Einträge von Jens Vogel

Gute Nachrichten für Minden: „Rail Campus OWL“ erhält 20 Millionen Euro vom Bund

Unter dem Oberbegriff „Rail Campus OWL“ planen Hochschulen, Bahn und Wirtschaft in Minden einen neuen, bundesweit einzigartigen Standort für Forschung und Entwicklung. Hier soll ein Innovationsökosystem für die zukünftigen Herausforderungen des Systems Bahn am Standort Minden realisiert werden. Für den Aufbau der Infrastruktur erhält der „Rail Campus“ nun Bundesfördermittel in Höhe von 20 Millionen Euro. […]

Achim Post und Wiebke Esdar (SPD): Große Bedeutung gewürdigt – 24,9 Millionen Euro Bundesmittel für die Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

  Die Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrok erhält 24,9 Millionen Euro Bundesmittel. Das teilten die heimische Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) und Wiebke Esdar (SPD) mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag dieser Woche die Mittel für den Ausbau der Gedenkstätte bereitgestellt.

Erste wichtige Entscheidung für das Mindener Sadttheater

Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Bundesmittel von gut 4,4 Millionen Euro   Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag dieser Woche 4,415 Miliionen Euro Bundesmittel für das Stadttheater in Minden beschlossen. Diese sollen für die dringend notwendige Sanierung des Theaters verwendet werden. Damit ist der erste wichtige Schritt getan.“

Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Gegen Milliardengrab von Minister Scheuer

Heimische Abgeordnete üben heftige Kritik Nach einer Videoschalte mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), üben die heimischen Abgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) heftige Kritik. Nachdem das Bundesverkehrsministerium der Deutschen Bahn nun den Planungsauftrag zur Strecke erteilt habe, gehe das Ministerium […]

Die richtige Botschaft zur richtigen Zeit

Wir müssen alles dafür tun, dass Unternehmen und Beschäftigte in den besonders hart getroffenen Branchen durch den Krisen-Winter kommen. Deshalb ist eine Verlängerung der November-Hilfen gut investiertes Geld, sagt Achim Post. “Das Signal von Finanzminister Scholz ist die richtige Botschaft zur richtigen Zeit: Wenn die wirtschaftlichen Einschränkungen verlängert werden, müssen auch die November-Hilfen zu Dezember-Hilfen erweitert […]

„Nord Stream 2 wird gebaut. Die Pipeline ist und bleibt im elementaren Interesse Deutschlands und Europas.”

Die im Bau befindliche Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 ist den USA schon seit einigen Jahren ein Dorn im Auge und da sind sich die Republikaner und die Demokraten einig. Die USA drohen am Bau beteiligten Unternehmen mit Sanktionen und entsprechende Maßnahmengesetze wurden auch bereits verabschiedet. Warum die USA dies tun ist klar: Man will das […]

Post: “Merkel muss Druck im EU-Finanzstreit erhöhen”

Anfang der Woche haben Ungarn und Polen ihr Veto gegen den EU-Haushalt eingelegt und blockieren damit auch die dringenden Corona-Hilfen. Ihnen ist der Kompromiss zwischen Rat, Kommission und EU-Parlament zum Rechtsstaatsmechanismus ein Dorn in Auge. Am Donnerstag konnten sich die 27 EU-Staats- und Regierungschefs nicht auf eine Lösung des Konflikts einigen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters […]

Achim Post zu Gast auf dem Hof Schmedt in Dielingen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) machte sich auf dem Stemweder Hof der Familie Schmedt ein ausführliches Bild von den aktuellen Herausforderungen unserer Landwirtschaft. Bei dem intensiven Austausch ging es auch um gemeinsame Antworten auf die Frage, wie die Interessen der Landwirtschaft mit Umwelt- und Naturschutz zusammengebracht werden könne.

