Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) informierte sich sein Kollege Wolfgang Hellmich über die Struktur, Ausrüstung und den Auftrag des Panzerpionierbataillons 130. Mit dabei war auch der Parlamentarische Staatssekretär a. D. Lothar Ibrügger. Empfangen wurden die Gäste vom Kommandeur der Mindener Pioniere, Oberstleutnant Helge Lammerschmidt.
Der Bundeswehrstandort Minden erhält bis zum Jahr 2026 rund 20 Millionen Euro an Infrastrukturinvestitionen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an den heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) hervor. Weiterlesen
Vor wenigen Wochen hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold deutlich gemacht, dass das laufende Bundeswehrmandat für die Türkei nicht verlängert wird, wenn die türkischen Behörden weiterhin einen Zugang für deutsche Parlamentarier verweigern.
Die in Incirlik stationierten Kampfjets sollen die US-geführte Allianz im Kampf gegen den “Daesh” unterstützen, das laufende Mandat läuft noch bis zum Jahresende.
Das Ergebnis unserer Onlineumfrage:
Foto: Alex Lehn/MT
Der Wehrbeauftragte wird nach Artikel 45b Grundgesetz als Hilfsorgan des Deutschen Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen.
Dessen Kernaufgaben sind unter anderem, über die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten sowie über die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung zu wachen. Die gewonnenen Erkenntnisse über den inneren Zustand der Bundeswehr hält der Wehrbeauftragte in einem umfassenden Bericht fest, den er einmal jährlich dem Deutschen Bundestag vorlegt.
Seit 20. Mai 2015 hat Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) dieses Amt inne. Bartels war nun in Minden zum “Antrittsbesuch” bei den Soldatinnen und Soldaten der Kaserne in der Wittelsbacher Alle. Begleitet wurde Bartels vom heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post und seinem Vorgänger Lothar Ibrügger, zuvor war die Delegation beim Mindener Tageblatt (MT) zum Redaktionsbesuch.
Dort stellte sich Bartels den Fragen von MT-Chefredakteur Christoph Pepper, Nachrichtenredaktionsleiter Thoimas Traue und dem stellvertretenden Lokalleiter Henning Wandel, u.a. zu Auslandseinsätze der Bundeswehr, Ausrüstung, Finanzierung, Berufsarmee und Personalstärke und wie man Nachwuchs gewinnen kann.
