Autorenarchiv für: Jens Vogel

Im diesjährigen WB-Sommerinterview hat der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post mit WB-Redakteur Andreas Schnadwinkel u.a. über die Nominierung von Olaf Scholz für die Kanzlerkandidatur, mögliche Koalitionen und das Verhältnis SPD/Gewerkschaften gesprochen.

Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch Seit 1983 ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft […]

Zum Tod des ehem. SPD-Parteivorsitzenden und ehem. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Jochen Vogel erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post:  „Wir trauern um einen großen deutschen Sozialdemokraten. Hans-Jochen Vogel ist aus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nicht wegzudenken. Er hat beharrlich und mit viel Leidenschaft für seine Partei, für die […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert, dass im Zentrum des europäischen Wiederaufbaufonds statt Krediten echte Investitionszuschüsse stehen müssen. Eine Wiederauflage der Austeritätspolitik lehnt er ab.

In dieser Woche hat Bundesverkehrsminister Scheuer den dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt vorgestellt. Dort taucht nun eine Neubaustrecke „NBS Bielefeld – Seelze für 300 km/h“ auf. Diese Festlegung widerspricht dem gültigen Schienenwegeausbaugesetz von 2016. Außerdem würde die jetzt vorgeschlagene Neubaustrecke um ein Vielfaches teurer als der Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Bielefeld und Hannover.

Morgen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post steht im Zentrum, die Coronakrise zu überwinden. Die nötigen Investionen müssen solidarisch geschultert werden.

Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 600.000 Euro Die geplante Sanierung der „Alten Regierung“ Minden kann mit Bundesfördermitteln durchgeführt werden. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat heute die Förderung in Höhe von 600.000 Euro genehmigt.“

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat das Corona-Sonderförderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ gestartet. Hierauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hin.

Hoher Besuch im Rathaus: Zu einem Gedankenaustausch waren jetzt die heimischen Bundes- beziehungsweise Landtagsabgeordneten Achim Post und Erst-Wilhelm Rahe zu Gast bei Bürgermeister Frank Haberbosch. In dem rund zweistündigen Gespräch ging es aus aktuellem Anlass unter anderem um das Konjunkturpaket des Bundes, das die Folgen der Corona-Krise auch für die Kommunen abmildern soll. Der Bürgermeister […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Konzepte zum Wiederaufbau in Europa, insbesondere den deutsch-französischen Plan und den Vorschlag der EU-Kommission.

Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft uns Weseranrainer schon viele Jahre. Im Laufe der letzten drei Jahrzehnte haben viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige Maßnahmen wieder eine hohe Wasserqualität erreicht; dennoch bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind.

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu der Forderung des CDU-Generalsekretärs Paul Ziemiak, dass Deutschland so schnell wie möglich wieder zur “Schwarzen Null”-Politik zurückkehren soll: „Anders als Herr Ziemiak meint, brauchen wir im Moment sicher keine Theoriedebatten über eine Rückkehr zur Politik der Schwarzen Null.  Im Moment ist es wichtig, dass […]

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Ergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses: Der Koalitionsausschuss hat ein Konjunkturprogramm beschlossen, das sich in seinem Volumen an der Größe der Herausforderungen orientiert und nicht an irgendwelchen willkürlichen Schulden-Obergrenzen. Es ist ein Konjunkturprogramm, das kurzfristige konjunkturelle Impulse mit längerfristigen Zukunftsinvestitionen kombiniert und […]

Zum morgigen Koalitionsausschuss erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Chef der NRW-Landesgruppe Achim Post: Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen unsere Städte und Gemeinden hart. Steigende Kosten und sinkende Einnahmen lassen bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern die Alarmglocken läuten – auch bei uns in Ostwestfalen-Lippe.

Der heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum Konjunkturpaket, das in der nächsten Woche im Koalitionsausschuss und im Bundeskabinett verabschiedet werden soll: “Wir brauchen jetzt einen Konjunktur- und Investitionsimpuls, der zielgerichtet und zukunftsgerichtet wirkt. Hilfen für besonders betroffene Branchen und für die Kommunen müssen mit einer spürbaren Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen […]

Die SPD und die Unionsfraktionen haben heute eine Aktuelle Stunde zur Frage “Wie sich Deutschland nach der Corona-Krise wirtschaftlich auf allen Ebenen erholen kann” beantragt

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Forderung der CSU nach einer Deckelung der Kreditaufnahme zur Finanzierung eines Konjukturprogramms: „Deutschland ist bisher so gut durch die Krise gekommen, weil der Staat seine volle Finanzkraft mobilisiert hat. Dazu müssen wir auch in den nächsten Wochen und Monaten in der Lage sein. Eine […]

Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Wiederaufbauprogramm vor. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet diesen Schritt als dringend gebotenes Signal der Solidarität.

