Achim Post und Jusos in Aktion in Lübbecke und Minden

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Am heutigen Samstag (31.08.) war Achim Post wieder im Wahlkreis unterwegs. In Lübbecke wurde Achim Post vom SPD-Stadtverband Lübbecke bei einem Infostand in der Innenstadt unterstützt. Auch die Jusos Minden-Lübbecke waren mit dem Aktionsbulli der NRWJusos dabei und sorgten mit ihren Aktionen für Aufsehen.

Am Nachmittag war Achim Post in Minden auf „Hausbesuchs-Tour“ und auch die Jusos waren nach Minden gekommen, um am dortigen Stadttheater für Aktion zu sorgen und auch hier zogen die Jusos die Blicke auf sich.

Weitere Wahlkampf-Einblicke auf der offiziellen Facebook-Seite von Achim Post

Achim Post beim „Familienfest der SPD Rahden“ in Tonnenheide

Klares NEIN zu einem Militärschlag in Syrien

Bei bestem Spätsommerwetter begingen der SPD Ortsverein und der SPD Stadtverband Rahden am vergangenen Freitag das Sommerfest auf dem Hof von Heinz Steinkamp in Tonnenheide.

Heinz Steinkamp eröffnete um 17.30 Uhr das Familienfest mit dem Start der ersten roten Luftballons. Der Wind stand gut, schon nach wenigen Minuten waren die Luftballons am Horizont in Richtung Berlin verschwunden. Gerade für Kinder hatten sich die Gastgeber einiges ausgedacht, denn mit den Spielgeräten des Spielmobils und dem Luftballon-Wettbewerb waren die Kinder gut integriert.

Heinz Steinkamp zeigte sich erfreut, dass viele Nachbarn und Freunde seiner Einladung gefolgt waren, denn mit gut 50 Gästen waren die Organisatoren um Torsten Kuhlmann und Claus-Dieter Brüning sehr zufrieden.

Besonders erfreut waren die Gäste des Familienfestes darüber, dass sich Bundestagskandidaten Achim Post mehr als zwei Stunden Zeit für Tischgespräche nahm. In seiner kurzen und prägnanten Begrüßungsrede zog Post ein kurzes Fazit zum der aktuellen Wahlkampf und den bisherigen ausgesprochen positiven Erfahrungen aus Rahden. Er unterstrich seinen Schwerpunkt der sozialen Gerechtigkeit. Achim Post: „Wir brauchen auch im Mühlenkreis dringend einen gesetzlichen Mindestlohn.“ Frauen und Männer, so Post weiter, müssen bei gleicher Arbeit auch den gleichen Lohn erhalten.

Hauptthema in Post Ausführungen war die aktuelle Syriensituation: „Ich bin gegen einen Militärschlag in Syrien. Es wird den Leuten in Syrien nicht besser gehen, wenn dort Bomben fallen. Es muss mit allen Beteiligten gesprochen werden und eine diplomatische Lösung gefunden werden“, unterstrich Achim Post in seinen Ausführungen.

Wahlkampf an der Haustür in Stemwede

In Stemwede verließ sich Bundestagskandidat Achim Post (l.) auf den SPD-Gemeindeverband und wurde nicht enttäuscht. Neben dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Paul Lahrmann und Günter Bohne, Vorsitzender der AG 60plus, (v.l.) unterstützen ihn in Levern Reinhold Bartels sowie Kurt und Jürgen Gläscher. ·(Foto: Pröpper)

In Stemwede verließ sich Bundestagskandidat Achim Post (l.) auf den SPD-Gemeindeverband und wurde nicht enttäuscht. Neben dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Paul Lahrmann und Günter Bohne, Vorsitzender der AG 60plus, (v.l.) unterstützen ihn in Levern Reinhold Bartels sowie Kurt und Jürgen Gläscher. ·(Foto: Pröpper)

Stemwede – „So macht Wahlkampf Spaß“, sagt der Bundestagskandidat der SPD und erhebt sein Glas im Schatten eines Pavillons. Die, die ihm zuprosten, kennt Achim Post an diesem Donnerstagabend in Levern – es sind Mitglieder des SPD-Gemeindeverbandes, die ihn bei seiner Eintageswahltour durch Stemwede begleitet haben und ihm auch beim ungenutzten Bürgerempfang zur Seite stehen.

Von morgens bis abends hatte sich Post die Sorgen und Wünsche der Bevölkerung angehört, hatte vor drei Supermärkten Prospekte verteilt, mit OKT, KKC und Rila Unternehmen in Oppenwehe und Levern sowie das DRK-Haus samt Tafelausgabe in Wehdem besucht und an zahlreichen Leverner Türen geklingelt. „Mehr kann man an einem Tag nicht schaffen“, sagt der zweifache Familienvater aus Espelkamp geschafft und dankt der Stemweder SPD, die den Tag für ihn „perfekt geplant“ hatte.

Am Sonntag, 22. September, ist Bundestagswahl. Post tritt dann zum zweiten Mal an. 2009 rutschte die SPD in Stemwede auf 23,7 Prozent. „Wenn es nach der Stimmung von heute geht, bekommt die SPD in Stemwede 60 Prozent“, sagt der 54-Jährige scherzhaft aber enthusiastisch.

Ernsthaft: Was läuft in diesem Wahlkampf anders? Es gebe viel mehr Hausbesuche, sagt Post. Diese hätten vor vier Jahren eher eine untergeordnete Rolle gespielt. „Bei der ersten Wahl war klar, dass dich die Umfragewerte mit der Stimmung vor Ort decken. Das Ergebnis war absehbar.“

Diesmal sei das anders. Diesmal lautet das oberste Wahlkampf-Ziel: „Gewinn des Direktmandates im Wahlkreis 134 durch Mobilisierung von bis zu 20 000 ehemaligen SPD-Wählern, die 2009 nicht zur Wahl gegangen sind“. An „zweiter Stelle“ steht die Ablösung der Bundesregierung durch Peer Steinbrück.

