Wahlkreismitarbeiter von Achim Post - u.a. zuständig für Internet und SocialMedia.
„Nachdem die hessische Landesregierung die Nordseepipeline „beerdigt“ hat, bleiben offene Fragen“, erklären die Bundestagsabgeordneten Ulrike Gottschalck, Gabriele Lösekrug-Möller, Dr. Matthias Miersch, Achim Post, Dirk Becker und Stefan Schwartze. Wie wolle Hessen die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und damit die Frage, wie dem Problem der Salzbelastung von Werra und Weser begegnet werden könne, lösen? Die EU-Kommission habe […]
Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns. Hieran nahmen auch vier Betriebsräte aus dem Kreis Minden-Lübbecke […]
Die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes soll zügig in Angriff genommen werden. Dies erläuterte Bürgermeister Bernd Hedtmann und Beigeordneter Stefan Mohme am Freitag vormittag den beiden Abgeordneten Inge Howe und Achim Post. „Wir werden selber Gelder im Haushalt umschichten und haben schon eine positive Reaktion vom Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)“ erläuterte Hedtmann den beiden Abgeordneten. „Wir gehen […]
Viele Exponate aus dem Schüler/Innen-Labor sind aufgebaut, die in den nächsten Wochen von Lehrkräften, Fachleuten aus Unternehmen, Kooperationspartnern aus zdI-Zentren sowie beim „Tag des offenen Denkmals“ erprobt werden können. MdB Achim Post und MdL Inge Howe nutzten jetzt spontan die Chance, die größte Sammlung von Trainingsmodulen für die Berufsorientierung von Jugendlichen in Deutschland zu besichtigen. […]
„Wer körperlich, geistig oder seelisch behindert ist oder wem eine solche Behinderung droht, hat ein Recht auf Hilfe“, so steht es im Sozialgesetzbuch. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den „Ratgeber für Menschen mit Behinderungen“ neu aufgelegt. Hierauf weist Achim Post, der heimische Bundestagsabgeordnete, hin. In dem Ratgeber wird umfassend Auskunft über alle Leistungen […]
Anfang Juli hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie beschlossen. Kernstück ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro pro Stunde. „Mit dem Mindestlohn hat Arbeit in Deutschland nun ihren Wert. Ziel ist es, mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland zu schaffen“, so MdB Achim Post, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Minden-Lübbecke. […]
Achim Post wurde am vergangenen Samstag zum neuen stellv. Vorsitzenden der SPD Minden-Lübbecke gewählt. Auf dem Foto: Der neue geschäftsführende Vorstand der SPD Minden-Lübbecke. Achim Post und Christina Weng wurden zu den neuen stellv.. Vorsitzenden von. Michael Buhre gewählt. Sie folgen Inge Howe und Ewi Rahe. Ebenfalls neu ist Ingo Ellerkamp, er folgt Wilhelm Riesmeier. (Foto: Klaus […]
Minden. Das 100-jährige Bestehen der Mindener Schachtschleuse wurde jetzt mit der Vorstellung einer Sonderbriefmarke gewürdigt. Zur Präsentation des Motivs lud die Stadt Minden auf das Fahrgastschiff „Poseidon“ ein. „Für Minden ist es eine besondere Ehre, dass eine Sonderbriefmarke zum Anlass „100 Jahre Schachtschleuse“ herausgegeben wird. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass […]
„Muss ich eigentlich am Sonntag arbeiten? Welchen Ausgleich erhalte ich für Nachtarbeit? Wie ist das noch mal mit der Pausenregelung?“ Diese und viele andere Fragen sind im Arbeitszeitgesetz geregelt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat zu dem Gesetz eine neue Broschüre herausgegeben. Hierauf weist Achim Post, der heimische Bundestagsabgeordnete, hin. In der Broschüre werden […]
Am kommenden Montag findet im Deutschen Bundestag eine Sondersitzung zur Lage in Irak und des IS-Vormarsches statt. Auch wird man sich dann der Frage zur Lieferung von Militärmaterial an die Kurden im Nordirak beschäftigen. Die Bundesregierung hat sich für die Lieferung von Militärmaterial ausgesprochen, aber auch deutlich gemacht, dass es keine Abkehr von der bisherigen […]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat vier Mini-Broschüren zum neuen Rentenpaket herausgegeben. Hierauf weist MdB Achim Post, der Abgeordnete des Wahlkreises Minden-Lübbecke, hin. Die neuen Broschüren sind zu folgenden Themen erhältlich: „Das neue Rentenpaket“, „Die Rente ab 63“, „Die Mütterrente“ und „Die neue Erwerbsminderungsrente“. Alle informieren knapp und gebündelt über die jeweilig wichtigsten Aspekte. […]
