Abgeordnete besuchen Großbaustelle an der Ortsdurchfahrt Frotheim (L766)

(Fotos: Hartmut Stickan)

(Fotos: Hartmut Stickan)

Espelkamp-Frotheim. Auf Einladung des Vorsitzenden der SPD Frotheim, Günter Bünemann, besuchten am Montag der Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe die Großbaustelle der Ortsdurchfahrt Frotheim (L766).

Günter Bünemann erläuterte den beiden Abgeordneten sowie den zahlreichen Anwohnern und Nachbarn den langen Weg bis zur geplanten Fertigstellung der Straße zum Ende dieser Woche. Unterstützt wurde er dabei von dem langjährigem Ortsvorsteher Heinrich Brammeier und dem ehemaligen Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Haseloh.

Mehr als 30 Jahre haben sowohl die heimischen Sozialdemokraten als auch die Dorfgemeinschaft und die Anlieger auf die Erneuerung der Ortsdurchfahrt gedrungen. „Jetzt ist das Projekt endlich auf der Zielgeraden. Und es wird gut!“ war sich Günter Bünemann auch mit den anwesenden Ratsvertretern einig.

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Eigenverantwortung und Innovationsspielräume der Jobcenter stärken

Heimischer Bundestagsabgeordneter Achim Post (SPD) besucht proArbeit

Auf dem Foto v.l.n.r.:  Ulrich Pock, Cornelia Schöder, MdB Achim Post, Heidemarie Schönrock-Beckmann, Birgit Härtel

Auf dem Foto v.l.n.r.:
Ulrich Pock, Cornelia Schöder, MdB Achim Post, Heidemarie Schönrock-Beckmann, Birgit Härtel

Minden. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch den Mühlenkreis besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) jetzt das Jobcenter proArbeit des Kreises Minden-Lübbecke. Gemeinsam mit der Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Birgit Härtel, Kreisdirektorin Cornelia Schöder, Amtsleiterin Heidemarie Schönrock-Beckmann und dem proArbeit-Ausschussvorsitzenden Ulrich Pock erörterte Post dabei speziell die Rahmenbedingungen, Ziele und praktischen Erfahrungen bei der Qualifizierung und Integration von Langzeiterwerbslosen.

Dabei bemängelten die Praktiker neben der nicht ausreichenden Finanzierung der Beschäftigungsförderung durch den Bund auch bürokratische und haushaltsrechtliche „Fesseln“. Speziell langfristig angelegte Fortbildungs- und Integrationsmaßnahmen zum Ersteinstieg oder Rückkehr in den ersten Arbeitsmarkt seien wenn überhaupt nur äußerst schwierig zu realisieren.

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Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz informiert über Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher

Jede und jeder profiert direkt vom Verbraucherschutz. Als Verbraucherinnen und Verbraucher schließen wir alle im Alltag eine Vielzahl von Verträgen ab. Manchmal passiert es aber auch, dass wir uns überrumpeln lassen und einen Vertrag schließen, den wir später bereuen – z. B. wenn uns ein Vertreter zu Hause besucht oder wir auf der Straße von einem Verkäufer angesprochen werden. Aber auch das Einkaufen im Internet oder Bestellungen aus einem Versandhandelskatalog können mit besonderen Gefahren und Risiken verbunden sein, da wir die Ware vor Vertragsschluss nicht sehen und uns auf die Abbildungen und Angaben des Unternehmens verlassen müssen.

Gesetzliche Regelungen sollen Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gefahren und Risiken schützen. Die Gesetze zur Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie gelten in allen EU-Mitgliedsstaaten. „Damit gibt es in weiten Bereichen des Verbrauchervertragsrechts europaweit einheitliche Regelungen, die den Verbraucherschutz weiter stärken“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

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NRW-Landesgruppe unterstützt Haltung von Verkehrsminister Groschek: „Es geht um die Akzeptanz des Notwendigen“

Zu der Ankündigung von NRW-Minister Michael Groschek, ein „Bündnis für Infrastruktur“ einzuberufen, erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und der verkehrspolitische Koordinator der NRW-Landesgruppe Andreas Rimkus:

„Verkehrsminister Michael Groschek hat Recht: Die Realisierung großer Verkehrsprojekte darf nicht jahre- oder jahrzehntelang verzögert werden. Für den Industrie- und Wirtschaftsstandort NRW, aber auch für die individuelle Mobilität jeder Bürgerin und jedes Bürgers brauchen wir eine funktionierende Infrastruktur. Um künftigen Stau zu vermeiden, darf nicht der Bagger selbst im Stau stehen.