Die Menschen würden sich diesmal später entscheiden, schätzt Achim Post. Das sei für eine Partei, die auf Bundesebene hinten liege, eine Chance. Und Post will diese nutzen. 60 000 Direktkontakte mit Wählern soll es bis zum Stichtag geben. Das haben er und sein Wahlkampf-Team sich vorgenommen.

Was können die Menschen erwarten, wenn sie ihm ihre Stimme schenken? „Dass ich genau das einhalte, was ich verspreche“, sagt der Generalsekretär der SPD Europas. Er will für alle Bürger, Unternehmen und Arbeitnehmer ein verlässlicher Ansprechpartner sein. Werde er gewählt, werde er schnellstmöglich in allen Gemeinden und Städten vorstellig um zu besprechen, was anliege.

Was Stemweder Firmen und Privatpersonen wollen, hat er am Donnerstag erfahren. Er sei „unheimlich gut“ aufgenommen worden, berichtet Post.

Die Aufgeschlossenheit vor Ort sei größer, als die Zahlen aus Berlin hätten vermuten lassen. Neben Syrien (wir berichteten) sei er auf die Themen Rente, Gesundheit und Pflege angesprochen worden. Besorgt seien die Bevölkerung wegen fehlender Nachfolger für Ärzte. „Das ist einer der Schwerpunkte“, sagt Post, „wo es keine Lösung gibt“. „Wer etwas anderes sagt, der lügt.“ Bei den Firmen sei er meist auf die Notwendigkeit von qualifizierten und zuverlässigen Mitarbeitern angesprochen worden.

Die 60  000 Wähler-Direktkontakte will Achim Post durch 15 000 Hausbesuche, 50 Verteilaktionen, Informationsständen in den Stadtzentren, die Teilnahme an Bürgerempfängen, Podiumsdiskussionen und eigenen Veranstaltungen knüpfen.

Neben 1 300 Wahlplakaten prangt sein Gesicht auf 55 Großplakattafeln. Auch Werbung im Kino gibt es. Gegen Ende des Wahlkampfes verschickt die SPD 110  000 Briefe an Haushalte. Nach dem erfolgten Besuch von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Porta Westfalica folgt am 12. September eine Veranstaltung mit Martin Schulz (Präsident des Europäischen Parlaments) in Minden und am 20. September kommt Parteivorsitzender Sigmar Gabriel in den Mühlenkreis.

Posts engeres Wahlkampfteam besteht aus André Stargard (Unterbezirksvorstand), Ulrich Pock (Geschäftsführer) und Kampagnenleiter Hartmut Stickan. Zehn Wahlkampfleiter gibt es in den Stadt- und Gemeindeverbandsvorständen, 70 Wahlkampfbeauftrage in den SPD-Ortsvereinen Mehr als 500 Helfer stehen dem Kandidat bei Plakatierung, Infoständen und Hausverteilungen zur Seite. · kap

Quelle: Kreiszeitung – 31.08.2013

Sommerfest der SPD AG 60plus

Ernst-Wihelm Rahe (MdL), AG60+-Vorsitzender Dieter Pohl und Achim Post beim Sommergrillen

Ernst-Wihelm Rahe (MdL), AG60+-Vorsitzender Dieter Pohl und Achim Post beim Sommerfest

Das diesjährige Sommerliche Treffen der älteren Generation bei der SPD war der Grund, dass viele Seniorinnen und Senioren aus dem Kreisgebiet zum Landgasthaus Rohlfing, , in Minden-Uphausen, gekommen waren, die vom Vorsitzenden Dieter Pohl erfreut begrüßt wurden!

Gegrilltes und weitere Annehmlichkeiten waren Anlaß zu angeregten Diskussionen! Der anwesende Landtagsabgeordnete  der SPD im Düsseldorfer Landtag ,“Ewi“ Rahe,  wies darauf hin , dass eine Gute Stimmung in Düsseldorf bei der Koalition -SPD-Grüne- zu verzeichnen sei, und man zuversichtlich die nächsten Jahre angehe!

Auch Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europa  (SPE) in Europa und Bundestagskandiat der SPD,  zeigte sich aufgrund der Erfahrungen bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern zuversichtlich bei den anstehenden Bundestagswahlen! Er beschreibt in einem Satz seinen Wahkampf: „Mein absoluter Schwerpunkt ist die Begegnung mit dem Bürger.“ Und der zweite folgt gleich hinterher: „Das bleibt am besten hängen.“

Achim Post hat sich gemeinsam mit seinem Wahlteam bis zum 22. September, das Ziel gesetzt : 60.000 Direktkontakte mit Wählern zu erreichen. Dies soll durch 15.000 Hausbesuche, durch 50 Verteilaktionen vor verschiedenen Supermärkten, durch Informationsstände in den Stadtzentren und durch die Teilnahme an Bürgerempfängen, Podiumsdiskussionen und eigenen Veranstaltungen geschehen. Das mit den Zielen geht noch weiter: natürlich will Post den Wahlkreis direkt holen und mindestens 20.000 ehemalige SPD-Wähler mobilisieren, die 2009 nicht zur Wahl gegangen seien

Achim Post besichtigt das HARTING Werk in Rahden

Informationen zum geplanten Ausbau des HARTING Standorts Rahden und Ausbildung erhalten

SPD-Bundestagskandidat Achim Post besuchte mit einer Rahdener SPD Delegation die HARTING Technologiegruppe im Industriegebiet Rahden-Ost. Das Espelkamper Weltunternehmen hat im Jahr 2010 dort einen Standort bezogen. Nun will die HARTING Technologiegruppe diesen Standort nachhaltig sichern, weiter ausbauen und zusätzliche Produktionskapazitäten sowie langfristig neue Arbeitsplätze schaffen. Das Betriebsgelände soll dabei um 20 Hektar erweitert werden. Mittlerweile beschäftigt die HARTING Technologiegruppe weltweit über 3.800 Mitarbeiter (Stand Ende Juli 2013). Am Standort Rahden werden nach der Erweiterung langfristig dann über 400 Mitarbeiter beschäftigt sein.