Auch im Sommer 2015 können wieder 360 Schüler junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm. In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Die Schüler besuchen die High School, die jungen […]
Vergangenen Freitag veranstaltete der SPD Ortsverein “Altes Amt Levern” sein alljährliches Sommerfest. Auch dieses Jahr war das Sommerfest bei Kurt Gläscher, Ortsvereinsvorsitzender des OV Levern, wieder gut besucht. Zu Besuch waren auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, MdB und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe, MdL. Bei Bratwurst und guter Laune berichteten MdB und MdL das Neueste […]
Die SPD-Fraktion appelliert an beide Parteien im Gaza-Konflikt, die Waffenruhe nun konsequent einzuhalten und ernsthaft nach einer politischen Lösung zu suchen, so Achim Post, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir appellieren an alle Parteien, den Waffenstillstand konsequent einzuhalten. Es muss ein Ende der Gewalt geben, die ungehinderte humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung muss gesichert werden. Die Verhandlungen […]
Das Bundesministerium für Wirtschaft unterstützt mit dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) den innovativen Mittelstand in Deutschland sowie wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen, die mit den jeweiligen Unternehmen zusammenarbeiten. Es werden Projekte von kleinen und mittleren Unternehmen, die zu neuen Produkten, technischen Dienstleistungen oder effizienteren Verfahren führen, gefördert. Auch der Campus Minden kann bis Ende 2015 auf neue Unterstützung […]
Am Sonntag, den 7. September 2014, ist es wieder soweit: Der Deutsche Bundestag lädt zum Tag der offenen Tür ein. Besucherinnen und Besucher können an diesem Tag Abgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Daneben locken Architektur und […]
Pia-Sophie Becker vom Herder-Gymnasium Minden wird ab Mitte August für ein Jahr in den USA leben. Das Stipendium erhielt sie im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programmes – eines Jugendaustausches, der zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika bereits im Jahr 1983 beschlossen wurde. MdB Achim Post, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, wird die […]
Die Entgeltfortzahlung ist Kernstück unserer sozialen Sicherung. Sie hat sich im Laufe der Jahre als Garant für die Einkommensicherung erkrankter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwiesen. Die neu aufgelegte Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales bietet umfassende Informationen zur Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen. Die Broschüre erläutert u. a. die Anspruchsvoraussetzungen, die Leistung sowie die […]
Anlässlich der Einigung der Koalition auf die Eckpunkte für eine Ausweitung und Modernisierung des BAföG erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Die Koalition wird das BAföG deutlich erhöhen und ausweiten. Zum Wintersemester 2016/17 werden wir die Fördersätze und Freibeträge um je sieben Prozent anheben. Jährlich werden wir rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG […]
Pr. Oldendorf: Kaum im neuen Amt angekommen, warteten auch schon die ersten offiziellen Termine auf den neuen Preußisch Oldendorfer Bürgermeister Marko Steiner. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post ließ es sich nicht nehmen, als einer der ersten seinen Antrittsbesuch beim neuen Stadtoberhaupt durchzuführen. Doch nicht nur gute Wünsche für die zukünftigen Aufgaben standen auf der Themenliste. […]
