Präzision in Metall – Achim Post zu Gast in Getmold

“Gunia und Dietrich” im Dialog mit der SPD vor Ort

Werkstattmeister Spreen führte die Delegation durch die Fertigungshalle

Zerspanungs- und Drehtechnik, die Fertigung von Einzelteilen und absolute Präzisionsarbeit; das ist die Welt von Thomas Gunia und Thorsten Dietrich. Achim Post traf die beiden Geschäftsführer des metallverarbeitenden Betriebes in Getmold im Rahmen seiner Dialog-Offensive. Eine Delegation der Pr. Oldendorfer SPD begleitete ihn zu dem Vor-Ort-Termin.

Insgesamt 12 Mitarbeiter, ausgebildete Fachkräfte in der Metallindustrie, beschäftigt das Unternehmen, das 2012 sein 25. Betriebsjubiläum feierte. Der Betrieb ist spezialisiert auf die Fertigung von Einzelteilen. „Unsere Kunden kommen aus der Pharma- und Automobilindustrie ebenso wie aus dem Maschinenbau“, erläuterte Thomas Gunia, der die Politiker zum Dialog begrüßte.

Noch vor der Besichtigung der Werkhalle adressierte er sein wichtigstes Anliegen an Achim Post. „Wir suchen noch für 2013 einen Auszubildenden“, sagt Gunia und spricht aus, was in der Branche allgemein ein Problem darstellt. Die großen und bekannten Betriebe stehen häufig oben auf der Wunschliste potentieller Auszubildender. Dabei kann der Betrieb so viel mehr bieten. Das wurde beim Durchgang deutlich. Eine enge Betreuung durch den Werkstattmeister gehört ebenso dazu wie die Anleitung zur eigenständigen Arbeit, neueste Technologie, eigene Arbeitsplätze und vielseitige Kundenvorgaben. Wer will, so der Geschäftsführer, kann hier deutlich mehr lernen als in einem großen Betrieb.

 

Achim Post mit Dominik Placke

Dominik Placke ist das beste Beispiel dafür. Der erst 20-jährige gelernte Zerspanungsmechaniker belegte  als Landessieger NRW  den 3. Platz beim Bundeswettbewerb. Die Finanzspritze in Form eines Stipendiums nutzt er, um in Minden noch in diesem Jahr mit der Meisterausbildung zu beginnen. Eine Erfolgsgeschichte, die dem Konzept des kleinen Betriebes in Getmold recht gibt.

Werkstattmeister Spreen erläuterte Funktionsweisen und Besonderheiten und verwies auf die notwendige Liebe zum Detail. „Abweichungen darf es nur im 100stel Millimeterbereich geben – oder darunter“, sagte der Fachmann und beschrieb den Gästen  den Weg vom Auftragszettel bis hin zum fertigen Produkt. Absolut anschaulich und beeindruckend – so war das Fazit von Achim Post, der dem Junggesellen gratulierte und gleichzeitig einen wichtigen Appell mitgenommen hat. „Das Image dieser Region wird dem Potential und der Innovationskraft überhaupt nicht gerecht“, sagte er im Nachgang.

Gemeinsam mit weiteren Vor-Ort-Vertretern will er insbesondere dieses Thema und seine Auswirkungen auf den Fachkräftemangel nochmals in den Fokus stellen. Die Unternehmen machen einen guten Job, sagt der engagierte Kandidat für den Bundestag – jetzt ist es an der Politik, Ihren Beitrag zu leisten.

 

Thomas Gunia und Achim Post vor dem “eTuk-Tuk”

Mit einer Abschlussfahrt in dem Elektro-Tuk-Tuk endete die Betriebsbesichtigung in Getmold. Beides, sowohl der Betrieb wie auch das Reisegefährt des Tages, sind wichtige Impulsgeber für die Region. Mit diesem Eindruck verabschiedete sich die Delegation, die unter dem Motto „Mit-Herz-vor-Ort“ regelmäßig in den Betrieben und den Ortsteilen präsent ist.