Das Signal von Olaf Scholz ist richtig

Der heimische SPD-MdB und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Ankündigung von Olaf Scholz zu den Novemberhilfen: Die Unterstützung der besonders von der Krise getroffenen Branchen darf und wird nicht am Geld scheitern. Die Bereitschaft des Finanzministers, die November-Hilfen und auch die Überbrückungshilfen noch stärker finanziell auszustatten, schafft Vertrauen und Sicherheit für die Betroffenen.

„Die Botschaft ist klar: Steuerbetrug an der Allgemeinheit darf sich nicht lohnen. Die Täter müssen für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden.“

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals und der Verfolgung der damit verbundenen Steuerhinterziehung drückt die Große Koalition aufs Gaspedal. Durch eine Gesetzesänderung sollen schwere Steuerhinterziehungen zukünftig später verjähren und entsprechende Gewinne aus illegalen Dividendengeschäften sollen auch zu einem späteren Zeitpunkt von den Steuerbehörden zurückgefordert und eingezogen werden können. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und […]

“Das Gutachten der Wirtschaftsweisen zeigt: Das Konjunkturprogramm zur Überwindung der Corona-Krise zeigt Wirkung!”

Der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen, welches am Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt wird: Die Wirtschaftsweisen stellen der Anti-Krisen-Politik der Bundesregierung insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Das ist ein wichtiges Vertrauen stiftendes Signal. Das Gutachten zeigt, dass das Konjunkturprogramm Wirkung entfaltet. Trotz der natürlich weiterhin hohen Risiken hat […]

“Mit Joe Biden haben die USA und auch die transatlantischen Beziehungen die Chance auf einen Neuanfang!”

Joe Biden ist zum 46. US-Präsidenten gewählt worden, dazu der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post:  „Die USA haben entschieden: Joe Biden ist der gewählte Präsident der USA! Das ist eine wirklich gute Nachricht für alle, denen etwas an Freiheit, Demokratie und Anstand im Umgang miteinander liegt. Auch wenn der Weg steinig sein […]

“Ein starkes Signal für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!”

Vertreter:innen von EU-Kommission, Rat und Europäischem Parlament haben sich gestern auf Regeln zum Schutz des EU-Haushaltes bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit geeinigt. Mit dem neuen Rechtsstaatsmechanismus soll es zukünftig möglich sein, dass Verstöße der EU-Mitgliedsstaaten gegen die Werte der EU mit massiven Kürzungen bei den EU-Förderungen sanktioniert werden können. Konkret soll dies zum Beispiel dann […]

Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Auch Haushälter im Bundestag skeptisch

Die heimischen SPD-Abgeordneten Wiebke Esdar, Marja-Liisa Völlers, Achim Post und Stefan Schwartze setzen sich seit Jahren gemeinsam mit Bürgerinitiativen und Städten und Gemeinden der Region für den Ausbau der bestehenden Bahntrasse auf der Strecke Bielefeld – Hannover ein. Unterstützt werden sie auch durch die einmütigen Beschlüsse des Regionalrats im Regierungsbezirk Detmold.

Die Region braucht das Arbeitsschutzkontrollgesetz

Nach dem massiven Corona-Ausbruch im Tönnies-Werk in Rheda-Wiedenbrück hatte Arbeitsminister Hubertus Heil schnell reagiert und mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz einen Vorschlag unterbreitet, um die unhaltbaren Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie endlich effektiv zu bekämpfen. Bereits in der vergangenen Sitzungswoche hätte das Gesetz vom Deutschen Bundestag verabschiedet werden können. Nachdem es auch in dieser Woche wieder von der […]

Die “Schaufensterpuppen-Aktion” in Minden ist ein direkter Anschlag auf unsere Demokratie und die Pressefreiheit

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zur medienfeindlichen Aktion am Wochenende in Minden: “Die symbolische Hinrichtung einer Schaufensterpuppe an der Glacisbrücke mit der Aufschrift „COVID-Presse“ ist mehr als eine Geschmacklosigkeit. Es ist ein direkter Anschlag auf unsere Demokratie und sie tragende Säulen wie die Pressefreiheit. Deshalb ist es gut und richtig, das der Staatsschutz ermittelt. Wer […]