Der „Antrittsbesuch“ des heimischen MdB Achim Post beim neugewählten Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica, Bernd Hedtmann, zeigte aufs Neue, wie wichtig die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Bund und Kommunen ist. Hedtmann und Post vereinbarten deshalb auch einen stetigen Austausch und regelmäßige Treffen. Wichtigste Themen dieses Treffens waren die örtliche Verkehrsinfrastruktur, die Leistungen des Bundes für die […]
Anfang Juli hat der “Weserspucker” den Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post ein Tag in Berlin begleitet. Hier können Sie den Bericht als PDF nachlesen
Der Sozialstaat und die soziale Marktwirtschaft gehören zu den großen Traditionen Deutschlands. Das soziale Sicherungssystem in der Bundesrepublik Deutschland zählt zu einem der leistungsfähigsten und verlässlichsten der Welt. Dieses soziale Netz wurde über viele Generationen hinweg geknüpft und ist für uns heute bereits Selbstverständlichkeit. Damit es uns auch in Zukunft weiterhin erhalten bleibt, ist es unsere […]
MdB Achim Post unterstützt interkulturelle Begegnungen in seinem Wahlkreis Jedes Jahr ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) 720 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Deutschland und den USA, zehn Monate im jeweils anderen Land zu verbringen. Bei dem Programm handelt es sich um ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. MdB Achim Post möchte den […]
Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. Oktober 2014 im Deutschen Bundestag Achim Post, heimischer Bundestagsabgeordneter, lädt alle interessierten Jugendlichen aus dem Kreis Minden-Lübbecke ein, sich bis zum 21. Juli 2014 mit einem journalistischen Beitrag zum Thema „Generation Grenzenlos – Welche Chancen eröffnet uns Europa?“ für einen gemeinsamen Workshop […]
Achim Post, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten, fordert umgehende Waffenruhe: Die Ausweitung und Intensivierung der Gewalt im Gaza-Konflikt muss umgehend beendet werden. Die SPD-Fraktion begrüßt alle Bemühungen für eine sofortige Waffenruhe, wie z.B. seitens der USA und Ägyptens. Darüber hinaus bleibt es die dringende Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft, zur Deeskalation und […]
In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben. Damit steht für mich fest: Jenes Fracking, das in den Medien mit Dokumentation aus den USA und Kanada bebildert […]
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post erklärt: Am 2. Juli 2014 hat das Kabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die weitere Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser. Das entsprechende Aktionsprogramm sollte ursprünglich zum Ende des Jahres 2014 auslaufen. Nach intensiven Haushaltsverhandlungen können die erfolgreichen Projekte für das Miteinander der Generationen weiter geführt werden. Damit […]
PES-Generalsekretär Achim Post, Mitglied des Deutschen Bundestages, sagte: “Dies ist ein stolzer Moment für unsere Partei und unsere weiteren politischen Familie. Wir haben einmal mehr gezeigt, dass die Sozialdemokraten die Partei ist, die zuerst die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger vertritt. Der Mindestlohn ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen Ungleichheit und Ausbeutung in unserer […]
Fiktive Gesetzesentwürfe debattiert/Eva Thiel aus Minden erhielt Einblick in die Parlamentsarbeit Vom 31. Mai bis 3. Juni 2014 fand im Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Dieses wird einmal jährlich veranstaltet und bietet mehr als 300 jungen Menschen die Möglichkeit, Politik nachzuvollziehen. In Fraktionen, Ausschüssen und Plenarsitzungen wird vier Tage lang über fiktive […]
Lübbecke-Alswede (nw). Bei einer Open-Air-Grillparty des SPD-Ortsvereins Alswede wurden langjährige Mitglieder geehrt. MdB Achim Post würdigte Annemarie Möller für ihre 50-jährige Zugehörigkeit und Günther Vullriede für seine 40-jährige Parteitreue. Gerhard Zipper wurde für seine 10-jährige Treue zur Partei geehrt. Bei bestem Wetter referierte Achim Post kurz und präzise über aktuelle Themen der Bundespolitik. Als Verkehrsplaner […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post hat die an diesem Donnerstag im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossene Erhöhung der Mittel für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) begrüßt. „Ob bei uns in Minden und Lübbecke oder bei Notlagen in aller Welt: Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir auch finanziell noch besser unterstützen wollen.“ […]
