„Das stärkste Land in Europa hat die Verpflichtung zur Solidarität.“

Gesprächsabend mit Egon Bahr & Achim Post zu „Die SPD als Friedens- & Europapartei“ in der Lübbecker Stadthalle

 

Inge Howe (MdL) begrüßt Egon Bahr und Achim Post

„Er habe nicht mit den Füßen gescharrt, um endlich mal Lübbecke kennenzulernen“, so Egon Bahr augenzwinkernd zu Beginn des Gesprächsabend in Richtung der Besucher und Achim Post. Er sei nach Lübbecke gekommen, um Achim Post zu unterstützen. Bahr betonte die entscheidende Rolle von Achim Post für die außenpolitische Ausrichtung der SPD.

Achim Post und Egon Bahr sprachen über den ersten Kontakt von Egon Bahr zur SPD und zur deutschen Außenpolitik, den Weg vom Mauerbau bis zur Wiedervereinigung und die heutige Lage in Europa.

Egon Bahr im Dienst von Willy Brandt als Architekt der Ostpolitik

Bahr erzählte über seine Zeit im Dienste von Willy Brandt. Achim Post sprach den Kniefall von Warschau an, der ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Aussöhnung war. „Sie waren beim Kniefall in Warschau dabei“, so Post. „Ich war dabei und auch nicht“, entgegnete Bahr und erzählte die Geschichte, wie er hinter einer Wand aus Fotografen nichts zu sehen bekam. „Ich tippte einen an und fragte, was los ist. ,Er kniet‘, war seine Antwort.“ Später habe Bahr Brandt auf diese Geste angesprochen. „Er sagte mir, er hatte das Gefühl, dass es nicht reicht, einen Kranz niederzulegen.“

Beim Thema „Wiedervereinigung“ machte Bahr deutlich, dass der Weg dorthin nur in einen gemeinsamen Dialog mit den USA, der damaligen Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien möglich gewesen ist. Denn zunächst standen die „Siegermächten“ einer Wiedervereinigung ablehnend gegenüber. Aber die Wiedervereinigung war ein wichtiger Meilenstein zum Ende des kalten Krieges und Europa nimmt auch heute noch eine wichtige Friedensrolle ein.

Angela Merkels Krisenpolitik

Das Handeln von Angela Merkel in der aktuellen Situation in Europa sieht Egon Bahr kritisch, wenn nicht sogar gefährlich für den Zusammenhalt in Europa. „Ich bin neugierig darauf, wann die Menschen merken, dass diese Politik in Südeuropa dazu führt, dass die Menschen Angst haben, dass sie Not haben und dass sie letztlich auch unsere Autos nicht mehr kaufen können.“ Für Bahr wird sich dies längerfristig auf den deutschen Export und damit auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken.

Bahr machte auch deutlich, dass Deutschland als „stärkstes Land in Europa die Verpflichtung zur Solidarität hat“ und anderen europäischen Partnern in ihrer angespannten Situation unterstützen müsse. Es muss ein Wirtschaftsprogramm geben, um die Wirtschaft der krisengeschüttelten Länder wieder zum Laufen zu bringen.

Bahr ging auch mit der Europäischen Union hart ins Gericht und kritisierte, dass die Union es noch immer nicht geschafft habe mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen, sondern jeder Nationalstaat sein eigenes Süppchen kocht. Und dies müsse sich ändern.

„Die Bundestagswahl ist noch nicht gelaufen“

Auch über das Thema „Bundestagswahl“ sprachen Achim Post und Bahr. Bahr machte deutlich, dass die Union mit ihrer ursprünglichen programmatischen Ausrichtung für viele Menschen heute nicht wählbar sei. Dies wisse auch Angela Merkel, die deshalb viele Positionen der Partei über Bord geschmissen hat und zum Schein sozialdemokratische Positionen übernommen hat.

