“Gute Arbeit” – Die Arbeitnehmer*innenzeitung: “Die Arbeit von morgen gestalten”

gutearbeit0315Die neuste Ausgabe der Arbeitnehmer*innen-Zeitung „Gute Arbeit“ der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen.

Die Schwerpunktthemen sind in dieser Ausgabe sind u.a. 100 Tage „Mindestlohn“, „Kommunalfinanzen“ und Unterstützung von „Familien und Alleinerziehende“.

Zum Download: Gute Arbeit 03/2015

Jeans Fritz: Junge Mode, gute Ausbildung und soziales Engagement

Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) setzen Wirtschaftsgespräche fort

Von links: Achim Post (MdB), Bernd Rührup, Bürgermeister Wilhelm Henke, Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Frank Eickmeier, Ernst Schäfer

Von links: Achim Post (MdB), Bernd Rührup, Bürgermeister Wilhelm Henke, Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Frank Eickmeier, Ernst Schäfer

Hüllhorst. Mit einem Besuch des Mode-Filialisten „Jeans Fritz“ setzten der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe ihre Wirtschaftsgespräche im Mühlenkreis fort. Begleitet wurden sie vom Hüllhorster Bürgermeister Wilhelm Henke und dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Bernd Rührup. Mit mehr als 270 Filialen und über 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gehört das Unternehmen zu den bundesweit größten Modehäusern.

Im Gespräch mit den beiden Geschäftsführern Frank Eickmeier und Ernst Schäfer stellten Henke und Rührup die besondere Bedeutung des Modehandels für die Gemeinde heraus, denn Hüllhorst sei nicht nur der Hauptsitz des Unternehmens, sondern auch gleichzeitig die größte Filiale, die Kunden aus der ganzen Region mit preisgünstiger und qualitativ hochwertiger Mode bedient.

Bei einem Rundgang wurde deutlich, dass diese schnelllebige Branche wirtschaftliches Geschick und ein gutes Gespür für Trends verlangt. Spezialistinnen und Spezialisten stellen neue Kollektionen zusammen und entwickeln neue Designs. Ein ausgeklügeltes Controlling ermittelt täglich die Trends bei den Kundenwünschen und die Einkäufer sind weltweit unterwegs, eine preisgünstige Herstellung unter möglichst fairen Arbeitsbedingungen sicherzustellen.

Für Achim Post ist besonders die Ausbildungskapazität des Unternehmens von Bedeutung: „Mit 150 Auszubildenden leistet Jeans Fritz einen überdurchschnittlichen Beitrag für junge Menschen. Allein im letzten Jahr haben 69 Berufseinsteiger ihre Ausbildung im Unternehmen und in den Filialen begonnen. Das ist vorbildlich.“

Ernst-Wilhelm Rahe bedankte sich für das soziale Engagement des Bekleidungsspezialisten: „Als Mitglied des Deutschen Kinderschutzbundes in NRW freut es mich ganz besonders, dass Jeans Fritz allein im letzten Jahr wieder einen Betrag von mehr als 200.000 Euro zur Verfügung gestellt hat.“ Seit nunmehr elf Jahren engagiert sich das Unternehmen auf diese Weise und hat in dieser Zeit mehr als 1,9 Mio. Euro an den Kinderschutzbund gespendet.

Mit der SPD gibt es keinen „Mindestlohn light“!

Mindestlohngesetz bleibt nach Koalitionsausschuss unverändert

Seit über 100 Tagen gilt der Mindestlohn in Deutschland und man kann feststellen dass der Mindestlohn bereits in den ersten Monaten seine positive Wirkung entfaltet halt und die von Kritikern immer wieder geäußerten negativen Auswirkungen ausgeblieben sind.

Deshalb ist es auch richtig, dass Bundesarbeitsministerien Andrea Nahles nach einer ersten Bestandsaufnahme im Koalitionsausschuss Änderungen am Mindestlohngesetz ausgeschlossen hat.

Die erste Zwischenbilanz des Mindestlohngesetzes fällt positiv aus – der Schutz der Beschäftigten vor Lohndumping führt zu keinem Einbruch am Arbeitsmarkt, im Gegenteil: Das Geld kommt bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an, der Arbeitsmarkt boomt und die ehrlichen Arbeitgeber sind nicht mehr die Dummen. Auch der Einzelhandel profitiert mit einem kräftigen Umsatzplus. Es gibt also keine Gründe, das Mindestlohngesetz zu ändern.