Achim Post zum überraschenden Tod von Thomas Oppermann

Zum überraschenden Tod von Thomas Oppermann erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos. Thomas Oppermann war ein Politiker mit scharfem Verstand, klarer Kante und mutigem Herzen. Seine streitbare Stimme für Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit wird unserem Land und unserer Partei, der SPD, fehlen. Der gebürtige Nordrhein-Westfale blieb […]

Keine Zeit mehr für politische Spielchen

Auf der Schlussgraden der Brexit-Verhandlungen müssen Vernunft und Pragmatismus in London die Oberhand gewinnen. Ziel der EU muss weiterhin ein faires Partnerschaftsabkommen mit Großbritannien sein. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den Brexit-Verhandlungen: „In den Verhandlungen mit Großbritannien ist keine Zeit mehr für politische Spielchen. Ich hoffe sehr, dass auf der Schlussgraden Vernunft und Pragmatismus auch in […]

Haushaltsrede von Achim Post vom 30.09.2020

Am Dienstag hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Bundeshaushalt 2021 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Zu Beginn seiner Haushaltsrede machte der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post deutlich, dass Deutschland nur durch das entschiedene Handeln der Bundesregierung, der Geschlossenheit des Deutschen Bundestages – mit Ausnahme der AfD, welche die Corona-Pandemie weiterhin runterspielt – und das rücksichtsvolle […]

MdB Achim Post zum Ausgang der Stichwahlen in NRW

Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zum Ausgang der Stichwahlen in NRW: “Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen. In großen Städten wie Dortmund, Gelsenkirchen oder Bielefeld wird die SPD weiterhin das Stadtoberhaupt stellen, während sozialdemokratische Herausforderer […]

Familienbetrieb seit 110 Jahren

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Fleischerei Detert Ein echter Familienbetrieb, seit 110 Jahren und zweimal an die Töchter des Hauses in die nächste Generation weitervererbt. Das ist eines der Alleinstellungsmerkmale der Fleischerei Detert in Stemwede-Dielingen. Bundestagsabgeordneter Achim Post und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) besuchten jetzt die heimische Fleischerei und Metzgerei im Rahmen ihrer […]

„Der kommunale Solidarpakt von Olaf Scholz schmiedet ein wirklich starkes Solidaritätsbündnis zwischen dem Bund und den Kommunen.”

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein Gesetzespaket zur Änderung des Grundgesetzes und zur finanziellen Entlastung der Kommunen beschlossen. Dazu wurde eine verfassungsändernde Mehrheit benötigt. Heute hat auch der Bundesrat dem Gesetzespaket zugestimmt. Nun ist der Weg frei, dass die Kommunen schnell und unbürokratisch finanzielle Unterstützung erhalten, um mit ausreichender Finanzausstattung durch die Krise zu […]

Standort mit Wachstumschancen

Raiffeisen Lübbecker Land AG hat weitere Pläne für Lübbecke Im Hafen von Lübbecke hat die heimische Raiffeisen Lübbecker Land AG noch viele Pläne. Das war der Grund für Vorstandssprecher Karl-Heinz Eikenhorst, die heimischen SPD- Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) im Rahmen ihrer Wirtschaftsgespräche zu empfangen.

Achim Post zum Ausgang der Kommunalwahlen in NRW

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Ausgang der Kommunalwahlen in NRW: „Aus den bisherigen Zahlen zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ergibt sich ein gemischtes Bild: Der heutige Wahltag ist für die SPD in Nordrhein-Westfalen und bei uns in Ostwestfalen ein Tag mit Licht und Schatten. Auf der einen […]

“Auch im kommenden Jahr muss gelten: Nicht mit Sparen, sondern mit Wachstum und Investitionen kommen wir aus der Krise.”

