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Steuervermeidern einen Strich durch die Rechnung machen
/in Post aus Berlin /von Achim PostDurch “Steueroptimierung” und “grenzüberschreitende Steuergestaltung” gehen dem Bund und den Ländern jährlich beträchtliche Steuereinnahmen verloren, die dringend für Zukunftsinvestitionen gebraucht werden. Das haben die “Panama Papers” eindrücklich gezeigt.
Darum wollen wir noch effektiver Schlupflöcher stopfen und Regelungslücken schließen und beschließen in dieser Woche ein entsprechendes Gesetz. Zukünftig besteht die gesetzliche Verpflichtung, grenzüberschreitende Steuergestaltungen an die Finanzbehörden zu melden. Das versetzt die Steuerbehörden in die Lage, noch effektiver gegen Steuertricks vorzugehen.
Aufstiegs-BAföG: Wir machen die berufliche Weiterbildung attraktiver
/in Post aus Berlin /von Achim PostEin soziales Europa für den Zusammenhalt
/in Post aus Berlin /von Achim PostDie SPD steht für ein soziales Europa, in dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gut geschützt sind. Deshalb haben wir das Prinzip durchgesetzt: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort! Das verhindert Lohndumping und schützt Arbeitnehmerrechte auch in Deutschland. Diesen Weg müssen wir fortsetzen. So stärken wir den Zusammenhalt.
Europa als Friedensmacht
/in Post aus Berlin /von Achim Post
Die SPD steht für ein Europa als Friedensmacht. Das Säbelrasseln von Iranern und Amerikanern muss ein Ende haben. Wir rufen alle Seiten auf, jegliche weitere Provokation zu unterlassen und sich an bestehende Regeln und Verabredungen zu halten.
Für uns steht fest: Wir verurteilen jedwede Form von militärischer Eskalation! Eine deutsche Beteiligung an einer gegen den Iran gerichteten Militärintervention wird es nicht geben! Wir setzen uns zusammen mit unseren europäischen Partnern mit aller Kraft für den Bestand des Nuklearabkommens ein.
Ausbildung fördern: Mehr BAföG für mehr Studierende
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen, dass jeder junge Mensch in Deutschland die Chance hat, sein Leben erfolgreich zu gestalten. Deshalb haben wir deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt – und zwar für Studierende und Auszubildende.
Wir erhöhen den Wohnzuschlag, die Bedarfssätze, den Förderungshöchstsatz, die Einkommenfreibeträge und den BAföG-Zuschlag zur Kranken- und Pflegeversicherung. Das ist Politik für ein solidarisches Land. Denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Der Mindestlohn für Azubis kommt!
/in Post aus Berlin /von Achim PostDie SPD hat diese wichtige Maßnahme für die Azubis in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt und heute hat das Bundeskabinett den entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen. Aktuell gibt es teilweise Ausbildungsgehälter von unter 300 Euro im Monat. Ab 2020 gibt es für Auszubildende im ersten Jahr mindestens 515€. Die Summe steigt bis 2023 auf 620€. In den weiteren Ausbildungsjahren gibt es weitere Aufschläge. Dafür haben die SPD und die Jusos lange gekämpft, denn Auszubildende sind die Zukunft der Betriebe in unserem Land und haben einen fairen Lohn verdient.
Wir machen Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten
/in Post aus Berlin /von Achim PostAusweitung der Nachunternehmerhaftung: Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern
/in Post aus Berlin /von Achim PostDie großen Paketdienste müssen die Verantwortung für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihrer Branche übernehmen. Profitgier, die zur Aushebelung von Arbeitnehmerrechten und zu Ausbeutung führt, akzeptieren wir nicht. Deswegen wollen wir die Unternehmen in die Pflicht nehmen und die sogenannte “Nachunternehmerhaftung” ausweiten.
Damit sind dann diejenigen, die Aufträge an andere Unternehmen weitergeben, dafür verantwortlich, dass anständige Arbeitsbedingungen herrschen und Sozialab
gaben korrekt gezahlt werden. So sichern wir Arbeitnehmerrechte und sorgen für fairen Wettbewerb in der Paketbranche. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Einwanderungsgesetz: Einwanderung steuern. Fachkräfte gewinnen.
