreisverwaltung, als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Rede von Achim Post als Video:

SPD Gestringen zeichnet verdiente Mitglieder aus

Bei sommerlichem Wetter hat der SPD Ortsverein Gestringen seine Mitglieder zu einem gemütlichen Grillen eingeladen. Auch der SPD-Bundestagskandidat und stellv. Bundesgeschäftsführer Achim Post nahm am Grillfest der SPD Gestringen teil.

Bei diesem geselligen Abend mit Bratwurst und Bier wurden zwei langjährige SPD-Mitglieder, Kurt Schäffer für 50 Jahre und Wolfgang Srschen für 40 Jahre Mitgliedschaft, geehrt.

Die Anwesenden tauschten sich lange und ausgiebig mit Achim Post über verschiedene politische Themen aus. Dabei stand neben dem Ankauf der CDs mit Bankdaten auch das Thema der gerechten Bezahlungen von Arbeit im Vordergrund. Man war sich einig, dass Steuerbetrüger keine Schonung von Seiten des Rechtsstaate erfahren dürfen. Das Steuerabkommen mit der Schweiz lehnten die anwesenden Teilnehmern ab.

Auch das Thema „Gute Arbeit“ stand im Zentrum der Diskussionen. Wenn Menschen einer geregelten Arbeit nachgehen, dann müssen sie auch davon den eigenen Lebensunterhalt und deren Familie bestreiten können – Deshalb erneuerten sie die Forderung nach einen Mindestlohn.

„AG 60 plus“ lädt zum traditionellen Fest ein

"Das war ein toller nachmittag heute". Achim, Dieter und EWi sind begeistert von den Aktionen der Senioren.

„Das war ein toller nachmittag heute“. Achim, Dieter und EWi sind begeistert von den Aktionen der Senioren.

Kreis Minden-Lübbecke. Mit einem Bericht aus Düsseldorf und auch Berlin sind der Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der heimische SPD-Bundestagskandidat Achim Post das Sommer-Grillfest der AG 60 plus der Mindengefolgt.

Traditionell kommen im August die SPD-Senioren aus dem Mühlenkreis in Petershagen-Ovenstädt zusammen, um einen geselligen Tag zu verbringen, miteinander zu essen, zu trinken und zu klönen.

Begrüßt vom 60 plus-Vorsitzenden, Dieter Pohl, informierte  Achim Post die Anwesenden über die Lage in der Bundeshauptstadt, in Deutschland und Europa. Er zeigte sich zuversichtlich, dass im Herbst 2013 der politische Wechsel gelingen werde.

Ernst-Wilhelm Rahe berichtete über die Regierungsbildung in Düsseldorf und die Aufgaben der heimischen Abgeordneten. Er bedankte sich zudem für die Unterstützung: „Ihr habt mich auch schon 2009 so exzellent unterstützt,, ihr ward immer da und habt so vieles auf die Beine gestellt, das mir geholfen hat.“

So eine Unterstützung aus Überzeugung sei das Wichtigste, denn das würde auch die Mitbürger überzeugen, sich für die Sozial-Demokratie zu engagieren – egal, ob jenseits der 60er Jahre – und erst Recht bei den jüngeren Mitbürgern, denen wir uns unbedingt noch intensiver widmen wollen, so die Politiker.

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post: Pohlsche Heide ein Entsorgungszentrum mit guter Zukunft

Können Abfälle aus dem Deponiekörper der Pohl’schen Heide wieder herausgeholt werden?

Ernst-Wilhelm Rahe, Burkhardt Schulte und Achim Post in der Annahmehalle der MBA
Foto: Hartmut Stickan

Über diese und weitere Fragestellungen informierten sich jetzt der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der heimische SPD Bundestagskandidat Achim Post bei einem Besuch im Entsorgungszentrum.

8000 Tonnen alter Müll sollen in einem Pilotprojekt aus dem über 20jahre altem Bauabschnitt der Deponie wieder herausgeholt werden, berichtete GVoA Geschäftsführer Burkhardt Schulte. In dem vom Land NRW gefördertem Projekt soll untersucht werden, welche Wertstoffe sich mit der heutigen Aufbereitungstechnik noch wieder verwenden lassen. „Wenn sich ein wirtschaftlich positiver Effekt ergibt, kann das beispielhaft für viele ehemalige Siedlungsdeponien im ganzen Land sein. Ein Industrieland wie NRW ist auf die Nutzung recycelbarer Rohstoffe angewiesen“ so Ernst-Wilhelm Rahe.

