Plenarrede zum Bundeshaushalt 2020

Zu Beginn seiner heutigen Rede zum Bundeshaushalt 2020 machte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, deutlich dass die Untergangsszenarien, die u.a. von der AfD skizziert werden, nichts mit der Realität zu tun haben. Deutschland stehe zwar vor großen Herausforderungen, wie den Klimawandel oder der Digitalisierung, die man aber gemeinsam lösen kann und auch lösen werde.

Die SPD und die Koalition haben sich das Ziel gesetzt, Deutschland zu einem Land der Innovationen und Investitionen machen. Auch soll die Gesellschaft sozialer und der Zusammenhalt gestärkt werden.

Und wenn man es richtig anpackt, dann kann der Kampf gegen den Klimawandel und der damit verbundene Strukturwandel die Wachstumsmotoren für Innovationen und Investitionen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten werden.

Und dafür wird mit dem Haushalt 2020 und der langfristigen Finanzplanung die Grundlage gelegt.