Wir wollen auch weiterhin einen Mindestlohn, der wirkt. Und dafür braucht es Kontrollmechanismen, wie die Dokumentationspflicht. Ohne die Erfassung der Arbeitszeit wäre der Mindestlohn ein zahnloser Tiger – auch das hat Andrea Nahles im Koalitionsausschuss gestern richtig dargelegt und sich zurecht durchgesetzt. Es bleibt dabei: Einen Mindestlohn light wird es mit der SPD nicht geben.

SPD-Abgeordnete besichtigen Hof von Hermann Seeker

Rahe und Post: Heimische Landwirtschaft wichtiger Wirtschaftsfaktor

Achim Post, Hermann Seeker & Ernst-Wilhelm Rahe

Der Vorsitzende des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Minden-Lübbecke, Hermann Seeker, ließ es sich nicht nehmen, die beiden SPD-Abgeordneten aus Bundestag und Landtag, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe, ausführlich mit seinem Hof vertraut zu machen. Auf dem Programm stand nicht nur die Besichtigung von Stallungen und Gerätschaften, sondern auch ein Gespräch über die aktuelle Lage der heimischen Landwirtschaft.

Die beiden Abgeordneten nutzten den Besuch auch, um Hermann Seeker zu seiner Wiederwahl zum Chef des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes zu gratulieren.

Rahe und Post zeigten sich beeindruckt über die unterschiedlichen Arbeitsaufgaben auf dem Hof Seeker und betonten: „Die heimische Landwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor bei uns im Mühlenkreis.“

Bei einem ordentlichen Kaffee ließen Hermann Seeker, Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post fast kein Thema aus: Von der Agrarreform ging es über Fragen des Flächenverbrauchs und Tierschutzstandards bis hin zu den aktuellen Schweinepreisen. Hermann Seeker wies dabei auch auf die Bedeutung des bäuerlichen Berufsstandes hin: „Wir brauchen faire Rahmenbedingungen für unsere heimischen Betriebe. Es gibt einfach zu viele bürokratische Vorschriften.“

Hermann Seeker, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe waren sich zum Abschluss der Hofbesichtigung einig: „Das war ein gelungener Morgen mit einem konstruktiven und kritischen Meinungsaustausch.“

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe führen Wirtschaftsgespräche

Wortmann AG mit guten Ideen im digitalen Markt

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe führen Wirtschaftsgespräche

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe führen Wirtschaftsgespräche

Hüllhorst. Besuch bei der Wortmann-AG in Hüllhorst. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post und sein Kollege Ernst-Wilhelm Rahe aus dem NRW-Landtag sind beeindruckt von den Leistungen des Unternehmens, das mit 660 Mio. EUR Umsatz zu den erfolgreichsten unabhängigen IT-Unternehmen Deutschlands gehört. Begleitet wurden die Politiker vom Hüllhorster Bürgermeister Wilhelm Henke und dem Bürgermeisterkandidaten Bernd Rührup.

Tags zuvor hatte Rahe die Wortmann AG auf der Hannover Messe besucht. Firmenchef Siegbert Wortmann berichtete, dass sein Unternehmen erstmalig mit einem eigenen Stand auf dieser Industriemesse vertreten war, weil TERRA-Tablets über TERRA Industry PC’s inzwischen immer mehr auch für den anspruchsvollen Industrieeinsatz genutzt werden.

Die Hüllhorster Besucher waren besonders beeindruckt, dass die Produktionshallen in Tengern innerhalb weniger Monate nach dem Brandschaden im August 2014 wiederhergestellt sind und der Umzug unmittelbar bevorsteht. Achim Post: „Das war eine herausragende Leistung, vor allem, weil Produktion und Vertrieb in der Wiederaufbauzeit nahezu unvermindert fortgeführt wurden.“

Bei einem Rundgang erläuterte Nadine Backs aus dem Vertrieb unter anderem die Neuentwicklungen des Unternehmens. Rahe zeigte sich besonders interessiert daran, dass die Wortmann-AG durch neue Ideen und zeitgemäße Produkte immer wieder die richtigen Antworten auf dem schnellen digitalen Markt findet.

Natürlich kam auch das Thema Sport zur Sprache. Henke und Rührup hoben abschließend das Engagement des Firmenchefs für den lokalen und regionalen Sport hervor. Für den Sportexperten Achim Post war das ein willkommener Anlass zum Fachsimpeln.

Mindestlohn nicht mit fadenscheinigen Argumenten infrage stellen

Die NRW Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion hat sich gestern einstimmig gegen Änderungen am Mindestlohn ausgesprochen und entsprechenden Forderungen aus der Unionsfraktion erneut eine Absage erteilt.

Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Der Mindestlohn leistet hier einen wichtigen Beitrag.