Sabine Chmielewski (Leiterin Kommunikation und Publizistik) und Dr. Achim Brenner (Leiter Corporate Simulation Tools) informierten die Teilnehmer aus Reihen der Rahdener SPD und Achim Post, Kandidat zur Bundestagswahl 2013 und Generalsekretär der SPE/PES, über die Produkte und die Ziele des Unternehmens.

Auch das Thema Ausbildung bei HARTING wurde ausführlich erörtert. Sabine Wittenbrink-Daut (Zentralbereichsleiterin Personal) und Mareike Steinmeier (Referentin kaufmännische Ausbildung) stellten der Delegation die unterschiedlichen Ausbildungsberufe in ihrem Unternehmen vor und betonten, dass eine gute Ausbildung junger Menschen ebenso wichtig sei wie die Möglichkeit, sich auch später noch im Beruf in allen Bereichen weiterbilden zu können.

Positive Erfahrungen hat HARTING mit dem dualen Studium und der Zusammenarbeit mit der Waldschule gemacht, wurde in dem Gespräch deutlich. Unter dem Motto „Fit für die Ausbildung“ wurde im Jahr 2009 ein erfolgreiches Förderprojekt für Schülerinnen und Schüler der Hauptschule Waldschule Espelkamp in Kooperation mit der HARTING Technologiegruppe und der Bezirksregierung Detmold ins Leben gerufen. Hauptziel der HARTING Personalpolitik sei eine langfristige Bindung der Mitarbeiter an das Unternehmen, betonte Frau Wittenbrink-Daut.

„Gute Bildung bedeutet mehr Chancen im Leben und eine bessere Zukunft“, sagte Achim Post. Die SPD will daher Jugendlichen helfen, einen Schulabschluss oder Berufsabschluss zu schaffen. HARTING biete eine vorbildliche Berufsausbildung, so Post weiter. Die Delegation zeigte sich erfreut, dass qualifizierte Arbeitsplätze in Rahden geschaffen wurden.

Anschließend folgte ein Betriebsrundgang, bei dem sich die SPD-Delegation über die verschiedenen HARTING Produkte und Fertigungsabläufe informieren konnten.

Bildunterzeile:
Foto (von links nach rechts): Sabine Chmielewski (Zentralbereichsleiterin Kommunikation und Publizistik, HARTING KGaA); Torsten Wiefhoff ( SPD Ortsverein Rahden); Dr. Achim Brenner (Leiter Abteilung Corporate Simulation Tools, HARTING KGaA); Torsten Kuhlmann (Vorsitzender SPD Stadtverband Rahden); Friedrich Schepsmeier (Fraktionsvorsitzender, ehemaliger MdL); Achim Post (SPD Bundestagskandidat Minden-Lübbecke); Marion Spreen ( stellv. Fraktionsvorsitzende); Günter Meyer (stellv. Bürgermeister der Stadt Rahden, Kreistagsmitglied); Sabine Wittenbrink-Daut (Zentralbereichsleiterin Personal, HARTING KGaA); Mareike Steinmeier (Referentin kaufmännische Ausbildung, HARTING KGaA); Hans-Heinrich Kniest (Bereichsleiter Vertrieb, HARTING Automotive GmbH)

Ba(h)res für die privaten Krankenversicherungen

Der FDP-Gesundheitsminister Bahr möchte das Geschäft der privaten Krankenkassen ausweiten. Dies fördert die Zwei-Klassenmedizin. „Bahr gibt den Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherungen“, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers.

Daniel Bahrs Idee: In Zukunft  sollen sich alle Bürger privat versichern können. Nach der erhaltenen Leistung bekämen sie dann eine Rechnung. „Damit lockt Daniel Bahr viele Bürgerinnen und Bürger in eine Altersarmutsfalle. In ihrem Überlebenskampf ködern viele private Krankenversicherungen mit Billig-Tarifen. Doch dann steigen die Preise und am Ende können sich die Versicherten die hohen Preise nicht mehr leisten“, warnt Nahles.

FDP will Zwei-Klassen-Medizin

Bahr wolle die Zwei-Klassen-Medizin verschärfen anstatt sich schützend vor die Bürgerinnen und Bürger zu stellen und verlässlich für gute und sichere medizinische Versorgung zu sorgen, so die Generalsekretärin. „Er wird seiner Aufgabe als Bundesgesundheitsminister nicht gerecht, sondern macht klassische Lobby-Politik, wie wir sei von der FDP nun schon seit geraumer Zeit kennen“, erklärt Andrea Nahles.

Derzeit dürfen sich Bürger mit einem Bruttoeinkommen von mindestens 52.200 Euro privat versichern. Nur Beamte und Selbstständige haben unabhängig vom Einkommen ein Wechselrecht. Momentan sind rund 90 Prozent der Bürger gesetzlich versichert.

Bahr geht mit seiner Lobby-Politik sogar noch darüber hinaus, was der PKV-Vorstand fordert. PKV-Chef Uwe Laue hatte sich Ende Juli dafür ausgesprochen, die Pflichtgrenze zu senken.

SPD: Bürgerversicherung  – eine für alle

Laue begründete seinen Vorschlag damit, dass die gesetzliche Krankenversicherung besonders für „Schutzbedürftige“ eingeführt worden sei. Laue sagte, er glaube nicht, „dass 90 Prozent der Bürger schutzbedürftig sind“.

Die SPD will das duale System von privater und gesetzlicher Versicherung beenden und eine Bürgerversicherung einführen. Die Bürgerversicherung ist eine für alle: Alle zahlen ein, die Beiträge orientieren sich an der Höhe des Einkommen. Wer also wenig verdient, zahlt auch wenig. Und wer viel verdient, zahlt mehr. Ohne Zusatzbeiträge Und: Niemand darf mehr von einer Krankenkasse abgelehnt werden. Das ist sozial gerecht und solidarisch.

Achim Post in Minden-Hahlen unterwegs

Sabine Flintzak , Thomas Darlath, Achim Post und Werner Wesemann beim „Tür-zu-Tür“-Wahlkampf in Hahlen

Am Freitag war Achim Post gemeinsam mit dem Ortsvorsteher Werner Wesemann, der Stadtverordneten Sabine Flintzak und dem Kreistagsabgeordneten Thomas Darlath im „Tür-zu-Tür“-Wahlkampf unterwegs.

