Die SPD muss mehr Mut zeigen!
Auszug aus der Rede des stellv. SPD-Kreisvorsitzenden und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post beim Kreisparteitag der Mühlenkreis-SPD am 25. Juni in Lübbecke:
Auszug aus der Rede des stellv. SPD-Kreisvorsitzenden und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post beim Kreisparteitag der Mühlenkreis-SPD am 25. Juni in Lübbecke:
Sozialbericht der Bundesregierung
Der neue Sozialbericht der Bundesregierung zeigt: Der Sozialstaat wirkt. Er sorgt für Sicherheit und eröffnet Teilhabe für viele Menschen in unserem Land.
Die organisierte Solidarität sichert das Soziale und das Demokratische in unserer Gesellschaft:
721 Milliarden Euro haben wir 2008 für Soziales ausgegeben. Weiterlesen
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
In Eschweiler hat man es geschafft, den Wunsch nach neuem Wohnraum und Klimaschutz in Einklang zu bringen. Wie das gelungen ist, hat uns Aaron Möller anhand des Baugebiets Vöckelsberg gezeigt. [...]
Wie der WDR gestern berichtete, fordert die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU in NRW, Angela Erwin, eine Beschränkung des Streikrechts. Hierzu erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und [...]
In Thailand droht der Move Forward Party (MFP) ein Parteiverbot. Das ist ein klarer Angriff auf die Reformbewegung in Thailand. Die SPD-Bundestagsfraktion betrachter diese Entwicklung mit großer Sorge und spricht [...]
Die Bundesregierung hat heute ihren Bericht über die Umsetzung der Ziele des Bologna-Prozesses für die Jahre 2021-2024 verabschiedet. Dieser beleuchtet sowohl die nationalen wie auch die internationalen Entwicklungen und Herausforderungen [...]
Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Nachbesserungsbedarf besteht vor allem bei Entfristungsperspektiven in der Post-Doc-Phase und der Erlaubnis zu tariflichen Lösungen, sagt Carolin Wagner. [...]
Der Bundesrat hat nach einem langen Verhandlungsprozess und der zwischenzeitlichen Blockade der Union dem Wachstumschancengesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für steuerliche Impulse zugunsten von Investitionen und Innovationen, erklärt [...]