Wir machen Tempo bei Planungsbeschleunigung und Klimaschutz

Wir zünden bei der Genehmigung von Windkraftanlagen und von Anlagen zur Herstellung von Grünem Wasserstoff den Super-Turbo. Mit der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) digitalisieren und beschleunigen wir die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Umbau der Industrie erheblich. Es ist die größte Reform des Gesetzes seit 30 Jahren.

Der Umbau der Industrie zu klimaneutralen und schadstoffarmen Produktionsweisen ist notwendig, um Industriearbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und somit Wohlstand langfristig zu sichern. Dabei braucht es mehr Tempo als bisher. Dies gilt auch für die Erreichung unserer Ziele bei der klimaneutralen Energieerzeugung.

Mit der Novelle machen wir Genehmigungsverfahren erheblich schneller und einfacher, ohne Umweltstandards abzusenken. Verfahrensschritte werden digitalisiert, die Beteiligung von Behörden vereinfacht, Fristen verkürzt und die Verfahrensdauer wird verbindlich. Das ist gut für den Klimaschutz, für Menschen und Unternehmen, für Arbeitsplätze und wirtschaftliches Wachstum.