Viele freuten sich über die Besuche von Achim Post und nutzen die Möglichkeit mit ihm ins Gespräch zu kommen. Dort wo keiner zu Hause angetroffen werden konnte, hat Achim Post seine Dialogkarte und eine Einladung zum Bürgerspräch am Abend hinterlassen.

Zum abschließenden „Bürgergespräch“ im „Hafenblick“ sind dann auch viele Bürgerinnen und Bürger gekommen, um mit Achim Post über aktuelle Themen zu diskutieren.

Achim Post unterstützt Forderung der WSV-Beschäftigten nach einem Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung

Am Mittwoch Vormittag haben über 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung (WSV) in Minden demonstriert und waren damit einer Einladung von Verdi gefolgt. Ein Demozug ging von Kanzlers Weide über die Hausberger Straße bis zur Schladge, wo die zentrale Abschlusskundgebung mit Reden von Achim Post (SPD), Inge Höger (Linke) und Verdi-Chef Frank Bsirske stattfand. 

Sowohl Achim Post als auch Inge Höger kritisierten in ihren Redebeiträgen die geplante und teilweise bereits umgesetzte WSV-Reform. Achim Post machte deutlich, dass die von Verkehrsminister Ramsauer gemachten Zusagen nur Schall und Rauch sind und verwies darauf, dass sowohl „er als auch die SPD die WSV-Reform“ ablehnt. Post unterstützt die Forderungen von Verdi und der WSV-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der 12.000 Stellen in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.

Verdi-Chef Frank Bsirske warf Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in seiner Rede vor, seit November 2012 Verhandlungen über einen Tarifvertrag auszuweichen und erteilte der von den Ministerien gestellten Vorbedingung, zum Verzicht auf Forderungen vor der Aufnahme von Verhandlungen, noch einmal eine klare Absage. Ein Schreiben des Ministers zum Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen lehnte Bsirske als unzureichend ab, weil es als einseitige Zusage bei einem Nachfolger oder vor Arbeitsgerichten keinen Bestand habe.

Nach Bsirskes Einschätzung stimme Bundesverkehrsminister Ramsauer den den Forderungen der Beschäftigten inhaltlich zwar zu, aber ein Tarifvertrag würde derzeit an der Blockade seines Kabinetts- und Parteikollegen, Innenminister Hans-Peter Friedrich, scheitern.

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Fotos der Kundgebung und vom Demozug auf Facebook

Peer Steinbrück redet „Klartext“ in Porta Westfalica

Der Saal des Mercure Hotels in Porta Westfalica war mit 400 Leuten gut gefüllt, als Peer Steinbrück und Achim Post unter großen Applaus diesen betraten. Achim Post und die SPD Minden-Lübbecke haben zu „Klartext mit Peer Steinbrück“ geladen und Steinbrück redete auch „Klartext“:

 
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Fotos von der „Klartext-Veranstaltung“ auf der Facebook-Seite von Achim Post
 

Auf Hausbesuch in Rahden mit dem E-Tuk-Tuk

 Achim Post und die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD Rahden Marion Spreen

Achim Post und die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD Rahden Marion Spreen

Am vergangenen Mittwoch war Achim Post auf Hausbesuchstour mit dem E-Tuk-Tuk  in Rahden
unterwegs. Die Besuche in Rahden-Stelle und Rahden-Nord stießen auf ein großes Interesse.

Gerade bei den Kleinsten, die leider noch nicht wählen dürfen, stieß das E-Mobil auf sehr
großes Interesse.

SPD Fraktionen informieren sich: Gemeindefinanzierung auf Rekordniveau

Bildunterschrift: (v. L.) Bürgermeister Willi Henke (Hüllhorst), Andre Stargardt (Espelkamp), Karl-Hermann Hottel (Bad Oeynhausen), Marlotte Oestreich (Pr. Oldendorf), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Achim Post (Bundestagskandidat), Michael Hübner (MdL), Friedrich Schepsmeier (Rahden)

Bildunterschrift: (v. L.) Bürgermeister Willi Henke (Hüllhorst), Andre Stargardt (Espelkamp), Karl-Hermann Hottel (Bad Oeynhausen), Marlotte Oestreich (Pr. Oldendorf), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Achim Post (Bundestagskandidat), Michael Hübner (MdL), Friedrich Schepsmeier (Rahden)

Hüllhorst. Die Rekordsumme von voraussichtlich 9,3 Milliarden Euro wird das Land NRW im nächsten Jahr an die 369 Kommunen ausschütten. Wie diese Summe verteilt wird und welche Auswirkung das auf die kommunalen Haushalte hat, darüber ließen sich heute Vormittag Vertreter der heimischen SPD Fraktionen vom kommunalpolitischen Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Michael Hübner, in der Wiehentherme informieren.

„Im Gegensatz zur früheren schwarz-gelben Landesregierung überweist das Land volle 23% der Steuereinnahmen an die Kommunen“ berichtete Michael Hübner „die Regierung Rüttgers hat regelmäßig pauschal 300 Millionen den Kommunen vorenthalten für Landeshaushalt. Das macht Hannelore Kraft nicht mehr! Jetzt fließt die gesamte Summe an die Kommunen.“ Weiterhin unterstützt das Land besonders hoch verschuldete Kommunen mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen. „Von den geplanten Gesamtkosten des Stärkungspaktes Stadtfinanzen trägt das Land mit 3,5 Milliarden Euro den Löwenanteil. Damit geht das Land an die Grenzen seiner finanziellen Belastbarkeit“ unterstrich Hübner. Für den Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und auch Bürgermeister Willi Henke gibt es zur Sanierung der kommunalen Haushalte keine Alternative: „In den Städten und Gemeinden bei uns im Kreis werden die Weichen für die Lebensqualität gestellt. Dort muss eine freie Reserve zur Verfügung stehen um das Lebensumfeld auch politisch gestalten zu können! Gerade im ländlichen Raum gibt es viele Kosten für Angebote, die in den größeren Städten selbstverständlich sind.“ So bedeute eine Schließung einer Grundschule im Dorf automatisch neue Schülerbeförderungskosten mit sich. Der ÖPNV ist deutlich teurer und Feuerwehrgerätehäuser müssen deutlich mehr vorgehalten werden.

