Achim Post ist Verhandlungsführer für den Bereich Europa

Bei den beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union ist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) Verhandlungsführer seiner Partei für das Thema Europa. Post war bereits an den Sondierungsgesprächen in Sachen Europa maßgeblich beteiligt.

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Drei Fragen an Achim Post..

MT: Wie beurteilen Sie die äußerst knappe Entscheidung der SPD-Delegierten?

Mir war eigentlich immer klar, dass es ein eher knappes Ergebnis geben würde. Es ging ja schließlich um die Frage, ob die SPD Koalitionsverhandlungen aufnimmt oder nicht. Jetzt hat der Bundesparteitag dafür grünes Licht gegeben.

 

MT: Martin Schulz sagt, er will die Partei wieder zusammenführen. Wie kann dies klappen? Kevin Kühnert kündigt an, weiter Widerstand zu mobilisieren. Steht die SPD vor der Zerreißprobe?

Damit ist die Debatte in der SPD nicht zu Ende. Um den besten Weg wird also weiter gerungen. Aber jetzt geht es erst einmal in die Verhandlungen. Das letzte Wort dazu haben die Mitglieder. Und parallel gehen wir jetzt die Erneuerung der Partei an.

 

MT: Welche SPD-Forderungen sollten bei den Gesprächen mit der Union auf keinen Fall unter den Tisch fallen, nach ihrer Ansicht?

Auf Initiative der Landesverbände NRW und Hessen hat der Parteitag beschlossen, in welchen Punkten wir in den Koalitionsverhandlungen in jedem Fall mehr erreichen wollen als in den Sondierungen:

Bei der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen, beim Abschied von der Zwei-Klassen-Medizin und bei der Härtefallregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen.

 

Quelle: MT/23.01.2018

55 Jahre Élysée-Vertrag

Anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages kommen der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale zu Sondersitzungen zusammen, an der jeweils eine Delegation aus dem anderen Parlament teilnehmen. Am heutigen Vormittag (22.01.2018) ist der Deutsche Bundestag zu seiner Sondersitzung zusammengekommen.

Rede des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post:

Mehr zum Thema:
Resolution „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“

55 Jahre Élysée-Vertrag: Neuer Schwung für die deutsch-französische Freundschaft

Am kommenden Montag (22. Januar) finden zum Anlass des 55. Jahrestages des Élysée-Vetrags Sondersitzungen des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale statt.

Anlässlich des Jahrestages wollen meine Abgeordnetenkollegen Dr. Franziska Brantner, Andreas Jung, Jürgen Hardt, Michael Georg Link und ich neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen.

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über Sozialhilfe

Menschen können in ganz unterschiedliche Notsituationen geraten. Dabei sind sie nicht selten auf die Solidarität der Gemeinschaft angewiesen. Das Leistungsspektrum innerhalb der Sozialhilfe umfasst dabei verschiedene Leistungen. Eine neuaufgelegte Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bündelt alle wichtigen Informationen zu den verschiedenen Leistungssystemen. „Bescheid zu wissen ist wichtig“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD), in dessen Büro die Broschüre nun kostenlos bestellt werden kann.

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„Wir lassen die Landesregierung nicht aus ihrer Verantwortung!“

Unterstützt sehen sich die heimischen Bundes- und Landtagsabgeordneten Achim Post und Christina Weng (beide SPD) durch Landesverkehrsminister Hendrik Wüst:

In seiner Antwort auf die Kleine Anfrage von Christina Weng zur ICE-Strecke Bielefeld-Hannover spricht sich der NRW-Verkehrsminister gegen die Tunnelbahn aus. Außerdem hält der Minister den direkten Anschluss der Stadt Minden an den DB-Fernverkehr auch in Zukunft für notwendig.
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Achim Post informiert über den Ratgeber zum Thema Krankenhaus

Jedes Jahr vertrauen sich allein im stationären Bereich rund 19 Millionen Menschen den knapp 900.000 Pflegerinnen und Pflegern sowie Ärztinnen und Ärzten in deutschen Krankenhäusern an. Der neu aufgelegte „Ratgeber Krankenhaus“ des Bundesministeriums für Gesundheit, auf den der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hinweist, klärt über alle wichtigen Aspekte rund um das Thema Krankenhaus auf. „Die Broschüre gibt wichtige Hinweise zu den Abläufen und Leistungen, die vor, während und nach einer Krankenhausbehandlung wichtig sind“, so Achim Post.

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