/in Post aus Berlin /von Achim PostDie Renten steigen zum 01. Juli
/in Post aus Berlin /von Achim PostZum 1. Juli steigen die #Renten in Deutschland in Folge, dies hat das Bundeskabinett heute auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil beschlossen. Im Westen steigen die Renten um 3,18 Prozent und im Osten um 3,91 Prozent.
Aber für uns SozialdemokratInnen ist das nicht genug, denn im nächsten Schritt wollen wir die #Grundrente einführen und dies ohne Bedarfsprüfung.
Wir stärken die Familien!
/in Post aus Berlin /von Achim PostDer Bundesrat hat heute den Weg für das Starke-Familien-Gesetz freigemacht.
Mit dem Gesetz stärken wir Familien, die wenig Geld haben. Für Kinder aus Familien, die Kinderzuschlag, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen, machen wir Schulbus und Schulessen kostenfrei. Mehr Schülerinnen und Schüler bekommen Lernförderung. Außerdem erhöhen wir den Kinderzuschlag und den Zuschuss zum Schulbedarf.
Das ist Familienpolitik für ein solidarisches Land.
Volles Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen
/in Post aus Berlin /von Achim PostBislang sind ca. 84.000 Menschen mit Behinderungen vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Die SPD will diese Ungerechtigkeit im Wahlrecht beseitigen und den Betroffenen ein Wahlrecht geben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde bislang von der Union blockiert.
Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts und des Drucks der SPD hat die Union ihre Blockadehaltung aufgegeben. Der Deutsche Bundestag wird heute Abend ein entsprechendes Gesetz beraten, mit denen die Betroffenen ein volles Wahlrecht erhalten.
Gute Pflege muss für alle bezahlbar sein!
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir reformieren das BAföG
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen, dass jeder junge Mensch in Deutschland die Chance hat, sein Leben erfolgreich zu gestalten. Deshalb haben wir deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt – und zwar für Studierende und Auszubildende.
Wir erhöhen den Wohnzuschlag, die Bedarfssätze, den Förderungshöchstsatz, die Einkommensfreibeträge und den BAföG-Zuschlag zur Kranken- und Pflegeversicherung.
Das ist Politik für ein solidarisches Land. Denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.
Stärkung des Zolls: Wir kämpfen für Fairness auf dem Arbeitsmarkt
/in Post aus Berlin /von Achim PostIllegale Beschäftigung, Ausbeutung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug schädigt die Gesellschaft, die Arbeitnehmer*innen und die ehrlichen Unternehmen.
Wir wollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ausbeutung schützen und kämpfen für ihre Rechte. Dazu will Bundesfinanzminister Olaf Scholz unter anderem den Zoll stärken, damit Ausbeutung, Missbrauch und Schwarzarbeit schneller auffliegen und besser geahndet werden können. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird diese Woche im Deutschen Bundestag beraten.
Von diesem Gesetz werden nicht nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren, sondern auch die Gesellschaft und die ehrlichen Unternehmerinnen und Unternehmer – die bislang für die Schäden durch Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug aufkommen müssen.
Das #StarkeFamilienGesetz – Für Familien mit wenig Geld!
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen, dass jedes Kind die Chance auf einen guten Start ins Leben hat. Deswegen haben wir heute mit dem Starke-Familien-Gesetz die Unterstützung für Familien mit kleinem Einkommen beschlossen.
Mit dem Gesetz schaffen wir bessere Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für Kinder. Der Kinderzuschlag wird von jetzt maximal 170€ auf 185€ pro Monat und Kind erhöht. Das Schulpaket steigt von 100€ auf 150€. Ein warmes Mittagessen in Kita und Schule sowie Bus und Bahn werden für diese Kinder kostenlos.
Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Funklöcher schließen: Für ein flächendeckendes und schnelles Mobilfunknetz – bis an jede Milchkanne
/in Post aus Berlin /von Achim PostNoch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Mobiles Internet ist im ländlichen Raum oft nicht verfügbar. Selbst Anrufe brechen häufig ab.