Eine weitere deutliche Entlastung kommt aber auf die Kommunen noch im Jahr 2014 zu: Dann wird der Bund erstmalig vollständige die Kosten für die Unterkunft sozial bedürftiger Familien den Kreisen komplett erstatten. „Wenn der Kreis diese Entlastung vollständig an die Kommunen weiterleitet, gibt es eine deutliche Entlastung bei der Kreisumlage“ machte Michael Hübner den Kommunalpolitikern Mut. „Die Refinanzierung haben wir im Bundesrat der Bundesregierung abringen können. Frau Merkel und Herr Schäuble wollten dieses auf keinen Fall, jetzt verkaufen die beiden das als große Leistung der Bundesregierung zur Sanierung der Kommunalfinanzen“.

Minden-Lübbecker besuchen das „Willy-Brandt-Haus“

Am vergangenen Wochenende veranstaltete die SPD im Rahmen ihres 150ten Bestehens vor dem Brandenburger Tor ein großes „Deutschlandfest„. Über 500.000 Menschen besuchten die Fanmeile, wo es u.a. auch viele Konzerte gab. So spielten Roland Kaiser, Samy Deluxe oder Nena auf der Hauptbühne vor dem Brandenburger Tor, aber es gab auch viele kleine Konzerte auf Bühnen entlang der Fanmeile.

Auch aus Minden-Lübbecke war eine Delegation nach Berlin gekommen, um beim Deutschlandfest mitzufeiern. Zuvor besuchten die Teilnehmer die SPD-Parteizentrale im „Willy-Brandt-Haus“, wo sie von Achim Post im Präsidiumssaal begrüßt wurden. Achim Post diskutierte mit den Teilnehmern über die Bundestagswahl und weitere Themen. Anschließend besichtigten die Teilnehmer bei einer Hausführung das „Willy-Brandt-Haus“.

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Weitere Fotos auf der Facebook-Seite von Achim Post

Präzision in Metall – Achim Post zu Gast in Getmold

„Gunia und Dietrich“ im Dialog mit der SPD vor Ort

Werkstattmeister Spreen führte die Delegation durch die Fertigungshalle

Zerspanungs- und Drehtechnik, die Fertigung von Einzelteilen und absolute Präzisionsarbeit; das ist die Welt von Thomas Gunia und Thorsten Dietrich. Achim Post traf die beiden Geschäftsführer des metallverarbeitenden Betriebes in Getmold im Rahmen seiner Dialog-Offensive. Eine Delegation der Pr. Oldendorfer SPD begleitete ihn zu dem Vor-Ort-Termin.

Insgesamt 12 Mitarbeiter, ausgebildete Fachkräfte in der Metallindustrie, beschäftigt das Unternehmen, das 2012 sein 25. Betriebsjubiläum feierte. Der Betrieb ist spezialisiert auf die Fertigung von Einzelteilen. „Unsere Kunden kommen aus der Pharma- und Automobilindustrie ebenso wie aus dem Maschinenbau“, erläuterte Thomas Gunia, der die Politiker zum Dialog begrüßte.

Noch vor der Besichtigung der Werkhalle adressierte er sein wichtigstes Anliegen an Achim Post. „Wir suchen noch für 2013 einen Auszubildenden“, sagt Gunia und spricht aus, was in der Branche allgemein ein Problem darstellt. Die großen und bekannten Betriebe stehen häufig oben auf der Wunschliste potentieller Auszubildender. Dabei kann der Betrieb so viel mehr bieten. Das wurde beim Durchgang deutlich. Eine enge Betreuung durch den Werkstattmeister gehört ebenso dazu wie die Anleitung zur eigenständigen Arbeit, neueste Technologie, eigene Arbeitsplätze und vielseitige Kundenvorgaben. Wer will, so der Geschäftsführer, kann hier deutlich mehr lernen als in einem großen Betrieb.

 

Achim Post mit Dominik Placke

Dominik Placke ist das beste Beispiel dafür. Der erst 20-jährige gelernte Zerspanungsmechaniker belegte  als Landessieger NRW  den 3. Platz beim Bundeswettbewerb. Die Finanzspritze in Form eines Stipendiums nutzt er, um in Minden noch in diesem Jahr mit der Meisterausbildung zu beginnen. Eine Erfolgsgeschichte, die dem Konzept des kleinen Betriebes in Getmold recht gibt.

Werkstattmeister Spreen erläuterte Funktionsweisen und Besonderheiten und verwies auf die notwendige Liebe zum Detail. „Abweichungen darf es nur im 100stel Millimeterbereich geben – oder darunter“, sagte der Fachmann und beschrieb den Gästen  den Weg vom Auftragszettel bis hin zum fertigen Produkt. Absolut anschaulich und beeindruckend – so war das Fazit von Achim Post, der dem Junggesellen gratulierte und gleichzeitig einen wichtigen Appell mitgenommen hat. „Das Image dieser Region wird dem Potential und der Innovationskraft überhaupt nicht gerecht“, sagte er im Nachgang.

Gemeinsam mit weiteren Vor-Ort-Vertretern will er insbesondere dieses Thema und seine Auswirkungen auf den Fachkräftemangel nochmals in den Fokus stellen. Die Unternehmen machen einen guten Job, sagt der engagierte Kandidat für den Bundestag – jetzt ist es an der Politik, Ihren Beitrag zu leisten.

 

Thomas Gunia und Achim Post vor dem „eTuk-Tuk“

Mit einer Abschlussfahrt in dem Elektro-Tuk-Tuk endete die Betriebsbesichtigung in Getmold. Beides, sowohl der Betrieb wie auch das Reisegefährt des Tages, sind wichtige Impulsgeber für die Region. Mit diesem Eindruck verabschiedete sich die Delegation, die unter dem Motto „Mit-Herz-vor-Ort“ regelmäßig in den Betrieben und den Ortsteilen präsent ist.