„Willy Brandt wollte eine Regierung links der CDU. Würde er dies heute versuchen, dann würde er dort Merkel finden“, so Bahr. Die Menschen müssen erkennen, dass Merkel und ihre Partei nur ein Plagiat ist ohne Inhalt Da könnte man gleich das Original SPD wählen.

Für Egon Bahr ist die Bundestagswahl im September noch nicht gelaufen: „Es ist so spannend, dass es lohnt große Anstrengungen zu machen und nicht aufzugeben und zu sehen was aus der Wundertüte herauskommt.“ Denn 1-3 Prozent auf der einen Seite oder anderen Seite können sich auf das Ergebnis auswirken und auf die Koalitionskonstellationen. „Wenn die FDP nicht reinkommt, ist die Sache sowieso gelaufen und selbst wenn sie reinkomme, es wird nicht an dem Abend entschieden, sondern man müsse genau rechnen“, so Bahr und fügte hinzu „dass ist die spannendste Wahl die ich entgegensehe“.

700.000 Jugendliche bei Berufswahl erreicht

Zahlreiche Glückwünsche für den 700000. Jugendlichen nahm Karin Ressel (4. v. r.) vom Technikzentrum entgegen. | MT-Foto: Stefan Koch

Foto: MT/Stefan Koch

Das Technikzentrum Minden-Lübbecke feierte seinen 700.000. Jugendlichen im Berufsparcours. SPE-Generalsekretär und SPD-Bundestagskandidat Achim Post machte deutlich, dass die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa die wichtigste Aufgabe der Politik ist.

Bericht von MT-Online.de

Energie, Logistik, Möbel und mehr!

SPD Delegation besucht Unternehmen in Porta-Westfalica

Porta-Westfalica: Über die Leistungsfähigkeit heimischer Wirtschaftsbetriebe informierten sich mehrere SPD Politiker.  Bürgermeister Stefan Böhme, der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Rahnenführer, der Stadtverbandsvorsitzende Michael Temme und der Bundestagskandidat Achim Post waren eingeladen, um  sich vor Ort einen Einblick über die Leistungsfähigkeit und Marktbedingungen der heimischen Unternehmen zu verschaffen.

Porta-Unternehmenssprecher Kurt Jox, & Achim Post

Porta-Unternehmenssprecher Kurt Jox, & Achim Post

Bei Porta Möbel wurde die Delegation vom Sprecher der Geschäftsführung Kurt Jox  empfangen. Er stellte die Entwicklung des Unternehmens hin zu seiner heutigen Größe vor und gab einen Ausblick für die Zukunft. Porta Möbel wolle als inhabergeführtes, mittelständiges Möbelhaus kontrolliert weiter wachsen. In einem schwierigen Marktumfeld wünsche er sich durchaus mehr Unterstützung aus der Politik in anderen Kommunen für geplante Investitionen. Die Standortwahl sei nicht einfach für große Möbelhäuser.

Lars Hölkemeier, Achim Post, Claudia Heuer

Lars Hölkemeier, Achim Post, Claudia Heuer

Die Spedition Hölkemeier in Holtrup wurde 1994 vom Geschäftsführer Lars Hölkemeier gegründet. Beindruckt zeigten sich die Politiker von der Bandbreite der Leistungen und dem großen Fuhrpark. Durch gute Kooperation mit der Verwaltung und Bürgermeister Stefan Böhme konnte das Unternehmen in Porta kontinuierlich wachsen und sieht sich heute gut aufgestellt im Markt. Probleme bereiten der Logistikindustrie jedoch Wettbewerbsverzerrungen durch Billiganbieter aus den osteuropäischen Ländern, ein Mangel an Facharbeitern und Verzögerungen durch ständige Baustellen und Umleitungen.