“Große Spende für kleine Hände” – Achim Post besucht Kita “Max & Moritz”

DRK Kneipp-Kita „Max und Moritz“ freut sich über 222 Euro

Spendenübergabe in der Kita

Der Freitagnachmittag ist immer etwas ruhiger in der Kneipp-Kita in der Otto-Hahn-Straße in Bad Holzhausen. Laut und freudig ging es dennoch her, als Achim Post im Nahmen der SPD Pr. Oldendorf die Spende übergab.

Im Eingang hängen Nordic- Walking-Stöcke im Mini-Format, Bilder von Kräutern zieren die Wände und große, bunte Wasserbottiche prägen das Bild der Einrichtung der DRK – Einrichtung, die seit ein paar Jahren das Kneipp-Prädikat trägt. Vanessa Landwehr ist seit dem 1. August das neue Gesicht der Kita und freute sich sehr, dass sie als Leiterin der Kita die Spende in Höhe von 222 Euro entgegennehmen durfte. „Wir haben da schon was ins Auge gefasst“, erläuterte Sie auf die Frage von Achim Post, was sie mit dem Geld machen möchte. Anschaffungen für Kinder oder ein behagliches Umfeld sind ja für Frauen bekanntlich kein Problem ergänzte sie mit einem Augenzwinkern.

Bei einem kurzen Gang durch die ansprechenden Räume wurde schnell deutlich, dass die Idee von Kneipp hier in einer großen Vielfalt und gestützt mit vielen Aktionen umgesetzt wird. „Die Säulen des Konzeptes finden sie überall wieder“, sagte sie und führte die Delegation zum neuen Außenhandlauf. Hier können die Kinder in altersgerechter Höhe Wassertreten – eine gute Übung zur Verbesserung des Immunsystems. Spiel und Spaß stehen im Vordergrund, das wird bei dem Vor-Ort-Termin deutlich. Sichtlich vergnügt waren auch die SPD Vertreter vor Ort. Carsten Wolf zeigte sich positiv überrascht von den Veränderungen der letzten Jahre. „Das macht richtig Spaß hier“, sagt der Kommunalpolitiker. Er und viele anderen hatten mit der beliebten Pickert-Aktion Weihnachten 2012 das Geld zur Unterstützung lokaler Einrichtungen und Akteure  erarbeitet. Dieser und weitere Teilbeträge werden nun zeitnah übergeben.

Bei den anschließenden Hausbesuchen in Bad Holzhausen und Pr. Oldendorf nahm sich der erfahrene Politiker die Zeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. An der Seite von Carsten Wolf und Silke Birkemeyer verbrachte er mehrere Stunden in den beiden Ortsteilen, bevor er abends zum Sommerfest der SPD erwartet wurde. „Das war ein überaus gelungener Tag, zu dem das gute Wetter, die Sommerlaune der Menschen und die gute Vorbereitung beigetragen haben“, sagte Post am Abend und bedankte sich in der  geselligen Runde am Minigolf-Platz bei Allen. Erfrischend lecker und leicht sportlich endete so der  Dialog-Tag in Pr. Oldendorf. Über sechs Wochen lang wird Achim Post im Rahmen der Vorbereitungen zur Bundestagswahl in Minden-Lübbecke aktiv sein. In Pr. Oldendorf ist der bürgernahe Politiker immer ein gern gesehener Gast.

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe werben in Hille um Vertrauen für die SPD

Für die Unterstützung von Achim Post als SPD Direktkandidaten kann er sich auch auf die Unterstützung aus Hille freuen. Ernst-Wilhelm Rahe als Landtagsabgeordneter, Ute Horstmann als Kreistagsabgeordnete und Ulrike Grannemann als Gemeindeverbandsvorsitzende warben heute Nachmittag gemeinsam für Achim Post als Bundestagskandidaten.

Im Gegensatz zu den veröffentlichten Umfragen sehen viele Bürger die Bundestagswahl durchaus als noch völlig offen an. Insbesondere die persönliche Ansprache und das offene Gespräch mit dem Kandidaten überzeugte viele: Achim Post ist der richtige Vertreter für den Mühlenkreis in Berlin.