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Steuerschätzung: „Die Steuerschätzung unterstreicht erneut: Der wirtschaftliche Einbruch mit allen finanziellen und sozialen Folgen ist beispiellos. Die sich aufhellende Stimmung in der Wirtschaft zeigt aber auch: Das Krisenmanagement und die Konjunkturimpulse der Bundesregierung beginnen zu wirken. Wenn wir es gemeinsam schaffen, eine zweite Infektionswelle zu vermeiden, […]

Achim Post und Kai Abruszat: Stemweder Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum erhält Bundesförderung

Das geplante Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum in Stemwede kann sich über einen Zuschuss aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ freuen. Das teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) heute mit. 2,2 Millionen Euro fließen in die Sanierung der Sporthalle. Diese wird barrirefrei ausgestaltet und energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Geplant sind außerdem die Einrichtung […]

Hoffen auf das nächste Jahr

Busunternehmen Aschemeyer plant trotz Corona Auf seiner Sommertour suchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post das Gespräch mit dem Busunternehmen Aschemeyer aus Lübbecke. Begleitet wurde er vom Lübbecker Bürgermeister Frank Haberbosch. Achim Post war mit Margret Aschemeyer mehrfach in den letzten Monaten zur aktuellen Situation in Kontakt.

Ausbildung und Corona

Handwerker sehen sich noch gut aufgestellt Wie wirkt sich die Corona-Pandemie für die Handwerker im Mühlenkreis aus. Diese Frage stand im Mittelpunkt der Wirtschaftsgespräche der heimischen SPD-Politiker Achim Post (Bundestagsabgeordneter), Ernst-Wilhelm Rahe (Landtagsabgeordneter) und Ingo Ellerkamp (Landratskandidat) beim Besuch der Kreishandwerkerschaft in Lübbecke.

Klimaschutz in der Gießerei

MeierGuss beklagt unterschiedliche CO2-Abgaben an den Standorten! Die Firma MeierGuss ist einer der größten Schrottverwerter von metallischen Abfällen aus dem gelben Sack in Deutschland. „Wir machen aus Konservendosen Gullydeckel“, erläutert Dr. Marc Mateika von der Geschäftsführung der Eisengießerei Heinrich Meier den Wertstoffkreislauf, in dem das Rahdener Traditionsunternehmen sich als feste Größe sieht. Doch beim Besuch […]

“Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate ist ein großer Erfolg der SPD!”

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post:  “Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate ist ein großer Erfolg der SPD und eine gute Nachricht für die Unternehmen und Beschäftigten in Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Es ist das klare Signal, dass wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in dieser beispiellosen Krise nicht […]

„Klar ist: Auch im kommenden Jahr muss die Krisenbewältigung Vorrang vor Schuldenabbau und starren Sparregeln haben.”

Im Rahmen des Onlineformats „SPD Zukunftsdialog“ erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch, dass er davon ausgeht, dass der Bund auch 2021 die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse – wegen der anhaltenden Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft – nicht einhalten kann. Dies sorgt für Kritik von Seiten der Union, die eine schnelle Rückkehr zur […]

Kurze Bewerbungsfrist für den USA-Austausch

Auch im Sommer 2021 können wieder Schüler*innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.

Achim Post im WB-Sommerinterview

Im diesjährigen WB-Sommerinterview hat der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post mit WB-Redakteur Andreas Schnadwinkel u.a. über die Nominierung von Olaf Scholz für die Kanzlerkandidatur, mögliche Koalitionen und das Verhältnis SPD/Gewerkschaften gesprochen.

Achim Post zur Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

„Mit Olaf Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, dessen Kanzlerkompetenz unbestritten ist und der in Partei, Fraktion und in der Öffentlichkeit hohes Ansehen genießt. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland und für uns in Nordrhein-Westfalen. Anders als Union und Grüne ist die SPD damit klar und stark für die Bundestagswahl aufgestellt. Das ist insbesondere […]

Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch

Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch Seit 1983 ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft […]

