Autorenarchiv für: Jens Vogel

Am 15. August 2019 trifft sich die Weserministerkonferenz sowie die Senatorin der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser, um über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Situation der Weserversalzung zu sprechen. Die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) sagen dazu: „Wir begrüßen es, dass die Firma K+S nach neuesten Informationen überlege, die bislang favorisierte […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. “Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa […]

Der Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe haben den Wasserbeschaffungsverband Wiehengebirge besucht. „Die Nachrichten von der Wasserknappheit diesen Sommer haben viele Menschen verunsichert“, so Ernst-Wilhelm Rahe. Deshalb sei es für die Abgeordneten ein wichtiges Anliegen, sich über den Stand der Wasserbeschaffung zu informieren.

Die heimischen SPD-Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) und Achim Post (Bundestag) setzen ihre Wirtschaftsgespräche auch in diesem Sommer fort: Jüngste Anlaufstelle war die Lübbecker Cigarrenfabrik Dannemann. Mit dabei waren Bodo Mehrlein, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie, Silke Thamm, Betriebsratsvorsitzende Dannemann, und Torsten Stank, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Lübbecke. Die beiden Geschäftsführer der Dannemann Cigarrenfabrik, Jan Busmann […]

Der ehem. Außenminister Boris Johnson wurde von den britischen Konservativen zum Nachfolger von Theresa May als Vorsitzender der Tories gewählt und damit übernimmt er auch das Amt des Premierministers.

Zu einem Arbeitsgespräch trafen sich der Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) mit Vertretern der Wittekindshofer Werkstätten in der Betriebsstätte Benkhausen in Gestringen. Sie wurden von den Betriebsleitern Klaus Hellman und Stefan Nelke sowie Geschäftsbereichsleiter Bernd Wlotkowski empfangen. Insbesondere wurde der Bedarf für einen Ersatzbau erläutert. Die Planungen der Diakonischen Stiftung […]

Gestern wurde Ursula von der Leyen von der Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments zur kommenden EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Die Abgeordneten der SPD-Gruppe in der S&D-Fraktion haben gestern mit Nein gestimmt. Im Interview mit dem Deutschlandfunk machte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der SPE, Achim Post, noch einmal die Haltung der SPD deutlich und geht auch auf die […]

Am kommenden Dienstag werden die Abgeordneten des Europaparlaments über die Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten abstimmen. Die EU-Staats- und Regierungschefs schlagen dem Parlament die derzeitige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen für dieses Amt vor. Diese Nominierung sorgt in vielen Fraktionen für Kritik. Von Seiten der SPD-Gruppe in der S&D-Fraktion wurde schon eine Ablehnung angekündigt. Auch […]

Gegenüber der Nachrichtenagentur “Reuters“ kritisierte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und SPE-Generalsekretär Achim Post den gestrigen Beschluss der EU Staats- und Regierungschefs zur Besetzung des Amtes des Präsidenten der EU-Kommission und der damit verbundenen Verabschiedung vom Spitzenkandidaten-Prinzip: »Das, was einige Regierungschefs auf dem gestrigen Gipfel betrieben haben, ist nichts anderes als eine Demontage europäischer Demokratie. Ich hoffe […]

Im Interview mit Christoph Lütgert vom NDR-Magazin „Panorama“ macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post deutlich, dass sich die SPD inhaltlich wieder mehr streiten müsse. Auch müsse sich die SPD dem Wandel der Gesellschaft stellen und versuchen diese Entwicklungen aufzunehmen, die Menschen mitnehmen und Antworten für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu finden. Deshalb sollte man […]

Zum angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD erklärt Achim Post, MdB: „Die Entscheidung von Andrea Nahles verdient Respekt. Gerade jetzt müssen für die SPD Besonnenheit und Zusammenhalt an erster Stelle stehen. Es geht um die Zukunft der deutschen Sozialdemokratie und gleichermaßen um Verantwortung für unser Land. In den nächsten Tagen und Wochen müssen alle in Partei […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post hat keinerlei Verständnis für die geradezu lustvolle Kritik der Union an der Grundrentenfinanzierung. Wie könne es sein, bei solch einem wichtigen Thema so wenig Bereitschaft im Interesse der Menschen zu zeigen?