Der Bürgerwahlkampf um jede einzelne Stimme der SPD zeigt Wirkung!

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Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Schweinemastbetrieb in Petershagen-Wegholm

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post lassen sich von Holger Kruse die Abläufe auf seinem Hof erklären

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post lassen sich von Holger Kruse die Abläufe auf seinem Hof erklären

Über die Sorgen und Nöte von landwirtschaftlichen Nebenerwerbshöfen informierten sich heute Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe auf dem Hof von Holger Kruse in Petershagen-Wegholm.

Auf dem Hof werden nebenberuflich knapp 1000 Mastschweine gefüttert und über die EDEKA Bauerngut Marke in der Region vermarktet. Holger Kruse schilderte eindrucksvoll die Sorgen und Nöte von Landwirten in ähnlicher Größenordnung.

Der Aufwand für Bürokratie und Hygiene beeindruckte die beiden Politiker nachhaltig: “Den Menschen sollte klar sein, das nicht alle Landwirte mit anonymen Agrarfabriken gleich zu setzen sind. Hier wird in der Region für die Region sehr verantwortungsvoll ein wichtiges Lebensmittel erzeugt. Das verdient Respekt!

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen landwirtschaftlichen Lohnbetrieb Kruse in Friedewalde

Beim Besuch des landwirtschaftlichen Lohnbetriebes Heinrich Kruse konnten sich Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe über die enge Zusammenarbeit der heimischen Landwirtschaft mit der Jagdgenossenschaft in Friedewalde informieren.

Beispielhaft verwenden die Jagdgenossen in Friedewalde die Mittel aus der Verpachtung für einen Maschinenring zugunsten der Landwirte. Die Maschinen werden bei Heinrich Kruse im Betrieb gelagert und können von den Landwirten kostengünstig ausgeliehen werden. „ Ein gutes Beispiel für genossenschaftliche Zusammenarbeit“ findet Achim Post.

Und Ernst-Wilhelm Rahe ergänzt: „Dadurch können Resourcen gespart werden, dieses hilft besonders auch kleineren Betrieben im Überlebenskampf. Das ist klasse!“

Foto: Ernst-Wilhelm Rahe (MdL), Achim Post (Bundestagskandidat), Christian Kruse (Ortslandwirt), Holger Kruse (Kassierer Jagdgenossenschaft), Wilhelm Röthemeyer (Vorstand Jagdgenossenschaft), Heinrich Kruse (Lohnunternehmer), Heinrich Kruse senior, Hermann Traue (Vorsitzender Jagdgenossenschaft) und Angelika Dreyer, (Ortsvorsteherin).

Achim Post: “Wir brauchen eine komplette Reform des Pflegewesens”

Kerstin Adam erläutert Achim Post den Tagesablauf in der Senioreneinrichtung Robert-Nussbaum-Haus

Kerstin Adam erläutert Achim Post den Tagesablauf in der Senioreneinrichtung Robert-Nussbaum-Haus

Am vergangenen Freitag besuchte Achim Post das Robert-Nussbaum Seniorenheim in der Brüderstraße in Minden. Dieses kleinste Seniorenheim in Minden wird von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) betrieben und ist damit eines der ganz wenigen nicht konfessionsgebundenen Senioreneinrichtungen in der Stadt.

Begrüßt wurde Achim Post von der Einrichtungsleiterin Antje Schmidt und der Fachkraft Kerstin Adam. Ganz praktisch konnte Achim Post sich einen Eindruck darüber verschaffen, wie die sehr knappen personellen Resourcen in der Pflege eine hohe Flexiblilität bei den Mitarbeitern erfordert. Kurzfristige Krankheits- und Urlaubsausfälle müssen immer wieder durch zusätzlichen persönlichen Einsatz der Kollegen ausgeglichen werden.

“Wir brauchen eine komplette Reform des Pflegewesens und auch mehr Geld im System, um die Anforderungen des demografischen Wandels in unserer Gesellschaft umzusetzen”, so Achim Post, für den es nicht der erste Besuch in einer Senioreneinrichtung im Mühlenkreis war.