Zuvor hatten sich Rahe und Post von der komplexen Aufbereitung der heimischen Abfälle überzeugen können. Insbesondere die Rückgewinnung der im Abfall gespeicherten Energie beeindruckte. Mit der Erzeugung von Bio- Gär- und Deponiegasen sowie der thermischen Ausnutzung im Heizkraftwerk Minden werde ein bedeutender Anteil des kreiseigenen Energieverbrauchs aus dem Müll selber erzeugt, so Schulte bei der Vorstellung der verschiedenen Verfahrensschritte. Schulte stellte auch das Projekt CReeD eV. vor. Mit wissenschaftlicher Begleitung der Universität Braunschweig und Unterstützung durch das Bundesumweltministerium soll die Abfalltechnik aus dem Mühlenkreis weltweit bekannt gemacht werden.

„Die hier vorhandene Abfallbehandlung ist beispielhaft insbesondere für die Schwellenländer“ betonte Achim Post. Bei Besuchen internationaler Kommissionen an seinem Arbeitsplatz in Berlin will er für einen Erfahrungsaustausch werben. „Gerade in der Türkei, aber auch aus Fernost oder Lateinamerika haben wir häufig Anfragen nach guten Beispielen deutscher Technik. Die kann man hier in Hille sehr gut vorzeigen“ so Post weiter, der als Abteilungsleiter Internationales beim Bundesvorstand der SPD arbeitet.

Achim Post zu Besuch im Elysee-Palast

Heimischer Bundestagskandidat  beim französischen Präsidenten

Zu Gast bei Premierminister Ayrault: Alle Augen richten sich auf den Mann aus dem Mühlenkreis.

Lübbecke/Berlin/Paris. Ganz Europa redet über die Krise in Europa. Auch im Mühlenkreis haben die Menschen Sorge, wie es in Europa weitergeht. Umso wichtiger ist es, dass die Politiker aus den Ländern der Europäischen Union miteinander nach Lösungen suchen –  ganz besonders aus den beiden größten Staaten der EU, aus Frankreich und Deutschland.

Das war der Hauptgrund des Blitzbesuches der SPD-Troika beim französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault und beim neuen Präsidenten Frankreichs, Francois Hollande. Mit dabei: Achim Post aus Minden-Lübbecke. Der heimische Bundestagskandidat Post ist seit vielen Jahren im SPD-Parteivorstand verantwortlich für die Außen- und Europapolitik.

Achim Post im Gespräch mit der Neuen Umschau: »Die langjährigen Kontakte mit unseren französischen Freunden sind natürlich in einer Krise wie dieser besonders wichtig.« Seitdem Post sich in jungen Jahren bei Staatsminister Hans-Jürgen Wischnewski mit den deutschen Außenbeziehungen befasst, weiß er: »Wie Blumen jeden Tag gegossen werden müssen, muss man auch die persönlichen Kontakte zu unseren Freunden in Europa und in aller Welt regelmäßig pflegen.«

So kennt Achim Post den neuen französischen Präsidenten Francois Hollande seit vielen Jahren. Kennengelernt haben sich die beiden als Post den damaligen Parteivorsitzenden Hollande 1999 ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin eingeladen hatte. Das Thema damals so aktuell wie heute: Wie geht es weiter mit Europa? So ging es auch jetzt beim Besuch in Paris um die Hauptfragen dieser Tage: Wie können wir die Krise gemeinsam lösen und wie können wir sie gerecht lösen? Achim Post jedenfalls zeigte sich nach dem Besuch zuversichtlicher als vorher: »Europa ist zwar in der größten Krise seit Gründung der damaligen EWG. Aber wenn Deutschland und Frankreich mit den anderen 25 Ländern endlich zusammen zu fairen Lösungen kommen, kann Europa es schaffen. Wir brauchen dafür allerdings mehr Mut zu entschlossenem Handeln. Das wäre gut für Europa und auch für uns in Ostwestfalen.«

Quelle: Neue Umschau vom 02.07.2012

Steinmeier lobt Union in höchsten Tönen

SPD-Bundestags-Fraktionsvorsitzender und Schirmherr des 13. 24-Stunden-Laufes fasziniert von Läufern und Helfern

Frank-Walter Steinmeier & Achim Post beim „24h-Lauf von Union Minden“ – Foto: Klaus Thater

Minden (mt). „Ich bin fasziniert von dem Ehrgeiz und der Bereitschaft, mit der sich die Läufer und die Macher von Union Minden immer wieder in den Dienst der guten Sache stellen. Hätte ich nicht gleich noch den nächsten Termin in Bad Oeynhausen, würde ich sicherlich auch eine Runde mitlaufen“, zollte Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und gleichzeitig Schirmherr der 13. Auflage des 24-Stunden-Laufes, Sportlern wie Organisatoren höchsten Respekt, als er am Samstag um punkt 16 Uhr in Minden Station machte.