Achim Post trifft Petershagener Schülerin nach Austauschjahr in den USA

Die 16-jährige Schülerin Maja Auping aus Petershagen kehrte vor kurzem von ihrem Schüleraustausch in den USA zurück. Ermöglicht wurde der Austausch durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hatte in der Zeit des USA-Aufenthaltes die Patenschaft für Maja übernommen. Er hieß sie jetzt wieder im […]

Achim Post: “Hans-Jochen Vogel war ein großer Sozialdemokrat”

Zum Tod des ehem. SPD-Parteivorsitzenden und ehem. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Jochen Vogel erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post:  „Wir trauern um einen großen deutschen Sozialdemokraten. Hans-Jochen Vogel ist aus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nicht wegzudenken. Er hat beharrlich und mit viel Leidenschaft für seine Partei, für die […]

Aktionsplan von Finanzminister Scholz ist richtige Antwort auf den Fall Wirecard

Gestern legte Finanzminister Scholz einen Aktionsplan für die Bundesregierung vor, der schärfere Regelungen, etwa bei Wirtschaftsprüfungen, vorsieht. Fraktionsvize Achim Post unterstützt das Vorgehen. „Es ist gut, dass Bundesfinanzminister Scholz die Initiative ergreift, um die Finanzaufsicht deutlich nachzuschärfen. Sein Aktionsplan setzt an den richtigen Stellschrauben an und wird nachhaltige Lösungen schaffen. Genau ein solcher Gesamtansatz, der […]

Europas Weichen für Zukunft und Zusammenhalt sind gestellt

Nach über 90 Stunden Verhandlungen haben die EU-Staaten Corona-Hilfen und den neuen EU-Haushalt beschlossen. Dazu erklärt der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post: „Die letzten Tage waren Tage der Entscheidung, die Europas Weichen in Richtung Zukunft und Zusammenhalt gestellt haben. Die Einigung der Staats- und Regierungschefs sind ein historischer Erfolg. 390 Milliarden an […]

PPP: Lena Machowsky ist aus den USA zurück

Die 22-jährige Chemielaborantin Lena Machowsky aus Eickhorst kehrte vor kurzem von ihrem Austauschjahr in den USA zurück. Ermöglicht wurde der Austausch durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Mit dem Programm soll SchülerInnen und jungen Berufstätigen die Möglichkeit gegeben werden, ein Netzwerk persönlicher Verbindungen zwischen jungen Menschen in den USA und […]

Nur ein Weg führt aus dieser gewaltigen Krise

Gastbeitrag von Martin Schulz und Achim Post zum EU-Gipfel für T-Online Europa wird nur aus der Krise kommen, wenn die europäischen Staaten eng zusammenarbeiten. Diese alte Wahrheit ist in der Corona-Krise so deutlich geworden wie lange nicht. Mehr als 100.000 Menschen haben ihr Leben verloren, Millionen Beschäftigte ihre Arbeit. Und wie verheerend die wirtschaftlichen Folgen sind, […]

Abgeordnete gegen Milliardengrab zu Lasten der Region

In dieser Woche hat Bundesverkehrsminister Scheuer den dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt vorgestellt. Dort taucht nun eine Neubaustrecke „NBS Bielefeld – Seelze für 300 km/h“ auf. Diese Festlegung widerspricht dem gültigen Schienenwegeausbaugesetz von 2016. Außerdem würde die jetzt vorgeschlagene Neubaustrecke um ein Vielfaches teurer als der Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Bielefeld und Hannover.

Für ein Jahr in den USA leben: Mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages möglich

Auch für das nächste Jahr vergibt der Deutsche Bundestag wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hin. Schüler*innen sowie junge Berufstätige und Auszubildende können sich nun auf das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages bewerben. Das Auslandsjahr beginnt im Sommer 2021.