Der technische Geschäftsführer Uwe Knorr erläutert die Lage der verschiedenen Gebäude auf dem Gelände des Gemeinschaftskraftwerkes in Veltheim

Der technische Geschäftsführer Uwe Knorr erläutert die Lage der verschiedenen Gebäude auf dem Gelände des Gemeinschaftskraftwerkes in Veltheim

Über die Veränderungen am Energiemarkt informierte die Geschäftsführung des Gemeinschaftskraftwerk Veltheim. Jörg Röthemeier und Uwe Knorr gaben einen realistischen Einblick in die Zukunftsaussichten dieses Traditionskraftwerkes. Das mit Steinkohle beheizte Kraftwerk biete als Mittellastkraftwerk eine gute Absicherung beim Ausstieg aus der Atomkraft und als Reserve für die Energiewende. Wann und wie schnell jedoch die Energiewende tatsächlich erreicht werde, sei noch völlig offen und entsprechend die Mitarbeiter beunruhigt.  Nach der schon vor der Energiewende beschlossenen Schließung der Blöcke 1 und 2 ist aktuell nur noch der Block 3 mit bis zu 350 MW am Netz. Die Mitarbeiterzahl von mehr als 400 auf nunmehr noch 79 geschrumpft. „Weniger geht nicht oder wir müssen ganz schließen“ schloss Geschäftsführer Jörg Röthemeier weitere Rationalisierungen aus. „Unsere Mitarbeiter brauchen verlässliche Aussagen und Vorgaben durch die Politik“ kritisierte er die unklaren Rahmenbedingungen der Bundespolitik bei der Energiewende.

Der Bundestagskandidat Achim Post war sich nach den vielen Gesprächen mit seinen Portaner Genossen einig: „Wir haben die Arbeit und auch die Mitarbeiter dafür. Doch für Bildung- und Infrastruktur wird durch die Bundesregierung nicht genug getan. Und bei der Energiewende werden alle Betroffenen in Unsicherheit gehalten. Das will ich ändern.“

Mehr aus dem Wahlkampf von Achim Post auf Facebook:
Facebook-Seite von Achim Post

„Empörender“ Umgang mit Demonstranten

Als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas ist der SPD-Bundestagskandidat Achim Post wiederholt zu Gast bei der türkischen Regierung. Er kennt deshalb Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan ziemlich gut. Im Gespräch mit NW-Redakteur Karsten Schulz nimmt Post Stellung zur Entwicklung in der Türkei.

Interview als PDF

PES unterstützt die Forderung der PS Portugal nach vorgezogenen Wahlen

Die PES-Mitgliedspartei PS Portugal fordert die konservative Regierung zum Rücktritt auf und will vorgezogene Wahlen im September. Nach dem Rücktritt von Finanz-und Außenminister, ist die Regierung nicht länger haltbar.

PES-Generalsekretär Achim Post erklärt dazu: „Es ist Zeit für Premierminister Passos Coelho zu akzeptieren, was für alle anderen offensichtlich ist: Die Regierung hat ihre Glaubwürdigkeit und das Vertrauen bei der Bevölkerung verloren.

Der strikte Sparmaßnahmen-Kurs der konservativen Regierung von Passos Coelho fordert ihren Tribut: Die Arbeitslosigkeit ist auf ein beispielloses Niveau gestiegen, der Öffentliche Dienst ist zum erliegen gekommen und die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass ihr Lebensstandard sinkt, während die Kluft zwischen den Reichen und den Armen immer breiter wird. Nach einer solchen katastrophalen Entwicklungen hat Herr Coelho keine andere Wahl als zurückzutreten. “

Während die konservative Koalitionsregierung in Portugal seit Monaten darum kämpft, um sich über Wasser zu halten, trat Finanzminister Vitor Gaspar am 1. Juli zurück.

In seinem Rücktrittsschreiben machte Vitor Gaspar deutlich, dass die Sparmaßnahmen, die die Regierung in den letzten zwei Jahren angewendet hat gescheitert sind und zu einer Arbeitslosenquote von über 17% und einen Defizit in der öffentlichen Verwaltung von 10,6% im ersten Trimester des Jahres 2013 geführt haben.

