Aktuelles 2015 – Achim Post, MdB – Für Minden-Lübbecke im Bundestag

Achim Post und Norbert Römer: „Die Sicherung von Arbeitsplätzen sind Gemeinwohl und schutzbedürftig!“

15. Juli 2016/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Achim Post & Norbert Römer

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Ministererlaubnis für die Fusion von zwei Supermarktketten als rechtswidrig gestoppt. Bundesminister Sigmar Gabriel hatte eine Sondererlaubnis mit hohen Auflagen erteilt, um auch Tausende Arbeitsplätze zu retten.

Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag:

„Die Sicherung der Arbeitsplätze für knapp 16.000 Beschäftigte war das Leitmotiv für Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Erteilung der Sondererlaubnis. Dementsprechend hoch waren auch die Auflagen für die Genehmigung. Priorität hatte die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Es ging um Gewissheit für die Beschäftigten, dass möglichst viele ihrer Arbeitsplätze dauerhaft erhalten bleiben. Mit der Ministerentscheidung hätten vor allem gute und tariflich abgesicherte Stellen gewährleistet werden können. Genau dieser Schutz der Arbeitsplätze und der guten Arbeitnehmerrechte sind Gemeinwohlgründe par excellence.

Leider hat das Oberlandesgericht diese Leitmotive mit seinem Urteil verkannt. Sollte das Gesetz über Wettbewerbsbeschränkungen die Sicherung von Arbeitsplätzen nicht vorsehen, so ist es Aufgabe der Politik, das schnellstmöglich zu ändern. Der Schutz von Arbeitsplätzen gehört als Gemeinwohlgrund ins Gesetz!“

MdB Achim Post: Sigmar Gabriel muss Führungsstärke beweisen

4. Januar 2016/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Redaktion Mobil

Zum Jahresabschluss hat sich Achim Post, als Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion, den Fragen von Neue Westfälische-Chefredakteur Thomas Seim gestellt.

Im Interview macht Post u.a. deutlich, dass die SPD nicht nur Regierungspartei ist, sondern als Programmpartei auch Antworten für die dringenden Fragen erarbeiten muss. Die SPD braucht ein neues “Godesberger Programm” für das 21. Jahrhundert.

Zum Interview der NW

MdB Achim Post lädt junge Menschen aus dem Mühlenkreis zum Medienworkshop ein

27. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Redaktion Mobil

Vom 24. bis 30. April 2016 lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. zum dreizehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Der Medienworkshop ist eine tolle Gelegenheit, um das politische Geschehen in Berlin kennenzulernen. Dieses Jahr steht unter einem besonderen Thema: Heimat. Flexibilität in allen Lebensbereichen verändert unser Verhältnis zur Heimat: Wie zum Beispiel während des Auslandssemesters, Jobs im Ausland oder des Urlaubs. Aber Menschen verlassen nicht nur freiwillig ihre Heimat. Wie noch nie zuvor befinden sich so viele Menschen auf der Flucht. Was bedeutet Heimat in diesem Kontext? Gibt es nur eine Heimat oder kann es auch mehrere geben?“

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 28. Februar 2016.

Bundesparteitag offensichtlich notwendiger Klärungsprozess

13. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Zu den Ergebnissen des SPD-Bundesparteitages in Berlin erklärt der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion Achim Post:

„Der Bundesparteitag war für die SPD offensichtlich ein notwendiger Klärungsprozess. 75 Prozent bei der Wahl des Vorsitzenden mögen nach herkömmlicher Wahrnehmung und Selbstwahrnehmung ein schlechtes Ergebnis sein.

75 Prozent sind allerdings nach einer solch klaren Rede eines Parteivorsitzenden mit Ecken und Kanten ein gutes Ergebnis, mit dem die SPD selbstbewusst weiterarbeiten kann.

Das gilt auch für uns in NRW. Der Parteitag hat die Politik der NRWSPD deutlich unterstrichen. Mit den beeindruckenden Wahlergebnissen für Hannelore Kraft, Dietmar Nietan, Martin Schulz und allen weiteren NRW – Vorstandsmitgliedern.

Mit den Beschlüssen für eine Flüchtlingspolitik, die Länder und Kommunen nicht alleine lässt. Für eine Außen- und Europapolitik der Verlässlichkeit. Für eine Wirtschafts- und Sozialpolitik, die die Arbeitnehmermitte im Blick hat.“

Achim Post begrüßt Namenvorschlag für den Düsseldorfer Airport

12. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Zur Umbenennung des Düsseldorfer Flughafens in ?Johannes-Rau-Flughafen? erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post:

“Zwei große Nordrhein-Westfalen sind dann endlich Namensgeber für zwei wichtige Flughäfen bei uns: Konrad Adenauer und Johannes Rau. Wenn allerdings der Düsseldorfer CDU-Chef mit seiner Kritik recht hat, es bedürfe in diesem Fall einer besonderen Beziehung zur Luftfahrt, wünsche ich viel Spaß beim Umbenennen von Schulen, Universitäten und Flughäfen.”

Achim Post: „Bürgerschaftliches Engagement ist unbezahlbar!“

4. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Bereits zum 30. Mal wird in diesem Jahr am 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes gefeiert. 1985 wurde er das erste Mal von den Vereinten Nationen ausgerufen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Allein in Deutschland gehört freiwilliges Engagement für über 23 Millionen Menschen wie selbstverständlich zu ihrem Leben. Im Mühlenkreis sind freiwillige Helferinnen und Helfer unter anderem in zivilen Hilfsorganisationen, in Sportvereinen, in Bildung und Kultur und zuletzt auch in der Flüchtlingspolitik sehr aktiv. Dieses Engagement verdient Respekt und Würdigung.“

Noch nie seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland haben sich so viele Menschen bürgerschaftlich engagiert. Jeder dritte Deutsche über 14 Jahre übt ein Ehrenamt aus. Kinder in Trennungssituationen begleiten, dementen Menschen helfen oder Jugendliche im Sportverein oder beim Berufsstart unterstützen: Gemeinsam bewegen Ehrenamtliche viel und stärken damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Politik verbessert die Koordination von bürgerschaftlichem Engagement mit der Bereitstellung von 10.000 zusätzlichen Stellen im Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug (BFD). Zudem benötigt das Ehrenamt kompetente Ansprechpartner und hauptamtliche Koordinatoren, um die Engagementstrukturen zu verstetigen. Die kürzlich beschlossene Finanzierung solcher Koordinatorenstellen durch den Bundeshaushalt sei daher der richtige Weg, so MdB Achim Post.

Förderprogramm für den kommunalen Breitbandausbau ist gestartet

3. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Im Oktober hat das Bundeskabinett die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegte Breitbandförderrichtlinie beschlossen. Damit stehen die Bedingungen fest, nach denen der Bund konkrete Ausbauprojekte fördert. Nun ist das Bundesförderprogramm gestartet.

Hierzu der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Ich freue mich, dass nach langen und zähen Verhandlungen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun endlich das Förderprogramm aufgelegt hat.“

Ziel des Programms ist die Einrichtung einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten in den nächsten Jahren. Dies bedeutet eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindkeiten von mindestens 50 Mbit/s.

Der Bund stellt insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro für das Programm zur Verfügung. Grundsätzlich übernimmt der Bund 50 %, bei finanzschwachen Kommunen bis zu 70 % der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Die Förderung des Bundes ist ausdrücklich mit Breitbandförderprogrammen der Länder kombinierbar.

Kommunen und Landkreise können Förderanträge für ihre Ausbauprojekte beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellen. Der erste Förderaufruf endet am 31. Januar 2016. Vorraussetzung für die Einreichung des Förderantrags ist die Registierung auf der Ausschreibungsdatenbank www.breitbandausschreibungen.de. Nach einem transparenten Scoring-System wird über die Förderung entschieden.

MdB Post abschließend: „Das Bundesförderprogramm für den Netzausbau ist ein weiterer wichtiger Schritt bei der flächendeckenden Versorgung mit Breitband. Jetzt kommt es darauf an, dass die Fördermittel auch im Mühlenkreis zügig und zielgenau investiert werden.“

Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

2. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Weser-MdB: Positive Tendenzen bei Oberweser-Pipeline

„Nach einem Gespräch mit Vertretern des Bundesumweltministeriums (BMBU), gibt es erstmals vorsichtig positive Tendenzen bei der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser“, so die Weser-MdBs. Offensichtlich sei der Druck der Bürgerschaft, aber insbesondere der Europäischen Kommission so groß, dass endlich Bewegung in die festgefahrene Thematik käme. Nachdem die Kommission mehrfach einen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan anmahnte, hätten Länder und das Unternehmen K+S mit Moderation durch das BMUB endlich nachgesteuert.

Dies sei insbesondere auch eine gute Nachricht für die Beschäftigten bei K+S, die jetzt schon mit Kurzarbeit für das jahrelange Nichthandeln von Landesregierung und Unternehmen leiden müssten. Nur mit einem nachhaltigen Entsorgungskonzept würden die Arbeitsplätze langfristig gesichert.

Neu sei, dass K+S ab 2021 rückstandsfrei produzieren müsse und nur noch die Haldenabwässer bearbeitet werden müssten. Dies solle durch Haldenabdeckung erreicht werden. Die Oberweser-Pipeline werde, wenn überhaupt, nur als Notlösung gebaut, falls die Haldenabdeckung nicht funktioniere. Falls dieser Fall eintrete, werde sie jedoch vom Volumen wesentlich kleiner. Vorsorglich müsste in 2016 zwar das Raumordnungsverfahren für die Oberweser-Pipeline begonnen werden, um eine Rückfallposition zu haben, vor dem Bau werde aber zunächst das Funktionieren der Haldenabdeckung geprüft.

Die rückstandsfreie Produktion solle durch den Bau einer größeren Verdampfungsanlage bis 2017 und das Einstapeln von Salzlösungen unter Tage bis 2021 erreicht werden, was K+S bislang immer ablehnte.

„Nun warten wir gespannt, ob dieses Entsorgungskonzept den Richtlinien der Wasserrahmenlinie entspricht und von der EU-Kommission akzeptiert wird“, so die Weser-MdB. Man bleibe bei dieser Thematik weiter wachsam und konstruktiv kritisch, um eine Oberweser-Pipeline zu verhindern. K+S und das Land Hessen seien jetzt gefordert, die besten Techniken bei der Verdampfung, der Haldenabdeckung und der neuen Einstapelung einzusetzen.

Achim Post: 8 Millionen Euro mehr für das Technische Hilfswerk in 2016

1. Dezember 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes für das Jahr 2016 hat der Deutsche Bundestag für die THW-Ortsverbände über die Aufwandsentschädigungen hinaus eine Mittelerhöhung von 8 Millionen Euro für die Arbeit vor Ort beschlossen.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): „Damit werden die ehrenamtlichen THW-Ortsverbände gestärkt und wichtige Signale für die weitere Arbeit des THW gesetzt.“

Weiterhin wurden 208 neue Planstellen für das THW geschaffen. Diese sollen das THW für aktuelle und zukünftige Aufgaben rüsten und vor allem die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer entlasten. Außerdem werden mit den zusätzlichen hauptamtlichen Stellen die acht Dienststellen der Landesbeauftragten, die Standorte der THW-Bundesschule und die THW-Leitung gestärkt.

MdB Post: „Gerade im Zusammenhang mit der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation leisten die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer auch bei uns im Mühlenkreis großartige Arbeit bei der Unterbringung von Ayslbewerbern. Deshalb will der Bund mit all diesen Maßnahmen den zunehmenden Belastungen des THW Rechnung tragen.“

Sterben zu Hause – vernetzte, ambulante Versorgungsstrukturen ermöglichen diesen Wunsch im Kreis Minden-Lübbecke

24. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post und Günter Meyer, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsausschusses des Kreises Minden-Lübbecke, informierten sich in einem Gespräch mit verschiedenen Vertretern des ambulanten Palliativnetzes (PAN) über das im Kreis umfassende Versorgungsangebot am Lebensende.

Die meisten Menschen möchten zu Hause sterben. Das belegt erneut eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Dieser Wunsch steht für die ca. 60 Akteure des PAN Netzwerkes seit nunmehr acht Jahren im Mittelpunkt ihres Handelns. Palliativ bedeutet, dass die Erkrankung weit fortgeschritten, die Lebenserwartung begrenzt und eine Heilung nicht mehr möglich ist. „Speziell qualifizierte Pflegedienste, Haus- und Fachärzte, Apotheken und Hilfsmittel-versorger, die ambulanten Hospizdienste und wir Palliativmediziner arbeiten dann eng zusammen und sorgen für eine umfassende Versorgung am Lebensende“, so Sigrid Richter und Dr. Norbert Erst.
Während im Bundesdurchschnitt 45,70 % der über 65-jährigen im Krankenhaus versterben, sind es im Kreisgebiet 38,07 %. So ist das Angebot des PAN Netzwerkes zweifelsfrei der Grund für das gute Abschneiden des Kreises Minden-Lübbecke im Bundesvergleich.

„Dank unseres ganzheitlichen Ansatzes, der vertrauensvollen Zusammenarbeit, der stetigen Qualitätskontrolle und der Multiprofessionalität bieten wir hier im Kreisgebiet ein Angebot, das in der Region Westfalen-Lippe und auch in Nordrhein-Westfalen beispielhaft ist“, so Thomas Volkening, Vorstand des PAN e.V. und Geschäftsführer Parisozial Minden-Lübbecke/Herford.

