Mehr Unterstützung. Mehr Schutz. Mehr Respekt. – SPD fordert ALG Q

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Grafik: SPD.de

Wer seinen Job verliert, der soll schnell wieder gute Arbeit finden. Moderne Technik verändert unsere Arbeitswelt und stellt hohe Anforderungen an die Qualifikation der Beschäftigten. Wir wollen deshalb besser fördern und weiterbilden.

Gleichzeitig wollen wir den Menschen wieder mehr Sicherheit geben. Deshalb hat die SPD das Arbeitslosengeld Q entwickelt und wollen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Recht auf Weiterbildung geben.

Mehr zum Thema:
Unser Arbeitsmarktkonzept für Qualifikation 

 

 

 

Bundesförderung für den Kreis Minden-Lübbecke für den Breitbandausbau

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Heimische Abgeordnete Howe, Post und Rahe begrüßen die bewilligten Fördermittel

Mit großer Freude haben die heimischen Abgeordneten Inge Howe, Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post (alle SPD) die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass der Kreis vom Bund Fördermittel für den Breitbandausbau erhalten wird. Bereits im letzten Herbst hatten sie ihre Unterstützung für den Förderantrag des Kreises mit Schreiben an den Landeswirtschaftsminister Duin und den Bundesminister für digitale Infrastruktur Dobrindt bekräftigt.

Die drei Abgeordneten: „Unternehmen wie auch private Haushalte sind auf eine flächendeckende und zeitgemäße Internetanbindung angewiesen. Schnelles Internet für alle sichert gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen. Deshalb freuen wir uns, dass der Antrag des Kreises auf Bundesfördermittel positiv beschieden wurde.“

Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA gesucht

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Sie sind neugierig auf Deutschland: 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA kommen für zehn Monate nach Deutschland. Die Jugendlichen haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten und möchten hier zur Schule gehen und in einer Gastfamilie leben. Auch dieses Jahr werden wieder Gastfamilien für die AustauschschülerInnen gesucht.

Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Seit Jahren ermöglicht es Schülerinnen und Schülern sowie jungen Erwachsenen aus Deutschland und den USA, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr im jeweils anderen Land zu verbringen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) engagiert sich dafür, dass dieser interkulturelle Austausch auch bei uns im Mühlenkreis stattfindet. Regelmäßig übernimmt er die Patenschaft für eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten aus den USA, der/die bei einer Gastfamilie im Kreis Minden-Lübbecke lebt. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten besuchen eine örtliche Schule im Gastland und sind zudem Junior-Botschafter ihres Landes.

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Ein Meilenstein für Alleinerziehende

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Zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehende erklären Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, und Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

Eine Familie ernähren und für die Kinder da sein – diese Aufgaben ohne Partner zu bewältigen, ist eine riesige Herausforderung, der sich Alleinerziehende tagtäglich stellen müssen. Wenn dann der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt, wird die Situation leicht zur Armutsfalle. Um das zu verhindern, erweitern wir den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende.

Die meisten Alleinerziehenden sind auf die Unterhaltszahlungen ihres Ex-Partners oder ihrer Ex-Partnerin finanziell angewiesen. Häufig werden die Unterhaltszahlungen jedoch nicht oder nur teilweise geleistet. In diesen Fällen springt der Staat ein und zahlt einen Unterhaltsvorschuss.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bei den Verhandlungen zur Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt und eine erhebliche Verbesserung für die Alleinerziehenden und ihre Kinder erreicht. Alle Sachverständigen bei der gestrigen Anhörung begrüßten die geplante Reform. Zukünftig wird die Dauer verlängert, für die Alleinerziehende den Unterhaltsvorschuss beziehen können: Die bisherige Höchstbezugsdauer von 6 Jahren wird aufgehoben und die Leistung auf Kinder bis zu 18 Jahren ausgeweitet. Davon werden schätzungsweise 120.000 Kinder profitieren.

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Jobst-Friedrich Hüneke aus Petershagen trifft MdB Achim Post

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Jobst-Friedrich Hüneke zu Besuch im Berliner Abgeordnetenbüro von MdB Achim Post.

Im Rahmen einer Fortbildung bei der Andreas Hermes Akademie für den engagierten Nachwuchs in der Landwirtschaft besuchte der junge Agrarbetriebswirt Jobst-Friedrich Hüneke die Hauptstadt. In Berlin nutzte er die Gelegenheit und traf den heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) zum Gespräch.