Am Tag nach dem Rücktritt des Finanzministers, trat auch der Außenminister und gleichzeitige Führer der Partido Popular (Minderheits-Partei in der Koalition) Paulo Portas zurück. Dieser zweite Rücktritt sollte das Schicksal der Regierung besiegeln und belegt die Auflösungserscheinungen der Regierungskoalition, aufgrund von Fehlen einer Einheit innerhalb der Koalition und dem Scheitern der Sparpolitik.

Premierminister Passos Coelho weigert sich die Tatsache zu akzeptieren, dass die Regierung nicht mehr funktionsfähig ist und versucht sich weiter an der Macht zu halten.

Achim Post fügt hinzu: „Die Partei der Europäischen Sozialisten unterstützt die Sozialistische Partei Portugals (PS) in ihrer Forderung nach vorgezogenen Wahlen am 29. September, die zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden sollen.

Die Herausforderungen, vor denen Portugal müssen in einer progressiven Art und Weise und die Schaffung von Arbeitsplätzen Politik umgesetzt werden muss angesprochen werden.

Die PS, die von António José Seguro geführt wird, ist als einzige Partei in der Lage die Rückkehr des Landes zum Wachstum, unter Wahrung Portugal internationale Vereinbarungen, zu gewährleisten.“

„Die Konservativen müssen nun eine Bestandsaufnahme machen, was in Portugal passiert, und sie müssen endlich zugeben, dass ihre Sparpolitik die Krise nicht gelöst sondern im Gegenteil die Krise sogar noch verschärft haben. Die EU-Regierungschefs müssen schnell handeln, und die Richtung der europäischen Politik ändern.

Die PES unterstützt die Forderung der PS eine neue wirtschaftliche und politische Plattform nach den Wahlen im September zu schaffen.“

In English: http://sozilink.de/?i=28x

„Speed-Daiting zur Bundestagswahl 2013“

1010958_532823366785653_1000926804_nDirekte Fragen und klare Antworten waren am Mittwoch beim „Politik-Speed-Daiting“ des Lifehouse Stemwede gefragt, welches an drei Schulen im Altkreis Lübbecke stattfand.

Eingeladen zum Speed-Dating mit den Schülerinnen und Schülern waren die Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl im September. Für die SPD nahm Achim Post am „Speed-Daiting“ teil. Weitere Teilnehmer waren Steffen Kampeter (CDU), Burghard Grote (Grüne), Alexander Jäger (Piratenpartei) und Nadja Bühren (Die Linke).

Los ging es an der Stemweder-Berg-Schule in Stemwede, danach ging es an das Rahdener Gymnasium und zum Abschluss an das Espelkamper Söderblom-Gymnasium. Es durfte nicht lang um den heißen Brei herumgeredet werden, sondern die Kandidaten mussten bei den Antworten auf die Fragen der Schülerinnen und Schülern schnell auf den Punkt kommen.

Besonders die Themen Inklusion, Integration, Mindestlöhne, Studiengebühren und die Energiewende wurden während den drei Veranstaltungen von den Schülerinnen und Schülern angesprochen und die Kandidatinnen zu ihren persönlichen Sichtweisen zu diesen Themen ausgequetscht.

„Die Veranstaltung hat mir sehr viel Spaß gemacht und war eine echte Herausforderung für uns Kandidaten“, so Achim Post nach der Tour durch den Altkreis Lübbecke.

Mehr zum Thema:
Weitere Fotos auf der Facebook-Seite von Achim Post

Schwarz-Gelb lässt Infrastruktur verfallen

Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) herrscht in Deutschland ein gigantischer Investitionsstau von 1000 Milliarden Euro bei der Infrastruktur.

Die Infrastruktur Deutschlands war bislang ein Standortvorteil in Europa. Dies habe sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Die negativen Folgen betreffen die Menschen und die Wirtschaft in Deutschland. Die Mängel sind jeden Tag zu spüren: marode Straßen, gesperrte Brücken, heruntergekommene Schulen, Staus und Zugausfälle.