Über die Hausärzte, die fast alle mit dem Netzwerk kooperieren, werden die Patienten, die eine ambulante Palliativversorgung zu Hause oder auch in einer Pflegeeinrichtung wünschen, in das Programm eingeschrieben. Die Einschreibung beinhaltet auch die Überlassung einer 24-Stunden-Notfallnummer, die außerhalb der Hausarzt-Sprechzeiten in Krisensituationen genutzt werden kann.

Vier Patientenkoordinatorinnen stehen als zentrale Ansprechpartnerinnen der Patienten und ihrer Familien zur Verfügung, ermitteln den Bedarf und koordinieren die individuelle Versorgung. Mit den stationären Einrichtungen, z. B. bei der Entlassung aus dem Krankenhaus oder bei einer Einweisung in das Hospiz veritas, stehen sie im engen Dialog.
Barbara Eberhard, Patientenkoordinatorin, weist in diesem Zusammenhang auf die oftmals sehr schwierigen Gespräche mit den verschiedenen Krankenkassen hin. „In einer akuten Situation kann es nicht sein, dass die Patienten mehrere Tage auf ein Pflegebett warten müssen. Dank der guten Zusammenarbeit mit den Versorgern im Netzwerk können wir immer schnelle Lösungen ermöglichen, aber hier sind eigentlich die Krankenkassen gefordert.“

Achim Post stellt fest, dass es mit der Verabschiedung des Hospiz- und Palliativgesetzes Verbesserungen in verschiedenen Bereichen geben „und besonders die ambulante und stationäre Palliativ- und Hospizversorgung finanziell besser unterstützt wird“.
Gleichwohl werden die Dienste immer auch auf Spenden und Drittmittel angewiesen sein, um ihre umfangreichen Aufgaben zu erfüllen, ergänzt Helmut Dörmann, Koordinator des Hospizkreises Minden. Harry Johnen vom HPG Pflegedienst Bad Oeynhausen nennt den Fachkräftemangel in der Pflege als weiteres Problem. Außerdem ist es wichtig, dass sich noch mehr Mediziner für die Qualifizierung Palliativmedizin entscheiden und sich dann idealerweise für eine Mitarbeit im Netz entscheiden. Nur so kann das Angebot auch zukünftig auf diesem hohen Level gesichert werden.

Achim Post und Günter Meyer lobten vom Angebot beeindruckt das Engagement aller Netzwerkpartner. Sie sagten ihre Unterstützung bei der weiteren Bekanntmachung der PAN-Leistungen, bei der Intensivierung des Kontaktes zu den Mühlenkreiskliniken und bei einer möglichen Erweiterung des stationären Hospizangebotes zu. Der Kontakt wird im nächsten Jahr fortgesetzt und intensiviert.

Weitere Informationen zum PAN Netzwerk unter www.pan-im-muehlenkreis.de
Weitere Informationen zur Bertelsmann Studie unter https://faktencheck-gesundheit.de/de/faktenchecks/faktencheck-palliativversorgung/ergebnis-ueberblick/

Achim Post MdB besucht neuen Bürgermeister von Stemwede

20. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Am vergangenen Dienstag war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post auf Antrittsbesuch beim neuen Bürgermeister von Stemwede Kai Abruszat.

Bericht der Kreiszeitung vom 19.11.2015

Jubiläumsveranstaltung des SPD-Stadtverbandes Petershagen

20. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

MdB Achim Post ehrt Jubilare – Heinrich Wiegmann 65 Jahre in der SPD

Langjährige Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Petershagen werden von MdB Achim Post (1.v.r.) geehrt

Anfang November fand der Jubiläumsempfang des SPD-Stadtverbandes Petershagen im Dorfgemeinschaftshaus in Wietersheim statt. Nach einer Einführung von Helma Owczarski, Ratsfrau der Stadt Petershagen, eröffnete der Stadtverbandsvorsitzende Jens Wölke die Festveranstaltung. Er freute sich über die zahlreiche Teilnahme.

Zu Besuch war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD), der im Rahmen der Veranstaltung zahlreiche Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft in der SPD ehrte. Die Teilnehmer wurden mit Urkunden, Ehrennadeln, Blumensträußen und Präsenten ausgezeichnet. Bei einem Frühstücksbrunch diskutierten Achim Post und alle Teilnehmer über die aktuelle Flüchtlingssituation und die Flüchtlingspolitik auf Landes- und Bundesebene.

Weser-MdB: Untätigkeit der Hessischen Landesregierung kann teuer werden

20. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Die Weser-MdBs sind sich sicher: „Nachdem die Europäische Kommission mit Schreiben vom 6.11.2015 erneut die Bundesrepublik Deutschland angeschrieben und die Umsetzung der Vorschriften der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) angemahnt hat, rückt ein teures Vertragsverletzungsverfahren näher.“

Nach bisher bekannten Informationen spezifiziere die Kommission ihre Vorwürfe wegen der Verletzung der Wasserrahmenrichtlinie. Sie erwarte, dass die Versäumnisse bei der Erstellung des ersten Plans nicht wiederholt werden. Offensichtlich tendiere die Kommission dazu, zum Jahresbeginn 2016 die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahrens „einzuläuten“. Das hieße, sie fordere eine mit Gründen versehene Stellungnahme ein. Darauf könnte dann die dritte Stufe – die Klage – folgen, wenn die Bundesrepublik den Beanstandungen der Kommission nicht abhilft.

Bahnlärm: Eisenbahnbundesamt startet 2. Runde der Bürgerbeteiligung

18. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Derzeit ermitteln alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung. Dies beschloss die Europäische Union im Jahr 2002 mit einer Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken. Mit einer großen Online-Umfrage hat das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in einer 1. Phase Daten über die Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen ermittelt.

Nun führt das EBA die 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durch. Hier besteht die Möglichkeit, eine Rückmeldung zur 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, zum bereits veröffentlichten Pilot-Lärmaktionsplan Teil A und zu vorhandenen Lärmminderungsmaßnahmen zu geben. Die Ergebnisse der 2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung werden als Auswertungen in den Pilot-Lärmaktionsplan Teil B einfließen. Dieser Plan soll die politischen Aktivitäten den konkreten Bedürfnissen gegenüber stellen.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: “Ich möchte alle vom Lärmschutz betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus dem Mühlenkreis einladen, sich an der Umfrage des EBA zu beteiligen. Nur wenn wir die einzelnen Bedürfnisse erfassen, kann in der Folge der eigentliche Aktionsplan mit konkreten, bedarfsgerechten Maßnahmen erstellt werden.“

Die Beteiligung an der Umfrage ist noch bis zum 15. Dezember 2015 unter www.laermaktionsplanung-schiene.de möglich.

Achim Post: 300.000 Euro mehr für Mehrgenerationenhäuser in 2016

16. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am 12. November 2015 haben die Koalitionspartner Mittelerhöhungen von 300.000 Euro für die Mehrgenerationhäuser (MGH) für das Jahr 2016 beschlossen. Schon im Juli 2015 war mit dem Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2016 vereinbart worden, die Finanzierung der MGH in 2016 sicherzustellen. Zunächst ist eine Verlängerung der Arbeit der bisher geförderten MGH in 2016 vorgesehen. Die Koalitionsfraktionen haben sich weiterhin darauf verständigt, dass die Finanzierung für die MGH auch über 2016 verstetigt werden soll.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Ich schätze die Arbeit in den Mehrgenerationenhäusern bei uns im Mühlenkreis sehr. Das Manfred-Brand-Haus in Lübbecke und das e-werk der Diakonie Minden leisten mit ihren großartigen generationenübergreifenden Projekten wichtige Arbeit für das Miteinander der Generationen vor Ort. Ich freue mich, dass mit der Weiterfinanzierung der MGH in 2016 auch die Finanzierung dieser beiden Mehrgenerationenhäuser für das Jahr 2016 gesichert ist.“

Wichtig sei es aber auch, über 2016 hinaus zu denken. Die Mittelerhöhung für 2016 und die Verständigung der Koalitionspartner über eine Verstetigung der Finanzierung seien deshalb gute Signale. Die MGH werden durch die vielfältigen Veränderungen der immer älter und bunter werdenden Gesellschaft als generationenübergreifende Orte immer bedeutender.

Hintergrund: Mehrgenerationenhäuser sind zentrale Begegnungsorte, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Sie bieten Raum für gemeinsame Aktivitäten und schaffen ein neues nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Der generationenübergreifende Ansatz gibt den Mehrgenerationenhäusern ihren Namen und ist Alleinstellungsmerkmal jedes einzelnen Hauses: Jüngere helfen Älteren und umgekehrt. Insgesamt nehmen rund 450 MGH an dem laufenden Aktionsprogramm des Bundes teil. Bereits im Herbst 2014 hatte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die dauerhafte Sicherung der MGHs ausgesprochen.

Achim Post zum Haushalt 2016: Gut für den Mühlenkreis

16. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post freut sich über die Mittelerhöhungen für den Bereich des Bundesfamilienministeriums: „Damit versucht der Bund den zahlreichen Herausforderungen gerecht zu werden, die sich den Menschen vor Ort in der Flüchtlingshilfe, aber auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen stellen “ Die Mittelerhöhungen wurden am letzten Donnerstag in der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestag für den Haushalt 2016 beschlossen.

Die wichtigsten Erfolge im Einzelnen:

Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP)

Insgesamt wird der Titel des Kinder- und Jugendplans um über 27 Mio. Euro Davon entfallen zusätzliche 15 Mio. Euro auf den Garantiefonds Hochschulbereich und damit für Sprachkurse für besser gebildete Flüchtlinge. Das zentrale Förderinstrument der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland profitiert jedoch in mehrfacher Hinsicht.

Auch das wichtige Engagement der Jugendmigrationsdienste (JMD) wird mit 8 Mio. Euro zusätzlich unterstützt. Im Mühlenkreis wird die wichtige Arbeit der Integration von jungen Migrantinnen und Migranten vom JMD Minden-Lübbecke und dem JMD Bad Oeynhausen geleistet. Achim Post: „ Ich habe sehr großen Respekt vor der Arbeit der Jugendmigrationsdienste – im Mühlenkreis und bundesweit. Diese Mittelerhöhung ist überfällig.“ Weiterhin wird die Arbeit der Jugendverbände mit 2 Mio. Euro wird gestärkt.

Beratung und Betreuung von Flüchtlingen

In seiner Sitzung verständigte sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auch auf ein Plus für die Beratung und Betreuung von Flüchtlingen. Der heimische SPD-Abgeordnete Post: „Hier können wir einen Mittelzuwachs von 6 Mio. Euro verzeichnen. Mit dem Geld wird die Flüchtlingsarbeit vor Ort verstärkt, denn es werden zusätzliche Förder- und Weiterbildungsmaßnahmen für Beraterinnen und Berater in den Flüchtlingszentren sowie von Haupt- und Ehrenamtlichen Trägern finanziert.“

10 Mio. Euro werden für eine bessere Koordination des bürgerschaftlichen Engagement:

Bei ihrem Engagement müssen sich die Menschen, die sich engagieren, auch ganz aktuell vor Ort in den Kommunen und Einrichtungen auf eine gut koordinierte Hilfe-Infrastruktur verlassen können. Achim Post: „Deshalb ist die Förderung von Netzwerken elementar. Angesichts der Herausforderungen, die vor uns liegen, werden die zusätzlichen Mittel dringend benötigt.“

Bundesfreiwilligendienst (BFD):

Bereits im Vorfeld der Vereinigungssitzung des Haushaltes hatten sich Union und SPD auf die Einstellung von 10.000 neuen Bundesfreiwilligen, sogenannter Bufdis, verständigt. Sie sollen insbesondere bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation mithelfen. Auch Menschen, deren Asylantrag bereits bewilligt wurde, können sich bewerben.

Wohlfahrtsverbände:

Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege fördern ehrenamtliche Mitarbeit und gesellschaftliches Engagement in vielschichtigen sozialen Bereichen. Wie wichtig gerade auch die Unterstützung und Vernetzung der unterschiedlichen Einrichtungen und Engagierten ist, wird angesichts der momentanen Situation überdeutlich. Für ihr vorbildliches Engagement bekommen die Wohlfahrtsverbände nun zusätzlich 2 Mio. Euro.

Achim Post: Endlich mehr Geld gegen Rechts

16. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Die rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Gewalttaten sind erschreckend. Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie mit handlungsfähigen Organen der Inneren Sicherheit und mit mehr Prävention. Dazu gehört auch die unverzichtbare Unterstützung durch die Zivilgesellschaft. Daher freue ich mich über die Mittelerhöhungen für den Haushalt 2016 für die Bundesprogramme „Demokratie Leben!“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“.“ Diese wurden in der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestag für den Haushalt 2016 beschlossen.

Das Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Demokratie leben!“ erhält nun weitere 10 Mio. Euro für den Haushalt 2016. Damit wird der Bund im Jahr 2016 Vereine und Initiativen, die für Demokratie und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus eintreten, mit insgesamt rund 50 Millionen Euro unterstützen. Ziel des Programms ist es, in ganz Deutschland kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) zu unterstützen, „Partnerschaften für Demokratie“ als lokale bzw.regionale Bündnisse auf- und auszubauen, die für Demokratie und Vielfalt und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Salafismus und andere Formen von Menschenfeindlichkeit und Radikalisierung eintreten.

Achim Post und Norbert Römer: „Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar“

11. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine ambitioniertere Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Dies bekräftigten die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montagabend, an der auch Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, teilnahm.

„Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar“, so der Landesgruppenvorsitzende Achim Post. „Wir begrüßen daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.“

„An einigen Stellen sehen wir im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf“, so Post weiter. Der Forderungskatalog der NRW-Landesgruppe beinhaltet unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeugung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Ausdrücklich unterstützt werden die Forderungen der Landesgruppe von Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer 1 in Deutschland. Für den Erfolg der Energiewende und das Erreichen unserer Klimaziele spielt die KWK eine ganz wesentliche Rolle.“ Hochmoderne Anlagen seien aber derzeit von der Abschaltung bedroht, wenn nicht bald mit einer ambitionierten KWKG-Novelle Abhilfe geleistet würde. Außerdem fehlten wirksame Anreize für Investitionen in effiziente Zukunftstechnologien. „Die Forderungen der Landesgruppe sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem wirksamen Fördersystem der Kraft-Wärme-Kopplung. Ich freue mich, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen“, so Römer.

Achim Post: „Unsere Vorschläge sorgen dafür, dass die Potenziale von KWK noch stärker für die Realisierung der Wärmewende in Städten und Gemeinden, das Erreichen der Energieeffizienz- und Klimaschutzziele und die Gewährleistung von Versorgungssicherheit genutzt werden können.“

Wie verlieren einen großen Sozialdemokraten und Staatsmann

10. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Achim Post

SPD.de

Deutschland trauert um Helmut Schmidt. Er war ein großer Sozialdemokrat und er war ein großer Bundeskanzler. Helmut Schmidt hat sich um unser Land verdient gemacht – mit Tatkraft und mit innerer Überzeugung. Er hat Deutschland sicher auch durch schwierige Zeiten geführt.

Ich bin dankbar, dass ich Helmut Schmidt als junger Mitarbeiter von Hans-Jürgen Wischnewski kennenlernen durfte.

Howe und Post: Campus Minden Leuchtturmprojekt im Mühlenkreis und der ganzen Region

5. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

(v. links): Prof. Dr. Oliver Wetter (Dekan des Campus Minden), Inge Howe (MdL) und Achim Post (MdB)

Vergangene Woche besuchten die Mindener Landtagsabgeordnete Inge Howe gemeinsam mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (beide SPD) den Fachbereich Campus Minden der Fachhochschule (FH) Bielefeld. Ziel des Besuches war es, sich über die verschiedenen Studiengänge und Angebote am Campus Minden zu informieren.

In einem Gespräch mit Prof. Dr. Friedrich Biegler-König (Vizepräsident der FH Bielefeld), Prof. Dr. Oliver Wetter (Dekan des Campus Minden), Prof. Dr. Uwe Rössler (Dekan des Fachbereichs Wirtschaft und Gesundheit der FH Bielefeld), Prof. Dr. Irene Müller (stv. Studiengangsleiterin Pflege und Gesundheit, Campus Minden) sowie dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Bernd Müller konnten Inge Howe und Achim Post Einblicke in die Entwicklung und Arbeitsbereiche des Campus Minden gewinnen.

Achim Post zur 10. Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Werkstatträten

2. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Bereits zum zehnten Mal fanden sich am Montag dieser Woche auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion über 200 Vertreterinnen und Vertreter der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der Großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen zu sprechen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte.

Eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt und selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, ist nach wie vor der Zugang zum ersten Arbeitsmarkt. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Wir haben uns deshalb vorgenommen, die Übergänge zwischen den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und dem ersten Arbeitsmarkt zu flexibilisieren.“ Auch die Schaffung eines unbürokratischen Rückkehrrechtes in die Werkstatt für Menschen mit Behinderungen sei in diesem Zusammenhang geplant.

Im Mühlenkreis betreiben die Diakonischen Werkstätten Minden mit Standorten in Minden und Petershagen, die Lübbecker Werkstätten gGmbH mit Standorten in Lübbecke und Stemwede und die Diakonische Stiftung Wittekindshof mit Standorten in Espelkamp und Bad Oeynhausen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Insgesamt verfügt der Kreis Minden-Lübbecke über 15 Werkstattstandorte für Menschen mit Behinderungen.

Neben den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen werden jedoch weitere Angebote zur Aufnahme einer Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt benötigt. Achim Post berichtet: „In einem ersten Schritt werden deshalb die Integrationsbetriebe in den nächsten drei Jahren mit 150 Millionen Euro aus der Ausgleichsabgabe zusätzlich unterstützt. So wird der Ausbau der Arbeitsplätze von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt vorangetrieben.“

In den Werkstätten selbst sollen die Rechte der Beschäftigten mittels einer Änderung der Werkstättenmitwirkungsverordnung gestärkt werden, indem die Werkstatträte zukünftig auch Mitbestimmungsrechte erhalten. Achim Post: „Weiterhin wird die Anzahl der Werkstatträte von maximal sieben auf maximal dreizehn erhöht, bessere Freistellungsmöglichkeiten geschaffen und Frauenbeauftragte eingesetzt.“

Transitzonen sind Unsinn!

1. November 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat vor einigen Tagen “Ultimaten” gestellt und von Seiten der CSU wurden wieder Obergrenzen zur ??Zuwanderung? und ??Transitzonen? gefordert.

Dazu der Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordente und Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post:

„Deutschland braucht keine Transitzonen für Flüchtlinge, sondern Ruhezonen vor Horst Seehofer – wenigstens eine tägliche Obergren- ze für Unsinn und Ultimaten“

Mitglieder der NRW-Landesgruppe sind bestürzt über das Attentat auf Henriette Reker

17. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Achim Post, Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion, zum Attentat auf die OB-Kandidatin Henriette Reker:

„Alle Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion sind bestürzt über das Attentat auf Henriette Reker in Köln. Wir wünschen ihr alles Gute und begrüßen den Schritt von Jochen Ott, den Wahlkampf unmittelbar einzustellen.

Wir wollen einen fairen demokratischen Wettstreit. Gegen Gewalttäter muss der Rechtsstaat entschlossen vorgehen.“

„Die Telekom muss ihrer Verantwortung gerecht werden

17. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Pläne der Deut- schen Telekom zur Senkung ihrer Ausbildungsquote von 2,9 auf 1,8 % ab 2016. Dies machten die Abgeordneten in einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden Timotheus Höttges deutlich.

„Nach den Plänen der Telekom sollen künftig statt 2.900 nur noch 1.700 Nachwuchskräfte pro Jahr eingestellt werden. Das ist nicht nur aus der unternehmerischen Perspektive zu kurzsichtig gedacht, sondern auch einem ehemaligen Staatsunternehmen nicht würdig. Wir erwarten von der Deutschen Telekom, dass sie ihrer gesellschaftlichen Vorbildrolle für die Ausbildung junger Menschen weiterhin gerecht wird“, so der Landesgruppenvorsitzende Achim Post.

Auch die Ausbilderinnen und Ausbilder wären von den Plänen des Vorstands betroffen. Dies würde für einige Ausbildungszentren in Nordrhein-Westfalen die Gefahr der Schließung bedeuten.

Achim Post abschließend: „Als NRW-Abgeordnete im Deutschen Bundestag appellieren wir eindringlich an die Deutsche Telekom, der Ausbildung weiterhin einen sehr hohen Stellenwert beizumessen.“

“Gute Arbeit” – Die Arbeitnehmer*innenzeitung: “Die Arbeit von morgen gestalten”

14. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die neuste Ausgabe der Arbeitnehmer*innen-Zeitung “Gute Arbeit” der SPD-Bundestagsfraktion ist erschienen.

Kernthemen dieser Ausgabe: Warum Ihr im Rahmen unserer Reforminitiative “Projekt Zukunft – “NeueGerechtigkeit” Politik mitgestalten könnt und wie die “Flüchtlingsfrage” angepackt wird.

Zum Download: Gute Arbeit 05/2015

Achim Post wurde in den Fraktionsvorstand gewählt

14. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die SPD-Bundestagsfraktion hat während ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag u.a. den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRWSPD-Landesgruppe Achim Post wurde in den erweiterten Vorstand gewählt.

Post folgt auf Christina Kampmann, die seit Anfang des Monats Landesministerin in NRW ist.

Mehr zum Thema:
Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion

“In Würde leben, in Würde sterben”

10. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Am vergangenen Donnerstag war die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages und Religionspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion Kerstin Griese (MdB) zu einer Podiumsdiskussion zum Thema “Assistierter Suizid – Stimmen aus dem Mühlenkreis” in den Hörsaal des Johannes Wesling Klinikum (JWK) gekommen. Griese hatte mit

Zu dieser Podiumsdiskussion hatten der Evangelische Kirchenkreis Minden, Dr. Jörg Philipps vom Ethik-Komitee am JWK und der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post eingeladen, um mit interessierten Gästen und Vertretern von Pflegeinitiativen zu diskutieren. Dass das Thema mit vielen Unsicherheiten versehen ist, wurde auch in vielen Wortbeiträgen deutlich.

Im November beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit der Frage, ob es bei schweren, unheilbaren Krankheiten erlaubt sein soll, mit Unterstützung eines Arztes freiwillig aus dem Laden zu gehen.

Hierzu liegen mehrere Gesetzesentwürfe vor, u.a. auch einen Gesetzesentwurf von Kerstin Griese und drei weiteren Abgeordneten, die den Grundsatz “In Würde leben, in Würde sterben” hat und der die “geschäftsmäßigen Beihilfe zur Selbsttötung” verbietet.

Mehr zum Thema:
Bericht des MT vom 10.10.2015
FAQ des MT zum Thema vom 10.10.2015

Besuchergruppe aus Minden-Lübbecke auf Einladung von MdB Achim Post in Berlin

9. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Mitglieder der Feuerwehren Minden-Lübbecke und des DRK Hille im Deutschen Bundestag
Copyright: Arge GF-BT GbR

Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post fuhren Stadt- und Gemeindebrandmeister sowie Jugendfeuerwehrwarte der Feuerwehren aus dem Mühlenkreis nach Berlin. Mit dabei waren auch die Mitglieder des Arbeitskreises Auslandshilfe vom DRK-Ortsverein Hille.

Achim Post hatte auf dem Kreisfeuerwehrverbandstag im letzten Jahr als Dank für den jahrelangen Einsatz die Einladung nach Berlin ausgesprochen. MdB Post: „Die Arbeit unserer Feuerwehren ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit in unserem Mühlenkreis. In zahlreichen ehrenamtlichen Einsatzstunden leisten die Feuerwehrleute eine tolle und zuverlässige Arbeit“. Den Arbeitskreis Auslandshilfe des DRK-Ortsvereins Hille lobte MdB Post insbesondere für sein 25-jähriges Engagement für die Rumänienhilfe.

Auf dem Programm standen ein Gespräch bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und eine Führung durch die Willy-Brandt-Ausstellung. Beim Besuch des Deutschen Bundestages begrüßte Achim Post die Gruppe. Es folgte eine lebhafte Diskussion zu aktuellen politischen Themen.

Diplomatie: Iran-Deal als Vorbild für Syrien

8. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die Lage in Syrien wird immer dramatischer und nicht nur im Konflikt gegen die IS, auch der Bürgerkrieg geht in dem Land weiter. Auf diplomatischer Ebene versucht man eine Lösung zu finden.

In diesem Zusammenhang werden nicht mehr Gespräche mit Syriens Kriegsherr Baschar al- Assad ausgeschlossen, auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht. WB-Redakteur Reinhard Brockmann hat Achim Post (MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages) nach den Gründen gefragt.

Interview vom 29.09.2015 als PDF

„Nachfolgeregelung für Entflechtungsmittel dringend notwendig“

7. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe;
Andreas Rimkus MdB, verkehrspolitischer Koordinator der NRW-Landesgruppe;
Sebastian Hartmann MdB, zuständiger Berichterstatter:

Die sogenannten Entflechtungsmittel, die der Bund den Ländern für den Ausbau der kom- munalen Verkehrswege und des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zur Verfügung stellt, müssen zwingend auch nach 2019 weiter fließen. Wir erwarten vom Bund, dass er seiner Verantwortung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Ländern und Kommu- nen auch in diesem Punkt gerecht wird.

Die am 24. September getroffene Einigung zur Zukunft der Regionalisierungsmittel und zur Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) ist ein wichtiger Schritt bei der Herstellung von Planungssicherheit für die Städte und Gemeinden. An diesem Punkt darf jedoch nicht Schluss sein. Die Entflechtungsmittel, die seit 2007 gezahlt werden, sind eine weitere notwendige Finanzierungssäule des ÖPNV und des kommunalen Straßen- baus. Wir fordern Bund und Länder auf, zeitnah eine Fortschreibung des bis 2019 befriste- ten Entflechtungsgesetzes zu vereinbaren.

Wichtig ist aus unserer Sicht eine Neuordnung im Sinne einer überjährigen Finanzierung, die sich mindestens auf dem Niveau der bisherigen Entflechtungsmittel bewegt (somit jähr- lich rund 1,335 Mrd. €, NRW-Anteil 259,5 Mio. €). Die Mittel sollten aus den Verhandlungen zum vertikalen Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern ausgekoppelt und zweckge- bunden für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur eingesetzt werden.

Zum Hintergrund:
Das Entflechtungsgesetz wurde 2007 im Rahmen der Föderalismusreform I geschaffen. Es soll die Finanzierung für Gemeinschaftsaufgaben sicherstellen, die bis dahin von Bund und Ländern ge- meinsam wahrgenommen wurden. Dies betrifft neben den Mitteln für Verkehrsinvestitionen auch solche für Hochschulbau, Bildungsplanung und Wohnraumförderung. Im Jahr 2014 lief die Zweck- bindung der Mittel aus, insgesamt ist das Gesetz bis 2019 befristet. Auf der Ministerpräsidentenkon- ferenz vom 07. bis zum 09. Oktober in Bremen wird unter anderem über eine Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel verhandelt.