Der beliebte SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister hatte es sich nicht nehmen lassen, persönlich bei dem traditionellen Lauf-Spektakel vorbeizuschauen. Begleitet vom Mindener SPD-Bundestagskandidaten Achim Post machte sich der Lipper in seiner so populären, publikumsnahen Art schier ohne Zeitdruck ein genaues Bild vom mannigfaltigen Treiben rund um die Laufbahn des Sportplatzes am Mittelweg.

Dabei wurde seinem alten Freund Post am Stand der Organisation „Fürs Leben“, einem der Spendenempfänger des Laufes, mal eben ein Organspender-Ausweis schmackhaft gemacht und verabreicht. Schließlich weiß Steinmeier, der seiner Ehefrau Beate Büdenbender selbst eine Niere gespendet hat, wie wichtig solch ein Pass ist. Im nächsten Moment hatte Steinmeier Bewunderung für Mindens SPD-Bürgermeister Michael Buhre übrig, der mit schweißdurchtränktem T-Shirt auch schon einige Runde für den guten Zweck in den Beinen hatte.

 

Rio plus 20: Wissenschaftler diskutiert mit Politik und Gewerkschaft über Klimagerechtigkeit

Diskutierten über Klimagerechtigkeit: Prof. Dr. Dirk Messner (von links), Achim Post, Stefan Straube-Neumann, Ute Koczy und Holger Bartels. | Foto: Winkler

Mit einem hochkarätigen Referenten und einer Podiumsdiskussion in der Aula des Ratsgymnasiums ist die Veranstaltungsreihe Rio plus 20 zu Ende gegangen.

Prof. Dr. Dirk Messner ist Direktor des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik und stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU). Seit Februar gehört er auch einem wissenschaftlichen Beirat der EU an.

In seinem dreiviertelstündigen Beitrag zum Thema Klimagerechtigkeit umriss Prof. Messner vor 70 Zuhörern anhand einer Vielzahl von Fakten und Untersuchungsergebnissen die dringende Notwendigkeit zum schnellen Wandel in Politik und Gesellschaft. So ergaben Studien, dass ein Ausstoß von 750 Gigatonnen CO2 bis zum Ende dieses Jahrhunderts eingehalten werden müsse, um die Erderwärmung auf einen Anstieg von zwei Grad Celsius zu beschränken. Würde aber die aktuelle Entwicklung beibehalten werden, so wäre dieser Wert bereits in 21 Jahren erreicht.

(Bericht des Mindener Tageblatt vom 04.06.2012)

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„Mindener Aktionswochen zur Klimagerechtigkeit vorbildlich“

Die Aktionswochen zur Klima- und Wassergerechtigkeit, die vom Informationszentrum 3. Welt Minden vom 8. Mai bis zum 1. Juni 2012 durchgeführt wurden, sind absolut vorbildlich.

Nur mit solchen Informationsveranstaltungen kann der bevorstehende sogenannte Rio+20 – Gipfel weiter in den Focus der Öffentlichkeit gerückt werden.

Es ist unser aller Verantwortung in Rio umzusteuern und weltweit konkrete Schritte für eine nachhaltige und gerechte Entwicklung einzuleiten.

Die Zeit drängt !

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Mr. Sportschau Ernst Huberty in Minden

Ernst Huberty war am Mittwoch, den 30. Mai nach Minden gekommen, um mit den Gästen rund um das Thema „Fußball“ zu diskutieren. Eine Woche vor der Fußball-Europameisterschaft gab es Diskussionsstoff genug. Moderiert wurde die Veranstaltung der FES, in Kooperation mit dem Verein zur Förderung der politischen Bildung, Kultur und Kommunikation OWL e.V., vom stellv. SPD Bundesgeschäftsführer Achim Post.