Bundesmittel für die „Alte Regierung“ Minden

Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 600.000 Euro Die geplante Sanierung der „Alten Regierung“ Minden kann mit Bundesfördermitteln durchgeführt werden. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat heute die Förderung in Höhe von 600.000 Euro genehmigt.“

„Wir lassen uns die Weser nicht versalzen“

Zu einem Gespräch zur Salzeinleitung in die Weser trafen sich Bürgermeister Michael Jäcke und der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post mit dem Geschäftsführer und weiteren Vorstandsmitgliedern der Schiffmühle Minden sowie Vertretern des SPD-Stadtverbandes Minden. Der Verein Schiffmühle setzt sich seit Jahren für die Salzfreiheit der Weser ein. Gemeinsam wollen sie gegen den Antrag der Firma K+S […]

MdB Achim Post und MdL Ernst-Wilhelm Rahe zum Gespräch im Lübbecker Rathaus

Hoher Besuch im Rathaus: Zu einem Gedankenaustausch waren jetzt die heimischen Bundes- beziehungsweise Landtagsabgeordneten Achim Post und Erst-Wilhelm Rahe zu Gast bei Bürgermeister Frank Haberbosch. In dem rund zweistündigen Gespräch ging es aus aktuellem Anlass unter anderem um das Konjunkturpaket des Bundes, das die Folgen der Corona-Krise auch für die Kommunen abmildern soll. Der Bürgermeister […]

Onlinedialog: Coronexit – Nachhaltig aus der Krise

Am vergangenen Mittwoch haben die stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post zu einem Onlinedialog eigeladen und haben mit Experten über die Frage diskutiert, wie man nachhaltig aus der Corona-Krise herauskommt. Auf T-Online ist dazu auch ein gemeinsamer Gastbeitrag erschienen. 

Kluges Handeln statt Sparzwänge ist das Gebot der Stunde!

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu der Forderung des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak, dass Deutschland so schnell wie möglich wieder zur “Schwarzen Null”-Politik zurückkehren soll: „Anders als Herr Ziemiak meint, brauchen wir im Moment sicher keine Theoriedebatten über eine Rückkehr zur Politik der Schwarzen Null.  Im Moment ist es wichtig, dass […]

Achim Post: Konjunkturprogramm gut für OWL

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses: Der Koalitionsausschuss hat ein Konjunkturprogramm beschlossen, das sich in seinem Volumen an der Größe der Herausforderungen orientiert und nicht an irgendwelchen willkürlichen Schulden-Obergrenzen. Es ist ein Konjunkturprogramm, das kurzfristige konjunkturelle Impulse mit längerfristigen Zukunftsinvestitionen kombiniert und […]

“Wer will, dass die Kommunen in allen Regionen unseres Landes investieren können, der muss bereit sein, über Soforthilfen hinaus auch den strukturschwächsten Kommunen dauerhaft einen Weg aus der Schuldenfalle zu bahnen.”

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den ersten Bewegungen bei der Union in Richtung eines ein kommunales Hilfs- und Investitionsprogramms: “Nach Wochen des Wartens und Verweigerns scheint jetzt doch auch bei der Union Bewegung in die Debatte über ein kommunales Hilfs- und Investitionsprogramm zu kommen. Mit dem Vorschlag von Olaf […]

“Wir brauchen jetzt einen Konjunktur- und Investitionsimpuls, der zielgerichtet und zukunftsgerichtet wirkt.”

Der heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum Konjunkturpaket, das in der nächsten Woche im Koalitionsausschuss und im Bundeskabinett verabschiedet werden soll: “Wir brauchen jetzt einen Konjunktur- und Investitionsimpuls, der zielgerichtet und zukunftsgerichtet wirkt. Hilfen für besonders betroffene Branchen und für die Kommunen müssen mit einer spürbaren Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen […]

“Eine Schulden-Obergrenze, die die staatliche Krisenreaktionskraft willkürlich beschränkt, ist der falsche Weg.”

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Forderung der CSU nach einer Deckelung der Kreditaufnahme zur Finanzierung eines Konjukturprogramms: „Deutschland ist bisher so gut durch die Krise gekommen, weil der Staat seine volle Finanzkraft mobilisiert hat. Dazu müssen wir auch in den nächsten Wochen und Monaten in der Lage sein. Eine […]