Der Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) beklagt zwar selbst, dass z.B. die Investitionen für den Straßen- und Schienenausbau unterfinanziert sind, aber scheinbar sind dies nur Krokodilstränen, die der Minister da vergießt.

Zu diesem Ergebnis muss man kommen, wenn man die interne Auswertung des Bundesverkehrsministeriums zu den zwei Infrastrukturbeschleunigungsprogrammen, die von der schwarz-gelben Bundesregierung aufgelegt wurden, betrachtet.

Im Jahr 2011 wurde das erste Infrastrukturbeschleunigungsprogramm mit einer Summe von einer Milliarde Euro ausgestattet, von dem bis März 2013 gerade einmal die Hälfte investiert wurde. Auch beim zweiten Infrastrukturbeschleunigungsprogramm wurden von den eingestellten 750 Millionen Euro im ersten Quartal gerade einmal 20 Millionen Euro investiert.

Anstatt den schlechten Zustand der Infrastruktur nur zu beklagen, sollte der Bundesverkehrsminister und sein Ministerium die vorhandenen Finanzmittel nutzen, um in die notwendigen Infrastruktursanierungen zu investieren.

Die SPD hat im Mai mit dem Investitionsprogramm „WIR investieren für Deutschland“ einen klaren Maßnahmen- und Finanzierungskatalog vorgelegt, um die Infrastruktur in Deutschland zukunftsfähig zu machen.

Es muss endlich gehandelt werden anstatt den Mangel nur zu verwalten.

Achim Post beim Sommerfest der KW Natural Energy in Preußisch Oldendorf

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Pr.Oldendorf: Achim Post eröffnete den zweiten Tag des Sommerfestes der Fa. KW Natural Energy (29.06.). Zusammen mit Geschäftsführer Tobias Kahre begrüßte er die ersten Gäste auf dem Firmengelände in Pr. Oldendorf /Offelten.  Das auf den Bau von modernen Heizungsanlagen und Photovoltaik spezialisierte Unternehmen hatte zusammen mit Lieferanten eine interessante Hausmesse und ein sehr schönes Rahmenprogramm zusammengestellt.

Achim Post würdigte in seinen Grußworten die Leistung gerade solcher mittelständiger Unternehmen. Diese seien die Garanten sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für die Arbeitsplatzsicherheit im Mühlenkreis. Zum Gelingen der Energiewende sei die Leistungsfähigkeit und die Innovationskraft der heimischen Wirtschaft unverzichtbar.

Achim Post zum Bürgergespräch „Älter werden auf dem Lande“ in Isenstedt

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Espelkamp-Isenstedt: Gemeinsam mit dem SPD Bundestagskandidaten Achim Post, hatte der SPD Ortsverein Isenstedt interessierte Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion zum Thema „Älter werden auf dem Lande“ eingeladen. Die Veranstaltung fand am 28.06.2013 um 18.30 Uhr an der Grillhütte in Isenstedt am Mittellandkanal statt. Trotz der zahlreichen anderen Veranstaltung in der Region und dem fehlenden Sonnenschein an diesem Tag war die Veranstaltung gut besucht.

Annegret Michalowitz begrüßte herzlichst Achim Post, bedankte sich für das Erscheinen der zahlreichen Gäste und eröffnete die Veranstaltung mit dem Hinweis, dass selbstverständlich alle Anwesenden auf Getränke und einen kleinen Imbiss vom Ortsverein eingeladen sind.

Interessiert hörten die Gäste Achim Post in seiner Stellungnahme zum Thema „Älter werden auf dem Lande“ zu. Dabei ging Achim Post auf die zu lösenden Probleme, wie beispielsweise der demographische Wandel, der Leerstand und Zerfall von Bausubstanz, die Grundversorgungsinfrastruktur, die ärztliche Versorgung und der ÖPNV, bei der Thematik ein. Schließlich haben diese Faktoren starken Einfluss auf die Lebensqualität älterer Menschen auf dem Lande haben.