Dabei geht es selbstverständlich nicht darum, gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligungen zu umgehen. Es geht um die Akzeptanz des Notwendigen. Großprojekte wie die Sohlenstabilisierung des Rheins zwischen Duisburg und Dormagen oder der Ersatzbau der A1-Brücke Leverkusen werden von einer sehr großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Es ist die Kernaufgabe des Landesverkehrsministers, einen zügigen Abschluss der Bauarbeiten sicherzustellen.

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MdB Achim Post freut sich über zweite Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

Seit dem 1. Januar 2016 unterstützt das vom Bundesfamilienministerium geförderte Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ erfolgreich 3.750 Maßnahmen. Ziel des Programmes ist es, alltagsorientierte sprachliche Bildung in Kindertageseinrichtungen zu stärken. Bis zum 30. September 2016 können nun Träger von öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen ihr Interesse an einer Teilnahme am Bundesprogramm ab 2017 im Rahmen der zweiten Förderwelle bekunden.

„Sprache ist der Schlüssel zur Welt“: Diese Erkenntnis hatte sich bereits Wilhelm von Humboldt, Gründer der Humboldt Universität in Berlin, zum Motto gemacht. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) freut sich, dass das Bundesprogramm in die zweite Runde geht: „Sprachförderung ist ein wichtiger Bestandteil der frühen Bildung, denn Sprachentwicklung ist nicht nur ein wesentlicher Baustein für die Integration in die Gesellschaft sondern auch für die eigene Persönlichkeitsentwicklung.“

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über Sozialhilfe und Grundsicherung

Jede und jeder von uns kann im Laufe seines Lebens in Notsituationen geraten. Die Solidarität der Gemeinschaft ist dann besonders wichtig. Es ist beruhigend zu wissen, dass in diesen Fällen der Sozialstaat wirkt und zuverlässig Hilfe leistet.

Das Leistungsspektrum innerhalb der Sozialhilfe umfasst ganz unterschiedliche Leistungen. So greift die Sozialhilfe auch dann, wenn Menschen krank oder pflegebedürftig werden, eine Behinderung erleiden oder im hohen Alter oder nach einem Schicksalsschlag besondere Unterstützung benötigen. „Kein Mensch in Deutschland darf vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden. Die Sozialhilfe setzt hier an.“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

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„Mehr Zeit für die Familie: Väter und das ElterngeldPlus“

Foto: pixabay

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Am 1. Juli 2016 wurde das ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus ein Jahr alt. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die neue Broschüre „Mehr Zeit für die Familie: Väter und das ElterngeldPlus“ herausgegeben.

Mehr Zeit für die Familie – dieser Väter-Trend wird seit 2015 mit dem ElterngeldPlus unterstützt. Junge Eltern in Deutschland, Väter wie Mütter, wollen Kind und Karriere und sich nicht für das eine und gegen das andere entscheiden müssen. Das geht nur partnerschaftlich. Die zunehmende Erwerbstätigkeit von Frauen setzt moderne „aktive“ Väter voraus. Daher richtet sich das ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus ausdrücklich auch an Väter.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Es ist wichtig, dass beides geht – Familie und Beruf. Das erfordert Einsatz von der Politik, Betrieben und den Eltern selbst. Das ElterngeldPlus ist ein wichtiger Schritt hin zur Vereinbarkeit von Job und Familie und eine tolle Möglichkeit für Väter, mehr Zeit mit ihren Kindern verbringen zu können.“

Die Broschüre des BMFSFJ greift speziell die Situation von Vätern in Familie und Erwerbsleben auf und weist auf die Möglichkeiten des ElterngeldPlus hin. Sie kann kostenlos beim Büro von MdB Achim Post, Platz der Republick 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 813, Fax: 030/227 76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de, sowie im Internet unter www.bmfsfj.de bestellt werden.

Kurze Bewerbungsfrist für den USA-Austausch

Foto: pixabay

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Auch im Sommer 2017 können wieder Schüler/innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.