In seiner heutigen Rede im Plenum des Deutschen Bundestags unterstützte Achim Post, heimischer Bundestagsabgeordneter, das deutsche Engagement in Mali. Die Deutsche Bundesregierung werde auch weiterhin zur Stabilisierung der politischen, sicherheitspolitischen und humanitären Lage des Landes beitragen. Wichtige Meilensteine seien hier die Unterstützung bei der Umsetzung des Aktionsplanes der Regierung und eine nachhaltige sicherheitspolitische Stabilisierung. Achim […]
Der Berichterstatter für den Nahen und Mittleren Osten, Achim Post, begrüßt die am Montag vereidigte palästinensische Einheitsregierung. Sie sei wichtig für die innerpalästinensische Versöhnung. „Wir begrüßen die Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung, die heute in Ramallah vereidigt wurde. Nun wird die innerpalästinensische Versöhnung möglich, auf die die Palästinenser gewartet haben. Die vorgesehenen Wahlen werden der Einheitsregierung die […]
Pr. Oldendorf (nw). Auch in Zeiten des Wahlkampfes gelte es, sich Zeit für die Mitglieder zu nehmen und Danke zu sagen. So geschehen nun bei der SPD Pr. Oldendorf. Treue Mitglieder wurden für ihre langjährige Zugehörigkeit und ihr Engagement geehrt. Der Vorsitzende Jan Hendrik Maschke bedanke sich für insgesamt 470 Jahre Treue zu Partei und […]
Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hat die Firma Kolbus in Rahden besucht. Die Firma Kolbus entwickelt, produziert und vermarktet Buchbindereimaschinen sowie komplette Inlineproduktionssysteme für die druckweiterverarbeitende Industrie. Sie hat seit dem Jahr 1900 eine hochmoderne Maschinenfabrik mit 87.000 Quadratmetern Nutzfläche errichtet, rund 1000 Menschen arbeiten in diesem Werk. Geschäftsführer Kai Büntemeyer, Betriebsratsvorsitzender Walter Riechmann […]
Interview: Achim Post (SPD), Generalsekretär der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post aus Minden koordinierte den Wahlkampf für den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz. Mit ihm sprach Alexandra Jacobson. Herr Post, wie erklären Sie sich die Zuwächse bei der SPD im Europawahlkampf? ACHIM POST: Zwei Dinge waren besonders wichtig. Es lag […]
Kürzlich besuchte der heimische MdB Achim Post in Begleitung seines Vorgängers Lothar Ibrügger den Kommandeur des Pionierregimentes 100, Oberst Thomas Greggersen, zu einem Antritts- und Informationsbesuch. Bei einer Tasse Kaffee informierte Oberst Greggersen seine beiden Besucher über die Situation und die aktuellen Handlungsfelder am Bundeswehrstandort Minden. Im Anschluss an das Gespräch wurden die infrastrukturellen Bedingungen […]
Auch im Sommer 2015 können wieder 360 Schüler/innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm. In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schüler/innen besuchen die High School, die jungen […]
Am vergangenen Freitag fand im Hotel Meyer-Pilz die ordentliche Gemeindeverbandskonferenz der SPD Stemwede statt. Neben Vorstandswahlen und offizieller Begrüßung von neuen Parteimitgliedern, fanden auch Ehrungen für langjährige Parteimitglieder statt, die in diesem Jahr vom SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post und SPD-Landratskandidaten Dr. Ralf Niermann vorgenommen wurden. Für jeweils 50 Jahren Mitgliedschaft wurden Fritz Möller und Reinhold Gralla […]
Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) führt am Mittwoch, dem 14. Mai im Zeitraum von 15 bis 17 Uhr eine Telefonsprechstunde durch. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ihren MdB dann in seinem Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0571 / 5 05 05 30 erreichen.