Franz Müntefering zu Besuch beim Hospiz „veritas“ in Lübbecke

2. Oktober 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Hospizarbeit in Minden-Lübbecke vorbildlich vernetzt

Bildunterschrift: (v.l.) Franz Müntefering (Bundesminister a.D.), Achim Post (MdB), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Monika Alschner (Leiterin Hospiz „veritas“), Detlef Siebeking und Thomas Volkening (Geschäftsführung PariSozial Minden-Lübbecke/Herford) und Antje Rohlfing, Koordinatorin für ambulante Hospizarbeit (PariSozial Minden-Lübbecke/Herford)

Lübbecke. Auf Einladung der heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) besuchte der ehemalige Vizekanzler Franz Müntefering das Lübbecker Hospiz „veritas“, um die ambulante und stationäre Hospizarbeit im Kreis Minden-Lübbecke kennenzulernen. Sein Fazit: „Das, was hier geleistet wird, wünsche ich mir auch für alle Pflegeheime, die Menschen in der letzten Lebensphase begleiten.“

„veritas“-Leiterin Monika Alschner informierte über die Entwicklung des stationären Hospizes, das 2002 in Lübbecke eröffnet wurde. Monika Alschner: „Die letzte Phase des Lebens wird hier konsequent nach den Wünschen der Betroffenen gestaltet.“ Das sei nicht nur eine Frage der Ausbildung, sondern auch der inneren Haltung der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Drei Fragen an Achim Post: „Die Landesgruppe muss eine gewichtige Rolle spielen“

30. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die Landsgruppe der nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten wird künftig vom heimischen Parlamentarier Achim Post geführt. Im Gespräch mit dm Mindener Tageblatt erläutert er die Motivation für seine Kandidatur und seine wichtigsten Aufgaben im neuen Amt.

“3-Fragen-Interview” vom 25.09.2015 als PDF

Howe, Rahe und Post: Fast 16 Mio. an Investitionsmitteln für den Mühlenkreis!

30. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Mit 15.978.288,09 Euro profitieren die Kommunen im Kreis Minden-Lübbecke vom neu aufgelegten Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, über das der Landtag NRW am Mittwoch dieser Woche entschieden hat. Die heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe (MdL), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) und Achim Post (MdB):

„Das sind gute Nachrichten für den Mühlenkreis. Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Wir haben im Parlament immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret hier vor Ort im Mühlenkreis aus.“

Howe, Rahe und Post zeigten sich besonders stolz darüber, dass die übliche Mittelaufteilung an die Bundesländer nicht auf dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ basiert. Das 3,5 Milliarden-Investitionsprogramm des Bundes soll gezielt finanzschwachen Kommunen bei der Überwindung ihrer Investitionsrückstände helfen. Da sich in Nordrhein-Westfalen finanz- und strukturschwache Kommunen konzentrieren, fließen ganze 32,2 Prozent der Bundesfördermittel nach NRW.

Einigung zwischen Bund und Ländern über Regionalisierungsmittel

25. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der Vorsitzende der Landesgruppe der NRWSPD Abgeordneten im Deutschen Bundestag, Achim Post, erklärt:

„Die Einigung zwischen den Bundesländern und dem Bund über die Zukunft der Regionalisierungsmittel ist ein gutes Ergebnis. Sie sichert den Schienenpersonennahverkehr langfristig. Wichtig ist, dass mit dem so genannten Kieler Schlüssel eine bessere Verteilung der Mittel zwischen den Bundesländern erreicht wird. Hiervon profitiert ein bevölkerungsreiches Land wie Nordrhein-Westfalen mit seinen starken Pendlerströmen besonders.“

„Der Betrag von 8 Milliarden ist ein Kompromiss. Die Summe liegt oberhalb des seitens des Bundes ermittelten Bedarfs, aber unterhalb der seitens der Länder geforderten Summe. Die höhere Dynamisierungsrate von jährlich 1,8 Prozent (statt 1,5 wie bislang) erkennt die stärkere Kostendynamik an, die im Verkehrssektor vorherrscht. Entscheidend bleibt, dass wir die Hauptkostentreiber, die Stations- und Trassenpreise in den Griff bekommen. Die getroffene Vereinbarung zur Begrenzung der Dynamik der Trassenpreise muss durch wirksame Regelungen Realität werden.“

NRW-Landesgruppe begrüßt Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels

25. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Beim gestrigen Spitzentreffen im Kanzleramt haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst.

Dazu erklären Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe, und Bernhard Daldrup MdB, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

„Wir begrüßen sehr, dass es endlich ein Konzept zum Umgang und zur Integration von Flüchtlingen gibt. Die gestrigen Ergebnisse zeugen davon, dass alle Ebenen ihrer gesamt- staatlichen Verantwortung gerecht werden. Insbesondere die Beteiligung des Bundes von künftig 670 Euro pro Monat und Flüchtling ist eine gute Nachricht für Länder und Kommu- nen, da es sich um eine dauerhafte und dynamische, d.h. von der Anzahl der Asylbewerber abhängige Hilfe handelt.

Die gestrigen Beschlüsse greifen eine Reihe von Forderungen auf, die die nordrhein-west- fälische SPD seit langem stellt. Dazu gehören neben der dauerhaften Beteiligung des Bun- des an den Flüchtlingskosten ab 2016 auch die Aufstockung der Soforthilfe um eine Milliarde für 2015, die verbesserten Regelungen für die Gesundheitsversorgung und psychologische Betreuung von Flüchtlingen, die zugesagten 500 Millionen Euro für den sozialen Wohnungs- bau und die 350 Millionen Euro, die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zugute kom- men sollen.

Besonders freuen wir uns darüber, dass das freiwerdende Geld aus dem gescheiterten Be- treuungsgeld in mehr und bessere Kitaplätze investiert werden kann. Das entspricht dem modernen Familienbild der SPD.

Als SPD-Landesgruppe NRW legen wir großen Wert auf die Feststellung, dass das im Grundgesetz verankerte Asylrecht nicht angetastet wird. Unser Land zeigt sich weltoffen und gastfreundlich und das wird auch so bleiben. Wir begrüßen die Vereinbarung als einen wichtigen Schritt einer Flüchtlings- und Asylpolitik, die unseren Normen und Werten ent- spricht und dennoch auch bei großen Herausforderungen zu guten Ergebnissen geführt werden kann.“

Achim Post neuer Vorsitzender der NRW-Landesgruppe

24. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

In ihrer gestrigen Sitzung hat die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Achim Post: „Im Namen der gesamten Landesgruppe bedanke ich mich bei meinem Vorgänger Axel Schäfer für das große Engagement und die geleistete Arbeit.“

Achim Post unterstrich in seiner Bewerbungsrede die Bedeutung der NRW-Landesgruppe, die mit 52 Abgeordneten mehr als ein Viertel der SPD-Bundestagsfraktion stellt. Gemeinsam habe man in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht. In den nächsten Wochen und Monaten müssten die besonderen Interessen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes aber noch stärker in den Mittelpunkt der Bundespolitik gerückt werden. Achim Post: „Nordrhein-Westfalen ist ein großes Land mit großen Herausforderungen. Dabei steht auch der Bund in der Pflicht. Bei der Bewältigung der Flüchtlingsfrage, bei den Kommunalfinanzen und bei einer besseren Verkehrsinfrastruktur.“

Respekt statt Rassismus!

22. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015, Standpunkte/von Jens Vogel

Gemeinsames Grußwort von MdL Inge Howe, MdL Ernst-Wilhelm Rahe und MdB Achim Post zu den Teilnehmern der Kundgebung von Minden gegen Rechts in Porta Westfalica

“Mit dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Eisbergen hat es erneut einen feigen Anschlag auf Menschen gegeben, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen. Gewalt, Hass und Fremdenfeindlichkeit gehören nicht zu uns. Die Täter jedenfalls gehören hinter Schloss und Riegel. Nazis weichen wir keinen Millimeter.

Heute Abend setzt ihr ein deutliches Signal für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Unser Dank gilt Euch, die heute Abend dazu öffentlich deutlich Position beziehen und Flüchtlingen zur Seite stehen. Es gilt jedoch weiterhin: Alle gesellschaftlichen Kräfte müssen gebündelt werden, damit Flüchtlinge bei uns Schutz finden.

Gemeinsam und geschlossen wollen wir uns für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft einsetzen, in der die Diskriminierung von Flüchtlingen und Angstmache gegen Fremde keinen Platz haben.“

Franz Müntefering in Minden-Lübbecke zu Gast

17. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Foto: Besuch des Hospiz “Veritas” in Lübbecke

Am vergangenen Montag war der ehem. SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering im Mühlenkreis zu Gast. Am Vormittag besuchte Müntefering, zusammen mit dem Minden-Lübbecker Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und dem Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post, das Hospiz “Veritas” in Lübbecke.

Im Mühlenkreis sind die ambulante und die stationäre Hospizarbeit sowie die Palliativmedizin miteinander vernetzt. Das Netzwerk hat sich das Ziel gesetzt, den Menschen die letzte Phase ihres Lebens, nach den Wünschen der jeweiligen Menschen, zu gestalten und diese auf dem letzten Weg zu begleiten.

Franz Müntefering dankte den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihre Arbeit und ihr Engagement und würde sich wünschen, wenn es in allen Pflegeheimen eine solche Begleitung der Menschen geben würde.

Am Abend Müntefering war der Gastredner beim Werteforum “min+den” der Mindener Marketing in den Räumen der Firma Altendorf in Minden.

Bericht des Mindener Tageblattes vom 16.09.2015: http://goo.gl/ZoszQZ

Achim Post verurteilt Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Porta Westfalica

15. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Dieser Anschlag ist nicht nur ein Anschlag auf Leib und Leben, sondern auch ein Anschlag auf den sozialen und demokratischen Rechtsstaat

“Mit dem Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Eisbergen hat es erneut einen feigen Anschlag auf Menschen gegeben, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen.

Gewalt, Hass und Fremdenfeindlichkeit gehören nicht zu uns. Die Täter jedenfalls gehören hinter Schloss und Riegel.”

Mehr zum Thema:
Fraktionsübergreifender Aufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

FLÜCHTLINGE SCHÜTZEN – RASSISMUS ÄCHTEN – NAZITERROR BEKÄMPFEN

10. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Achim Post

Am Mittwoch wurde in Berlin der Aufruf „Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen“ in einer Pressekonferenz vorgestellt. Ich unterstütze diesen Aufruf ausdrücklich.

Mit insgesamt 181 Bundestagsabgeordnete wollen wir deutlich machen, dass die Angriffe von Nazis und Rassisten auf Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, nicht nur Straftaten gegen Leib und Leben von Einzelnen sind, sondern zugleich ein Anschlag auf den demokratischen und sozialen Rechtsstaat.

Angesichts dieser Bedrohung fordern wir, dass mit aller Härte des Rechtsstaates gegen Nazigewalttäter und ihre Mitläufer vorgegangen wird. Wer Asylunterkünfte angreift und volksverhetzende Parolen skandiert, ist kein „besorgter Bürger“, sondern ein Krimineller.

Wir stehen an der Seite der vielen engagierten Menschen in Deutschland, die sich für Flüchtlinge einsetzen. Diese verdienen mehr Unterstützung.

Wir fordern weiterhin ernsthafte europäische Anstrengungen zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Bis sie erfolgreich sind, brauchen wir keine weiteren Abschottungs- und Angstdebatten, sondern den klaren Willen, Flüchtlinge schnell und gut zu integrieren.

Jede Form von Rassismus muss konsequent geächtet werden.

Mehr zum Thema:
Aufruf als Download

Minden-Lübbecker Abgeordnete zum Koalitionsausschuss zum Thema Flüchtlinge

7. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Achim Post Post, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe

Für die beiden Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe hat der Koalitionsausschuss bei der Flüchtlingshilfe einen wichtigen Schritt gemacht: “Endlich bewegt sich nach monatelangem Drängen der SPD die große Koalition in Berlin. Die Städte und Gemeinden in NRW und im Mühlenkreis brauchen so schnell wie möglich diese Hilfe.”

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post ergänzt: “Bund, Länder und Gemeinden packen jetzt in einer großen nationalen Gemeinschaftsaktion zusammen an. Dabei geht es um schnelle und praktische Punkte wie Erstaufnahmeeinrichtungen, Nutzung von Bundesliegenschaften und das Milliardenpaket des Bundes.”

Die drei Abgeordneten abschließend: “Konkrete Hilfe für die Städte und Gemeinden ist das Gebot der Stunde, nicht Grundgesetzänderungen beim Asylrecht.”

Mehr zum Thema:
spd.de – Schwerpunkt – Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Abgeordnete Post und Rahe setzen Wirtschaftsgespräche fort

4. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Insedere: Handwerk liefert Produktdesign und Unikate für die industrielle Produktion

Hüllhorst. Wie wird aus einer guten Idee eine Sitzgarnitur für die Produktion in der Möbelindustrie? Das konnten sich die Abgeordneten Achim Post (MdB) und Ernst-Wilhelm (MdL) bei der Firma “Insedere” im Schnathorster Industriegebiet ansehen.

In Begleitung des Hüllhorster SPD Bürgermeisterkandidaten Bernd Rührup war das Handwerksunternehmen eine weitere Station ihrer Wirtschaftsgespräche im Mühlenkreis. Eike Schwettmann, Insedere-Firmeninhaber, führte durch den Betrieb von der Entwicklung mit speziellen 3D-Computerprogrammen bis zur Einzelherstellung von Ausstellungsmustern in der Produktionshalle. Der Meisterbetrieb hat sich spezialisiert auf Design, Konstruktion und Musterbau für die Polstermöbelindustrie. Auch in der Ausbildung achtet der Firmenchef trotz digitalisierter Technik auf Qualität beim traditionellen Handwerk: „Wir haben einen Auszubildenden für den Beruf ´Polsterer im Handwerk` und sind sicher, dass er eine gute Zukunft hat, denn Polsterer und Sattler werden auch weiterhin ihre qualitätsbewusste Kundschaft haben“, so Schwettmann.