Der Abend beginnt mit einem Videoausschnitt aus dem sogenannten „Jahrhundertspiel“ zwischen Deutschland und Italien bei der Fußball-WM 1970 in Mexiko. „Das Halbfinale von Mexiko ist nach wie vor der häufigste Sport-Ausschnitt, der jemals in der ARD gesendet wurde“, sagt der 85-Jährige nicht ohne Stolz, nachdem er und Achim Post das Podium betraten hatten.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung im Victoria Hotel erzählte Moderator der ersten Sportschau von 1961, wie er mit dem knatternden Helikopter am einstigen Stadion „Rote Erde“ landet und damit sämtliche Dortmunder Zuschauer mit rotem Staub eindeckt, wie er mit dem legendären Trainer Tschik Cajkowski im Flieger nach der Kölner 1:8-Europacup-Niederlage 1962 in Dundee Tränen der Trauer vergießt, und wie Uli Hoeneß den entscheidenden Elfmeter im Finale der EM 1976 gegen die Tschechoslowakei vergeigt. „Kein Wunder, dass Uli Hoeneß bei der Niederlage der Bayern gegen Chelsea kein Wort der Kritik an Arjen Robben oder Bastian Schweinsteiger für ihre verschossenen Elfer geäußert hat“, so Huberty.

Aber auch die anstehende Fußball-EM wurde angesprochen. Huberty ist sich sicher, dass die deutsche Nationalmannschaft sehr weit kommt und dass eine ganz andere Mannschaft beim Turnier auf dem Spielfeld stehen wird, als beim Spiel gegen die Schweiz. Aber Huberty machte deutlich, dass der Bundestrainer und die Mannschaft an der Deckung arbeiten müssen. Auf die Frage wie er Spanien oder England einschätzt, sagte Huberty, dass die Spanier nicht mehr so stark sind wie vor einigen Jahren („es blättert ab“) und England ist genauso stark wie viele andere Mannschaften auch. Frankreich ist nach Ansicht Huberty´s nach der Arbeitsverweigerung bei der letzten WM schwer einzuschätzen.

Zur Entwicklung in der Bundesliga sagte Huberty, dass Dortmund mittlerweile mit Bayern auf Augenhöhe ist, aber europäisch noch nachlegen muss, da liegen die Bayern noch deutlich vorne. Nach 90 Minuten und einer langen Reise von den Anfängen der Sportschau bis zum aktuellen Bundesliga bedankte sich Huberty bei den Zuhörern im Publikum und diese bedankten sich mit einen langen Applaus.

(Text: Jens Vogel mit Mindener Tageblatt)

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Fotos von der Veranstaltung

NRW-Wahl: Erfolg für Mühlenkreis-SPD

Für uns im Mühlenkreis gab es an am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen gleich zwei Gewinner: Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe! Beide haben völlig verdient gewonnen. Wegen ihrer Überzeugungen. Wegen ihres Einsatzes für soziale Gerechtigkeit. Wegen ihrer Bürgernähe.

Und mit Hannelore Kraft haben wir alle eine Ministerpräsidentin, die dafür sorgt,  dass NRW noch stärker und sozialer wird. Auf alle drei, auf Hannelore Kraft, auf Inge Howe und auf Ewi Rahe können sich die Bürgerinnen und Bürger unseres Mühlenkreises verlassen.

Mit starken Kandidaten in die Wahlen

Am  Freitag, den 23. März 2012, fanden sich die Delegierten für die WDK der SPD Minden-Lübbecke im Ständesaal des Mindener Preußenmuseums ein.

Eigentlich sollte dort die politische Nominierung von Achim Post für die Bundestagswahl 2013 stattfinden, aber dann überschlugen sich die Ereignisse in der Landeshauptstadt Düsseldorf und plötzlich stehen Neuwahlen des Landtages an, so wurde kurzerhand auch die politische Nominierung für die Landtagswahlkandidaten auf die Tagesordnung gesetzt. Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe hatten bereits vor einigen Tagen ihre Bereitschaft erklärt, für den kommenden Landtag zu kandidieren.

„In der SPD kribbelt es so richtig“, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Michael Buhre zur Beginn seiner Rede und machte deutlich, dass die SPD Minden-Lübbecke mit Zuversicht in den kommenden Wahlkampf gehen werde. Buhre sieht im neuerlichen Wahlgang eine Chance zur Schaffung von stabilen Verhältnissen in Düsseldorf. Buhre machte deutlich, dass die rot-grüne Minderheitsregierung in den letzten 20 Monaten viel für das Land, für die Menschen  und den Kommunen erreicht haben und dies müsse auch nach dem 13. Mai fortgesetzt werden.