“Erst letzte Woche haben wir im Parteivorstand der SPD mit den Vertretern des Bündnisses für Pflege, darunter Vertreter der Gewerkschaften und auch der AWO, über konkrete Maßnahmen direkt nach der Bundestagswahl gesprochen. Da werden wird Politik direkt aktiv werden müssen, ein Stillstand wie in den letzten 4 Jahren ist nicht mehr möglich!” so die klare Aussage von Achim Post gegenüber den Betroffenen.

Achim Post beim “Politischen Frühschoppen” in Rahden-Varl

Achim Post im Gespräch (Foto: Torsten Kuhlmann)

Zum politischen Frühschoppen hatte der SPD Ortsverein Varl/Varlheide und der SPD Stadtverband Rahden geladen. Günter Meyer zeigte sich erfreut über die gute Besucherresonanz. Neben dem Ehrengast, SPD-Bundestagskandidat Achim Post, begrüßte Meyer ca. vierzig weitere Besucher beim Frühschoppen.

„Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“, unterstrich Achim Post und zog ein positives Resümee der gestrigen Infoveranstaltung am Rahdener Super WEZ. Anschließend beleuchtete Achim Post die aktuelle politische Situation und skizzierte die Schwerpunkte seiner Arbeit nach der Bundestagswahl. „Es muss unbedingt wieder um Fachthemen und Inhalte in der Politik sowohl in Berlin, als auch vor Ort gehen. In den letzten vier Jahren hat da vieles brach gelegen.“

Augenmerk legte Post in seiner Rede auch auf das Thema Versorgung und Pflege im Alter oder Krankheitsfalle. „Wir wollen die Pflege verbessern. Wer Pflege braucht, soll länger, ausreichend betreut zu Hause leben können.“ Dazu ist es notwendig Angebote vor Ort auszubauen und besser zu vernetzen. Auch der Begriff der Pflegebedürftigkeit muss in diesem Zusammenhang neu bestimmt werden.

Ziel der SPD ist es, im Gesundheitswesen eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen und die Versorgung stärker auf das Älterwerden der Gesellschaft auszurichten. Um eine regionale Versorgung zu gewährleisten, soll eine sektorübergreifende Bedarfsplanung geschaffen werden, die konsequent an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientiert ist.

Bei der Erreichung dieser Ziele gilt es keine unnötige Zeit zu verlieren“, untermauerte der geborene Rahdener Achim Post in Varl.

Seiner Rede folgte der eher gemütliche Teil. Bei Grillwurst und duftenden, frisch gebackenen Waffeln wurde noch ausgiebig, auch über die Fragen an der aufgestellten Pinnwand, diskutiert.

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Gute Gespräche beim Aktionsstand in Rahden

SPD Infoteam informierte in Rahden. Von links: Günter Meyer, Marion Spreen, Achim Post, Torsten Kuhlmann und Rolf Bahle. (Foto: Torsten Kuhlmann)

SPD Infoteam informierte in Rahden. Von links: Günter Meyer, Marion Spreen, Achim Post, Torsten Kuhlmann und Rolf Bahle. Foto: Torsten Wiefhoff

Am vergangenen Samstag besuchte der SPD Bundestagskandidat Achim Post den Rahdener Super WEZ Markt in Kleinendorf, um den Rahdener Bürgern und Bürgerinnen Gelegenheit zu geben, Fragen an ihn persönlich oder zum verteilten SPD-Wahlprogamm “Das Wir entscheidet” zu stellen.

Neben Fragen zur Renten und Gesundheitspolitik wurde Achim Post auch allgemein gefragt, wie und wo sich denn SPD und CDU/FDP eigentlich noch unterscheiden und ob soziale Gerechtigkeit nicht etwas ist, das ja eigentlich alle wollen?

