Ein Jahr in die USA – Der Traum wird für Pia-Sophie Becker aus Minden wahr

10551024_728055190595802_6438757430071340631_n Pia-Sophie Becker vom Herder-Gymnasium Minden wird ab Mitte August für ein Jahr in den USA leben. Das Stipendium erhielt sie im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programmes – eines Jugendaustausches, der zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika bereits im Jahr 1983 beschlossen wurde.

MdB Achim Post, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, wird die Patenschaft für Pia-Sophie Becker in der Zeit ihres USA-Aufenthaltes übernehmen.

Post: „Ich freue mich sehr, dass mit Pia-Sophie Becker eine junge Frau aus Minden unser Land in den USA repräsentiert. Sie hat die große Chance, am Leben einer amerikanischen Familie teilzunehmen und die USA aus eigener Anschauung kennenzulernen.“

Neu aufgelegte Broschüre zur Entgeltfortzahlung

Die Entgeltfortzahlung ist Kernstück unserer sozialen Sicherung. Sie hat sich im Laufe der Jahre als Garant für die Einkommensicherung erkrankter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwiesen.

Die neu aufgelegte Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bietet umfassende Informationen zur Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen. Die Broschüre erläutert u. a. die Anspruchsvoraussetzungen, die Leistung sowie die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers. Darüber hinaus ist das Entgeltfortzahlungsgesetz im Wortlaut abgedruckt.

Das Heft kann kostenlos beim Büro von MdB Achim Post, Platz der Republick 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 813, Fax: 030/227 76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de sowie im Internet unter www.bmas.de bestellt werden

Koalition beschließt Eckpunkte für große BAföG-Reform

Anlässlich der Einigung der Koalition auf die Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post:

„Die Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Jährlich werden wir rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufwenden. Damit erhalten rund 110.000 junge Menschen zusätzlich einen BAföG-Anspruch. Das ist ein starkes Signal für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Denn wir wollen, dass Leistungen und Talent und nicht die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheiden.“

Die Anhebung mit sieben Prozent soll deutlich höher ausfallen, als es die Preis- und Lohnentwicklung erforderlich macht. Gemeinsam mit der Anhebung des Wohnzuschlags sowie des Kinderbetreuungszuschlags ergibt sich somit eine deutliche BAföG-Erhöhung.

Neben der Ausweitung der Förderung wird das BAföG auch moderner und fit für die Zukunft gemacht. Die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium wird geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein. Mit der BAföG-Reform wird die Verabredung zwischen Bund und Ländern umgesetzt: Der Bund wird die BAföG-Finanzierung zum 1. Januar 2015 alleine tragen.

Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister Marko Steiner durch MdB Achim Post

Pr. Oldendorf: Kaum im neuen Amt angekommen, warteten auch schon die ersten offiziellen Termine auf den neuen Preußisch Oldendorfer Bürgermeister Marko Steiner. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post ließ es sich nicht nehmen, als einer der ersten seinen Antrittsbesuch beim neuen Stadtoberhaupt durchzuführen.

Doch nicht nur gute Wünsche für die zukünftigen Aufgaben standen auf der Themenliste. Auch konkrete Probleme der Stadt und Wünsche an die Bundespolitik wurden angesprochen. Ganz oben: Die Finanzen der Stadt: Der Bürgermeister erwartet weiterhin ein strukturelles Defizit im Haushalt in Höhe von ca. drei Millionen Euro. Eine Verbesserung ohne Entlastung durch Bund und Land ist nicht in Sicht. Eine Randgemeinde wie Preußisch Oldendorf habe kaum Möglichkeiten, im Wettbewerb zu den niedersächsischen Gemeinden namhafte neue Gewerbebetriebe anzusiedeln. Auch das alte Bundeswehr-Tanklager ließe sich nur begrenzt für Betriebsansiedelungen nutzen. Daher sei eine deutliche Verbesserung der Einnahmeseite für den städtischen Haushalt nicht kurzfristig zu erwarten.

Hingegen wolle die Stadt die wichtige Schulsozialarbeit an der Hauptschule und Realschule weiterführen. Diese wird bisher durch das Bundesteilhabeprogramm finanziert. Achim Post verwies auf die Anstrengungen insbesondere der SPD-Abgeordneten, diese Finanzierung auf jeden Fall weiter abzusichern. Eine Unterbrechung dürfe es nicht geben.

Weiterer Schwerpunkt war die Verkehrsanbindung und der neue Bundesverkehrswegeplan. So wünschenswert eine schnelle Lösung für eine neue B 65 aus städtischer Sicht wäre, regt der Bürgermeister an, sich zunächst auf die Neutrassierung der L557 im Ortsteil Holzhausen zu konzentrieren. Die Entlastung dieses Verkehrsknotenpunktes solle mit höchster Priorität unterstützt werden.