Das Ziel des 42. TOP Kurses der Andreas Hermes Akademie ist es, junge Menschen für ein ehrenamtliches Engagement in der Interessenvertretung zu begeistern und zu stärken. Im Rahmen dieses Programmes erhalten junge Nachwuchskräfte für Führungspositionen der landwirtschaftlichen Interessenvertretung die Möglichkeit, in den Dialog mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft und Politik zu treten.

Bei seinem Gespräch mit Achim Post gewann Jobst-Friedrich Hüneke aus Petershagen einen Einblick in die Arbeit des Abgeordneten und des Deutschen Bundestages. MdB Post freute sich über den Besuch aus dem Mühlenkreis: „Ich finde es toll, wenn sich junge Menschen für die Arbeit unseres Parlaments interessieren. Der regelmäßige Austausch mit ihnen ist mir sehr wichtig.“

Meyer-Holsen steht für Qualität auf dem Dach

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Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) setzen gemeinsam mit Bürgermeister Bernd Rührup ihre Wirtschaftsgespräche in Hüllhorst und Rahden fort.

Hüllhorst/Rahden. Seit über 155 Jahren steht “Meyer-Holsen“ für Qualität auf dem Dach. Grund genug für die beiden heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) ihre Wirtschaftsgespräche hier fortzuführen. Gemeinsam mit dem Hüllhorster Bürgermeister Bernd Rührup besuchten sie die beiden Unternehmensstandorte in Hüllhorst/Holsen und Rahden.

„Der Schieferton aus der heimischen Region ist der Grundstoff für unsere Qualitätsziegel. Darum müssen auch die planerischen Grundlagen für den Tonabbau der Zukunft weiter entwickelt werden“, so Geschäftsführer Phillip Bethke, mit Blick auf die anstehende Regionalentwicklungsplanung.

„Das Wort ‚Tonqualität‘ hat bei Phillip Bethke eine größere Bedeutung als bei den Berliner Philharmonikern“, kommentiert Ernst-Wilhelm Rahe die mit Leidenschaft geführte Diskussion und sagt gemeinsam mit Bürgermeister Bernd Rührup zu, bei der Regionalentwicklungsplanung ein Auge auf die Ausweisung von Ton-Abbauflächen in Hüllhorst und Umgebung zu haben.

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Achim Post: „Bund fördert entwicklungspolitische Projekte im Mühlenkreis mit fast 1,2 Mio. Euro seit 2002“

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Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat in den letzten 15 Jahren zwölf Vorhaben mit entwicklungspolitischem Bezug im Kreis Minden-Lübbecke mit insgesamt 1.196.978 Euro gefördert. Dadurch werden und wurden ausgewählte Projekte im Mühlenkreis in ihrem entwicklungspolitischem Engagement unterstützt.

„Entwicklungszusammenarbeit lebt vom Einsatz der Bürgerinnen und Bürger. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung würdigt mit seiner Förderung das entwicklungspolitische Engagement von Kommunen, Schulen, zivilgesellschaftlichen Gruppen sowie von Einzelpersonen und Unternehmen. Auf die vielfältigen Projekte in unserer Region können die Initiatoren aus Espelkamp, Minden, Lübbecke und Porta Westfalica stolz sein. Sie sind ein wichtiger Baustein für unsere Zukunft“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD):

Vom BMZ gefördert werden u. a. das Projekt „Globaler Frieden goes Mainstream“ des Bundes für Soziale Verteidigung e.V. in Minden sowie das Projekt „Dezentralisierung der Abwasserreinigung auf den Galapagos Inseln“ der Firma ATB Umwelttechnologien in Porta Westfalica.

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Übersicht über die Projekte

Heimische SPD-Abgeordnete besuchen Fahrradwerkstatt des Runden Tisches

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v.l.: Marie-Luise Bernotat, Bernd Porps, Christiane Brune-Wiemer (alle Runder Tisch), Achim Post (MdB), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Johannes Bökelheide (Runder Tisch)

„Es gibt Tage, an denen man nicht an den Fahrrädern schrauben kann“, meint Johannes Bökelheide angesichts der unwirtlichen Temperaturen während des Besuchs der heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) in der Fahrradwerkstatt des Runden Tisches für Flüchtlinge in Lübbecke.