Im Interview mit dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer Achim Post stellten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe ihre Schwerpunkte ihrer Arbeit im Landtag vor. Inge Howe wolle sich weiter im Petitionsausschuss für die Menschen einsetzen. Auch die  Themenbereiche „Gesundheit“ und „Soziales“ wolle sie weiterhin bearbeiten, hinzugekommen ist nach der Landtagswahl der „Kulturbereich“.

Ernst-Wilhelm Rahe sieht seine Schwerpunkte in der „Behindertenpolitik“ und in der „Jugendmedienkompetenz“. Rahe arbeitet bereits seit einiger Zeit in der Landesmedienkommission mit und auch beruflich ist er in der Förderung von Medienkompetenz unterwegs.

Die Delegierten nominierten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe einstimmig für die Landtagswahl am 13. Mai und Achim Post einstimmig für die Bundestagswahl im kommenden Jahr.

In einer kämpferischen Rede stellte Achim Post den Delegierten seine Ziele seiner zukünftigen politischen Arbeit dar. Er wolle sich für mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen, aber auch der Kampf gegen Rechts liegt ihm am Herzen. „Wir müssen endlich damit anfangen, den braunen Sumpf trockenzulegen“, so Post und unterstützte die Forderung nach einen NPD-Verbot.

Post machte in seiner Rede auch deutlich, dass sich die SPD auf wichtige Themen konzentrieren müsse, anstatt zu versuchen einen großen Themenstrauß zu bearbeiten und damit nicht halbherzig an die Problemlösung zu gehen. Auch müsse die SPD zu den gemachten Fehlern bei Leiharbeit etc. stehen und versuchen diese Fehlentwicklungen zu beheben.

Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe werden am kommenden Donnerstag (29.03.2012) in der Lübbecker Stadthalle (ab 18:00 Uhr) offiziell als Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 gewählt.

Rede von Achim Post als Video:

SPD im Mühlenkreis stellt Weichen für 2013

Großer Vertrauensbeweis und kräftiger Rückenwind für Achim Post: Einstimmig hat der Vorstand der Mühlenkreis-SPD den 52jährigen Minden-Lübbecker jetzt erneut als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 135 (Minden-Lübbecke außer der Stadt Bad Oeynhausen) vorgeschlagen.

Nachdem bereits eine Befragung aller sozialdemokratischen Ortsvereine im Zeitraum Oktober bis Dezember 2011 ein einstimmiges Votum erbracht hatte, stellte nun auch das 30köpfige Leitungsgremium der Mühlenkreis-SPD die Weichen für eine erneute Kandidatur des im Kreis Minden-Lübbecke aufgewachsenen und fest verwurzelten Stellvertretenden SPD-Bundesgeschäftsführers.

Mit Achim Post wollen wir bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 den Wahlkreis wieder für die SPD zurückerobern und erreichen, dass die Menschen im Kreis eine starke Stimme in Berlin bekommen“, erläutert der Minden-Lübbecker SPD-Vorsitzende Michael Buhre Motiv und Erwartung der Entscheidung.

Achim Post ist den Menschen im Kreis und der SPD in Minden-Lübbecke seit Jahrzehnten eng verbunden, er kennt Land und Leute ebenso wie die Probleme und die Chancen unserer Region“, so Buhre. Über die Jahre hinweg ist er Mitglied in vielen heimischen Vereinen, Verbänden und Institutionen, hat die Kontakte immer gepflegt.

Die enge Bindung zwischen den Sozialdemokraten vor Ort und dem erneut nominierten Bundestagskandidaten Achim Post habe sich seit der letzten Bundestagswahl noch einmal verstärkt, auch bei der Bewertung der politischen Herausforderungen sowohl auf Bundesebene wie auch im Kreisgebiet bestehe große Einigkeit zwischen dem Bewerber und seiner Partei, so Michael Buhre. Der Chef der Kreis-SPD sieht die Sozialdemokraten mit dieser Vorentscheidung für die kommenden Aufgaben daher bereits jetzt auch inhaltlich gut gerüstet.

Ich freue mich sehr über die eindeutige Unterstützung der SPD aus allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises. Die frühzeitige Nominierung durch den Unterbezirksvorstand gibt mir die Möglichkeit, bereits jetzt mit aller Deutlichkeit für die Region Farbe zu bekennen“, so Achim Post.