In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schüler/innen besuchen die High School, die jungen Berufstätigen absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Bewerben können sich Schüler/innen, die am 31. Juli 2017 mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31.07.2017) die Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen höchstens 24 Jahre alt sein.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post weist darauf hin, dass interessierte junge Leute sich bald entscheiden müssen: „Die Bewerbungen müssen bis zum 16. September 2016 bei der Austauschorganisation eingegangen sein. Dies ist auch online möglich unter
www.bundestag.de/ppp.“

Die Bewerbungsunterlagen können in seinem Büro angefordert werden: Achim Post, Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Tel. 030/227-74 813, Fax: 030/227-76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de.

Mit Leidenschaft für die Geschichte

MdB Achim Post und MdL Ernst-Wilhelm Rahe besichtigen das Alte Amtsstubenhaus in Petershagen

v.l. Temo Kurdadze, Architekt Wolfgang Riesner, MdL Ernst-Wilhelm Rahe, SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, Brunhild Wagner, MdB Achim Post, Klaus Thater, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand und SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier.

v.l. Temo Kurdadze, Architekt Wolfgang Riesner, MdL Ernst-Wilhelm Rahe, SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, Brunhild Wagner, MdB Achim Post, Klaus Thater, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand und SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier.

Es gibt sie auch heute noch, die sensationellen Funde von Zeugnissen der Geschichte. So etwa die Alte Amtsstube in Petershagen, die der Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) auf ihrer diesjährigen Sommertour besichtigt haben.

Brunhild Wagner, seit 2014 Besitzerin des Hauses, war bei der Renovierung auf Wandmalungen gestoßen, die darauf schließen lassen, dass das Haus deutlich älter ist als zuvor gedacht. „Inzwischen haben wir herausgefunden, dass das Haus wohl 1599 für den fürstbischöflichen Amtmann Johann von Staffhorst gebaut wurde“, berichtet Brunhild Wagner. „Das ist schon etwas sehr besonderes. Ausgemalte Stuben aus der Zeit gibt es in Westfalen häufiger. Aber dass wir auch auf bemalte Dielenwände gestoßen sind, ist eine echte Sensation.“

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Besuch der Alten Synagoge in Petershagen

Sommertour von MdB Achim Post und MdL Ernst-Wilhelm Rahe

Vor der Alten Synagoge: v.l. SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier, Wolfgang Battermann, Jantje Plümacher, SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, SPD-Kreistagsabgeordnete Susanne Huxoll, SPD-Ratsmitglied Ingo Ellerkamp, MdB Achim Post, MdL Ernst-Wilhelm Rahe und Klaus Thater, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand.

Vor der Alten Synagoge: v.l. SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier, Wolfgang Battermann, Jantje Plümacher, SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, SPD-Kreistagsabgeordnete Susanne Huxoll, SPD-Ratsmitglied Ingo Ellerkamp, MdB Achim Post, MdL Ernst-Wilhelm Rahe und Klaus Thater, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand.

Auf ihrer diesjährigen Sommertour haben die beiden heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) die Alte Synagoge in Petershagen besucht.

Wolfgang Battermann von der „Arbeitsgemeinschaft Alte Synagoge Petershagen e.V.“ berichtete den Abgeordneten über die Geschichte des Gebäudes. Das Synagogengebäude wurde 1845/1846 an der Stelle der alten baufälligen Fachwerksynagoge von 1796 gebaut. Zeugnisse einer sogenannten „Stubensynagoge“ gibt es schon aus dem Jahr 1652. Verbunden ist die Synagoge mit einer alten jüdischen Schule. Einen sensationellen Fund gab es im Jahr 2008: Die Schule enthält eine Mikwe, ein jüdisches Ritualbad. Diese Gebäudekombination aus Synagoge und Schule mitsamt Mikwe gilt in Norddeutschland als einmalig.

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Mehr BAföG, mehr Chancen – Für eine verlässliche Studiennanzierung

Zukunftschancen dürfen nicht von der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängen. Deshalb haben wir An- fang der 1970er Jahre das BAföG erfunden.

Auf unsere Initiative hin wurde das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) in dieser Legislaturperiode zum 25. Mal reformiert. Damit schreibt die SPD-Bundestagsfraktion eine Erfolgsgeschichte fort: Wenn die eigenen Mittel oder die der Eltern nicht für Ausbildung oder Studium ausreichen, springt der Staat ein. Das ist unser Versprechen vom Aufstieg durch Bildung.