Dabei erläuterte er auch die geplanten Lösungsansätze der SPD zu den Fragen, wie werden betagte Senioren gerade auf dem Land damit fertig, dass der Facharzt nicht um die Ecke wohnt und zum Einkaufen eigentlich ein Auto notwendig ist? Wie kann eine seniorenfreundliche Dorfentwicklung aussehen?

Im Anschluss an die Stellungnahme von Achim Post zum Veranstaltungsthema, wurde noch gemeinsam mit ihm in lockerer Atmosphäre in vielen kleinen Gesprächen bis in die frühen Abendstunden weiter diskutiert. Annegret Michalowitz freute sich abschließend darüber, dass die Isenstedter und Isenstedterinnen  das mindestens jährlich stattfindende Angebot zum Bürgergespräch der SPD Isenstedt immer sehr gut annehmen und hält fest, dass die Genossinnen und Genossen in Isenstedt das Thema weiter verfolgen werden.

 

Achim Post & SPD Hille-Nord besuchen Windkraftanlage der Hille Wind GmbH

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Hille-Südhemmern: Der SPD Ortsverein Hille-Nord besuchte die Baustelle des zweitgrößten Windrades im Kreis Minden-Lübbecke (Freitag, 28.0.). Der Geschäftsführer der Hille Wind GmbH Bertram Schulte und der Vorsitzende des Ortsvereines Uwe Habbe erläutern dem Bundestagskandidaten Achim Post und den Mitgliedern des Ortsvereines die Dimensionen und die Auswirkungen der neuen Windkraftanlage in Hille.

Achim Post beim Altstadtfest in Minden

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Minden
: Aktiv hat Achim Post am letzten Samstag im Straßenwahlkampf mitgemacht. Auf dem Stadtfest in der oberen Altstadt in Minden unterstütze er die Genossen des Mindener Ortsvereines und konnte viele interessante Gespräche mit den Bürgern führen.

Bei Besuchen an den Ständen der verschiedenen sozialen und ehrenamtlichen Organisationen wie AWO, Friedenswoche, Malz oder Lebenshilfe wurde über Mindestlohn und Rentensicherung diskutiert. Achim Post konnte dabei auf die klaren Forderungen des SPD Regierungsprogrammes verweisen. Für eine soziale Sicherheit braucht es einen Regierungswechsel in Berlin.

Post: „PES verurteilt Mord an Yorsi Al-Masri von der ägyptischen Sozialdemokratischen Partei“

Die Sozialdemokratische Partei Europas hat heute den feigen Mord an Yorsi Al-Masri in Ägypten verurteilt. Herr Al-Masri, der in der Region Alexandria Pressesprecher der ägyptischen Sozialdemokraten (PES Observer Partei) war, wurde brutal von einen mit Stöcken bewaffneten Mob ermordet.

PES Generalsekretär Achim Post erklärte dazu, dass „der Tod von Al-Masri Yorsi ist ein tragisches Ergebnis eines Systems, welches Glaubwürdigkeit und Legitimität verloren hat.

Es ist Zeit für einen radikalen Wandel bei den ägyptischen Behörden und im politischen System. Es muss jetzt damit begonnen werden, mit einen unabhängigen strafrechtlichen Verfahren, um die Angreifer vor Gericht zu bringen.

Es besteht die ernsthafte Gefahr der Eskalation der politischen Situation. Es ist an der Zeit, dass der ägyptische Präsident endlich versteht, dass er Verantwortung gegenüber dem ägyptischen Volk und der Gesellschaft übernehmen muss, anstatt nur zu versuchen sich an der Macht zu halten.“

Achim Post übersendete das Beileid der PES-Mitgliedsparteien an die Familie von Mr. Al-Masri durch die Führer der ESVP, Mohamed Abou El-Ghar.

In English: http://www.pes.eu/en/news/pes-condemns-savage-murder-egyptian-social-democratic-party-official