Datenschutzhinweis

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben und nur im Rahmen der gestellten Anfrage/Kontaktaufnahme/Bearbeitung des Sachverhaltes verarbeitet. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung                      

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Social Plug-ins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

a) beim Besuch der Website

Bei jedem Zugriff auf diese Seite werden die folgenden Daten gespeichert:

  • Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
  • Datum und Uhrzeit
  • Abgerufene Seite oder Datei
  • Übertragene Datenmenge
  • Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies ein. Nähere Erläuterungen dazu in dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie uns Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und wir nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss.  Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

Kontaktformular

Mails über das Kontaktformular werden unverschlüsselt an uns übertragen. Neben dem Nachrichtentext werden Name und Mailadresse abgefragt. Es findet keine Speicherung auf dem Webserver statt. Die übermittelten Daten werden im Rahmen der Kontaktanfrage unter Berücksichtigung des Datenschutzes verarbeitet. Eine erteilte Zustimmung zur Verarbeitung der Daten kann jederzeit widerrufen werden.
(Wir empfehlen: Versand einer Mail an uns über Ihr Mailprogramm.)

Kommentarfunktion (wenn aktiviert)

Wenn Nutzer Kommentare auf unserer Website hinterlassen, werden neben diesen Angaben auch der Zeitpunkt ihrer Erstellung, der Name und die Mailadresse vom System gespeichert. Dies dient unserer Sicherheit, da wir für widerrechtliche Inhalte auf unserer Webseite belangt werden können, auch wenn diese durch Benutzer erstellt wurden. Eine Verarbeitung der Daten und Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. IP-Daten werden nicht erfasst bzw. gespeichert.

Cookies

Die Webseite setzt ein Sessions-Cookie (PHPSESSID/Typ: HTTP) ein.

Allgemeine Infos: Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.


Schutz-Tool Shariff

Um zu verhindern, dass Daten ohne das Wissen des Nutzers an die Diensteanbieter in den USA übertragen werden, setzen wir bei den Sharing-Funktionen die sogenannte Shariff-Lösung ein. Diese Lösung sorgt dafür, dass zunächst keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der einzelnen Social Plugins weitergegeben werden, wenn Sie diese Website besuchen. Erst wenn Sie eines der Social Plugins anklicken, können Daten an den Diensteanbieter übertragen und dort gespeichert werden. Bitte beachten Sie die folgenden Datenschutzerklärungen zu den SocialMedia-Anbietern:

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook: http://de-de.facebook.com/policy.php

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1: https://www.google.com/policies/privacy/

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter: http://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Tumblr: http://www.tumblr.com/policy/de/privacy.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von LinkedIn: http://www.linkedin.com/static?key=privacy_policy&trk=hb_ft_priv

 

Datenschutzerklärung für eingebettete YouTube-Videos

Auf einigen unserer Webseiten betten wir Youtube-Videos ein (Hinweis: Wir setzten das Plugin „WP-YouTube-Lyte“ ein, um eine Kontaktaufnahme zu Server von YouTube, vor dem Klicken auf den Startbutton, zu unterbinden). Betreiber der Video-Plattform ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine unserer Seiten mit entsprechenden YouTube-Videos aufrufen, wird erst nach dem Klicken auf dem Start-Button eine Verbindung zu Servern von Youtube hergestellt. Dabei wird Youtube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem Youtube-Account eingeloggt sind, kann Youtube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuzuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem Youtube-Account ausloggen.

Wird ein Youtube-Video gestartet, setzt der Anbieter Cookies ein, die Hinweise über das Nutzerverhalten sammeln.

Wer das Speichern von Cookies für das Google-Ad-Programm deaktiviert hat, wird auch beim Anschauen von Youtube-Videos mit keinen solchen Cookies rechnen müssen. Youtube legt aber auch in anderen Cookies nicht-personenbezogene Nutzungsinformationen ab. Möchten Sie dies verhindern, so müssen Sie das Speichern von Cookies im Browser blockieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei „Youtube“ finden Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Apester-Umfragen

Wir setzen für kleine Umfragen oder Quizze ein Plug-In der Firma Apester.com ein. Dabei werden anonym Umfrage- oder Quiz-Ergebnisse der Nutzer analysiert und an Apester weitergegeben. Wenn Sie sich näher über die Datenschutzerklärung von Apester informieren wollen, finden Sie diese hier: http://apester.com/privacypolicy.pdf.


Einbindung von Videos aus der Mediathek von bundestag.de

Wir binden Redevideos aus der Mediathek von bundestag.de auf unseren Seiten ein. Nach Auskunft des zuständigen Referates „Online-Dienste, Parlamentsfernsehen“ (PuK4) setzt der Player  Cookies, die jedoch keine personenbezogenen Daten erfassen. Sie dienen lediglich dazu, bestimmte Einstellungen (z.B. die gewählte Bandbreite) zu erinnern, damit diese nicht jedes Mal neu festgelegt werden müssen.


Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung,  Löschung und Widerspruch

a)    Recht auf Auskunft – Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

b)    Recht auf Berichtigung – Art. 16 DS-GVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

c)    Recht auf Löschung – Art. 17 DS-GVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DS-GVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern.

e)    Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DS-GVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

f)     Recht auf Widerspruch – Art. 21 DS-GVO

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

g)     Recht auf Beschwerde – Art. 70 DS-GVO

Sie können darüber hinaus bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde einreichen.

Anfragen zu den gespeicherten Daten und Löschwünsche richten Sie bitte an..

Generell:
Achim Post, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Mail: achim.post(at)bundestag.de

Im Zusammenhang mit dem Webauftritt:
Wahlkreisbüro Achim Post, MdB
Jens Vogel
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Mail: jens.vogel(at)achimpost.de

Links zu anderen Websites

Das  Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Wir empfehlen daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren.


Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir werden diese Erklärung bei Bedarf aktualisieren, um sie an die Website inhaltlich betreffende sowie allgemein an rechtliche Veränderungen anzupassen.

Stand: Juni 2018