Gemeinsam mit Friedrich Heidemeier ist Bökelheide eine der unverzichtbaren Stützen dieser ausschließlich von Ehrenamtlichen getragenen Einrichtung. Dort werden gespendete Fahrräder wieder flott gemacht und Flüchtlingen zur Verfügung gestellt, damit sie ein Stück mehr Mobilität genießen können. Und Hilfe zur Selbsthilfe wird geleistet: Flüchtlinge lernen von den geübten und passionierten Fahrradschraubern, wie sie selbst kleinere Reparaturen ausführen können. „Beim Reparieren kommunizieren“, sagen die Akteure und finden, dass darin der Erfolg für eine gute Integration liegt.

Und da einige von den neuen Mitbürgern bisher überhaupt nicht gelernt hatten, mit dem Rad zu fahren, wird jetzt auch das vermittelt. Der ehemalige Lübbecker Ratsherr und Polizist Jürgen Rohleder hat ein Projekt initiiert, bei dem Flüchtlingen nicht nur die motorischen Fähigkeiten vermittelt werden sollen, sondern auch die Regeln der hiesigen Straßenverkehrsordnung.

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Kreis Minden-Lübbecke stellt erfolgreichen Förderantrag Geld für die Koordinierung von Bildungsangeboten

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Berlin/Kreis Minden-Lübbecke. Verteilt auf zwei Jahre bekommt der Kreis Minden-Lübbecke 277.960 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für die Koordinierung von Bildungsangeboten für Neuzugewanderte. Finanziert werden damit die Personalkosten für zwei kommunale Koordinatoren/innen sowie Kosten für die Teilnahme an Informationsveranstaltungen, Fachtagungen, Workshops und Schulungen, die das Ministerium anbietet. Damit sollen die Kommunen dabei unterstützt werden, den nach Deutschland geflüchteten Menschen bestmögliche Zugänge zu Bildungsangeboten zu ermöglichen. Bundesweit wurden bis Anfang September 2016 über 320 Anträge eingereicht, darunter der jetzt erfolgreiche des Kreises Minden-Lübbecke.

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„Ein guter Tag für Deutschland!“

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Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion zum Ausgang der heutigen Wahl des Bundespräsidenten:

 „Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Mit Frank-Walter Steinmeier haben wir einen neuen Bundespräsidenten, den unser Land jetzt braucht: Einen überzeugten und überzeugenden Demokraten, dem die Menschen vertrauen.“

Bahnstrecke Minden-Haste im Regierungsprogramm der NRWSPD

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Heimische Abgeordnete erfolgreich

Foto: pixabay.com

Die vordringliche Realisierung der „Engpassbeseitigung Bielefeld-Hannover durch den Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Lindhorst und Löhne“ ist Teil des Entwurfes des Regierungsprogramms der NRWSPD. Dieses soll auf dem außerordentlichen Landesparteitag Mitte Februar beschlossen werden.

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (Bundestag) sowie Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) freuen sich über die geplante Festlegung: „Damit stellt die NRWSPD auch in ihrem Regierungsprogramm klar, dass ein Ausbau der Bestandsstrecke ohne Alternative ist und nun schnellstmöglich realisiert werden muss.“

Wirtschaftsgespräch von Rührup, Rahe und Post – Besuch bei Firma Spilker in Hüllhorst-Oberbauerschaft

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v. links: Bürgermeister Bernd Rührup, Geschäftsführer Christoph Spilker, MdL Ernst-Wilhelm Rahe und MdB Achim Post.

Als Fortsetzung der Wirtschaftsgespräche machten die SPD-Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post in Begleitung des Hüllhorster Bürgermeisters Bernd Rührup Station bei dem Hüllhorster Unternehmen Spilker im Ortsteil Oberbauernschaft.

Das 1986 gegründete Handels-Unternehmen beschäftigt 9 Mitarbeiter, erwirtschaftete 2016 knapp 3,4 Millionen EUR Umsatz und wurde hinsichtlich seiner Bonität bereits zum vierten Mal in Folge durch die Creditreform AG zertifiziert.

Als einer der führenden Händler im Bereich Holzdübel und Klebstoffe vertreibt es seine Produkte, zu denen auch Lacke, Schleifmittel und Zubehörartikel zählen, an die Möbelindustrie und das Handwerk in Deutschland. Des Weiteren werden zahlreiche Händler mit Sitz in Australien, Neuseeland, Thailand, Vietnam, Nordamerika und Europa beliefert.

