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Post: “Deutschland und Europa sollten sich entschlossener und geschlossener gegen das drohende globale Wettrüsten stemmen.“

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Am heutigen Sonntag geht in München die 55. Münchener Sicherheitskonferenz zu Ende. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post, der Teilnehmer der Konferenz war:

„Die Reden und Debatten in München haben verdeutlicht, dass die Völkergemeinschaft an einer entscheidenden Wegmarke angekommen ist. Deutschland und Europa sollten sich entschlossener und geschlossener gegen das drohende globale Wettrüsten stemmen.“

Mehr zum Thema:
Gemeinsames Positionspapier von Martin Schulz und Achim Post: “Höchste Zeit zu handeln – für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik”

Höchste Zeit zu handeln – für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik

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Martin Schulz und Achim Post haben zur Münchener Sicherheitskonferenz ein gemeinsames Papier für eine neue Politik der Abrüstung und Entspannung verfasst. Ziel ist es den INF-Vertrag zu retten.

Heute berichtet unter anderem die Neue Westfälische darüber: Bericht vom 15.02.2019

Das gesamte Papier gibt es auch auf der Webseite der Landesgruppe NRW: “Höchste Zeit zu handeln – für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik“

»Es darf kein Zurück in den Kalten Krieg geben«

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Die US-Regierung hat angekündigt, dass die USA den INF-Vertrag zum Verbot von atomarer Mittelstreckenraketen aufkündigen werden.

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, kritisiert die Entscheidung von US-Präsident Trump:

»Dass US-Präsident Trump den INF-Vertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen kündigen will, ist unverantwortlich.

Selbst wenn man der Meinung ist, dass Russland den Vertrag bricht, darf man einen so zentralen Baustein des internationalen Abrüstungsregimes nicht mal eben so eigenmächtig und unabgestimmt aufkündigen.

Europa muss jetzt alles in seiner Kraft Stehende tun, um ein neues atomares Wettrüsten in Europa und der Welt zu verhindern.

Deshalb: Wir werden nicht zulassen, dass in Deutschland neue Atomraketen stationiert werden. Es darf kein Zurück in den Kalten Krieg geben.«

Jetzt abrüsten!

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Die SPD und ihr Außenminister Frank-Walter Steinmeier werben seit langem für eine atomwaffenfreie Welt und eine neue Politik der effektiven Rüstungskontrolle, der Rüstungsbegrenzung und der Abrüstung – gerade in Zeiten der zunehmenden Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.
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