Inge Howe und Achim Post zu Besuch bei der Arbeitsagentur in Minden Minden. Zu einem Arbeitsbesuch trafen der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post und die Mindener Landtagsabgeordnete Inge Howe (beide SPD) jetzt mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Herford Frauke Schwietert und dem Leiter der Mindener Geschäftsstelle Thomas Fischer zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen […]
Erste Bundestagsrede von Achim Post zum Thema “Hilfe für syrische Flüchtlinge” Achim Post, heimischer Bundestagsabgeordneter, ist heute in seiner ersten Rede im Plenum des Deutschen Bundestages auf die syrische Flüchtlingspolitik der deutschen Regierung eingegangen. Anlass war der gemeinsame Antrag der CDU/CSU und SPD „Hilfe für die Flüchtlinge aus Syrien – Unterstützung für die Nachbarstaaten“. Der […]
Die Werra-Weser-Versalzung ist ein seit Jahren umstrittenes Thema, das einer Lösung bedarf. Mit diesem Thema beschäftigen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze (Herford), Achim Post (Minden), Ulrike Gottschalck (Kassel), Gabriele Lösekrug-Möller (Hameln) und Dr. Matthias Miersch (Hannover) auf einer zweitägigen Oberweserbereisung. Station machten die Bundestagsabgeordneten unter anderem im hessischen Hofgeismar, Minden, Bad Oeynhausen und Vlotho. Am Dienstag folgen Rinteln […]
Achim Post, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen und Mittleren Osten, zu den jüngsten Todesurteilen in Ägypten: „Die Verurteilung von 683 Islamisten zum Tode durch ein Gericht in Ägypten widerspricht internationalen rechtsstaatlichen Standards und menschenrechtlichen Grundsätzen. Die Tatsache, dass ein derartiger Massenprozess innerhalb weniger Wochen erneut hunderte von Todesurteilen verhängt, zeigt, dass die ägyptische Justiz […]
Nach dem schweren Bahnunfall in Lübbecke Mitte März, bei dem ein Kind ums Leben kam, hat sich der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post an die Deutsche Bahn AG und an das Eisenbahn-Bundesamt gewannt, um eine schnellere Absicherung des Bahnübergangs zu erreichen. Der Präsident des Eisenbahn-Bundesamtes Gerald Hörster teilte Achim Post mit, dass die Deutsche Bahn AG den Bahnübergang […]
Am 25. Mai sind nicht nur Kommunalwahlen in NRW, sondern es finden auch in Deutschland die Europawahlen statt. Seit Wochen ist ein 35-köpfiges Team in der Brüsseler Zentrale der SPE mit der Planung für die Europawahl beschäftigt. Verantwortlich für den Wahlkampf der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten ist SPE-Generalsekretär Achim Post, der sich vor einigen Tagen […]
Unter dem Titel “Energiewende bewegt den ländlichen Raum” fand am vergangenen Dienstag (08.04.) in Rahden ein gemeinsamer Infoabend der SPD Rahden, Stemwede und Espelkamp statt. Moderiert wurde der sehr gut besuchte Abend vom SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post. Die Energiewende ist das zentrale Thema der kommenden Jahre und Deutschland wird vor schwere Herausforderungen gestellt. In Berlin diskutiert […]
Kampeter und Post im Gespräch mit Staatssekretär Enak Ferlemann „Der Lückenschluss der A 30 kommt gut voran und ist für das Bundesverkehrs-ministerium von besonderer Bedeutung. Gleiches gilt auch für die neue Schleuse in Minden, die im kommenden Jahr fertig werden soll“, berichtete Enak Ferlemann MdB, Parl. Staatsekretär beim Bundesverkehrsminister, den beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter […]
MdB Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch Ein Schuljahr in den USA zu verbringen, dieser Traum wird auch für eine Schülerin aus Minden wahr – mit einem Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, einem gemeinsamen Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US Kongresses. Ausgewählt hat sie der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post. Er übernimmt auch die Patenschaft während des […]
Im Januar besuchte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post die Redaktion des “Mindener Kuriers” und stellte sich den Fragen von Jan Zechel. Hier können Sie das Interview nachlesen
Am vergangenen Mittwoch war der ehem. SPD-Parteivorsitzende und Bundesminister Franz Müntefering auf Einladung des SPD-Stadtverbandes und der SPD-Fraktion Porta Westfalica in die Kulturhalle Neesen gekommen. Dort diskutierte Müntefering mit Birgit Härtel, stellvertretende Landrätin, Stephan Böhme, Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica, Dirk Hanke, Geschäftsführer der AWO Minden-Lübbecke, und Bernd Hedtmann, SPD-Bürgermeisterkandidat über die Themen “Lebensqualität im Alter, Älter […]
