In seiner Rede zur Regierungserklärung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz machte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post deutlich, dass man neben einer soliden Haushaltsführung auch in die Zukunft investieren muss.
Im Phoenix-Interview macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post deutlich, dass man trotz der weiterhin guten wirtschaftlichen Situation auch mögliche Risiken im Auge behalten müsse.
Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. umsonst – und das für die gleiche bzw. gleichwertige Arbeit!
Zur Wahl der Kanzlerin und der Bundesregierung ein O-Ton von Achim Post, MdB:
„Puh, es ist geschafft. Nach langen Verhandlungen und knapper Kanzlermehrheit kann es endlich losgehen. Es gibt genug zu tun in Deutschland!“
Mit der Bildung der neuen Bundesregierung hat auch die SPD-Bundestagsfraktion ihre Zuständigkeiten neu geordnet.
Der heimische Abgeordnete Achim Post ist nunmehr als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die wichtigen Bereiche Europa, Haushalt und Finanzen zuständig.
Er vertritt damit die Geschäftsbereiche im Deutschen Bundestag, für die in der Regierung die Bundesminister Olaf Scholz (Finanzen und Haushalt)und Heiko Maas (Außen und Europa) verantwortlich sind.
Achim Post: „Endlich geht es richtig los. Es gibt viel zu tun. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben.“
Nachdem Barbara Hendricks in den vergangenen vier Jahren eine starke und europaweit geachtete Umweltministerin im Bund war, erfolgt jetzt die Staffelübergabe. Mit der Bildung der Bundesregierung nächste Woche übernimmt Svenja Schulze das Amt als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Weiterlesen
Der diesjährige Internationale #Frauentag steht unter dem Zeichen „Press for Progress“.
Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis die Gleichstellung der Geschlechter erreicht ist.
Damit der Fortschritt an Fahrt aufnimmt, müssen wir auf die Tube drücken – auch in Deutschland.
Foto: Pixabay.com
Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheides die SPD-Bundestagsabgeordneten aus OWL Wiebke Esdar, Elvan Korkmaz, Stefan Schwartze und Achim Post:
„Wir sehen die hohe Wahlbeteiligung der Mitglieder als gutes Signal für die SPD.
Mit dem Ergebnis des Mitgliederentscheids hat die SPD beschlossen, mit der CDU/CSU eine Koalition einzugehen.
Wir sind beeindruckt, wie intensiv und fair die Mitglieder der SPD auf vielen Versammlungen auch in Ostwestfalen-Lippe diskutiert und argumentiert haben. Das gibt uns Rückenwind für unsere Arbeit im Deutschen Bundestag und für die notwendige Erneuerung der SPD.
In Berlin gilt es jetzt, in der Regierungsverantwortung den Alltag der Menschen in unserem Land besser und gerechter zu machen. Der Koalitionsvertrag bietet dafür eine gute Grundlage.“
Foto: Pixabay.com
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, Svenja Schulze, Generalsekretärin der NRWSPD, Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW und Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:
Die Mehrheit unserer Mitglieder hat ja zum Koalitionsvertrag gesagt. Die starke Beteiligung hat zu einer überzeugenden und überzeugten Mehrheit geführt. Das ist das Ergebnis einer guten Koalitionsverhandlung und einer lebendigen und offenen innerparteilichen Debatte. Nun ist der Weg frei zur Bildung einer neuen Bundesregierung, getragen von einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD.