Vom gesetzlichen Mindestlohn profitieren nicht nur ca. 4 Mio. Menschen, sondern auch die verantwortungsvollen Unternehmen die faire Löhne.

Die Einhaltung des Mindestlohn muss kontrolliert werden, die erfordert auch eine Dokumentation der geleisteten Stunden. Dies ist kein Neuland, sondern bei Stundenlöhnen ganz normal.

Der Beschluss der Landesgruppe:
Mindestlohn nicht mit fadenscheinigen Argumenten infrage stellen

 

Ukraine-Konflikt bestimmt die Diskussion bei „Fraktion vor Ort“ in Minden

Achim Post & Rolf Mützenich

Achim Post & Rolf Mützenich

Die Ukraine-Krise begleitete die Diskussion der „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung im Café Prinz Friedrich in Minden, zu der der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post eingeladen hatte.

Als Gesprächspartner stand der Kölner Bundestagsabgeordnete und für die Außen- und Sicherheitspolitik zuständige stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rolf Mützenich, den zahlreichen Gästen Rede und Antwort.

Das Mindener Tageblatt berichtet in der heutigen Ausgabe (20.04.) über die Veranstaltung: Bericht als PDF herunterladen

 

 

 

Diplomatie ist manchmal schwierig aber unerlässlich!

SPD Fraktion vor Ort in Minden

Achim Post und Dr. Rolf Mützenich

Achim Post und Dr. Rolf Mützenich

Minden: Sie waren gekommen um ein schwieriges Politikfeld zu erklären: Außenpolitik und Zusammenarbeit in Europa. Viele verbinden dass nur mit Kriegen und Flüchtlingen. Dass es einer sehr sensiblen Diplomatie bedarf, um auf die unterschiedlichen Interessen von Staaten Einfluss zu nehmen, darum war Dr. Rolf Mützenich auf Einladung von Achim Post nach Minden gekommen.

Im vollbesetztem Café Prinz Friedrich erläuterten die beiden erfahrenden Außenpolitiker die Hintergründe von Konflikten wie in der Ukraine und der Krim, dem Irak, Afghanistan oder auch Palästina und Israel.

Rolf Mützenich stellte insbesondere die besondere Bedeutung Deutschlands für die Meinungsbildung in der Europäischen Union und die damit verbundene Verantwortung klar. „Europa muss gegenüber Russland mit einer Sprache sprechen und als gemeinsamer Verhandlungspartner auftreten. Aber das Drohen mit Waffen macht keinen Sinn!“ Darum sei die sensible Verhandlungstaktik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vielleicht zermürbend, aber letztlich der einzig richtige Weg.

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Gastfamilien gesucht!

MdB Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch

In Deutschland und den USA können sich zurzeit 720 Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige freuen: Sie haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms bekommen, einem gemeinsamen Programm des Deutschen Bundestages und US Kongresses. Ein Schuljahr verbringen sie im jeweils anderen Land.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post engagiert sich dafür, dass dieser interkulturelle Austausch auch bei uns im Mühlenkreis stattfindet. MdB Post: „Das ist für alle Beteiligten ein unvergessliches Erlebnis und eine aufregende Zeit.“ Regelmäßig übernimmt er die Patenschaft für eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten aus den USA, der/die bei einer Gastfamilie in seinem Wahlkreis Minden-Lübbecke lebt. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten besuchen eine örtliche Schule im Gastland oder machen Praktika in Betrieben und sind zudem Junior-Botschafter ihres Landes.

Um diesen Austausch auch in Minden-Lübbecke zu ermöglichen, unterstützt Achim Post die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, weltoffene und neugierige Familien zu finden, die Interesse haben, eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten bei sich aufzunehmen. Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den „Gast“ als Familienmitglied auf Zeit aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.

Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Bundesgeschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Kontakt: Katharina Meißner, Telefon: 0228 95 72 2-36, Mail: meissner@experiment-ev.de. Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es unter www.experiment-ev.de/stipendien.

Über Experiment e.V.:

Experiment e.V. ist das deutsche Büro der weltweit ältesten Austauschorganisation „The Experiment In International Living“, gegründet 1932 in den USA. Der Verein mit fast 1.000 Mitgliedern ist seit 1952 in Deutschland als gemeinnützig registriert. 2013 reisten 1.886 Teilnehmer mit Experiment e.V. ins Ausland und nach Deutschland. Ein Drittel davon erhielten Stipendien. Kooperationspartner sind u.a.: Botschaft der USA, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Deutscher Bundestag, Fulbright Kommission, Goethe-Institut und die Stiftung Mercator.