Dass die AfD sich offenbar an einer Rechtsallianz mit “den Neo-Faschisten Salvini und Le Pen” beteiligt, zeige deren wahres Gesicht, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Von Österreichs Kanzler Kurz fordert er das Ende der Koalition mit der FPÖ.

Manfred Webers Vorschlag, über den Sitz des EU-Parlaments abstimmen zu lassen, führt nur zu Populismus, sagt Fraktionsvize Achim Post. Weber (CSU) solle sich lieber mit den wirklich wichtigen Themen beschäftigen.

Dass die Union Einsparungen und milliardenschwere Steuergeschenke im gleichen Atemzug fordert, zeige deren finanzpolitisches Durcheinander, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 225.000 Euro Die evangelische St. Johannis-Kirche in Rahden erhält im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms 225.000 Euro für die Außensanierung des Kirchenschiffs. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mit. Der Deutsche Bundestag genehmigte die Bundesförderung des Projekts am Mittwoch dieser Woche. Sanierungsbedürftig ist das Kirchenschiff der rund 660 […]

Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der 26. Betriebs- und Personalrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin empfing. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) tauschte sich dabei auch mit den Betriebsräten aus Minden-Lübbecke aus. „Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Achim […]

Der Vorsitzende der CSU und bayerischer Ministerpräsident Markus Söder hat massive Steuersenkungen für Unternehmen und Spitzenverdiener gefordert. Ohne zu sagen, wie diese Steuersenkungen gegenfinanziert werden sollen. Von Seiten der SPD werden der Forderung aus der Union eine Absage erteilt. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post machte gegenüber der DPA deutlich, dass die […]

Im Interview mit dem Westfalen-Blatt, anlässlich seines 60ten Geburtstages, erklärte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post, dass er sich auch in den kommenden Jahren für die Menschen im Mühlenkreis einsetzen werde. Interview vom 01.05.2019

Zum Entwurf der Eckpunkte des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post MdB, der Vorsitzende der NRWSPD, Sebastian Hartmann MdB und der Sprecher der Ruhr-SPD-MdB, Michael Groß MdB: “Die CDU/FDP-Landesregierung von Armin Laschet hat schlecht […]

Die SPD Minden geht mit Michael Jäcke als Bürgermeisterkandidat in die Kommunalwahl 2020. 97% der Delegierten der gestrigen Stadtverbandskonferenz in der Aula der ehem. Schule in Meißen nominierten ihn für eine 2. Amtszeit. Zu den ersten GratulantInnen gehörten unsere Abgeordneten aus Land und Bund, Christina Weng und Achim Post, SPD-Europakandidat Micha Heitkamp, Versammlungsleiter Peter Kock sowie der […]

„Die SPD-Fraktion im Landtag NRW und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion haben bei ihrer heutigen gemeinsamen Sitzung weitere Impulse für die Schwerpunktthemen der nordrhein-westfälischen Sozialdemokratie gesetzt. Wir sind uns einig: Viele der großen Aufgaben unserer Zeit verlangen nach sozialdemokratischen Antworten. Das betrifft besonders folgende Themen“, erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty MdL und der […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert Handeln von Premierministerin May. Sie müsse die “Brexit-Chaoten” an den Rand drängen und die Opposition einbinden – sonst werde es eng. „Es ist richtig und vernünftig, dass die EU auch gestern wieder klar und geschlossen gegenüber Großbritannien aufgetreten ist. Es darf und wird auch weiterhin keine politischen Rabatte für politisches Durcheinander in London […]

Die Europawahl und Ehrungen waren Themen der Jahreshauptversammlung der SPD Hille Nord. Zu Gast waren der Bundestagsabgeordnete Achim Post sowie der Kandidat für das Europäische Parlament, Micha Heitkamp. Weiterlesen auf spd-hille.de