„Große Spende für kleine Hände“ – Achim Post besucht Kita „Max & Moritz“

DRK Kneipp-Kita „Max und Moritz“ freut sich über 222 Euro

Spendenübergabe in der Kita

Der Freitagnachmittag ist immer etwas ruhiger in der Kneipp-Kita in der Otto-Hahn-Straße in Bad Holzhausen. Laut und freudig ging es dennoch her, als Achim Post im Nahmen der SPD Pr. Oldendorf die Spende übergab.

Im Eingang hängen Nordic- Walking-Stöcke im Mini-Format, Bilder von Kräutern zieren die Wände und große, bunte Wasserbottiche prägen das Bild der Einrichtung der DRK – Einrichtung, die seit ein paar Jahren das Kneipp-Prädikat trägt. Vanessa Landwehr ist seit dem 1. August das neue Gesicht der Kita und freute sich sehr, dass sie als Leiterin der Kita die Spende in Höhe von 222 Euro entgegennehmen durfte. „Wir haben da schon was ins Auge gefasst“, erläuterte Sie auf die Frage von Achim Post, was sie mit dem Geld machen möchte. Anschaffungen für Kinder oder ein behagliches Umfeld sind ja für Frauen bekanntlich kein Problem ergänzte sie mit einem Augenzwinkern.

Bei einem kurzen Gang durch die ansprechenden Räume wurde schnell deutlich, dass die Idee von Kneipp hier in einer großen Vielfalt und gestützt mit vielen Aktionen umgesetzt wird. „Die Säulen des Konzeptes finden sie überall wieder“, sagte sie und führte die Delegation zum neuen Außenhandlauf. Hier können die Kinder in altersgerechter Höhe Wassertreten – eine gute Übung zur Verbesserung des Immunsystems. Spiel und Spaß stehen im Vordergrund, das wird bei dem Vor-Ort-Termin deutlich. Sichtlich vergnügt waren auch die SPD Vertreter vor Ort. Carsten Wolf zeigte sich positiv überrascht von den Veränderungen der letzten Jahre. „Das macht richtig Spaß hier“, sagt der Kommunalpolitiker. Er und viele anderen hatten mit der beliebten Pickert-Aktion Weihnachten 2012 das Geld zur Unterstützung lokaler Einrichtungen und Akteure  erarbeitet. Dieser und weitere Teilbeträge werden nun zeitnah übergeben.

Bei den anschließenden Hausbesuchen in Bad Holzhausen und Pr. Oldendorf nahm sich der erfahrene Politiker die Zeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. An der Seite von Carsten Wolf und Silke Birkemeyer verbrachte er mehrere Stunden in den beiden Ortsteilen, bevor er abends zum Sommerfest der SPD erwartet wurde. „Das war ein überaus gelungener Tag, zu dem das gute Wetter, die Sommerlaune der Menschen und die gute Vorbereitung beigetragen haben“, sagte Post am Abend und bedankte sich in der  geselligen Runde am Minigolf-Platz bei Allen. Erfrischend lecker und leicht sportlich endete so der  Dialog-Tag in Pr. Oldendorf. Über sechs Wochen lang wird Achim Post im Rahmen der Vorbereitungen zur Bundestagswahl in Minden-Lübbecke aktiv sein. In Pr. Oldendorf ist der bürgernahe Politiker immer ein gern gesehener Gast.

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe werben in Hille um Vertrauen für die SPD

Für die Unterstützung von Achim Post als SPD Direktkandidaten kann er sich auch auf die Unterstützung aus Hille freuen. Ernst-Wilhelm Rahe als Landtagsabgeordneter, Ute Horstmann als Kreistagsabgeordnete und Ulrike Grannemann als Gemeindeverbandsvorsitzende warben heute Nachmittag gemeinsam für Achim Post als Bundestagskandidaten.

Im Gegensatz zu den veröffentlichten Umfragen sehen viele Bürger die Bundestagswahl durchaus als noch völlig offen an. Insbesondere die persönliche Ansprache und das offene Gespräch mit dem Kandidaten überzeugte viele: Achim Post ist der richtige Vertreter für den Mühlenkreis in Berlin.

Der Bürgerwahlkampf um jede einzelne Stimme der SPD zeigt Wirkung!

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Weitere Fotos auf der Facebook-Seite von Achim Post

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Schweinemastbetrieb in Petershagen-Wegholm

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post lassen sich von Holger Kruse die Abläufe auf seinem Hof erklären

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post lassen sich von Holger Kruse die Abläufe auf seinem Hof erklären

Über die Sorgen und Nöte von landwirtschaftlichen Nebenerwerbshöfen informierten sich heute Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe auf dem Hof von Holger Kruse in Petershagen-Wegholm.

Auf dem Hof werden nebenberuflich knapp 1000 Mastschweine gefüttert und über die EDEKA Bauerngut Marke in der Region vermarktet. Holger Kruse schilderte eindrucksvoll die Sorgen und Nöte von Landwirten in ähnlicher Größenordnung.

Der Aufwand für Bürokratie und Hygiene beeindruckte die beiden Politiker nachhaltig: „Den Menschen sollte klar sein, das nicht alle Landwirte mit anonymen Agrarfabriken gleich zu setzen sind. Hier wird in der Region für die Region sehr verantwortungsvoll ein wichtiges Lebensmittel erzeugt. Das verdient Respekt!

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen landwirtschaftlichen Lohnbetrieb Kruse in Friedewalde

Beim Besuch des landwirtschaftlichen Lohnbetriebes Heinrich Kruse konnten sich Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe über die enge Zusammenarbeit der heimischen Landwirtschaft mit der Jagdgenossenschaft in Friedewalde informieren.

Beispielhaft verwenden die Jagdgenossen in Friedewalde die Mittel aus der Verpachtung für einen Maschinenring zugunsten der Landwirte. Die Maschinen werden bei Heinrich Kruse im Betrieb gelagert und können von den Landwirten kostengünstig ausgeliehen werden. „ Ein gutes Beispiel für genossenschaftliche Zusammenarbeit“ findet Achim Post.