 

Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg

Grafik: spd.de

Grafik: spd.de

Seit gut 100 Tagen gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit wird auch in unserem Land nachvollzogen, was in den meisten unserer europäischen Nachbarländer zum Teil schon seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit ist. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben.

Der gesetzliche Mindestlohn war aus sozialen und ökonomischen Gründen lange überfällig. Millionen Menschen waren im Niedriglohnsektor beschäftigt. Selbst Vollzeitarbeit versetzte viele Menschen nicht in die Lage, ein Leben ohne ergänzende staatliche Fürsorgeleistungen zu führen. Viele Betriebe, die vorher schon faire Löhne gezahlt haben, sahen sich einer heftigen Konkurrenz durch Dumpinglöhne ausgesetzt.

Seit dem 1. Januar 2015 profitieren 3,7 Millionen Menschen vom gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro. Das ist gut für jeden Einzelnen und es ist gut für unsere Wirtschaft insgesamt. Der Mindestlohn stärkt die Kaufkraft und Binnennachfrage und unterstützt damit  zusätzlich die hauptsächlich durch Exporterfolge getragene gute konjunkturelle Entwicklung in unserem Land.

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WB-Artikel: Espelkamper sammelt Eindrücke bei Polit-Profis

Felix Gröting vier Wochen beim Abgeordneten Post in Berlin

Espelkamp/Berlin(WB). Vier Wochen lang hat der 20-jährige Espelkamper Felix Gröting den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post bei seiner Arbeit unterstützt. Er absolvierte sein studentisches Praktikum in Posts Büro und konnte Einblicke in den politischen Alltag in der Hauptstadt gewinnen.

»Es hat wirklich viel Spaß gemacht. Die Arbeit war vielseitig und sehr interessant. Ich werde meine Zeit dort definitiv in guter Erinnerung behalten«, lautet das Fazit des Jungpolitikers. »Das Praktikantenprogramm der SPD-Fraktion hat den Großteil meiner Zeit dort gefüllt. Dazu gehörten unter anderem Führungen durch den Bundesrat und das Kanzleramt. Wir hatten viele Gesprächsrunden mit europäischen Botschaftern, in denen es meist um die Zukunft der Europäischen Union ging. Aber auch das Krisenmanagement oder Wirtschaftsaspekte wurden intensiv diskutiert. Diese Gespräche waren zwar sehr informativ, auf Dauer allerdings etwas monoton«, berichtet Gröting.

Besonders hebt der Student das Treffen mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann hervor und die Arbeitsgruppensitzungen für Äußeres, zu denen er Achim Post begleitete: »Diese Gespräche waren sehr viel mehr auf die praktische Politikerarbeit ausgerichtet und deshalb wesentlich reizvoller.« Oppermann habe sich allen Fragen der Praktikanten gestellt und offen geantwortet. »Ich hätte gern von ihm gewusst, wie er die Situation nach der Bundestagswahl 2017 einschätzt. Denn weder die Umfragewerte der SPD noch einzelner Politiker stimmen sonderlich hoffnungsvoll.« Erneut »kleiner Koalitionspartner der CDU/CSU« zu werden, sieht der Espelkamper nicht als Perspektive an: »Ich hätte deshalb gern Oppermanns Meinung zu einer Rot-Rot-Grünen Koalition gehört«, sagt Gröting. Im großen Fragenansturm der Mitpraktikanten sei seine Meldung jedoch untergegangen.

Neben dem Praktikantenprogramm arbeitete der 20-Jährige im Büro von Achim Post mit. Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem die Bearbeitung von Anfragen aus dem Wahlkreis und die Recherche. »Abgeordnete haben zu viele Termine, um alleine in allen Bereichen auf dem Laufenden bleiben zu können. Deshalb ist es wichtig, dass das Büro diese Arbeit übernimmt«, sagt Gröting.

Ob er selbst einmal den Weg in die Politik einschlagen will, weiß er noch nicht sicher. »Das ist ein stressiger und mitunter unsicherer Job«, weiß er nun aus eigener Erfahrung. Kommunalpolitisch ist Felix Gröting als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaft aktiv. Er kandidierte bei der Wahl 2014 für den Stadtrat. »Wenn ich meinen Abschluss in Politikwissenschaften habe, sehe ich weiter«, sagt der Student.