Achim Post und Stefan Schwartze gemeinsam gegen den Ausbau der Südtrasse

1. September 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Bundestagsabgeordnete nehmen Unterschriften von über 24.000 Menschen in Berlin entgegen

v.l. Stefan Schwartze MdB, Gabriele Lösekrug-Möller MdB, Michael Vietz MdB, Achim Post MdB

Mehr als 24.000 Menschen aus dem Weserbergland haben sich an der Unterschriftenaktion zur Petition der Bürgerinitiative „BI Transit Weserbergland“ gegen den Ausbau der Südtrasse beteiligt – Stimmen für mehr Lärmschutz und gegen schweren Güterbahntransit im Naturpark Weserbergland. Abgeordnete der betroffenen Regionen Stefan Schwartze (SPD, Herford – Minden-Lübbecke II), Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und Michael Vietz (CDU, beide Hameln-Pyrmont-Holzminden) und Achim Post (SPD, Minden-Lübbecke) nahmen die Unterschriften im Deutschen Bundestag entgegen.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post freute sich, die 31-köpfige Delegation der BI Transit willkommen zu heißen. Auch viele Anwohner aus dem Mühlenkreis hatten sich an der Unterschriftenaktion beteiligt und ihr Nein zum Ausbau der Südtrasse zum Ausdruck gebracht.

Zukunft des Sports und seine kommunale Förderung

27. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

50 sportinteressierte Gäste und Aktive waren gestern Abend der Einladung zur Podiumsdiskussion zum Thema “Zukunft des Sports und seine kommunale Förderung” ins Gasthaus am Museumshof in Rahden gefolgt.

Auf den Podium saßen die Rahdener Bürgermeisterkandidatin Bela Lange, meine Fraktionskollegin und sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Michaela Engelmeier (MdB), Prof. Dr. Jens Große, Präsident des Kreissportbundes, Armin Hensel, Spieler der 1. Herren SW Wehe (Handball), Marcel Ihlenfeld, Trainer der 1. Herren SW Wehe (Handball), Tina Koehler, Vorsitzende des Stadtsportverbandes Rahden, Josephine Paul MdL, Sportpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, sowie Uli Eikenhorst, Vorsitzender Spvg Union Varl (Fußball) und ich.

Viele Fragen drehten sich un das Thema des Abends und brachten die Bedeutung des Sportes und des damit verbundenen ehrenamtlichen Engagements für und in Rahden in den Fokus der Diskussion.

Es wurde deutlich, dass auch die Ehrenamtskultur in Rahden noch gestaltungsfähig ist. Was wäre Rahden ohne das Engagement der Übungsleiter, der Vorstände aber auch ohne die Sportler selbst?

Bei der Diskussion wurde aufgezeigt, dass in Rahden der Schuh an einigen Stellen drückt und der Dialog unbedingt fortgesetzt werden muss.

Der demografische Wandel hat auch den Sport längst erreicht und stellt den Sport vor neue Herausforderungen und der Frage “Wie kann der Sport altersgerecht gestaltet werden”.

Die Aktiven wünschten sich auch eine noch stärkere Unterstützung des Breitensports durch Bund- und Land.

Foto: SPD Rahden: Uli Eikenhorst, Tina Koehler, Marcel Ihlenfeld, Michaela Engelmeier, Armin Hensel, Achim Post, Prof. Dr. Jens Große und Josefine Paul

Trauer um Egon Bahr – Abschied von einem großen Politiker

20. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

MdB und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Achim Post zum Tod von Egon Bahr

Nicht nur die SPD trauert um Egon Bahr, der 93-jährig verstorben ist. Viele Bürgerinnen und Bürger gedenken des politischen Wirkens eines Mannes, der zu Recht als Architekt der Ostpolitik bezeichnet wird.

Auch im Mühlenkreis hat Egon Bahr großen Eindruck hinterlassen, als er auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post im Juli 2013 in der Stadthalle Lübbecke auftrat.

Viele, die beim Dialog zwischen Bahr und Post dabei waren, waren begeistert vom Außenpolitiker Egon Bahr, der auch im Mühlenkreis kein Blatt vor den Mund nahm.

Egon Bahr und Achim Post kannten sich seit mehr als 25 Jahren. Der heimische Abgeordnete : “Egon Bahr war mir stets ein väterlicher Freund und Ratgeber. Er hat viel für unser Land und schließlich für den Fall der Mauer geleistet.”

Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung „Miteinander unsere Zukunft gestalten. 60 Jahre EKD-Synode in Espelkamp“

18. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Vor 60 Jahren, im März 1955, tagte die EKD-Synode in Espelkamp. Das Tagungsthema war ein damals wie heute aktuelles Motto: „Die Kirche in der Welt der Arbeit“. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post freut sich, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung jetzt gemeinsam mit den Evangelischen Kirchenkreisen Herford, Minden, Lübbecke, Vlotho sowie dem Dekanat Herford-Minden zu der Veranstaltung „Miteinander unsere Zukunft gestalten. 60 Jahre EKD-Synode in Espelkamp“ einlädt.

Diese findet am Samstag, den 22. August 2015, um 14.30 Uhr in der Aula des Söderblom-Gymnasiums, Kantstr. 33 in Espelkamp statt.

Es soll ein Bogen vom Treffen der Synode der Evangelischen Kirche Deutschlands 1955 bis in die heutige Zeit geschlagen, die Arbeit und deren Wirkung in diesen 60 Jahren betrachtet, das Verhältnis von Kirche und Politik untersucht und darüber gesprochen werden, wie die gesellschaftlichen Aufgaben der Zukunft gemeinsam bewältigt werden können.

Kolkhorst Fenstertechnik: Familientradition mit moderner Produktionstechnik

11. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Informierten sich aus erster Hand (v.r.n.l.). Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Friedrich Schepsmeier (SPD), Achim Post (MdB), Seniorchef Horst-Dieter Kolkhorst, Dieter Sprado (FWG), Bürgermeisterkandidatin Bela Lange, Juniorchef Andreas Kolkhorst, Hans-Eckhard Meyer (FDP), Gundel Schmidt-Tschech (FWG) und Winrich Dodenhöft (Grüne)

Rahden-Tonnenheide. „Eigentlich sind die Kolkhorsts bis heute waschechte Holzwürmer geblieben – und das mit Leib und Seele.“, so das Resümee der Rahdener Bürgermeisterkandidatin Bela Lange. Sie setzte ihre Unternehmensbesuche bei der HK-Fenstertechnik Kolkhorst GmbH & Co KG in Tonnenheide fort. Begleitet wurde sie von den Spitzen ihrer unterstützenden vier Fraktionen im Rahdener Stadtrat: Friedrich Schepsmeier (SPD), Gundel Schmidt-Tschech und Dieter Sprado (FWG), Hans-Eckhard Meyer (FDP) und Winrich Dodenhöft (Grüne).

Mit dabei waren auch der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe, die in diesen Tagen ihre Wirtschaftsgespräche im Mühlenkreis fortsetzten.

Das Traditionsunternehmen wurde im Jahre 1900 als Tischlerei- und Zimmereibetrieb gegründet und gehört heute zu den erfolgreichsten Unternehmen Deutschlands in der Fenster- und Türenbranche. „Vor 49 Jahren haben wir eine schwierige, aber richtige Entscheidung getroffen“ erklärte Seniorchef Horst-Dieter Kolkhorst, der das Unternehmen gemeinsam mit seinem Sohn Andreas nun in der 3. und 4. Generation führt. Gemeint war der damalige Entschluss, aus dem Holzbetrieb eine moderne Produktion von Aluminium- und Kunststoff-Fenstern zu entwickeln.

Heute verlassen jährlich rund 30.000 Fenster und Türen den Betrieb, der sich mit rund 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Verwaltung, Verkauf und Montage erfolgreich im Markt behauptet. Auf einer umbauten Fläche von 7.200 Quadratmetern und einer Freifläche von ca. 6.000 Quadratmetern konnte sich der Betrieb in Tonnenheide in den letzten Jahrzehnten auch baulich weiterentwickeln.

MdL Inge Howe und MdB Achim Post bei Follmann Chemie: Klares Bekenntnis zur heimischen Industrie

6. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Zu Gast bei Follmann Chemie: Bundestagsabgeordneter Achim Post (2. v. r.) und Landtagsabgeordnete Inge Howe bekennen sich zur heimischen Industrie.
Hier mit Thomas Renner, Betriebsratsvorsitzender (links) und Dr. Henrik Follmann, geschäftsführender Gesellschafter der Follmann Chemie (rechts)

Im Rahmen ihrer Wirtschaftsgespräche besuchten die beiden heimischen SPD-Abgeordneten Inge Howe und Achim Post die Firma Follmann Chemie in Minden.

Follmann ist ein international tätiges Unternehmen der chemischen Industrie mit dem Stammsitz Minden. Die Kernkompetenz liegt in Spezialchemikalien für die dekorative und funktionale Gestaltung von Oberflächen und Verbindungen. Zu den Stärken gehören wasserbasierte Druckfarben für Papier und Verpackungen, Plastisole für Tapeten und Technische Textilien, Holz- und Papierklebstoffe, die Mikroverkapselung von Duftstoffen und die Herstellung von Duftlacken.

Im ausführlichen Gespräch mit Dr. Henrik Follmann, geschäftsführender Gesellschafter der Follmann Chemie GmbH, und dem Betriebsratsvorsitzenden Thomas Renner, zeigten sich die beiden Abgeordneten beeindruckt über die Leistungsfähigkeit des Unternehmens und der Belegschaft.

Inge Howe und Achim Post: „Wir können stolz sein auf unsere heimischen Familienunternehmen und ihre kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“ Dr. Henrik Follmann wiederum freute sich über das Interesse und das klare Bekenntnis von Inge Howe und Achim Post zur chemischen Industrie in der Region. „Als nachhaltiges Familienunternehmen wollen wir hier in Minden weiter in Mitarbeiter und Anlagen investieren und brauchen dafür die Unterstützung der Politik, um transparente und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen“, sagt der Unternehmer.

Bericht auf Abgeordnetenwatch.de

3. August 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der Abgeordnetenwatch-Blog hat über die aktuellen Nebeneinkünfte von Abgeordneten des Deutschen Bundestages berichtet und es gab auch schon einige Anfragen bei FB dazu.

Seit 01.10.2014 übt Achim Post das Amt des Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) ehrenamtlich aus.

Seitdem gibt es keine Nebeneinkünfte mehr. Die Einstufung bis zum 30.09.2014 kann auf dem Profil auf Bundestag.de eingesehen werden.

MdB Achim Post: 30 Millionen Euro Bundesmittel gegen Einbrüche – auch für den Mühlenkreis

29. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Angesichts der jüngsten Berichte über den Zuwachs der Wohnungseinbrüche auch im Mühlenkreis weist der Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) noch einmal auf ein kürzlich beschlossenes präventives Hilfspaket des Bundes hin: „Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbruch schützen will, kann dafür in Zukunft eine Finanzierungshilfe vom Bund erhalten“. Dies hatte vor der Sommerpause der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen.

Über das SPD-geführte Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit werden für insgesamt 30 Millionen Euro Finanzierungshilfen als Zuschüsse für Materialkosten gewährt. Diese können zusätzlich zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden. Als Mindestvolumen für die zu fördernden Maßnahmen sind 500 Euro vorgesehen. Ein Fünftel der getätigten Investition kann so finanziert werden, höchstens jedoch 1500 Euro.

Laut Achim Post gibt es folgende Eckpunkte für die Förderrichtlinien:

Antragsberechtigt sind einmalig Mieterinnen und Mieter (mit Zustimmung des Eigentümers) und Eigentümerinnen und Eigentümer.
Die Förderung erfolgt durch Zuschüsse zu den Materialkosten und kann zusätzlich zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden.
Die Gesamtinvestitionssumme der zu fördernden Maßnahme muss mind. 500 Euro betragen.
Die Förderung beträgt 20 % der getätigten Investition, höchstens jedoch 1.500 Euro pro einzelnen Antrag.
Voraussetzung für die Förderung ist die vorherige Vorlage von zwei Angeboten oder eines Angebots einer zertifizierten Fachfirma. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der Originalrechnung.
Die Förderung erfolgt nach Eingang der Förderanträge.

Sobald weitere Details des Programms feststehen, wird der heimische Bundestagsabgeordnete Interessierte über die neuen Möglichkeiten informieren.

Minden bleibt wichtiger Chemie-Standort

29. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

MdL Inge Howe und MdB Achim Post führen Wirtschaftsgespräche

Von links.: Peter A. Gehler, (Chief Communication Officer, Siegfried Holding AG), Achim Post (MdB), Inge Howe (MdL), Thomas Seiffart (Betriebsratsvorsitzender BASF PharmaChemikalien GmbH & Co. KG), Andreas Herbusch (Mitglied des SPD-Unterbezirksvorstandes)
Vorne hockend: Dr. Marco Millies (Geschäftsführer BASF PharmaChemikalien GmbH & Co. KG)

Zu einem ausführlichen Meinungsaustausch besuchten der Bundestagsabgeordnete Achim Post und die Landtagsabgeordnete Inge Howe (beide SPD) den bisherigen BASF-Standort an der Karlsstraße.