Unser Ziel ist ein flächendeckendes Mobilfunknetz mit LTE und darauf aufbauend 5G – quasi bis an jede Milchkanne. Wo Handymasten für die Unternehmen nicht wirtschaftlich genug sind, soll ein Bundesförderprogramm Mobilfunk die weißen Flecken schließen.
Wer von der Grundrente profitiert..
/in Post aus Berlin /von Achim PostVon unserer Grundrente würden zu 75 Prozent Frauen profitieren. Warum?
Weil auch auf Teilzeitstellen zu drei Vierteln Frauen arbeiten. Weil es vor allem Frauen sind, die beruflich kürzer treten, um sich zu Hause um Kinder oder die Pflege von Angehörige zu kümmern. Weil viele Frauen in sozialen Berufen arbeiten, die für unsere Gesellschaft extrem wichtig, aber leider oft schlechter bezahlt sind.
Mit der Grundrente wollen wir vor allem auch vielen Frauen mehr Anerkennung für ihre Leistung geben.
Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten
/in Post aus Berlin /von Achim PostOnline einzukaufen ist bequem, die Ausbeutung von Beschäftigten in Teilen der Paketbranche aber skandalös.
Wir sind daher klar gegen Dumpinglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen, die bei einigen Subunternehmen von Paketdiensten zu finden sind.
Die sogenannte Nachunternehmerhaftung muss kommen – Auch in der Paketbranche muss gelten: Wer Arbeit auslagert, bleibt dafür verantwortlich!
Für mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt
/in Post aus Berlin /von Achim PostSchwarzarbeit und der Betrug von Sozialversicherungsbeiträgen finden jeden Tag in Deutschland statt.
Leidtragende sind vor allem die Beschäftigten, denen jeglicher Schutz fehlt und oft unter menschenunwürdigen Verhältnissen arbeiten müssen. Sehr oft werden dabei Regelungen zum Mindestlohn und Arbeitsschutz von den Unternehmen unterlaufen.
Aber auch die Gesellschaft erleidet durch die Schwarzarbeit einen massiven Schaden, denn durch den Steuerbetrug fehlen jährlich Milliardenbeträge für Kindergärten, Schulen, Straßen oder sozialen Wohnungsbau.
Gegen solche Verstöße helfen nur regelmäßige Kontrollen durch den Zoll. Deshalb hat die Bundesregierung heute einen Gesetzentwurf von Olaf Scholz beschlossen, mit dem der Zoll gestärkt und Schwarzarbeit besser bekämpfen werden soll. So sollen u.a. 3500 zusätzliche Stellen beim Zoll geschaffen werden. Für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt.
Grundrente: Weil nach einem langen Arbeitsleben bei der Rente mehr als nur die Grundsicherung rauskommen muss!
/in Post aus Berlin /von Achim PostWer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Alter mehr haben als Grundsicherung.
Deswegen machen wir uns für eine neue Grundrente für all diejenigen stark, die 35 Jahre lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt, Kinder groß gezogen oder Angehörige gepflegt haben.
Sozialminister Hubertus Heil hat dazu ein gutes Konzept vorgelegt. Es geht uns um den Respekt vor der Lebensleistung vieler Menschen – und darum, sie besser vor Altersarmut zu schützen. Vor allem Frauen werden davon profitieren.
BAföG – Unser Ziel ist die Trendwende
/in Post aus Berlin /von Achim PostEin Studium darf nicht am Geld scheitern. Deshalb ist das BAföG die wichtigste Ausbildungsförderung für junge Menschen, um jungen Menschen aus Familien mit kleinen und mittleren Einkommen eine Hochschulausbildung zu ermöglichen.
Deshalb wird das BAföG ab dem Wintersemester 2019 erhöht. Auch für die Wohnkosten gibt es mehr Geld. Die Freibeträge beim Einkommen der Eltern wird angehoben, dadurch erhalten mehr junge Menschen aus Familien mit mittleren Einkommen einen BAföG-Anspruch.