Achim Post sprach auch die ärztliche Versorgung und die Sicherung von Bahnübergängen im Lübbecker Land an. Beide Themen seien für ihn Schwerpunktaufgaben, bei denen er sich persönlich aktiv einbringen will.

Hand in Hand: Bürgermeister und Abgeordneter

Der „Antrittsbesuch“ des heimischen MdB Achim Post beim neugewählten Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica, Bernd Hedtmann, zeigte aufs Neue, wie wichtig die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen ist.

Hedtmann und Post vereinbarten deshalb auch einen stetigen Austausch und regelmäßige Treffen.

Wichtigste Themen dieses Treffens waren die örtliche Verkehrsinfrastruktur, die Leistungen des Bundes für die Kommunen und die Stärkung des Tourismus in Porta. Bernd Hedtmann und Achim Post: „Wir werden gemeinsam alles tun, um die Rahmenbedingungen für Porta Westfalica weiter zu verbessern.“

Ein Tag in Berlin mit Achim Post

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Anfang Juli hat der „Weserspucker“ den Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post ein Tag in Berlin begleitet.

Hier können Sie den Bericht als PDF nachlesen

Soziale Sicherung in Deutschland – Neu aufgelegte Broschüre

Der Sozialstaat und die soziale Marktwirtschaft gehören zu den großen Traditionen Deutschlands.

Das soziale Sicherungssystem in der Bundesrepublik Deutschland zählt zu einem der leistungsfähigsten und verlässlichsten der Welt. Dieses soziale Netz wurde über viele Generationen hinweg geknüpft und ist für uns heute bereits Selbstverständlichkeit. Damit es uns auch in Zukunft weiterhin erhalten bleibt, ist es unsere gemeinsame Aufgabe, es immer wieder zu erneuern und den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen anpassen. Es bleibt viel zu tun.

Die neu aufgelegte Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Soziale Sicherung im Überblick“ gibt umfassende Informationen über die wichtigen Aspekte unseres „sozialen Netzes“ – von Kranken-, Renten-, Pflege- und Unfallversicherung bis hin zu Arbeitsförderung, Kinder-, Bundeselterngeld und Rehabilitation Behinderter Menschen.

Die Broschüre kann kostenlos beim Büro von MdB Achim Post, Platz der Republick 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 813, Fax: 030/227 76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de, sowie im Internet unter www.bma.bund.de bestellt werden.

Weiterhin Gastfamilien für US-amerikanische Stipendiaten gesucht

MdB Achim Post unterstützt interkulturelle Begegnungen in seinem Wahlkreis

Jedes Jahr ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) 720 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Deutschland und den USA, zehn Monate im jeweils anderen Land zu verbringen. Bei dem Programm handelt es sich um ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses.

MdB Achim Post möchte den interkulturellen Austausch in seinem Wahlkreis fördern. Deshalb unterstützt er die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. bei der Suche nach weltoffenen und humorvollen Gastfamilien, die einen US-amerikanischen Stipendiaten ab 16. August 2014 für zehn Monate bei sich aufnehmen. „Dieser interkulturelle Austausch wird für alle Beteiligten ein unvergessliches Erlebnis sein“, sagt MdB Post.

Gastfamilie kann jeder werden – Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder, Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den „Gast“ als Familienmitglied auf Zeit aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.

Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Kontakt: Katharina Meißner, Telefon: 0228 / 95722-36, Mail: meissner@experiment-ev.de.

Über Experiment e.V.:

Experiment e.V. ist das deutsche Mitglied der weltweit ältesten Austauschorganisation „The Experiment In International Living“, gegründet 1932 in den USA. Der Verein mit fast 1.000 Mitgliedern ist seit 1952 in Deutschland als gemeinnützig registriert. 2013 reisten 1.886 Teilnehmer mit Experiment e.V. ins Ausland und nach Deutschland. Ein Drittel davon erhielten Stipendien. Kooperationspartner sind u.a.: Botschaft der USA, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Deutscher Bundestag, Fulbright Kommission, Goethe-Institut und die Stiftung Mercator.

Generation Grenzenlos – Welche Chancen eröffnet uns Europa?

Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. Oktober 2014 im Deutschen Bundestag 

Achim Post, heimischer Bundestagsabgeordneter, lädt alle interessierten Jugendlichen aus dem Kreis Minden-Lübbecke ein, sich bis zum 21. Juli 2014 mit einem journalistischen Beitrag zum Thema „Generation Grenzenlos – Welche Chancen eröffnet uns Europa?“ für einen gemeinsamen Workshop des Deutschen Bundestages, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland zu bewerben.