“Ein großer Unterschied zeigt sich zum Beispiel in der Familienpolitik, wo die SPD als erstes das Betreuungsgeld wieder abschaffen wird, um dieses Geld komplett in den Ausbau von Kitas und Tagespflege zu investieren” antwortetet Achim Post. Ferner wolle die SPD das Ehegattensplitting reformieren und eine sogenannte Familienarbeitszeit einführen, die es Eltern erlauben soll ihre Arbeitszeit zeitlich befristet partnerschaftlich zu reduzieren, ohne dass dies zu Lasten ihrer beruflichen Entwicklung geht. Die SPD will ein neues Kindergeld einführen, das Familien mit bis zu 3.000 € Einkommen im Monat bis zu 140,00 € pro Kind und Monat zusätzlich bringt.

„Soziale Gerechtigkeit”, sagte Achim Post „bedeutet für die SPD zum Beispiel Bildungsgerechtigkeit. Bildung ist ein Grundrecht und sollte von der Kita bis zur Universität gebührenfrei sein. Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass man von seiner Arbeit leben können muss, weshalb die SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde eintritt. Es bedeutet für die SPD, dass Frauen und Männer endlich den gleichen Lohn für die dieselbe Arbeit erhalten, und dass man,” fügte er mit einem Augenzwinkern hinzu „mit seinen Helfern Kaffee und Kuchen teilt.”

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“Das stärkste Land in Europa hat die Verpflichtung zur Solidarität.”

Gesprächsabend mit Egon Bahr & Achim Post zu “Die SPD als Friedens- & Europapartei” in der Lübbecker Stadthalle

 

Inge Howe (MdL) begrüßt Egon Bahr und Achim Post

“Er habe nicht mit den Füßen gescharrt, um endlich mal Lübbecke kennenzulernen”, so Egon Bahr augenzwinkernd zu Beginn des Gesprächsabend in Richtung der Besucher und Achim Post. Er sei nach Lübbecke gekommen, um Achim Post zu unterstützen. Bahr betonte die entscheidende Rolle von Achim Post für die außenpolitische Ausrichtung der SPD.

Achim Post und Egon Bahr sprachen über den ersten Kontakt von Egon Bahr zur SPD und zur deutschen Außenpolitik, den Weg vom Mauerbau bis zur Wiedervereinigung und die heutige Lage in Europa.

Egon Bahr im Dienst von Willy Brandt als Architekt der Ostpolitik

Bahr erzählte über seine Zeit im Dienste von Willy Brandt. Achim Post sprach den Kniefall von Warschau an, der ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Aussöhnung war. “Sie waren beim Kniefall in Warschau dabei”, so Post. “Ich war dabei und auch nicht”, entgegnete Bahr und erzählte die Geschichte, wie er hinter einer Wand aus Fotografen nichts zu sehen bekam. “Ich tippte einen an und fragte, was los ist. ,Er kniet’, war seine Antwort.” Später habe Bahr Brandt auf diese Geste angesprochen. “Er sagte mir, er hatte das Gefühl, dass es nicht reicht, einen Kranz niederzulegen.”

Beim Thema “Wiedervereinigung” machte Bahr deutlich, dass der Weg dorthin nur in einen gemeinsamen Dialog mit den USA, der damaligen Sowjetunion, Frankreich und Großbritannien möglich gewesen ist. Denn zunächst standen die “Siegermächten” einer Wiedervereinigung ablehnend gegenüber. Aber die Wiedervereinigung war ein wichtiger Meilenstein zum Ende des kalten Krieges und Europa nimmt auch heute noch eine wichtige Friedensrolle ein.

Angela Merkels Krisenpolitik

Das Handeln von Angela Merkel in der aktuellen Situation in Europa sieht Egon Bahr kritisch, wenn nicht sogar gefährlich für den Zusammenhalt in Europa. “Ich bin neugierig darauf, wann die Menschen merken, dass diese Politik in Südeuropa dazu führt, dass die Menschen Angst haben, dass sie Not haben und dass sie letztlich auch unsere Autos nicht mehr kaufen können.” Für Bahr wird sich dies längerfristig auf den deutschen Export und damit auch auf die deutsche Wirtschaft auswirken.

Bahr machte auch deutlich, dass Deutschland als “stärkstes Land in Europa die Verpflichtung zur Solidarität hat” und anderen europäischen Partnern in ihrer angespannten Situation unterstützen müsse. Es muss ein Wirtschaftsprogramm geben, um die Wirtschaft der krisengeschüttelten Länder wieder zum Laufen zu bringen.