Das hat die SPD im Koalitionsvertrag durchgesetzt und wurde jetzt von Regierung auf den Weg gebracht.
Humane Hilfe und Entwicklung gestärkt
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir verstärken die Anstrengungen Deutschlands für Krisenprävention, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit. Die Gelder dafür haben wir im Bundeshaushalt aufgestockt.
Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für Frieden und globale Gerechtigkeit, für Menschen in Not und für die Entwicklung in den ärmsten Ländern der Erde.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/internationales
Mehr Zeit für Menschlichkeit
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir brauchen mehr Pflegerinnen und Pfleger. Darum haben wir dieses Jahr die größte Pflegereform seit zehn Jahren beschlossen – für deutlich mehr Pflegekräfte in der Altenpflege und im Krankenhaus! Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/pflege
Wir sorgen für gute Kitas
/in Post aus Berlin /von Achim PostIn Kitas findet Bildung statt. Und sie ermöglichen es, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Darum haben wir 2018 das Gute-Kita-Gesetz beschlossen. In den nächsten vier Jahren bekommen die Länder 5,5 Milliarden Euro, damit unsere Kitas noch besser und für alle bezahlbar werden!
Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/bildung
Mehr Stellen für Polizei und Justiz
/in Post aus Berlin /von Achim PostDemokratie und Freiheit brauchen einen starken Rechtsstaat. Deshalb haben wir dieses Jahr Tausende neue Stellen in den Justiz- und Sicherheitsbehörden beschlossen. Allein die Bundespolizei erhält in nur zwei Jahren insgesamt mehr als 5.000 zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/rechtsstaat
50/50 bei der Krankenversicherung
/in Post aus Berlin /von Achim PostHalbe-halbe bei der GKV heißt: Der Chef oder die Chefin zahlt wieder die Hälfte der Krankenversicherungsbeiträge. Das ist gerecht und entlastet die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Darum haben wir das dieses Jahr beschlossen. Das ist Politik für ein #solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/mehrnetto
Mehr Geld für Familien
/in Post aus Berlin /von Achim PostFamilien sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Darum haben wir dieses Jahr im Bundestag beschlossen, Familien bei Steuern und Abgaben zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/mehrnetto
Einer-für-Alle-Klage: Gemeinsam leichter Recht durchsetzen
/in Post aus Berlin /von Achim PostEin echter Meilenstein für den Verbraucherschutz: Mit der Eine-für-alle-Klage können Verbraucherinnen und Verbraucher ihr Recht gegenüber Konzernen jetzt einfacher und kostengünstiger vor Gericht durchsetzen. Das lag uns am Herzen, denn: Wer Recht hat, soll auch Recht bekommen. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Mieterrechte gestärkt
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir stehen an der Seite der Mieterinnen und Mieter! Zum Beispiel haben wir dieses Jahr geregelt, dass man niemanden so leicht aus seiner Wohnung „raussanieren“ kann. Extremen Mietsteigerungen nach Modernisierungen wird ein Riegel vorgeschoben. Und die Mittel für sozialen Wohnungsbau werden kräftig erhöht. Das ist Politik für ein solidarischesLand.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/wohnen
Verlässlichkeit für Jung und Alt: Stabile Renten
/in Post aus Berlin /von Achim PostDas Rentenniveau würde immer weiter absinken, wenn wir nicht gehandelt hätten. Haben wir aber! Nun ist es stabil bis 2025 – gesetzlich garantiert. Damit steigen die Renten wieder wie die Löhne. Und diese Garantie wollen wir auch über 2025 hinaus verlängern. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/rente
Recht auf Brückenteilzeit
/in Post aus Berlin /von Achim PostManchmal will man oder muss man beruflich kürzertreten. Wegen Kindern, eines Pflegefalls oder einfach mal für sich. Wir haben die Brückenteilzeit eingeführt. Ab 1.1. kann man unter bestimmten Bedingungen in Teilzeit wechseln – mit der Garantie, in den Vollzeitjob zurückkehren zu können. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/arbeit
Offensive für Weiterbildung
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir machen die Beschäftigten von heute für die Arbeit von morgen fit. Darum haben wir dieses Jahr eine Weiterbildungsoffensive beschlossen. Unser Ziel: Arbeitslosigkeit möglichst verhindern, bevor sie entsteht. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/arbeit
Arbeit statt Arbeitslosigkeit
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir holen Menschen aus der Arbeitslosigkeit. Mit dem sozialen Arbeitsmarkt fördern wir echte Beschäftigung für Langzeitarbeitslose. Das haben wir dieses Jahr durchgesetzt. So geben wir denjenigen Perspektiven in sinnvollen Jobs, die schon lange keine Arbeit mehr hatten. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Weitere Infos: www.spdfraktion.de/arbeit
Mehr Fachkräfte für unsere Kleinen
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir brauchen mehr Fachkräfte für unsere Kleinsten in den Kitas. Deshalb wollen wir, dass der Beruf als Erzieherin oder Erzieher für junge Menschen attraktiver wird.