Bewerben können sich Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Besuche in Redaktionen, Diskussionen mit Abgeordneten aller Fraktionen und Besuche von Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag sind Teil des Programms. Der Workshop findet mittlerweile zum elften Mal statt, jedes Jahr nehmen insgesamt 30 junge Journalistinnen und Journalisten teil.

Dieses Jahr setzen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Chancen und Herausforderungen in der Europäischen Union auseinander. Achim Post: „Das Thema dieses Jahres lädt zu intensiven Diskussionen ein: über europäische Herausforderungen, wie der Jugendarbeitslosigkeit und dem Erstarken rechtsnationalistischer Tendenzen, aber auch über die zahlreichen Chancen. Hier seien nur der grenzüberschreitende Dialog und die noch niemals dagewesene Mobilität in Europa genannt. Ich lade alle Interessierten dazu ein, sich schnell zu bewerben.“

Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag. Interessierte können sich gerne auch im Bundestagsbüro von Achim Post unter 030/22774813 oder achim.post@bundestag.de melden.

Umgehende Waffenruhe im Nahen Osten!

Achim Post, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten, fordert umgehende Waffenruhe:

Die Ausweitung und Intensivierung der Gewalt im Gaza-Konflikt muss umgehend beendet werden. Die SPD-Fraktion begrüßt alle Bemühungen für eine sofortige Waffenruhe, wie z.B. seitens der USA und Ägyptens. Darüber hinaus bleibt es die dringende Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft, zur Deeskalation und zum Ende der Gewalt beizutragen und sich für eine dauerhafte Lösung des Nahostkonflikts einzusetzen.

MdB Achim Post: Nein zum Fracking.

In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

Damit steht für mich fest: Jenes Fracking, das in den Medien mit Dokumentation aus den USA und Kanada bebildert wurde, wird es in Deutschland nicht geben. Das ist die richtige Entscheidung. Ergasförderung, ja – Fracking, nein! Diese Politik ist damit auch für uns im Mühlenkreis – wie in Stemwede – von großer Bedeutung.

Die seit Jahrzehnten in Deutschland angewandte konventionelle Erdgasförderung wird mit deutlich schärferen Umweltauflagen modernisiert. Wasserschutzzonen, in denen es kein Fracking geben darf, werden ausgeweitet und eine Umweltverträglichkeitsprüfung wird für alle Vorhaben verpflichtend festgeschrieben.

Das Papier der beiden Bundesminister ist deshalb ein erster wichtiger Schritt, um Fracking in Deutschland langfristig zu verbieten.

Finanzierung für das Mehrgenerationenhaus „Manfred-Brandt-Haus“ der Diakonie in Lübbecke sichergestellt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post erklärt:

Am 2. Juli 2014 hat das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die weitere Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser. Das entsprechende Aktionsprogramm sollte ursprünglich zum Ende des Jahres 2014 auslaufen. Nach intensiven Haushaltsverhandlungen können die erfolgreichen Projekte für das Miteinander der Generationen weiter geführt werden.

Damit ist auch die Finanzierung für das Mehrgenerationenhaus „Manfred-Brandt-Haus“ der Diakonie in Lübbecke für das Jahr 2015 gesichert und hat endlich Planungssicherheit.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine Weiterführung des erfolgreichen Aktionsprogramms Mehrgenerationenhäuser eingesetzt. Denn unter Schwarz-Gelb wurden die Mittel für Mehrgenerationenhäuser gekürzt. Zudem läuft eine Kofinanzierung aus dem Europäischen Sozialfonds zum Jahresende aus. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es gelungen, die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im verabschiedeten Regierungsentwurf für den Haushalt 2015 sicherzustellen.

Achim Post, MdB schätzt die Arbeit des Mehrgenerationenhaus „Manfred-Brandt-Haus“ der Diakonie in Lübbecke. Durch die vielfältigen Veränderungen unserer immer älter und bunter werdenden Gesellschaft werden generationenübergreifende Orte immer wichtiger. Mehrgenerationenhäuser fördern das Miteinander der Generationen vor Ort und sind somit eine Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels.

Deutschland führt den Mindestlohn ein

PES-Generalsekretär Achim Post, Mitglied des Deutschen Bundestages, sagte: „Dies ist ein stolzer Moment für unsere Partei und unsere weiteren politischen Familie.

Wir haben einmal mehr gezeigt, dass die Sozialdemokraten die Partei ist, die zuerst die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger vertritt.

Der Mindestlohn ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Ungleichheit und Ausbeutung in unserer Gesellschaft. Es garantiert menschenwürdige Arbeitsplätze und Lebensqualität für die Menschen in ganz Deutschland. „

Komplette Pressemitteilung in Englisch auf pes.eu