Und Ernst-Wilhelm Rahe ergänzt: „Dadurch können Resourcen gespart werden, dieses hilft besonders auch kleineren Betrieben im Überlebenskampf. Das ist klasse!“

Foto: Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Achim Post (Bundestagskandidat), Christian Kruse (Ortslandwirt), Holger Kruse (Kassierer Jagdgenossenschaft), Wilhelm Röthemeyer (Vorstand Jagdgenossenschaft), Heinrich Kruse (Lohnunternehmer), Heinrich Kruse senior, Hermann Traue (Vorsitzender Jagdgenossenschaft) und Angelika Dreyer, (Ortsvorsteherin).

Achim Post: „Wir brauchen eine komplette Reform des Pflegewesens“

Kerstin Adam erläutert Achim Post den Tagesablauf in der Senioreneinrichtung Robert-Nussbaum-Haus

Kerstin Adam erläutert Achim Post den Tagesablauf in der Senioreneinrichtung Robert-Nussbaum-Haus

Am vergangenen Freitag besuchte Achim Post das Robert-Nussbaum Seniorenheim in der Brüderstraße in Minden. Dieses kleinste Seniorenheim in Minden wird von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) betrieben und ist damit eines der ganz wenigen nicht konfessionsgebundenen Senioreneinrichtungen in der Stadt.

Begrüßt wurde Achim Post von der Einrichtungsleiterin Antje Schmidt und der Fachkraft Kerstin Adam. Ganz praktisch konnte Achim Post sich einen Eindruck darüber verschaffen, wie die sehr knappen personellen Resourcen in der Pflege eine hohe Flexiblilität bei den Mitarbeitern erfordert. Kurzfristige Krankheits- und Urlaubsausfälle müssen immer wieder durch zusätzlichen persönlichen Einsatz der Kollegen ausgeglichen werden.

„Wir brauchen eine komplette Reform des Pflegewesens und auch mehr Geld im System, um die Anforderungen des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft umzusetzen“, so Achim Post, für den es nicht der erste Besuch in einer Senioreneinrichtung im Mühlenkreis war.

„Erst letzte Woche haben wir im Parteivorstand der SPD mit den Vertretern des Bündnisses für Pflege, darunter Vertreter der Gewerkschaften und auch der AWO, über konkrete Maßnahmen direkt nach der Bundestagswahl gesprochen. Da werden wird Politik direkt aktiv werden müssen, ein Stillstand wie in den letzten 4 Jahren ist nicht mehr möglich!“ so die klare Aussage von Achim Post gegenüber den Betroffenen.

Achim Post beim „Politischen Frühschoppen“ in Rahden-Varl

Achim Post im Gespräch (Foto: Torsten Kuhlmann)

Zum politischen Frühschoppen hatte der SPD Ortsverein Varl/Varlheide und der SPD Stadtverband Rahden geladen. Günter Meyer zeigte sich erfreut über die gute Besucherresonanz. Neben dem Ehrengast, SPD-Bundestagskandidat Achim Post, begrüßte Meyer ca. vierzig weitere Besucher beim Frühschoppen.

„Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“, unterstrich Achim Post und zog ein positives Resümee der gestrigen Infoveranstaltung am Rahdener Super WEZ. Anschließend beleuchtete Achim Post die aktuelle politische Situation und skizzierte die Schwerpunkte seiner Arbeit nach der Bundestagswahl. „Es muss unbedingt wieder um Fachthemen und Inhalte in der Politik sowohl in Berlin, als auch vor Ort gehen. In den letzten vier Jahren hat da vieles brach gelegen.“

Augenmerk legte Post in seiner Rede auch auf das Thema Versorgung und Pflege im Alter oder Krankheitsfalle. „Wir wollen die Pflege verbessern. Wer Pflege braucht, soll länger, ausreichend betreut zu Hause leben können.“ Dazu ist es notwendig Angebote vor Ort auszubauen und besser zu vernetzen. Auch der Begriff der Pflegebedürftigkeit muss in diesem Zusammenhang neu bestimmt werden.

Ziel der SPD ist es, im Gesundheitswesen eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen und die Versorgung stärker auf das Älterwerden der Gesellschaft auszurichten. Um eine regionale Versorgung zu gewährleisten, soll eine sektorübergreifende Bedarfsplanung geschaffen werden, die konsequent an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientiert ist.

Bei der Erreichung dieser Ziele gilt es keine unnötige Zeit zu verlieren“, untermauerte der geborene Rahdener Achim Post in Varl.

Seiner Rede folgte der eher gemütliche Teil. Bei Grillwurst und duftenden, frisch gebackenen Waffeln wurde noch ausgiebig, auch über die Fragen an der aufgestellten Pinnwand, diskutiert.

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Gute Gespräche beim Aktionsstand in Rahden

SPD Infoteam informierte in Rahden. Von links: Günter Meyer, Marion Spreen, Achim Post, Torsten Kuhlmann und Rolf Bahle. (Foto: Torsten Kuhlmann)

SPD Infoteam informierte in Rahden. Von links: Günter Meyer, Marion Spreen, Achim Post, Torsten Kuhlmann und Rolf Bahle. Foto: Torsten Wiefhoff

Am vergangenen Samstag besuchte der SPD Bundestagskandidat Achim Post den Rahdener Super WEZ Markt in Kleinendorf, um den Rahdener Bürgern und Bürgerinnen Gelegenheit zu geben, Fragen an ihn persönlich oder zum verteilten SPD-Wahlprogamm „Das Wir entscheidet“ zu stellen.

Neben Fragen zur Renten und Gesundheitspolitik wurde Achim Post auch allgemein gefragt, wie und wo sich denn SPD und CDU/FDP eigentlich noch unterscheiden und ob soziale Gerechtigkeit nicht etwas ist, das ja eigentlich alle wollen?

„Ein großer Unterschied zeigt sich zum Beispiel in der Familienpolitik, wo die SPD als erstes das Betreuungsgeld wieder abschaffen wird, um dieses Geld komplett in den Ausbau von Kitas und Tagespflege zu investieren“ antwortetet Achim Post. Ferner wolle die SPD das Ehegattensplitting reformieren und eine sogenannte Familienarbeitszeit einführen, die es Eltern erlauben soll ihre Arbeitszeit zeitlich befristet partnerschaftlich zu reduzieren, ohne dass dies zu Lasten ihrer beruflichen Entwicklung geht. Die SPD will ein neues Kindergeld einführen, das Familien mit bis zu 3.000 € Einkommen im Monat bis zu 140,00 € pro Kind und Monat zusätzlich bringt.