Wie berichtet wird der Mindener Produktionsstandort von der Siegfried Holding AG Zofingen übernommen. Peter A. Gehler vom Schweizer Unternehmen, der Mindener Geschäftsführer Dr. Marco Millies und der Betriebsratsvorsitzende Thomas Seiffart ließen es sich nicht nehmen, den beiden SPD-Abgeordneten ausführlich die aktuelle Lage und die weiteren Ziele zu erläutern.

Dadurch werde Minden eine sehr wichtige Rolle spielen und der Chemie-Standort Minden bliebe stark. MdL Inge Howe und MdB Achim Post: „Für uns in Minden sind das gute Nachrichten. Jetzt geht es darum, alle wichtigen Fragen gemeinsam zu klären.“

“Europa nicht den Nationalisten überlassen”

24. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Gespräch der Jusos OWL mit Achim Post

MdB Achim Post im Gespräch über Griechenland mit dem Regionalvorstand der Jusos in Ostwestfalen-Lippe

Der Vorstand der Jusos in der SPD-Region Ostwestfalen-Lippe hat sich diesen Mittwoch zu einem Gespräch mit dem Generalsekretär der europäischen Sozialdemokratie und Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post zur aktuellen Krise in Europa getroffen.

Achim Post berichtete von den Ereignissen der letzten Wochen. Die Griechenland-Krise sei die schwerste Krise, die Europa seit langer Zeit erlebe. Es laufe eine Kluft durch Europa zwischen denen, die mit nationalistischen Tönen die gesamte europäische Idee angriffen und denen, die zu der Idee der Solidargemeinschaft stünden und die europäische Integration weiter voran treiben wollten.

Bedauerlich sei, dass es in dieser zentralen europapolitischen Frage einen grundlegenden Streit zwischen Kanzlerin und Finanzminister gebe. Achim Post: „Außerdem ist die CDU/CSU Fraktion tief gespalten. Die Aufgabe der SPD muss es jetzt sein zu erklären, warum uns die Europäische Union nicht nur Frieden, sondern auch Wohlstand ermöglicht hat. Wir dürfen Europa nicht den Nationalisten überlassen.“

Die Jusos ergänzten, dass Europa einen grundlegenden Kurswechsel brauche. Der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp betonte: “Die Medizin der europäischen Institutionen für Griechenland haben sich als pures Gift erwiesen. Die harten Sparmaßnahmen haben Griechenland nicht nur nicht geholfen, sondern die Krise sogar noch verschlimmert“. So fordern die Jusos ein gesamteuropäisches Investitionsprogramm und die Einführung von Euro-Bonds.

MdL Rahe und MdB Post auf Sommertour mit Bürgermeisterkandidat Uwe Wortmann in Stemwede

24. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Von links: MdB Achim Post, Ulrike Gralla, Bürgermeisterkandidat Uwe Wortmann, Reinhold Gralla und MdL Ernst-Wilhelm Rahe in der Kleiderkammer

Die heimischen SPD-Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) und Achim Post (MdB) waren am Mittwoch dieser Woche mit dem Stemweder Bürgermeisterkandidaten Uwe Wortmann in der Gemeinde Stemwede unterwegs. Auf dem Programm standen ein Unternehmensbesuch in Dielingen und ein Besuch beim Ortsverein Stemwede des Deutschen Roten Kreuz (DRK) in Stemwede-Wehdem.

Ulrike und Reinhold Gralla vom Ortsverein berichteten, dass sich viele Menschen in Stemwede für das Deutsche Rote Kreuz engagieren. Derzeit zählt der Ortsverein rund 700 Mitglieder. Davon gehören ca. 60 zu den aktiven Helfern und 640 zu den Förderern. Reinhold Gralla: „Unsere Aktivitäten sind vielfältig. 16 Mal pro Jahr führen wir an vier verschiedenen Standorten eine Blutspende durch.“

Eine wichtige Aufgabe des Vereins sei die Rettung und Versorgung von Menschen in Notsituationen. Dafür werden Rettungskräfte ausgebildet, die sich auch auf den Notfall vorbereiten. Mit dem Sanitätsdienst wird die medizinische Versorgung für Veranstaltungen sichergestellt.

MdL Ernst-Wilhelm Rahe und MdB Achim Post begrüßen Weiterfinanzierung der Mehrgenerationenhäuser

22. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Mit dem Kabinettbeschluss zum Bundeshaushalt 2016 und zum Finanzplan 2015 bis 2019 ist es gelungen, die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) sicherzustellen. Zunächst ist eine Verlängerung der Arbeit der bisher geförderten MGHs in 2016 vorgesehen.

Bund, Länder und Kommunale Spitzenverbände haben sich weiterhin mit der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung zur Sicherung und Weiterentwicklung der MGHs erstmals zu einem gemeinsamen Engagement für die Verstetigung der generationenübergreifenden Wohngemeinschaften bekannt.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Damit machen der Bund und die Länder einen wichtigen gemeinsamen Schritt hin zu einer dauerhaften finanziellen Sicherung und Weiterentwicklung der MGHs. Gerade bei uns im Kreis Minden-Lübbecke – im Manfred-Brand Haus in Lübbecke und dem e-werk der Diakonie Minden in Minden – finden sich großartige generationenübergreifende Projekte, die von bürgerschaftlichem Engagement getragen werden“.

Flüchtlingsbetreuung braucht dringend Unterstützung

22. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Foto: Langenkämper/MT

Am vergangenen Montag haben sich die Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe und der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post sich mit dem Vorsitzenden des Mindener Integrationsrates Kameran Ebrahim, dem Integrationsbeauftragten der Stadt Minden Norbert Scherpe und Mindener Stadtpolitikern, sowie Aktiven aus der Flüchtlingshilfe getroffen, um über die Sorgen und Nöte der Flüchtlingsbetreuung in den Kommunen zu diskutieren.

Bericht des Mindener Tageblattes vom 22.07.2015

Gäste aus Minden-Lübbecke auf Einladung von MdB Achim Post in Berlin

16. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Minden-Lübbecker zu Besuch im Deutschen Bundestag
(Foto: Arge GF-BT GbR)

Zu einer dreitägigen Fahrt nach Berlin lud MdB Achim Post, der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Mitglieder des Technischen Hilfswerks Minden und Lübbecke sowie weitere Bürgerinnen und Bürger aus dem Mühlenkreis ein.

MdB Post freute sich, den Teilnehmern dieser Fahrt intensive politische Einblicke geben zu können. Und er bedankte sich ausdrücklich für die Leistungen der THW-Mitglieder. “Ob beim Hochwassereinsatz oder bei der Unterstützung der Unterbringung von Flüchtlingen, Ihr leistet Großartiges. Dafür gebührt Euch mein herzlicher Dank”, so Achim Post.

Auf dem Programm standen Gespräche im Auswärtigen Amt und im Bundesinnenministerium sowie Führungen durch die Willy-Brandt-Ausstellung und im Deutschen Dom. Auch der Besuch des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude durfte selbstverständlich nicht fehlen. Dort begrüßte Achim Post die Gruppe und diskutierte mit den Teilnehmern viele politische Themen von Kommunalfinanzen bis zur Situation in Griechenland.

Griechenland-Krise: Sondersitzung des Bundestages

16. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Achim Post: Die Ferien müssen noch warten

Foto: PES Communication

Minden-Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post ist in diesen Tagen im Mühlenkreis auf Sommertour.

Am Donnerstag und Freitag allerdings geht es nochmal zur Sondersitzung des Deutschen Bundestages nach Berlin. Das Parlament muss darüber entscheiden, ob der Bundesregierung ein neues Verhandlungsmandat zu Griechenland erteilt wird.

Wichtiger Partner für alle Parteien in Berlin ist dabei der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz.

Achim Post, der seit 20 Jahren mit Martin Schulz befreundet ist: “Martin Schulz war in den letzten Wochen und Monaten unermüdlich in ganz Europa unterweg. Er hat viel für Deutschland und Europa geleistet.”

In Minden hielt Schulz vor knapp 2 Jahren eine viel beachtete Rede im Stadttheater.

Quelle: Weserspucke vom 15.07.2015

Gegenbesuch in Berlin: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post empfängt Schülerinnen und Schüler des Besselgymnasiums im Deutschen Bundestag

8. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Im Mai besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post im Rahmen des EU-Projekttags das Besselgymnasium in Minden.

MdB Post diskutierte mit den jungen Leuten über die aktuelle Lage in Europa. Ein weiteres wichtiges Diskussionsthema war das „Europäische Jahr der Entwicklung“. Die EU stellt mit ihren Mitgliedstaaten mehr als die Hälfte der gesamten internationalen Entwicklungshilfe bereit und ist damit weltweit der größte Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe.

Nun kamen die Schülerinnen und Schüler zu einem Gegenbesuch in den Deutschen Bundestag nach Berlin. Achim Post freute sich über so viele Mindenerinnen und Mindener im Deutschen Bundestag und begrüßte die Gruppe im SPD-Fraktionssaal. „Ich freue mich, dass die Schülerinnen und Schüler des Besselgymnasiums zu Besuch nach Berlin gekommen sind, um sich ein eigenes Bild über die politische Arbeit der Abgeordneten zu machen. Das Interesse junger Leute an Politik unterstütze ich sehr gerne“, betonte Achim Post. Im Anschluss an das Gespräch besichtigten die Jugendlichen die Reichstagskuppel und konnten sich einen Überblick über Berlin machen.

Achim Post sucht Gastfamilien in Minden-Lübbecke

8. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der Deutsche Bundestag hat im Juni mit einem Beschluss seine Unterstützung für den internationalen Schüleraustausch zugesichert und damit dessen große Bedeutung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verdeutlicht. Auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post unterstützt internationale Austauschprogramme für Jugendliche.

Zusammen mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. sucht er Gastfamilien in Minden-Lübbecke, die ihr Zuhause ab September für ein halbes oder ganzes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten. Auch Willkommens- oder Übergangsfamilien für einen Zeitraum von sechs bis acht Wochen werden gesucht.

MdB Achim Post: „Wer sein Zuhause für einen Jugendlichen aus einem anderen Land öffnet, leistet einen wichtigen Beitrag zur Willkommenskultur und prägt damit auch das Bild, das andere Staaten von Deutschland haben. Die Familien profitieren ebenso wie die jungen Leute von dem Austausch, da sie eine andere Kultur auf ganz persönliche Weise kennenlernen.“

Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den „Gast“ als Familienmitglied auf Zeit aufzunehme. Vorbereitet und begleitet werden sie von AFS-Mitarbeitern direkt in der Region.

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.afs.de/gastfamilie. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich mit dem Hinweis „Willkommenskultur“ direkt an AFS wenden – unter der Telefonnummer 040/399222-90 oder per E-Mail an gastfamilie@afs.de.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zu Besuch beim NABU Minden-Lübbecke

2. Juli 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Zu Tisch im Großen Torfmoor (v.l.): Hermann Nagel, Karl-Friedrich Rahe, Barbara Hen-dricks, Achim Post, Lothar Mattegiet, Frank Haberbosch und Günter Bösch.

Hohen Besuch aus Berlin empfing der Vorstand des NABU-Kreisverbandes Minden-Lübbecke am vergangenen Freitag im Gehlenbecker “Moorhus”. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hatte auf ihrem Weg durch den Mühlenkreis Zeit für eine Stippvisite am Großen Torfmoor gefunden, um sich über die Arbeit des Vereins für die Regeneration des Moores und den Erhalt der Flora und Fauna zu erkundigen.

Im Gespräch mit dem Kreisverbandsvorsitzenden Lothar Meckling, Stellvertreter Hermann Nagel, Rainer Derlin und Erwin Mattegiet zeigte sich Hendricks beeindruckt von der NABU-Initiative und sagte mit Blick auf das Besucherzentrum: “Es ist begeisternd, was mit ehrenamtlichem Engagement auf die Beine gestellt werden kann, wenn man hartnäckig ist.” Die Umweltministerin betonte die überragende Bedeutung der Moore für das Klima, “das Thema unserer Zeit schlechthin”.

Heimische SPD-Abgeordnete gegen Fracking

30. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Rahe, Howe und Post

Die heimischen SPD-Abgeordneten MdL Inge Howe, MdL Ernst-Wilhelm Rahe und MdB Achim Post freuen sich über einen ersten Teilerfolg bei ihrem Engagement gegen Fracking.

Der Deutsche Bundestag wird erst nach der Sommerpause über den Gesetzentwurf zum Fracking entscheiden. CDU/CSU wollten unbedingt eine Expertenkommission, die anstelle des Parlaments eine Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll. „Einer solchen Selbstentmachtung der gewählten Volksvertretung kann die SPD nicht zustimmen“, so die heimischen Abgeordneten.

Die Landes-SPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion klar gegen Fracking positioniert. Howe und Rahe: „Fracking ist eine heute nicht zu verantwortende Risikotechnologie. Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen.“

Die CDU dagegen spricht mit gespaltener Zunge. Vor Ort in den Wahlkreisen und auf Landesebene ist sie gegen Fracking. Doch die zentralen Verhandler aus Reihen der NRW-CDU in Berlin sind stramm auf Pro-Fracking-Kur. Sie wollen eine Expertenkommission – die von CDU-Kanzleramtsminister Peter Altmaier erdacht wurde – anstelle des Deutschen Bundestages über kommerzielle Fracking-Projekte entscheiden lassen.