Konkret heißt das: Mehr vergütete Ausbildungsplätze, bessere Aufstiegsmöglichkeiten, gute Bezahlung. Das ist eine gemeinsame Aufgabe für Bund, Länder, Kommunen und Tarifparteien.
Mit der Fachkräfteoffensive von Ministerin Franziska Giffey leistet der Bund einen wichtigen Beitrag. Nach dem Gute-Kita-Gesetz ist das ein weiterer zentraler Schritt für eine gute Betreuung unserer Kleinsten.
Wir sorgen für eine bessere medizinische Versorgung auf dem Land und in den Städten
/in Post aus Berlin /von Achim PostEine gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Wohnort abhängen – also ob Stadt oder Land – oder welche Krankenversicherung man hat – also ob man gesetzlich oder privat Versicherter ist.
Deswegen sorgen wir für schnellere Termine in Arztpraxen, mehr Sprechstunden für Kassenpatientinnen und Kassenpatienten und mehr Ärztinnen und Ärzte auf dem Land.
Das sind wichtige Schritte, um die Zwei-Klassen-Medizin abzubauen. Das Gesetz haben wir heute in den Bundestag eingebracht. Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Gute-Kita-Gesetz: Mehr Qualität, weniger Gebühren
/in Post aus Berlin /von Achim PostMit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Denn wir stehen dafür, dass Familien gut zurechtkommen und jedes Kind einen guten Start ins Leben hat.
Deswegen investieren wir in den nächsten vier Jahren 5,5 Milliarden Euro in gute Kinderbetreuung. Für Eltern mit geringem Einkommen schaffen wir die Gebühren ab. Damit es jedes Kind packt.
Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Mehr Geld für gute Kitas
/in Post aus Berlin /von Achim Post
Foto: Pixabay.com
Wir wollen weniger Gebühren für die Eltern und mehr Qualität in den Kitas. Dazu stellen wir mehr Geld für Kitas im Haushalt 2019 zur Verfügung.
Weitere Informationen dazu gibt es hier.
Die SPD regiert und verändert unser Land zum Besseren.
/in Post aus Berlin /von Achim Post
Foto: Pixabay.com
Wir stärken Familien durch bessere Kitas und mehr Kindergeld.
Wir schaffen mehr soziale Sicherheit, indem wir die gesetzliche Rente auch für die Zukunft stabilisieren, mit dem sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen für Langzeitarbeitslose schaffen und indem wir das Recht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Weiterbildung stärken.
Und wir beschließen in dieser Woche einen echten Investitionshaushalt, mit dem wir für die Zukunft vorsorgen. So machen wir Politik für ein solidarisches Land.
SPD setzt wichtige Änderung durch: Tariflohn beim „Sozialen Arbeitsmarkt“
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir entlasten Selbstständige mit kleinen Einkommen!
/in Post aus Berlin /von Achim PostDer deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche neben der Wiedereinführung der Parität auch beschlossen, dass Selbständige zukünftig einen deutlich geringeren Mindestbeitrag bezahlen müssen, wenn sie sich in der Gesetzlichen Krankenversicherung absichern wollen.