Von Politikverdrossenheit keine Spur. Bestens informiert stellten Schüler des Ratsgymnasiums Donnerstagmorgen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post Fragen zum Thema europäische Integration. Weiterlesen auf mt-online.de
Achim Post und Franz Münterfering informieren sich über die beispielhafte Arbeit der Einrichtung der Diakonie Begeistert zeigte sich Franz Müntefering, auf dessen Initiative 2007 die Gründung von Mehrgenerationenhäuseren zurückgeht, über das breite Angebot für Jung und Alt in Lübbecke. Von den kleinsten in der U3 Betreuung, über freiwillige Nachhilfeprojekte auch für Migranten, Ehemaligenbörse, Betreuungsverein, Verein […]
Miteinander eine lebendige Demokratie und einen stabilen Sozialstaat organisieren Der demografische Wandel stellt uns vor große Herausforderungen – für die Sicherung der Fachkräfte im produzierenden – wie im Dienstleistungs-Bereich, für Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, für die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und für die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere für die in strukturschwachen […]
Die hausärztliche Versorgung im Kreis Minden-Lübbecke kann profitieren MdB Achim Post (SPD) zum Beschluss des Deutschen Bundestages über das 14. SGB V Änderungsgesetz. „Dieser Beschluss stärkt die hausärztliche Versorgung, vor allem Patientinnen und Patienten profitieren unmittelbar.“ Mit dem vorliegenden Änderungsgesetz wird die Qualität und Wirtschaftlichkeit der hausärztlichen Versorgung verbessert. Es legt fest, dass strukturierte Behandlungsprogramme […]
Bund muss Kommunen eher entlasten Die Bundesregierung hat am Freitag beschlossen, dass die Kommunen um jährlich 1 Milliarde Euro entlastet werden sollen. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Entlastung der Kommunen in Höhe von jährlich 5 Milliarden Euro soll erst ab 2018 kommen. Dies sorgt für Kritik – Auch in Ostwestfalen. Die “Teutonenriege“, der Zusammenschluss der ostwestfälischen […]
Im Koalitionsvertrag vereinbarten SPD und die Union, dass der Bund die Kommunen bei der Eingliederungshilfe entlastet. Dazu sollen jährlich 5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und die Einliederungshilfe reformiert werden. Am Freitag wurde vom Bundeskabinett ein erstes Finanzpaket von jährlich 1 Milliarde Euro für 2015 und 2016 beschlossen. Nach Plänen der Bundesregierung sollen die jährlichen […]
SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post diskutiert mit Schülern im Wahlkreis Der Projekttag bietet die Gelegenheit, sich mit der europäischen Integration vertieft auseinanderzusetzen und vor allem das Interesse an Europa zu wecken. Europa nimmt einen immer größeren Stellenwert in unserem alltäglichen Leben ein. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise in einzelnen Mitgliedsländern der Europäischen Union ist es deshalb […]
Am vergangenen Sonntag wurde im Mindener Rathaussaal die diesjährige “Woche der Brüderlichkeit” eröffnet. Diese wird seit 1952 immer Anfang März von den Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (GCJZ) veranstaltet und hat das Ziel, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Juden und Christen zu fördern und die Aufarbeitung des Holocaust voranzutreiben. Dieses Jahr lautet das Jahresthema „Freiheit […]
Espelkamp/Lübbecke. Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Mühlenkreises Achim Post, besuchte zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Lübbecke, Arnold Oevermann, und dem stellvertretenden Bürgermeister aus Lübbecke, Karl-Friedrich Rahe, die Gauselmann-Gruppe. Zunächst stand ein Besuch des Produktionswerkes in Lübbecke auf dem Plan, wo der Unternehmensgründer Paul Gauselmann zusammen mit Werksleiter Hans Martin Grube die SPD-Politiker begrüßte. Anschließend machten sich Achim Post, Arnold Oevermann […]
Erklärung von Achim Post und Christoph Dolle zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, die 3%-Hürde bei der Europawahl aufzuheben, wird von Christoph Dolle, SPD-Kandidat für das Europaparlament aus Ostwestfalen-Lippe, und Achim Post, Bundestagsabgeordneter aus Minden-Lübbecke und Generalsekretär der europäischen Sozialdemokratie, mit Respekt entgegengenommen. „Wir hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht. Der Deutsche Bundestag […]