Dies will MdB Post nicht hinnehmen: „Über die Risikotechnologie Fracking kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Die von der CDU erdachte Altmaier-Kommission wäre ein demokratischer Sündenfall.“

Neues ElterngeldPlus ab 1. Juli 2015

30. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Informationsbroschüre des Bundesfamilienministeriums

Eltern, deren Kinder ab dem 1. Juli 2015 geboren werden, können jetzt vom neuen ElterngeldPlus profitieren. Dieses ersetzt wie das bisherige Elterngeld einen Teil des wegfallenden Einkommens. Für Eltern, die nach der Geburt des Kindes Teilzeit arbeiten möchten, gilt: Wenn sie sich in vier aufeinanderfolgenden Monaten Beruf und Kinderbetreuung partnerschaftlich teilen, erhalten sie mit dem Partnerschaftsbonus jeweils vier zusätzliche Monate ElterngeldPlus.

Gleichzeitig wird die Elternzeit deutlich flexibler. Mütter und Väter können nun 24 statt wie bisher 12 Monate der Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr des Kindes nehmen.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Mit dem ElterngeldPlus und der neuen Elternzeit verbessern wir die Möglichkeiten zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bieten auch Unternehmen im Mühlenkreis neue Perspektiven bei der Personalplanung und der Fachkräftesicherung.“

Das Bundesfamilienministerium hat eine Broschüre „Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit“ herausgegeben. In dieser wird umfassend über die aktuellen gesetzlichen Regelungen informiert. Gleichzeitig ist der Gesetzestext des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz enthalten.

Interessierte können sich die Broschüre gern kostenlos im Büro von MdB Achim Post, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, Telefon: 030/227 74 813, Fax: 030/227 76 813, E-Mail: achim.post@bundestag.de oder unter www.bmfsfj.de bestellen.

Zum Praktikum bei Achim Post

30. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Politik hautnah

Carolin Stephan ist Jugendsekretärin bei der IG Metall in Minden. Sie bereitet ein gesellschaftspolitisches Jugendseminar in der Bildungsstätte der IG Metall in Berlin-Pichelsee vor. Achim Post, SPD-Bundestagsabgeordneter des Kreises Minden-Lübbecke, lud sie ein, den politischen Alltag in Berlin kennenzulernen.

In seinem Büro hatte sie die Gelegenheit, die Arbeit von Achim Post und seinem Team hautnah mitzuerleben: „Man hört ja öfter am Stammtisch vom lockeren Abgeordnetenleben in Berlin, von Plenarsäalen, die nur halb gefüllt sind. Viele Menschen fragen sich, was die Abgeordneten eigentlich den ganzen Tag machen. Ich war in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin. Und natürlich waren nicht alle Abgeordneten bei den diversen Beratungen vertreten. Das ist aber gar nicht möglich: 24 Stunden am Tag reichen eigentlich kaum aus, um die Masse an Anfragen zu bearbeiten.“, so Carolin Stephan.

Einladung zu “Tagen der Begegnung” in Berlin

26. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der heimische SPD-Abgeordnete Achim Post lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung über Politik und Werte in unserer Gesellschaft vom 23. bis 25. September 2015 in Berlin ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert

Lammert finden die 23. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt.

Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im Deutschen Bundestag“. Seit 1985 lädt ein überkonfessioneller Einladerkreis von Abgeordneten zu dieser Veranstaltung mit Referaten, Workshops und Gesprächen in den Deutschen Bundestag ein.

Spitzenpolitiker, Journalisten, Wissenschaftler und Unternehmer denken nach über Glaube und Werte, unsere „Verantwortung vor Gott und den Menschen“ (Präambel des Grundgesetzes) und stellen sich der Diskussion mit den etwa 180 Teilnehmern.

Persönliche Begegnungen und Gespräche sollen dazu beitragen, die universelle Verantwortung für die Gestaltung unseres Gemeinwesens bewusst zu machen und einen authentischen Einblick in die Arbeit des Parlamentes und den Politikeralltag zu gewähren.

MdB Achim Post lädt junge Menschen aus dem Mühlenkreis dazu ein, an dieser Tagung über Glaube und Werte in Berlin teilzunehmen. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Nähere Informationen gibt es unter www.tage-der-Begegnung.eu. Die Anmeldemöglichkeit kann über sein Abgeordnetenbüro unter Telefon 030/22774813 oder per Mail unter achim.post@bundestag.de angefordert werden.

Weser-MdB: Stellungnahme für Bewirtschaftungsplan Werra und Weser abgeben

24. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post, Stefan Schwartze, Dirk Becker, Burkhard Blienert, Ulrike Gottschalck, Gabriele Lösekrug-Möller, Dr. Matthias Miersch und Susanne Mittag zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans Werra und Weser für die Jahre 2015 bis 2021: „Im Entwurf werden Pipeline-Lösungen weiterhin ein hohes Potential zugebilligt. Bis zum 15. Oktober ist es Bürgerinnen und Bürgern sowie Gebietskörperschaften möglich, kritische Stellungnahmen gegen eine Oberweserpipeline und Salzabwasserbecken bei der Flussgebietsgemeinschaft Weser abzugeben. Jetzt müssen wir aktiv werden.“

Alle Informationen sind unter dem folgenden Link zu finden:
Anhörungsdokumente nach EG-Wasserrahmenrichtlinie

Die SPD-Bundestagsabgeordneten: „Die angebliche Einigung der grünen Umweltminister der Länder Hessen, Niedersachsen, NRW, Thüringen und Bremen am 17. März 2015 in der Flussgebietsgemeinschaft Weser war leider nur ein fauler Kompromiss.“ Hessen halte nach wie vor am „Vierphasenplan“ fest, der die weitere Versenkung und die Oberweserpipeline vorsehe. Dabei spreche sich Thüringen gegen die weitere Versenkung aus und in Niedersachsen und NRW gäbe es Landtagsbeschlüsse gegen die Oberweserpipeline.

Die Weser-MdBs: „Der Umweltskandal, den die grüne hessische Umweltministerin Priska Hinz gemeinsam mit dem Unternehmen K+S plant, muss gestoppt werden. Wir fordern, dass technische Möglichkeiten vor Ort zur Verringerung der Salzabwasserbelastung und zur Rohstoffrückgewinnung absolute Priorität haben.“ Priska Hinz und K+S müssten endlich akzeptieren, dass sie mehr Leistung bringen müssten, um Arbeitsplätze und Umwelt zu schützen.

Wirtschaftsgespräch der SPD-Abgeordneten Rahe und Post beim Lübbecker Traditionsunternehmen DANNEMANN

23. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Solide und dem Standort Lübbecke verbunden

Bildunterschrift (v. links): Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Frank Haberbosch (Bürgermeisterkandidat für die Stadt Lübbecke), Bernd Richter (Produktionsleiter Lübbecke und Treffurt), Achim Post (MdB), Jan Busmann (Geschäftsführer DANNEMANN Cigarrenfabrik GmbH), Elisabeth Hintze (Vorsitzende des Betriebsrates), Arnold Oevermann (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Lübbecker Stadtrat), Bodo Mehrlein (Geschäftsführer Bundesverband der Zigarrenindustrie)

Kreis Minden-Lübbecke. Schon beim Eintritt in den Betrieb fühlten sie sich in die Welt von Brasilien versetzt, denn der Geruch war eindeutig: Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe setzten ihre Wirtschaftsgespräche bei der Lübbecker Cigarrenfabrik DANNEMANN fort. Begleitet wurden sie vom Lübbecker Bürgermeisterkandidaten Frank Haberbosch und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Lübbecker Stadtrat, Arnold Oevermann.

Geschäftsführer der DANNEMANN Cigarrenfabrik GmbH, Jan Busmann, erläuterte die Marktbedingungen, in denen sich das Unternehmen bewegt. “Wir haben es inzwischen mit einem Saisongeschäft zu tun, das eindeutig von Trends und auch von der Politik beeinflusst wird. Die Nichtraucherschutz-Gesetzgebung hat zum Beispiel dazu beigetragen, dass sich das Rauchen zu einem beachtlichen Teil auf die Außengastronomie sowie auf die Balkons und Terrassen verlagert hat.”, so Busmann. Auch unter schwierigen Marktbedingungen sei DANNEMANN aber nach wie vor Deutscher Marktführer im Segment Cigarren und Cigarillos.

Der Bund stellt zusätzliche Finanzmittel für Flüchtlinge zur Verfügung

17. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die heimischen Abgeordneten Howe, Rahe und Post begrüßen zusätzliche Flüchtlingshilfen

Achim Post Post, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe

Seit Beginn des Jahres sind die Flüchtlingszahlen weltweit weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich nach bisherigen Schätzungen bis Jahresende auf über 400.000 mehr als verdoppeln. Für 2015 hat nun der Bund die Soforthilfen für die Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung vom Flüchtlingen verdoppelt – von 500 Millionen auf 1 Milliarde Euro.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen erhält der Kreis Minden-Lübbecke insgesamt 2.042.593 Euro. Die neuen Soforthilfen des Bundes kommen genau zur richtigen Zeit für den Mühlenkreis. Den Flüchtlingen wird in unseren Gemeinden und Städten mit viel Hilfsbereitschaft begegnet. Das muss noch stärker unterstützt werden.“

Auch die beiden Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe begrüßen die zusätzliche Unterstützung: „NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. Gerade deshalb ist es das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren.“

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Dieses wurde seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes, welche in diesem Jahr komplett an die Kommunen ausgezahlt werden.

Die SPD-Abgeordneten abschließend: „Die Aufnahme von Flüchtlingen und deren Unterbringung und Betreuung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir drängen daher seit Monaten auf einen Vorschlag zur dauerhaften vollständigen Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen.“ Der Bund hat hier Entgegenkommen signalisiert. Jetzt liegt es daran, bis zum Herbst 2015 zu einer tragfähigen und nachhaltigen Lösung zu kommen.

Mehr zum Thema:
Antrag der NRWSPD-Landesgruppe vom März 2015

Bahnlärmumfrage des Eisenbahnbundesamtes

16. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

MdB Achim Post: „Jetzt Chance zur Teilnahme nutzen“

Die Europäische Union hat im Jahr 2002 die Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken beschlossen. Diese wird seit 2005 vom Deutschen Bundestag umgesetzt. Derzeit ermitteln alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.

Das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) erfasst derzeit in einer Online-Umfrage das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen.

Achim Post: “Der Lärmschutz an den Schienenwegen ist auch im Mühlenkreis ein großes Thema. Ich lade deshalb alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger zwischen Wasserstraße und Minden, zwischen Minden-Porta Westfalica-Bad Oeynhausen, an der Strecke von Rahden nach Bünde sowie im Raum Dielingen-Drohne dazu ein, sich an der Befragung des EBA zu beteiligen.“

Dies ist noch bis Ende Juni 2015 unter www.laermaktionsplanung-schiene.de möglich.

Sigmar Gabriel gratuliert Achim Post zu seiner Wahl zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas

15. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Achim Post zu seiner Wiederwahl zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) mit folgendem Schreiben:

Zu Deiner Wiederwahl zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas gratuliere ich Dir persönlich und auch im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands herzlich. Deine erneute Wahl zum Generalsekretär ist für die deutsche Sozialdemokratie eine Ehre und wir sind stolz, dass Du in den kommenden Jahren weiterhin maßgeblich die Geschicke der europäischen Sozialdemokratie lenken wirst.

Du hast die SPE als SPE-Generalsekretär in den letzten Jahren politisch und organisatorisch vorangebracht. Insbesondere der gemeinsame Wahlkampf zur Europawahl im vergangenen Jahr war ein Meilenstein in der Entwicklung der europäischen Parteiengeschichte. Die SPE war dabei die treibende politische Kraft dafür, dass erstmals gemeinsame gesamteuropäische Spitzenkandidaten bei der Europawahl angetreten sind. Dies ist ein historischer Erfolg, der mit unserer Parteienfamilie verbunden ist und bleibt.

Du hast als SPE-Generalsekretär diesen ersten wirklich gemeinsamen Europawahlkampf der europäischen Sozialdemokratie maßgeblich organisiert.

Für die Bewältigung der vor Dir liegenden Aufgaben und Herausforderungen wünsche ich Dir persönlich viel Erfolg, alles Gute und das notwendige Glück. Auf meine Unterstützung und die Unterstützung der SPD kannst Du Dich hierbei verlassen.

Achim Post als SPE-Generalsekretär bestätigt

13. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Der neue Vorstand der PES (Foto: PES Communication)

Von Freitag (12.06) bis Samstag (13.06) fand der 10. Kongress der PES/SPE, der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten, in Budapest statt.

Der Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordnete und amtierende Generalsekretär der SPE Achim Post wurde am Samstag in seinem Amt bestätigt. Auch seine Stellverteter*Innen wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Post wird unterstützt von Yonnec Polet (PS Belgien), Marije Laffeber (PvdA Niederlande) und Giacomo Filibeck (PD Italien).

Bereits am Freitag wurde der amtierende Präsident der SPE Sergei Stanishev in seinem Amt bestätigt.

Mehr zum Thema:
Bericht und Kongressbeschlüsse auf der Webseite der PES (in English)

“Nach 25 Jahren endet eine Ära”

10. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Im Beisein von Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages Achim Post schickte der Hiller DRK-Ortsverein den letzten Hilfskonvoi für Rumänien auf die Reise. “Nach 25 Jahren endet eine Ära, die 1990 begann”, so der DRK Hille.

Bericht des Mindener Tageblatts vom 10.06.2015

MdL Inge Howe und MdB Achim Post beeindruckt

10. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Renate Purwins-Oltmanns, Frauenberatungsstelle Minden, Anastasia Apostolidou-Westermann, Frauenschutzzentrum Minden, MdB Achim Post, MdL Inge Howe (von links)

Die beiden heimischen Abgeordneten zeigten sich bei ihrem Treffen in der AWO-Frauenberatungsstelle Minden beeindruckt über die Arbeit im Frauenhaus und die Frauenberatungsstelle.