Aktuelles Faltblatt „Mehr BAföG, mehr Chancen –  Für eine verlässliche Studiennanzierung“

„Das neue Aufstiegs-BAföG – Weiterbildung macht Karriere“

Das Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) – auch Meister-BAföG oder Aufstiegs-BAföG genannt – spielt in Deutschland eine zentrale Rolle bei der Stär- kung der beru ichen Bildung und bei der Gewinnung quali zierter Fachkräfte.

Das Aufstiegs-BAföG unterstützt (förderungsfähige) Fortbildungsveranstaltungen von Fachkräften aus Handwerk, Industrie, Handel oder Sozialberufen. Sie alle haben einen Rechtsanspruch auf nanzielle Unterstützungsleistungen während ih- rer Aufstiegsfortbildung. Bezuschusst werden einkommensunabhängig die Kosten einer Weiterbildung und bei Vollzeitmaßnahmen auch der Lebensunterhalt.

In der Vergangenheit haben rund 171.000 Frauen und Män- ner jährlich diese staatliche Förderung genutzt – rund 42 Prozent für Vollzeitlehrgänge, 58 Prozent für eine Fortbildungsmaßnahme in Teilzeit.

Aktuelles Faltblatt der SPD-Fraktion „Das neue Aufstiegs-BAföG – Weiterbildung macht Karriere“

Zu Besuch im Alten Amtsgericht in Petershagen

MdB Achim Post und MdL Ernst-Wilhelm Rahe unterwegs auf Sommertour

v.l. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, MdL Ernst-Wilhelm Rahe, SPD-Kreistagsabgeordnete Susanne Huxoll, MdB Achim Post, Annette Schumann, Gaby Müller, Klaus Thater und SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier.

v.l. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Christian Ebenau, MdL Ernst-Wilhelm Rahe, SPD-Kreistagsabgeordnete Susanne Huxoll, MdB Achim Post, Annette Schumann, Gaby Müller, Klaus Thater und SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier.

Die beiden heimischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) haben auf ihrer diesjährigen Sommertour das Alte Amtsgericht in Petershagen besucht, welches im Mai Wiedereröffnung gefeiert hat.

Die beiden Abgeordneten trafen sich vor Ort mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Fördervereins des Kultur- und Begegnungszentrums Altes Amtsgericht Petershagen e.V. Georg Klingsiek sowie mit der Geschäftsführerin von Rast im Knast e.V. Gaby Müller und der 1. Vorsitzenden Annette Schumann. Mit dabei waren auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Christian Ebenau, die SPD-Kreistagsabgeordnete Susanne Huxoll, SPD-Ratsmitglied Angelika Dreier und Klaus Thater, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand Petershagen/Weser.

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„Das Miteinander in den Mittelpunkt stellen“

Achim Post zu Besuch bei MitMenschen e.V. in Espelkamp

MdB Achim Post im Gespräch mit dem Verein MitMenschen e.V.  v.l. MdB Achim Post, Wolfgang Mandtler, Wolfgang Drees und Claudia Strobel

MdB Achim Post im Gespräch mit dem Verein MitMenschen e.V.
v.l. MdB Achim Post, Wolfgang Mandtler, Wolfgang Drees und Claudia Strobel

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hat sich auf seiner diesjährigen Sommertour mit dem Espelkamper Verein MitMenschen e.V. getroffen, um sich über dessen Arbeit zu informieren. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, Geflüchteten in Espelkamp einen Anlaufpunkt zu bieten und Alltagshilfe zu leisten.

Seit Juni hat MitMenschen e.V. dafür eigene Räumlichkeiten. Im Erdgeschoss des Atriums am Bischof-Hermann-Kunst-Platz bietet der Verein unter anderem Sprachkurse und besondere Angebote für Frauen und Kinder an. Außerdem sollen die Räumlichkeiten als niederschwelliger Treffpunkt dienen. „Hier gibt es für günstige Preise Internet und etwas zu trinken. Eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen und Menschen kennenzulernen“, berichtet Claudia Strobel vom Verein.

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„Die Entscheidung fällt erst im Deutschen Bundestag“

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford) und Achim Post (Minden) setzen bei der Verhinderung der im aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgeführten Neubaustrecke zwischen Porta Westfalica und Echtof (Bückeburg) auf das parlamentarische Verfahren.

Die beiden SPD-Abgeordneten wörtlich: „Die Entscheidung fällt erst im Deutschen Bundestag. Wir werden überparteilich gerade mit Abgeordneten aus NRW und Niedersachen dafür kämpfen, dass dieses unsinnige und unverantwortliche Projekt endgültig gestoppt wird.“

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