„Der Solidarpakt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist ein wuchtiger Aufschlag für alle Städte und Gemeinden in Deutschland. Davon würden auch auch unsere Kommunen im Mühlenkreis profitieren. Schließlich haben alle Ausfälle bei den Gewerbesteuern. Auch deshalb müssen wir den Kommunen schnell und wirksam helfen. Ich hoffe deshalb sehr, dass Ministerpräsident Armin Laschet und die NRW-Landesregierung diese Vorschläge […]

SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich, dass der Bundestag heute den Weg für die Aktivierung des ESM als Teil des europäischen Corona-Hilfsprogramms freigemacht hat. Folgen müsse nun eine solidarische und europäisch koordinierte Investitionsoffensive.

Die milliardenschweren Corona-Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sind startklar, darauf hat sich die Eurogruppe verständigt. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ist das “eine gute Nachricht der Solidarität”.

Wie kommt die Wirtschaft aus der Corona-Krise? Die stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post erklären in einem Gastbeitrag für t-online.de, welche Maßnahmen sie für unbedingt notwendig halten.

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen aufgrund seiner Justizreform eingeleitet. Achim Post unterstützt dies als Schritt zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

In seiner heutigen Rede zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Achim Post, deutlich, dass man ein umfassendes und nachhaltiges Konjunkturprogramm erarbeiten müsse, um die Folgen der Corona-Krise zu überwinden. Nicht nur für Deutschland oder Europa, sondern auch für die Kommunen.

Der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post gegenüber der dpa zu einem europäischen Wiederaufbauprogramm: „Mit dem 500-Milliarden-Hilfsprogramm haben die EU-Finanzminister bereits eine starke erste Antwort auf die akute Krisenlage gegeben. Jetzt sind die Regierungschefs gefragt, indem sie den Weg für ein solidarisches Wiederaufbauprogramm frei machen müssen, das seinen Namen auch verdient. Dazu ist eine enge Verzahnung […]

Die Corona-Krise wird uns in den kommenden Jahren noch beschäftigen, auch wenn es nun zu ersten Lockerungen der Maßnahmen in den Bundesländern kommt. Im Interview mit Matthias Bungeroth für die NW (Onlineausgabe vom 20.04.) spricht der stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, über das Wiederanfahren der Wirtschaft, den […]

Nach 16 Stunden Verhandlungen zu einem EU-Rettungspaket gegen die Corona-Krise sind diese ohne ein Ergebnis auf Donnerstag vertagt worden.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld erhöhen und will dazu die Tarifparteien an einen Tisch holen, um darüber zu beraten.

Europa muss zusammenhalten – in der Krise und auch danach. Wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise geht, ist der ESM das richtige Instrument, sagt Achim Post.

MdB Achim Post (SPD) informiert sich über die Umsetzung des Bundesgesetzes Noch vor der Corona-Pandemie informierte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) über die Umsetzung des im letzten Jahr auf den Weg gebrachten „Chancenteilhabegesetzes“ des Bundes im Kreis Minden-Lübbecke. Im Gespräch mit der zuständigen Dezernentin Kreisdirektorin Cornelia Schöder, dem Amtsleiter des Jobcenters Lars Jungfer […]

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Nachtragshaushalt im Kampf gegen die Corona-Pandemie: „Die milliardenschweren Schutzschirme für Krankenhäuser, Unternehmen und Beschäftigte, die wir heute im Bundestag auf den Weg bringen, sind ein beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für unser Land. Der Nachtragshaushalt ist ein starker Beleg […]

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zu den Corona-Hilfen der Bundesregierung: „Die Corona-Krise ist beispiellos, deshalb erfordert sie auch beispiellose politische Maßnahmen. Es ist vollkommen richtig, dass Finanzminister Scholz die volle Finanzkraft des Bundes mobilisiert, um den Beschäftigten und Unternehmen in der Corona-Krise so schnell wie möglich […]

Die Europäische Union muss zusammenhalten, um die Corona-Krise und ihre Folgen zu bewältigen. Das fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 4 Mio. Euro Die geplante Multifunktionshalle in Minden kann nun auch mit Bundesmitteln rechnen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): Der Deutsche Bundestag hat jetzt die Förderung des Projekts in Höhe von 4 Mio. Euro genehmigt.

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum Koalitionsausschuss vom Sonntag: “Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zeigen: In Zeiten der Krise ist auf die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition Verlass.

In die große Halle des Paul-Löbe-Hauses hatte die SPD-Bundestagsfraktion zum Empfang zum Internationalen Frauentag eingeladen. Mit dabei waren auch Luisa Arndt und Maja Kurth aus Minden. Frau Arndt ist die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Minden. Frau Kurth engagiert sich im Aktionskreis „One Billion Rising“.

Der heimische Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zum Thema kommunale Altschulden: Bei einer Altschuldenregelung geht es um eine drängende Herausforderung, die sich nicht für politische Polemik eignet. Einige der am meisten verschuldeten Kommunen haben aus eigener Kraft keine Chance, wieder aus der Verschuldungsfalle herauszukommen. Wenn man in dieser Lage nicht hilft, lässt […]

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zur Hamburg-Wahl: „Die Hamburg-Wahl: Ein verdienter Erfolg für die SPD. Eine verdiente Quittung für CDU und FDP. Die gute und vertrauenswürdige Regierungsarbeit von Peter Tschentscher und der SPD haben sich ausgezahlt. Für CDU und FDP waren der Wackelkurs in Thüringen und […]