Bahr ging auch mit der Europäischen Union hart ins Gericht und kritisierte, dass die Union es noch immer nicht geschafft habe mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen, sondern jeder Nationalstaat sein eigenes Süppchen kocht. Und dies müsse sich ändern.

“Die Bundestagswahl ist noch nicht gelaufen”

Auch über das Thema “Bundestagswahl” sprachen Achim Post und Bahr. Bahr machte deutlich, dass die Union mit ihrer ursprünglichen programmatischen Ausrichtung für viele Menschen heute nicht wählbar sei. Dies wisse auch Angela Merkel, die deshalb viele Positionen der Partei über Bord geschmissen hat und zum Schein sozialdemokratische Positionen übernommen hat.

“Willy Brandt wollte eine Regierung links der CDU. Würde er dies heute versuchen, dann würde er dort Merkel finden”, so Bahr. Die Menschen müssen erkennen, dass Merkel und ihre Partei nur ein Plagiat ist ohne Inhalt Da könnte man gleich das Original SPD wählen.

Für Egon Bahr ist die Bundestagswahl im September noch nicht gelaufen: “Es ist so spannend, dass es lohnt große Anstrengungen zu machen und nicht aufzugeben und zu sehen was aus der Wundertüte herauskommt.” Denn 1-3 Prozent auf der einen Seite oder anderen Seite können sich auf das Ergebnis auswirken und auf die Koalitionskonstellationen. “Wenn die FDP nicht reinkommt, ist die Sache sowieso gelaufen und selbst wenn sie reinkomme, es wird nicht an dem Abend entschieden, sondern man müsse genau rechnen”, so Bahr und fügte hinzu “dass ist die spannendste Wahl die ich entgegensehe”.

700.000 Jugendliche bei Berufswahl erreicht

Zahlreiche Glückwünsche für den 700000. Jugendlichen nahm Karin Ressel (4. v. r.) vom Technikzentrum entgegen. | MT-Foto: Stefan Koch

Foto: MT/Stefan Koch

Das Technikzentrum Minden-Lübbecke feierte seinen 700.000. Jugendlichen im Berufsparcours. SPE-Generalsekretär und SPD-Bundestagskandidat Achim Post machte deutlich, dass die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa die wichtigste Aufgabe der Politik ist.

Bericht von MT-Online.de

Energie, Logistik, Möbel und mehr!

SPD Delegation besucht Unternehmen in Porta-Westfalica

Porta-Westfalica: Über die Leistungsfähigkeit heimischer Wirtschaftsbetriebe informierten sich mehrere SPD Politiker.  Bürgermeister Stefan Böhme, der SPD Fraktionsvorsitzende Dirk Rahnenführer, der Stadtverbandsvorsitzende Michael Temme und der Bundestagskandidat Achim Post waren eingeladen, um  sich vor Ort einen Einblick über die Leistungsfähigkeit und Marktbedingungen der heimischen Unternehmen zu verschaffen.

Porta-Unternehmenssprecher Kurt Jox, & Achim Post

Porta-Unternehmenssprecher Kurt Jox, & Achim Post

Bei Porta Möbel wurde die Delegation vom Sprecher der Geschäftsführung Kurt Jox  empfangen. Er stellte die Entwicklung des Unternehmens hin zu seiner heutigen Größe vor und gab einen Ausblick für die Zukunft. Porta Möbel wolle als inhabergeführtes, mittelständiges Möbelhaus kontrolliert weiter wachsen. In einem schwierigen Marktumfeld wünsche er sich durchaus mehr Unterstützung aus der Politik in anderen Kommunen für geplante Investitionen. Die Standortwahl sei nicht einfach für große Möbelhäuser.