Minden: Innenstadtentwicklung, Lärmschutz an der Bahnlinie und Eingliederungshilfe: An Themen mangelte es Bürgermeister Michael Buhre nicht beim Antrittsbesuch des Bundestagsabgeordneten Achim Post. Besonders die ständig steigenden Ausgaben für Sozialleistungen belasten den städtischen Haushalt über Gebühr. In einem Bereich will die neue Bundesregierung jetzt den Kommunen sofort helfen: „Die Kommunen werden durch die Übernahme von zunächst […]
Derzeit wird in Berlin über die geplanten Veränderungen bei den Abgeordnetenbezügen diskutiert. Die Pläne sehen zunächst eine 2-stufige Erhöhung der steuerpflichtigen Bezüge vor, um das aktuelle Besoldungsniveau der Bundesrichter zu erreichen. Seit 1995 sind die Bezüge der Bundesrichter als Zielmarke im Abgeordnetengesetz festgeschrieben. Ab 2015 sollen die Abgeordnetenbezüge entsprechend der Durchschnittseinkommen steigen bzw. sinken. „Ich […]
Europawahl: Der Espelkamper Achim Post managt die Kampagne des SPD-Spitzenkandidaten Berlin(WB). Bundestagsabgeordneter, Strippenzieher, Reisemarschall und derzeit ganz besonders Generalsekretär der Sozialistischen Parteien in Europa (SPD): Achim Post (54) ist alles in einer Person. Vor allem ist der in Espelkamp aufgewachsene Soziologe und frühere Vize-Bundesgeschäftsführer der SPD erstaunlich gelassen angesichts der Riesenaufgabe, die vor ihm liegt. […]
SPD-Intervention erfolgreich / Land stellt doch noch Fördermittel zur Verfügung Minden (mt). Die Nachricht lag am Mittwoch schriftlich auf dem Tisch: Das Land NRW stellt für die Verkehrserschließung des Regioports Weser doch noch 1,4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Freude und Erleichterung war den SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post, Bürgermeister Michael Buhre […]
Minden: “Nach intensiven Diskussionen mit Verkehrsminister Michael Groschek ist es gelungen, die Finanzierung der Straßenanbindung des RegioPorts Minden auf sichere Beine zu stellen.“ In einem Telefonat am Mittwochabend hatte der Landesverkehrsminister der SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe diese Zusage gegeben. Das Geld werde als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt 2015 eingestellt. „Als absoluten Ausnahmetatbestand hat mir Minister Groschek […]
Facharbeiter-Rekrutierung, Standortsicherung, Industrie 4.0 und Energiepolitik die Schwerpunktthemen / Bereich E-Mobility soll weiter ausgebaut werden Die HARTING Technologiegruppe pflegt seit Jahren einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit Kommunal-, Landes- und Bundespolitikern. Diesen Dialog hat HARTING gleich zu Beginn des neuen Jahres 2014 fortgeführt. Philip F. W. Harting, Vorstand Connectivity & Networks, konnte eine Delegation von SPD-Politikern […]
Schulen können sich bis 18. März bewerben Das Bundesumweltministerium und die Klimaschutzkampagne „Klima sucht Schutz“ suchen wieder das beste, effizienteste und kreativste Schulprojekt an deutschen Schulen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post ermutigt die Schulen in seinem Wahlkreis zur Teilnahme. MdB Post: „Auch 2014 werden wieder 16 Energiesparmeister-Schulen ausgezeichnet. Bewerbungen sind bis zum 18. März 2014 […]
Berlin. Am Mittwoch, den 15.01.2014 haben sich die Fachausschüsse des Deutschen Bundestags für die 18. Legislaturperiode konstituiert. Der heimische Abgeordnete Achim Post freut sich über seine zukünftigen Tätigkeiten in den zwei Ausschüssen seiner Wahl. Zukünftig wird er als ordentliches Mitglied für den Auswärtigen Ausschuss und als stellvertretendes Mitglied für den Ausschuss für Verkehr und digitale […]
Lübbecke. Eine solide und verlässliche Kommunalfinanzierung war das zentrale Thema beim Antrittsbesuch des Bundestagsabgeordneten Achim Post beim Lübbecker Bürgermeister Eckhard Witte. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD seien auf Bundesebene wirksame Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen vereinbart worden, die nun auch umgesetzt werden müssten. Als Beispiel nannte Achim Post, dass die Kommunen zusätzliches Geld für […]
Seit 30 Jahren gibt es Anfang Januar das gemeinsame “Dreikönigstreffen” der Mindener Kolpingsfamilie und der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB). Am vergangen Samstag sind die Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger im Pfarrheim St. Ansgar zur 2014er-Auflage zusammengekommen. Als Gastreferenten konnte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post gewonnen werden, der zum Thema “Werte und Gerechtigkeit: Konkrete Schritte für […]