Renate Purwins-Oltmanns von der Frauenberatungsstelle Minden, Anastasia Apostolidou-Westermann vom Frauenschutzzentrum Minden und Dirk Hanke, Geschäftsführer des AWO-Kreisverbandes Minden-Lübbecke e.V. freuten sich über den Besuch der Abgeordneten und stellten dabei ihre Arbeit vor.

Die AWO-Frauenberatungsstelle ist ein Anlaufort für alle Frauen, die eine Beratung in den unterschiedlichsten persönlichen Zusammenhängen suchen. Hier werden neben persönlichen Gesprächen auch telefonische Beratungen angeboten. Praktischen Schutz und Unterstützung für Frauen und Kinder, die von psychischer und/oder physischer Gewalt bedroht oder betroffen sind, leistet das AWO-Frauenschutzzentrum Minden. Hier kann jede Frau im Mühlenkreis ab 18 Jahren mit und ohne Kinder, unabhängig von religiösem oder kulturellem Hintergrund aufgenommen werden. Sie erhält über den gesamten Aufenthalt eine feste Ansprechpartnerin, die ihr zur Verfügung steht.

Inge Howe und Achim Post unterstützen Bürgermeister Hedtmann

9. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Bildunterschrift: Bürgermeister Bernd Hedtmann, MdL Inge Howe, MdB Achim Post, Dirk Rahnenführer (v. l.)

Bürgermeister Bernd Hedtmann aus Porta Westfalica freut sich über Unterstützung aus Düsseldorf und Berlin. Beim jüngsten Treffen mit MdL Inge Howe und MdB Achim Post bekam er kräftigen Rückenwind bei mehreren Fragen:

Ein wichtiges Thema war die Sanierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals. Für das neue Besucherzentrum hat die Stadt Porta Westfalica im April d. J. einen Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Bundesprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ gestellt. Mit dem Programm werden Bundesmittel zur Verfügung gestellt, um Städtebauprojekte von besonderer nationaler Bedeutung und Qualität zu fördern. Inge Howe und Achim Post begrüßten das Engagement der Stadt sehr: „Wir tun alles, um die nötigen Mittel für dieses zentrale Projekt der Stadt Porta Westfalica zu erhalten.“

Zweiter großer Themenkomplex war die Unterbringung der Asylbewerber und Flüchtlinge. Vor Ort konnten sich die beiden Abgeordneten gemeinsam mit Bürgermeister Hedtmann, dem Leiter des Sozialamtes Dierks und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rahnenführer ein Bild von der Lage machen.

Beide Abgeordneten abschließend: „Die Stadt tut alles Menschenmögliche. Dabei wird sie von vielen Bürgerinnen und Bürgern, die ehrenamtlich helfen, unterstützt. Jetzt ist der Bund in der Pflicht, mehr zu tun.“ Beide Abgeordneten wollen, dass der Bund die Kosten für Flüchtlinge vollständig übernimmt.

“Die Kommunen sind Basis für unsere Gesellschaft”

5. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

von Links: SPD-Bürgermeisterkandidat Michael Jäcke, SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, der Mindener Bürgermeister und Minden-Lübbecker SPD Vorsitzende Michael Buhre und MdB Achim Post vor dem Mindener Preußenmuseum.

„Starke Städte, starke Land – Was tut der Bund für die Kommunen“ war Thema am vergangenen Dienstag bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD Minden-Lübbecke im Preußenmuseum. Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post diskutierte zusammen mit der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, dem Mindener SPD-Bürgermeisterkandidaten Michael Jäcke und den teilnehmenden 180 Gästen darüber, wie der Bund und die Kommunen in Zukunft besser zusammenarbeiten können.

Zuvor wurde Fahimi vom Mindener Bürgermeister und SPD-Unterbezirksvorsitzenden Michael Buhre in Minden begrüßt. Michael Jäcke skizzierte in seinen Eröffnungsbeitrag die Situation vor Ort und machte deutlich, dass der Bund und das Land in den Verantwortung stehen die Kommunen zu fördern.

Fahimi machte in ihrer Rede deutlich, dass die Kommunen der Ausgangspunkt für die solidarische Gesellschaft ist. Die Kommunen sind für die Daseinsvorsorge ihrer Bürger*innen verantwortlich und beeinflussen den Alltag der Menschen ganz wesentlich und müssen deshalb vom Bund und den Ländern gefördert werden.

Kompletter Artikel auf der Webseite der SPD Minden-Lübbecke

Heimische SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete zu Besuch in Lübbecke

1. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post, Stadt-Sozialarbeiterin Elke Horn, SPD-Landtagsabgeordneter Ernst-Wilhelm Rahe und Dezernent Frank Haberbosch (Foto: Stadt Lübbecke)

Lübbecke. Um sich vor Ort über die Situation der Asylbewerber in Lübbecke zu informieren, führten jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post und der SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe ein Gespräch mit dem Dezernenten Frank Haberbosch und der städtischen Sozialarbeiterin Elke Horn.

Die Lübbecker Vorgehensweise, Asylbewerber sowohl im Übergangsheim „Hausstätte“ als auch dezentral in Wohnungen unterzubringen, hat sich laut Frank Haberbosch als gutes Modell bewährt. „Im Übergangsheim Hausstätte besteht für die sofortige Unterbringung neu zugewiesener Asylbewerber eine Wohnungsreserve. Bei Bedarf werden diese dann in durch die Asylbewerber selbst oder durch die Stadt angemieteten Wohnungen im Stadtgebiet untergebracht.“

Nach dem Besuch im Rathaus machten sich die SPD-Abgeordneten selbst ein Bild über die Flüchtlingsunterkunft an der Hausstätte. „Insbesondere durch den tatkräftigen Einsatz der städtischen Sozialarbeiterin Elke Horn fühlen sich die Asylbewerber hier gut aufgenommen“ bildete sich Achim Post sein Urteil.

„Die Stadt Lübbecke ist bei der Unterbringung der ihr zugewiesenen Asylbewerber gut aufgestellt“, ist sich Landtagsabgeordneter Ernst-Wilhelm Rahe sicher.

Bericht und Foto: Stadt Lübbecke

MdB Achim Post wirbt für Auszeichnung „Ausbildungs-Ass”

1. Juni 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Grafik: ausbildungsass.de

Besonderes Engagement von Unternehmen und Intitiativen in der Ausbildung junger Menschen wird ab sofort mit dem Titel „Ausbildungs-Ass“ ausgezeichnet. Dieser Titel wird von den Wirtschaftsjunioren Deutschland gemeinsam mit den Junioren des Handwerks und der INTER Versicherungsgruppe an vorbildlich ausbildende Unternehmen vergeben.

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Unser Ziel ist es, dass jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt.“ Um dies zu erreichen, werden laut Post Unternehmen und Initiativen benötigt, die mit Fürsorge und Leidenschaft eine solche Ausbildung ermöglichen. Ausbildungs-Ass sei eine gute Möglichkeit, dieses Engagement zu würdigen und vorbildliche Unternehmen sowie Initiativen und Schulen bekannt zu machen.

Post ist davon überzeugt, dass es bereits zahlreiche qualifizierte Unternehmen im Mühlenkreis gibt, welche diese Auszeichnung verdienen: „Ich kann deshalb nur dazu ermutigen, diese Chance zu nutzen und sich für diese Auszeichnung zu bewerben.“

Seit 19 Jahren wird das Ausbildungs-Ass bereits verliehen und mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 15.000 Euro dotiert. Bewerben können sich Unternehmen und Handwerksbetriebe, die sich um eine vorbildliche Ausbildung kümmern, aber auch Schulen und Institutionen in Deutschland, die an außer-, überbetrieblichen oder schulischen Initiativen mitwirken.

Bewerbungen sind online bis zum 31. Juli möglich, weitere Informationen gibt es unter:
www.ausbildungsass.de

“Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum” im Fokus

28. Mai 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Gute Beteiligung im Publikum

Rahden: Eine sehr engagierte Diskussion zum Thema “Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum” vor einem vollbesetzem Saal im Rahdener Westfalenhof gestern Abend.

Unter Moderation von Achim Post diskutierten die Bürgermeisterkandidatin Bela Lange, AOK Westfalen Chef Gerhard Wiechers, Ansgar von Osten von der KVWL, Eckhard Meyer (Kommunalpolitiker der FDP und Geschäftsführer der Pflegegruppe Bock aus Rahden), Prof. Dr. Wolf Reinbold von den Mühlenkreiskliniken, Dr. Siegfried John und Dr. Wolfgang Adam als Vertreter der niedergelassenen Ärzte aus Rahden.

Auch viele weitere Ärzte aus der Region waren der Einladung gefolgt und beteiligten sich aus dem Plenum an der engagierten Diskussion.

“Jeder kann von heute Abend konkrete Ergebnisse für seine weitere Arbeit mit nach Hause nehmen” war das Fazit von Achim Post nach mehr als zweistündiger, teils erregter und emotionaler Debatte auf sehr hohem Niveau!

Mehr zum Thema:
NW-Bericht vom 29.05.2015
Bericht von Kreiszeitung.de
WB-Bericht vom 30.05.2015

Die “MS Wissenschaft” legt in Minden an

28. Mai 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Steffen Kampeter laden ein zur Mitmachausstellung der MS Wissenschaft

Ilja Hendel/Wissenschaft im Dialog

Die MS Wissenschaft macht auf ihrer Tour durch ganz Deutschland Halt in insgesamt 38 Städten – und das alles auf einem schwimmenden Forschungsschiff. Auch Minden hat die Ausstellung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) vom 1.- 3. Juni 2015 bei sich zu Gast. Ziel ist es, Wissenschaft und Gesellschaft miteinander ins Gespräch zu bringen. Das „Wissenschaftsjahr 2015“ ist ein besonderes Anliegen der Wissenschaftsministerin Prof. Johanna Wanka und legt dieses Jahr den Fokus auf das Thema „Zukunftsstadt“. In zahlreichen Wettbewerben, innovativen Suchspielen und Filmabenden können die Bürgerinnen und Bürger, egal ob Schulkinder oder Senioren, die Diskussion über das Zusammenleben in Stadt und Land eröffnen.

Achim Post: „Städte sind der Lebensmittelpunkt vieler Menschen. Hier gehen sie zur Schule und zur Arbeit, ins Theater oder entspannen in Grünanlagen. Gerade deswegen ist es so wichtig, zu erfahren, welche Wünsche, Ideen und Erwartungen die Bürgerinnen und Bürger im Mühlenkreis an die Art und Weise unseres Zusammenlebens haben.“ Alle Besucherinnen und Besucher können ihre Meinung zu diesen Fragen bei einer Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) an Bord des Schiffdecks abgeben. Auch die Stadt Minden unterstützt seit 2014 das Difu.

Das Freihandelsabkommen ist derzeit nicht zustimmungsfähig!

27. Mai 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Jens Vogel

Vor einigen Wochen war der Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Achim Post bei der SPD Espelkamp zu Gast und referierte zum transatlantischen Freihandelsabkommen “TTIP”.

Er machte deutlich, dass es gute Gründe für das Freihandelsabkommen gebe, aber auch mögliche negative Auswirkungen. In der Debatte müssen sowohl die positiven als auch die möglichen negativen Auswirkungen sachlich analysiert werden.

Grundsätzlich sei er für ein Abkommen, allerdings ist das Abkommen in der Form wie es derzeit auf dem Tisch liegt bzw. was darüber bekannt ist nicht zustimmungsfähig.

Bericht des Westfalen-Blatts vom 27.05.2015:
“Vor- und Nachteile sind abzuwägen”

Wittekind-Gymnasium als Netzwerk für Europa

26. Mai 2015/in Aktuelles, Aktuelles 2015/von Achim Post

Bundestagsabgeordneter übergibt Zertifikat

Als sich vor fast 25 Jahren Vertreter verschiedener Schulen aus ganz Europa im niederländischen Geldrop trafen, um das europäische Netzwerk „Unterricht ohne Grenzen“ zu gründen, war auch das Wittekind-Gymnasium mit von der Partie.

Seit dieser Zeit vertritt die Schule als einzige Deutschland. Die Lübbecker haben in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten schon an verschieden Projekten mitgewirkt oder diese selbst verantwortet. Darüber hinaus gehört nicht nur die Organisation von Schüleraustauschen zwischen den Mitgliedsschulen zum festen Programm des Netzwerkes sondern auch die jährliche Eurokonferenz, an der sowohl Lehrer als auch Oberstufenschüler teilnehmen.

Die diesjährige Zusammenkunft fand vor kurzem in Saragossa (Spanien) statt und erhielt jetzt einen besonderen Nachklang: Der Bundestagsabgeordnete Achim Post, der im Rahmen des Europatages das in seinem Wahlkreis liegende Wittekind-Gymnasium besuchte, überreichte den Lehrkräften Eberhard Hagemeier (Schulleiter), Petra Müller und Jessica Stefener sowie den Schülerinnen Lena Hoffmann, Fabienne Kraume, Lara Kerski und Ina Matz ein Zertifikat als Bestätigung ihrer Teilnahme an der Eurokonferenz.

Auch in den kommenden Jahren möchte das Wittekind-Gymnasium den europäischen Gedanken weiter voranbringen. Gerade wurde für die Netzwerkarbeit ein neuer Förderantrag gestellt, der als Arbeitsschwerpunkt die Berufsorientierung auf europäischer Ebene in den Blick nimmt.

Artikel von Ina Härtel/Webseite des Wittekind-Gymnasium