Quelle: WB vom 11.04.2015

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NW-Artikel: „Will den Weg in die Politik gehen“

Interview: Felix Gröting (20) absolvierte Praktikum im Berliner Büro von Achim Post (SPD/MdB)

Espelkamp/Berlin. In der Espelkamper Kommunalpolitik mischt er schon jetzt kräftig mit. Er interessiert sich für alle Themen, die in der Stadt so diskutiert werden. Ob es sich um die Flüchtlingsproblematik dreht oder die zurzeit gerade am heftigsten diskutierte Schulfrage, den von der SPD in den Rat eingebrachten Antrag eines Jugendbeirates oder über die Nachnutzung des Ostlandschulen-Geländes – Felix Gröting (20) hat zu allem eine eigene Meinung. Er ist SPD-Mitglied und das Gegenbeispiel eines politikverdrossenen jungen Menschen. Er beginnt gerade das vierte Semester Bachelor-Studiengang Politikwissenschaften an der Uni Hannover. Dafür muss er insgesamt acht Wochen Praktikumszeiten nachweisen. Ein vierwöchiges Praktikum hat er gerade in der Redaktion des Mindener Tageblattes in Minden absolviert, ein weiteres Praktikum im Büro des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post in Berlin. Über die dort gemachten Erfahrungen hat NW-Redakteur Karsten Schulz ein Interview mit Felix Gröting geführt.

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Umfrage: Soll Deutschland global mehr Verantwortung übernehmen?

Zahlreiche Krisen erschüttern die Welt: Der Bürgerkrieg und das Schreckensregime des IS in Syrien und Irak mit Millionen Flüchtlingen, die Kämpfe in der Ukraine, der ungelöste Nahost-Konflikt, Terror und Kriege.

Wir stecken zweifelsohne in der schwersten, sogar den Frieden bedrohenden Krise Europas seit dem Ende des Kalten Krieges. Zusammen mit seinen europäischen Partnern hat sich Deutschland in der Ukraine-Krise intensiv für eine Vermittlung und Deeskalation engagiert.

Frage: Soll Deutschland global mehr Verantwortung übernehmen?

Ergebnis der Umfrage

 

 

 

Bildungspaket – Informationsbroschüre des Bundesarbeitsministeriums

Gute Bildungs- und Teilhabechancen für alle Kinder sind eine wichtige Grundlage für die Zukunft junger Menschen und unserer ganzen Gesellschaft. Das Bildungspaket der Bundesregierung ermöglicht 2,5 Millionen bedürftigen Kindern aus Geringverdienerfamilien mehr Zukunftschancen. „Das Bildungspaket erlaubt jungen Menschen aus finanziell schwachen Familien, bei Bildung, Sport, Musik und Kultur teilzunehmen. Es bietet einen wichtigen Beitrag für die Chancengleichheit in Deutschland.“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post.

Zu dem Thema hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Broschüre „Das Bildungspaket: Mitmachen möglich machen“ herausgegeben. Hier werden die wichtigsten Informationen zum Paket präsentiert, so zum Beispiel wer Anspruch auf die Unterstützung des Pakets hat und in welchen Bereichen junge Menschen davon profitieren können.

Interessierte können sich die neue Broschüre gerne kostenlos im Büro von MdB Achim Post, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 813, Fax: 030/227 76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de oder unter www.bmas.de bestellen bzw. runterladen.

100 Tage Mindestlohn bedeuten 100 Tage arbeitsmarktpolitischer Fortschritt

Seit 100 Tagen gibt es mit dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eine Lohnuntergrenze, die viele Beschäftigte unabhängig von ergänzenden Sozialleistungen macht. Und das macht sich bemerkbar: Die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt hält weiter an und der Mindestlohn sorgt für ein Umsatzplus im Einzelhandel. Ihn befürworten laut einer Umfrage fast 90 Prozent der Bundesbürger. 

Der Mindestlohn sorgt seit 100 Tagen dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping ein Ende gesetzt wird. Und das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger –  das ist soziale Marktwirtschaft.

Der Einzelhandel profitiere vom Mindestlohn und die Bundesagentur für Arbeit gehe davon aus, dass die Anzahl der Aufstocker – Personen, die trotz Erwerbstätigkeit Arbeitslosengeld II beziehen – zurückgehen werde. Das spart allen Steuerzahlern viel Geld. Der gesetzliche Mindestlohn habe, anders als von seinen Kritikern erwartet, bislang keine Arbeitsplätze gekostet – im Gegenteil: „Es gibt keine Jobverluste, es werden auch weiterhin im Niedriglohnbereich Arbeitskräfte gesucht.“

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Neue „Fraktion intern“ erschienen

Neue Ausgabe des Infodienstes der SPD Bundestagsfraktion Fraktion intern erschienen:

Themen sind unter anderem der Mietpreisbremse, Gleichstellung, TTIP usw.

Download: Fraktion intern 02/2015