MdB Achim Post zum “Antrittsbesuch” bei Bürgermeister Michael Schweiß Hille. Übereinstimmend als “nicht aufgabengerecht und völlig unbefriedigend” bewerteten anlässlich seines dortigen Antrittsbesuches der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) und Hilles Bürgermeister Michael Schweiß die Finanzausstattung der Kommunen. Neben den allgemeinen Problemen von Kommunen im ländlichen Raum (u.a. Erhalt der Infrastruktur, Verkehrsanbindung und Wegeunterhaltung sowie Nahversorgung, […]
Rahden. Bei seinem Antrittsbesuch im Rahdener Rathaus stand die finanzielle Lage der Kommunen im Fokus des Gespräches zwischen dem Rahdener Bürgermeister Bernd Hachmann und Achim Post (MdB). „Die finanzielle Lage der Kommunen ist ernst“ stellte der Bürgermeister fest und sieht den Bund und die Länder in der Verantwortung, den Kommunen bei der Verbesserung ihrer Lage zu […]
Anfang November war der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zu Besuch beim SPD-Ortsverein Minden-Stemmer. In seinen Redebeitrag schaute Post auf den Bundestagswahlkampf zurück und ging auf die zu dem Zeitpunkt noch laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union ein. Zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Andre Benecke nahm Achim Post die Ehrung langjähriger verdienter Mitglieder vor. Auf eine 50-jährige SPD-Mitgliedschaft können Wilfried Fabry […]
Noch im “alten Jahr” führten die heimischen Abgeordneten Inge Howe, MdL und Achim Post, MdB ein Gespräch mit Karl-Heinz Ochs, externer Koordinator des Lokalen Aktionsplanes Minden (LAP). Der LAP gehört zum Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und setzt sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Minden ein. Anlass des Gesprächs […]
Espelkamp. Die “ohne wirkliche Aussicht auf nachhaltige Besserung” prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen, die Haushaltslage in Espelkamp und die Infrastruktur vor Ort waren die Themen beim “Antrittsbesuch” des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post beim Bürgermeister der Stadt Espelkamp, Heinrich Vieker. Beide waren sich darin einig, dass die Regelungen im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung zwar viele gute Ansätze enthielten, […]
Melitta erhält 1,35 Mio. Euro Bundesförderung „Dies ist eine wunderbare Nachricht so kurz vor Weihnachten und wir begrüßen sehr, dass der Bund ein zentrales Vorhaben von Melitta zur besseren Umwelteffizienz fördern wird“, so die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, und Achim Post. Als eine seiner letzten Amtshandlungen als Bundesumweltminister […]
MdB Achim Post zum “Antrittsbesuch” bei Bürgermeister Böhme Porta Westfalica. Die “ohne wirkliche Aussicht auf nachhaltige Besserung” prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen, die konkrete Haushaltslage in Porta Westfalica, die sehr unbefriedigende Verkehrssituation auf der B 482 vor allem zwischen Bahnhof und Fähranger, die strukturelle Unterfinanzierung des Bundesverkehrswegeplans, die Situation und Perspektiven für die freiwilligen Feuerwehren: […]
Hüllhorst. Vor 27 Jahren wurde die Firma Wortmann AG von Siegbert Wortmann in Hüllhorst gegründet und gilt mittlerweile als größter unabhängiger Computerhersteller Europas. Über das Unternehmen und aktuelle Neuheiten ließen sich die heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post, MdB und Ernst-Wilhelm Rahe, MdL von Firmengründer und Vorstandsvorsitzenden Siegbert Wortmann informieren. Im Fokus des Gespräches stand das neue Rechenzentrum, […]
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), [...]
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ankündigung des Vorstandes der Thyssenkrupp Steel Europe AG, das Unternehmen strukturell neu aufzustellen, dabei die Produktionskapazität auf 9,5 Mio. Tonnen pro Jahr abzusenken und Personal [...]
Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers [...]
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; [...]
Die im Koalitionsvertrag verankerte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat heute ihren Ergebnisbericht vorgelegt. Die Kommission hat unter anderem Regulierungsmöglichkeiten von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafrechts geprüft und hat festgestellt, [...]
Heute verabschiedet der Deutsche Bundestag das dritte Energiewirtschaftsänderungsgesetzes sowie die Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisverordnung. Beides sind wichtige Grundsteine für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Mit der dritten Novelle schaffen wir einen Finanzierungsmechanismus [...]