Lars Hölkemeier, Achim Post, Claudia Heuer

Lars Hölkemeier, Achim Post, Claudia Heuer

Die Spedition Hölkemeier in Holtrup wurde 1994 vom Geschäftsführer Lars Hölkemeier gegründet. Beindruckt zeigten sich die Politiker von der Bandbreite der Leistungen und dem großen Fuhrpark. Durch gute Kooperation mit der Verwaltung und Bürgermeister Stefan Böhme konnte das Unternehmen in Porta kontinuierlich wachsen und sieht sich heute gut aufgestellt im Markt. Probleme bereiten der Logistikindustrie jedoch Wettbewerbsverzerrungen durch Billiganbieter aus den osteuropäischen Ländern, ein Mangel an Facharbeitern und Verzögerungen durch ständige Baustellen und Umleitungen.

Der technische Geschäftsführer Uwe Knorr erläutert die Lage der verschiedenen Gebäude auf dem Gelände des Gemeinschaftskraftwerkes in Veltheim

Der technische Geschäftsführer Uwe Knorr erläutert die Lage der verschiedenen Gebäude auf dem Gelände des Gemeinschaftskraftwerkes in Veltheim

Über die Veränderungen am Energiemarkt informierte die Geschäftsführung des Gemeinschaftskraftwerk Veltheim. Jörg Röthemeier und Uwe Knorr gaben einen realistischen Einblick in die Zukunftsaussichten dieses Traditionskraftwerkes. Das mit Steinkohle beheizte Kraftwerk biete als Mittellastkraftwerk eine gute Absicherung beim Ausstieg aus der Atomkraft und als Reserve für die Energiewende. Wann und wie schnell jedoch die Energiewende tatsächlich erreicht werde, sei noch völlig offen und entsprechend die Mitarbeiter beunruhigt.  Nach der schon vor der Energiewende beschlossenen Schließung der Blöcke 1 und 2 ist aktuell nur noch der Block 3 mit bis zu 350 MW am Netz. Die Mitarbeiterzahl von mehr als 400 auf nunmehr noch 79 geschrumpft. „Weniger geht nicht oder wir müssen ganz schließen“ schloss Geschäftsführer Jörg Röthemeier weitere Rationalisierungen aus. „Unsere Mitarbeiter brauchen verlässliche Aussagen und Vorgaben durch die Politik“ kritisierte er die unklaren Rahmenbedingungen der Bundespolitik bei der Energiewende.

Der Bundestagskandidat Achim Post war sich nach den vielen Gesprächen mit seinen Portaner Genossen einig: „Wir haben die Arbeit und auch die Mitarbeiter dafür. Doch für Bildung- und Infrastruktur wird durch die Bundesregierung nicht genug getan. Und bei der Energiewende werden alle Betroffenen in Unsicherheit gehalten. Das will ich ändern.“

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“Empörender” Umgang mit Demonstranten

Als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas ist der SPD-Bundestagskandidat Achim Post wiederholt zu Gast bei der türkischen Regierung. Er kennt deshalb Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan ziemlich gut. Im Gespräch mit NW-Redakteur Karsten Schulz nimmt Post Stellung zur Entwicklung in der Türkei.

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PES unterstützt die Forderung der PS Portugal nach vorgezogenen Wahlen

Die PES-Mitgliedspartei PS Portugal fordert die konservative Regierung zum Rücktritt auf und will vorgezogene Wahlen im September. Nach dem Rücktritt von Finanz-und Außenminister, ist die Regierung nicht länger haltbar.

PES-Generalsekretär Achim Post erklärt dazu: “Es ist Zeit für Premierminister Passos Coelho zu akzeptieren, was für alle anderen offensichtlich ist: Die Regierung hat ihre Glaubwürdigkeit und das Vertrauen bei der Bevölkerung verloren.

Der strikte Sparmaßnahmen-Kurs der konservativen Regierung von Passos Coelho fordert ihren Tribut: Die Arbeitslosigkeit ist auf ein beispielloses Niveau gestiegen, der Öffentliche Dienst ist zum erliegen gekommen und die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass ihr Lebensstandard sinkt, während die Kluft zwischen den Reichen und den Armen immer breiter wird. Nach einer solchen katastrophalen Entwicklungen hat Herr Coelho keine andere Wahl als zurückzutreten. ”

Während die konservative Koalitionsregierung in Portugal seit Monaten darum kämpft, um sich über Wasser zu halten, trat Finanzminister Vitor Gaspar am 1. Juli zurück.