„Soziale Gerechtigkeit“, sagte Achim Post „bedeutet für die SPD zum Beispiel Bildungsgerechtigkeit. Bildung ist ein Grundrecht und sollte von der Kita bis zur Universität gebührenfrei sein. Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass man von seiner Arbeit leben können muss, weshalb die SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde eintritt. Es bedeutet für die SPD, dass Frauen und Männer endlich den gleichen Lohn für die dieselbe Arbeit erhalten, und dass man,“ fügte er mit einem Augenzwinkern hinzu „mit seinen Helfern Kaffee und Kuchen teilt.“

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Deutschland und der Kreis Minden-Lübbecke brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn

Das Pestel-Institut aus Hannover hat, im Auftrag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, die Auswirkungen eines flächendeckenden Mindestlohn analysiert.

Das Institut kommt zu dem Ergebnis dass ein flächendeckender Mindestlohn sich nicht nur positiv auf die Einkommen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Niedriglohnsektor auswirkt sondern auch eine positive Auswirkung auf die Kaufkraft in den Regionen hat.

Laut dem Pestel-Institut arbeiteten im Jahr 2011 im Kreis Minden-Lübbecke 12.531 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für weniger als 6,50 Euro netto die Stunde. Hinzukommen noch einmal 18.560 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Minijobverhältnissen mit Löhnen von unter 8,50 Euro netto die Stunde. Im Kreis Minden-Lübbecke würden über 31.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach der Einführung eines Mindestlohns höhere Bezüge erhalten und dies würde eine zusätzlicher Kaufkraftzuwachs von ca. 73,8 Millionen Euro bedeuten.

Die Zahlen des Pestel-Instituts sind eindeutig, wir brauchen einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland. Es kann nicht sein, dass über 31.000 Menschen im Kreis Minden-Lübbecke Löhne bekommen, von denen sie ihr Leben nicht bestreiten können und damit einen Anspruch auf ergänzende Arbeitslosengeld II-Leistungen haben.

Deshalb wird die SPD nach der Bundestagswahl einen gesetzlich flächendeckenden Mindestlohn einführen, der zur Verbesserung der Einkommenssituation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beiträgt und gleichzeitig aufgrund der damit verbundenen Kaufkraftzuwächse die regionale Wirtschaft und den Einzelhandel stärkt.

Der Mindestlohn ist nicht nur für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wichtig, sondern auch für Unternehmen die faire Löhne zahlen. Sie befinden sich oft in einem harten Konkurrenzkampf mit Unternehmen die Lohndumping betreiben. Dieser Konkurrenzkampf mit Lohndrückerei würde durch einen Mindestlohn und bei gleichzeitiger Verschärfung der Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns, beendet.

Mehr zum Thema:
Zahlen für NRW – Quelle Pestel-Institut Hannover

„Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus“

Am Freitag haben Yasemin Karakasoglu und Thomas Oppermann, beide Mitglieder des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, einen „Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ vorgestellt.

In Deutschland gibt es täglich rund 45 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund und viele Straftaten bleiben im Dunkeln, weil sie nicht gemeldet werden. Hinzu kommt der Alltagsrassismus, der in keiner Statistik auftaucht – Bei der Wohnungssuche oder auf der Arbeit werden Menschen wegen ihrer Nationalität, sexueller Ausrichtung oder Religion diskriminiert.

Dies will die SPD nicht länger hinnehmen und will mit einen umfangreichen Masterplan Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen, der direkt nach der Bundestagswahl umgesetzt werden soll. Dabei sollen die Zivilgesellschaft, Bildungssektor und Sicherheitsbehörden gleichermaßen berücksichtigt werden, denn sie sind die Akteure die die Menschen im Land positiv beeinflussen können.

Zivilgesellschaft gegen Rassismus

Wir wollen Programme und Initiativen gegen Rechtsextremismus mit mehr Geld ausstatten und sie auf Dauer fördern. Auch wollen wir die unsägliche Extremismusklausel, die von Frau Ministerin Schröder eingeführt wurde, wieder abschaffen. Denn diese Klausel hat vielen Programmen gegen Rechts in ihrer Arbeit behindert. Zivilgesellschaftliche und staatliche Aussteigerprogramme wollen wir stärker fördern. Auch wollen wir Begegnungsprojekte auf den Weg bringen, um Vorurteile ab- und Vertrauen aufzubauen.

Bildung ist ein wichtiger Baustein

Bildung ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Deshalb wollen wir die Themen Menschenrechte und Demokratiefähigkeit sowie antirassistische Bildung vom Elementarbereich an in allen Bereichen des Bildungssystems (Lehrer- und Erziehnerausbildung, in den Schulgesetzen und in den Curricula) etablieren. Projekte wie „Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage“ übernehmen eine wichtige Präventionsaufgabe, deshalb wollen wir diese Programme ausbauen.

Polizei, Justiz und Verfassungsschutz

Polizei und Justiz sollen rassistisch motivierte Taten adäquat bearbeiten können, sie sollen Diskriminierungen schnell erkennen und unterbinden. Die Behörden müssen deshalb für das Thema „Rassismus und Rechtsextremismus“ sensibilisiert werden, dies will die SPD durch die Schulung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in interkulturellen und Menschenrechtsfragen und durch die stärkere Einstellung von Menschen aus Zuwandererfamilien in den Dienst bei Polizei, Justiz oder Verfassungsschutz erreichen. Die Opferstatistik soll überarbeitet werden, damit nicht nur Taten von organisierten Rechtsextremen als rassistisch eingestuft werden. Geplant ist auch eine Beschwerdestelle für Fälle von Fehlverhalten bei Polizei und Justiz.

Aber der Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus ist nicht nur Aufgabe der Politik, sondern jedes Einzelnen in unser Gesellschaft.