Das entlastet viele Selbständige mit geringem Einkommen. Und es macht die Gesetzliche Krankenversicherung für Selbständige attraktiver.
Gute-Kita-Gesetz: Wir sorgen für mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kinderbetreuung
/in Post aus Berlin /von Achim PostMit dem Gute-Kita-Gesetz sorgen wir für mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kinderbetreuung. Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf eine gute Kita haben. Und alle Eltern müssen sich eine gute Kita leisten können.
Deswegen investieren wir in den nächsten vier Jahren 5,5 Milliarden Euro in gute Kinderbetreuung. Für Eltern mit geringem Einkommen schaffen wir die Gebühren ab. Damit jedes Kind es packt.
Das ist Politik für ein solidarisches Land.
Wir unterstützen Familien
/in Post aus Berlin /von Achim PostNeustart für stabile Renten
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen, dass die Renten künftig wieder wie die Löhne steigen. Deshalb garantieren wir, dass das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent absinkt, im ersten Schritt bis 2025. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Beitragszahler nicht mehr als 20 Prozent ihres Lohns für die gesetzliche Rente aufwenden müssen. Des Weiteren wollen wir die Mütterrente verbessern und die Geringverdienenden entlasten. Mit diesem Rentenpakt schaffen wir Sicherheit für alle Generationen. Und wir kämpfen weiter dafür, eine stabile Rente auch über 2025 hinaus gesetzlich zu garantieren.
Mehr Rente bei Berufsunfähigkeit
/in Post aus Berlin /von Achim PostWer aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Berufsleben ausscheiden muss, braucht den Schutz der Solidargemeinschaft. Deshalb geben wir allen, die künftig wegen Krankheit oder Unfall erwerbsunfähig werden, mehr soziale Sicherheit durch höhere Rentenansprüche.
Der soziale Arbeitsmarkt kommt!
/in Post aus Berlin /von Achim PostIn einem solidarischen Land hat jeder eine neue Chance verdient. Auch wenn die Arbeitslosigkeit niedrig ist, gibt es noch viel zu viele Menschen, die schon lange eine Arbeit suchen. Damit finden wir uns nicht ab. Für sie schaffen wir einen sozialen Arbeitsmarkt, der ihnen neue Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben bietet.
Nein zu einer Beteiligung am Krieg in Syrien
/in Post aus Berlin /von Achim PostDie SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen. Wir unterstützen den Außenminister bei seinen Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.
(Foto: Pixabay.com)
100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen. Wir machen mobil.
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir machen mobil für die gleiche Beteiligung von Frauen in der Politik. Unsere Resolution zu 100 Jahren Frauenwahlrecht: Resolution zu “100 Jahre Frauenwahlrecht”
Wir brauchen bundesweiten Förderung der Demokratie
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen Demokratie stärken u. Extremismus vorbeugen. Die Arbeit von Projekten, die sich dafür engagieren, muss dauerhaft gesichert werden. Wir unterstützen Franziska Giffeys Vorschlag für ein Demokratiefördergesetz.
Mieter müssen entlastet und der Wahnsinn auf dem Wohnungsmarkt gestoppt werden
/in Post aus Berlin /von Achim PostDer Wahnsinn am Wohnungsmarkt muss aufhören. Wir geben uns mit den Kompromissen im Koalitionsvertrag nicht zufrieden. Um Mieterinnen und Mieter kurzfristig zu entlasten, sind zügig weitere Maßnahmen erforderlich.
Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion für ein solidarisches Land
Beste Bildung für alle!
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir haben eine Mindestvergütung für Azubis und mehr BAföG durchgesetzt. Bildungsministerin Anja Karliczek muss sich nun an die Arbeit machen und die Gesetzentwürfe bis Jahresende auf den Weg bringen!
Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion für ein solidarisches Land
Unsere Priorität ist eine stabile Rente
/in Post aus Berlin /von Achim PostWir wollen die Rente bis 2040 bei 48% stabilisieren. Das ist keine Utopie, sondern eine Frage der Prioritäten. Ein reiches Land wie Deutschland kann sich das leisten – ohne höheres Renteneintrittsalter.
Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion für ein solidarisches Land
Europe united
/in Post aus Berlin /von Achim PostPolitik für ein solidarisches Land bedeutet, für ein soziales Europa zu kämpfen und den Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken. Daran arbeiten wir, indem wir uns für soziale Mindeststandards in Europa, die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, mehr Investitionen, einen krisenfesten Euro und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen einsetzen.
Pflege stärken
/in Post aus Berlin /von Achim PostPolitik für ein solidarisches Land bedeutet, eine menschenwürdige Pflege zu gewährleisten und die Arbeit von Pflegekräften angemessen zu honorieren. Daran arbeiten wir mit dem Sofortprogramm Pflege, einer besseren Personalausstattung in der Altenpflege und in Krankenhäusern, einer verlässlicheren Vergütung von Krankenpflegepersonal, der Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe und der Entlastung von pflegenden Angehörigen.
Familien unterstützen
/in Post aus Berlin /von Achim PostPolitik für ein solidarisches Land bedeutet, Familien zu unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Daran arbeiten wir mit Investitionen in gute Kitas und Ganztagsbetreuung sowie der Erhöhung des Kindergeldes und weiteren finanziellen Verbesserungen für Familien.
Wir stärken die Pflege
/in Post aus Berlin /von Achim PostSolidarität bedeutet für uns, eine gute und verlässliche Pflege zu gewährleisten, die Arbeit von Pflegekräften angemessen zu honorieren und pflegende Angehörige optimal zu unterstützen. Daran arbeiten wir – mit 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege, besseren Arbeitsbedingungen, höheren Löhnen für Pflegekräfte und der Entlastung pflegender Angehöriger. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.
Wir geben Langzeitarbeitslosen eine Perspektive
/in Post aus Berlin /von Achim Post
Foto: Pixabay.com
Wir unterstützen Menschen, die es besonders schwer haben, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen. Mit dem sozialen Arbeitsmarkt geben wir Langzeitarbeitslosen ehrliche und langfristige Perspektiven auf Arbeit – verbunden mit Qualifizierung und einem Coaching, das wirklich hilft. Hubertus Heil hat gerade sein Gesetzesvorhaben im Bundeskabinett durchgesetzt.
Rekord bei den Investitionen, dennoch keine neuen Schulden
/in Post aus Berlin /von Achim Post
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Der Bundestag hat am Donnerstag in namentlicher Abstimmung den Bundeshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Er sieht Ausgaben in Höhe von 343,6 Milliarden Euro vor. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor.
Wir machen die Pflegeausbildung attraktiver
/in Post aus Berlin /von Achim Post
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Wir machen die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Ausbildung zur Pflegefachkraft endlich für alle kostenlos wird. Das ist Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für ein solidarisches Land.
Wir stärken Verbraucherinnen und Verbraucher
/in Post aus Berlin /von Achim Post
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Die Eine-für-Alle-Klage stärkt jeden einzelnen Bürger. Starke Verbände vertreten Verbraucher vor Gericht. Das haben wir durchgesetzt und schaffen mehr Chancengleichheit gegen Konzerne vor Gericht. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.
Wir schaffen mit der Brückenteilzeit eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt
/in Post aus Berlin /von Achim Post
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Die Brückenteilzeit ist Teil einer modernen und zukunftsgewandten Arbeitsmarktpolitik. Sie wird den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die bereits heute in der Teilzeitfalle stecken, die Möglichkeit auf eine Rückkehr in die alte Arbeitszeit erleichtern.
Die Brückenteilzeit wird sowohl die Lebensplanung von Beschäftigten erleichtern als auch den Unternehmen mehr Planbarkeit ermöglichen. Es wird mehr Planbarkeit bei Arbeit auf Abruf für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Arbeitszeit und beim Einkommen geben. Die Brückenteilzeit ist ein Gewinn für alle – Beschäftigte und Wirtschaft und am Ende für unser Land.
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