Als Erfolgsrezept seines Unternehmens sieht Inhaber Christoph Spilker dabei vor allem die Kombination aus zuverlässigen, hochmotivierten Mitarbeitern und langjährigen Partnerschaften mit Kunden und Lieferanten aus dem In- und Ausland. Auch ökologische Aspekte spielen ein große Rolle: So ist das Unternehmen seit 2013 FSC®- und seit 2015 PEFC™-zertifiziert.

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Museums-Eisenbahn ist aus Minden nicht wegzudenken

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von links: Matthias Löb (LWL-Direktor), Achim Post (MdB), Werner Schütte (Vorsitzender MEM), Inge Howe (MdL) und Hans-Joachim Scharmacher (stellv. Vorsitzender MEM)

Die heimischen Abgeordneten Achim Post und Inge Howe haben zusammen mit Matthias Löb, dem Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), die Mindener Museums-Eisenbahn besucht. Anlass des Treffens war die Anfrage der Museums-Eisenbahn nach finanzieller Unterstützung bei der Anschaffung neuer Sicherheitssysteme. „Wir brauchen für unsere preußische Dampflok ein bestimmtes Sicherheitssystem, um damit nicht nur das Schienennetz der Mindener Kreisbahnen, sondern auch das der Deutschen Bahn nutzen zu können“, so Werner Schütte, Vorsitzender des Vereins.

Um die Finanzierung dafür zu sichern, unterbreitete der Verein durch die Vermittlung von Achim Post und Inge Howe Matthias Löb das Angebot, eine Zechenlok aus dem Jahr 1953 an den LWL zu verkaufen. „Die passt sowieso nicht zu unserem Preußen-Konzept und die Einnahmen könnten wir in die Sicherheitssysteme investieren“, so Werner Schütte.

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Kreativwettbewerb für Jugendliche: Was tun gegen Hass und Hetze?

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Populistische Strömungen, gezielte Falschmeldungen, die Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken – aktuelle Herausforderungen, die zunehmend das gesellschaftliche Miteinander beeinflussen. Aber wie damit umgehen? Was können wir tun, um unsere Demokratie zu stärken? Fragen, die die SPD-Bundestagsfraktion zum Anlass für einen Kreativwettbewerb für Jugendliche nimmt. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken attraktive Preise und eine Einladung nach Berlin, wie der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mitteilt.

Solidarität, Respekt vor der Meinung anderer und die Achtung der Menschenwürde – all das sind Werte, auf denen das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und die Stabilität unserer Demokratie beruhen. Doch in letzter Zeit scheinen diese Werte immer öfter in den Hintergrund zu rücken.

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MTV 1860 Minden bei Preisverleihung von „Sterne des Sports“ in Berlin

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MdB Achim Post würdigt herausragende Leistung für den Sport und das Gemeinwesen im Kreis Minden-Lübbecke

Der MTV 1860 Minden zeigt Engagement – für den Sport und für den Mühlenkreis. Mit dem Mindener Projekt „Sporträume 2.0“ – offen, umsonst, draußen! belebt der Verein die Weserpromenade. Durch öffentlich zugängliche Sportanlagen wie die Disc Golf Anlage, den Streetworkout-Park und das Beach-Volleyballfeld wurden Freizeiträume geschaffen, die nicht nur für Sportler attraktiv sind. Für seinen Einsatz wurde der Verein Ende November vom Deutschen Olympischen Sportbund und den Volks- und Raiffeisenbanken mit dem „Stern des Sports“ in Silber ausgezeichnet. Am 23. Januar folgte der Bundesentscheid mit Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin. Der Sprung auf das Podest wurde hier nur knapp verpasst.

Bereits Ende November setzte sich der MTV 1860 Minden auf Landesebene mit seinem Projekt „Sporträume 2.0“ – offen, umsonst, draußen! gegen 115 andere eingereichte Projekte durch. Für sein Engagement erhielt der Verein vom Deutschen Olympischen Sportbund und den Volks- und Raiffeisenbanken den „Stern des Sports“ in Silber sowie ein Preisgeld in Höhe von 2.500 Euro. Damit schaffte es in den letzten vier Jahren der dritte Verein aus dem Kreis Minden-Lübbecke zu den NRW-Ausscheidungen.

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