In seinem Rücktrittsschreiben machte Vitor Gaspar deutlich, dass die Sparmaßnahmen, die die Regierung in den letzten zwei Jahren angewendet hat gescheitert sind und zu einer Arbeitslosenquote von über 17% und einen Defizit in der öffentlichen Verwaltung von 10,6% im ersten Trimester des Jahres 2013 geführt haben.

Am Tag nach dem Rücktritt des Finanzministers, trat auch der Außenminister und gleichzeitige Führer der Partido Popular (Minderheits-Partei in der Koalition) Paulo Portas zurück. Dieser zweite Rücktritt sollte das Schicksal der Regierung besiegeln und belegt die Auflösungserscheinungen der Regierungskoalition, aufgrund von Fehlen einer Einheit innerhalb der Koalition und dem Scheitern der Sparpolitik.

Premierminister Passos Coelho weigert sich die Tatsache zu akzeptieren, dass die Regierung nicht mehr funktionsfähig ist und versucht sich weiter an der Macht zu halten.

Achim Post fügt hinzu: “Die Partei der Europäischen Sozialisten unterstützt die Sozialistische Partei Portugals (PS) in ihrer Forderung nach vorgezogenen Wahlen am 29. September, die zusammen mit den Kommunalwahlen stattfinden sollen.

Die Herausforderungen, vor denen Portugal müssen in einer progressiven Art und Weise und die Schaffung von Arbeitsplätzen Politik umgesetzt werden muss angesprochen werden.

Die PS, die von António José Seguro geführt wird, ist als einzige Partei in der Lage die Rückkehr des Landes zum Wachstum, unter Wahrung Portugal internationale Vereinbarungen, zu gewährleisten.”

“Die Konservativen müssen nun eine Bestandsaufnahme machen, was in Portugal passiert, und sie müssen endlich zugeben, dass ihre Sparpolitik die Krise nicht gelöst sondern im Gegenteil die Krise sogar noch verschärft haben. Die EU-Regierungschefs müssen schnell handeln, und die Richtung der europäischen Politik ändern.

Die PES unterstützt die Forderung der PS eine neue wirtschaftliche und politische Plattform nach den Wahlen im September zu schaffen.“

In English: http://sozilink.de/?i=28x

“Speed-Daiting zur Bundestagswahl 2013”

1010958_532823366785653_1000926804_nDirekte Fragen und klare Antworten waren am Mittwoch beim “Politik-Speed-Daiting” des Lifehouse Stemwede gefragt, welches an drei Schulen im Altkreis Lübbecke stattfand.

Eingeladen zum Speed-Dating mit den Schülerinnen und Schülern waren die Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahl im September. Für die SPD nahm Achim Post am “Speed-Daiting” teil. Weitere Teilnehmer waren Steffen Kampeter (CDU), Burghard Grote (Grüne), Alexander Jäger (Piratenpartei) und Nadja Bühren (Die Linke).

Los ging es an der Stemweder-Berg-Schule in Stemwede, danach ging es an das Rahdener Gymnasium und zum Abschluss an das Espelkamper Söderblom-Gymnasium. Es durfte nicht lang um den heißen Brei herumgeredet werden, sondern die Kandidaten mussten bei den Antworten auf die Fragen der Schülerinnen und Schülern schnell auf den Punkt kommen.

Besonders die Themen Inklusion, Integration, Mindestlöhne, Studiengebühren und die Energiewende wurden während den drei Veranstaltungen von den Schülerinnen und Schülern angesprochen und die Kandidatinnen zu ihren persönlichen Sichtweisen zu diesen Themen ausgequetscht.

“Die Veranstaltung hat mir sehr viel Spaß gemacht und war eine echte Herausforderung für uns Kandidaten”, so Achim Post nach der Tour durch den Altkreis Lübbecke.

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Achim Post beim Sommerfest der KW Natural Energy in Preußisch Oldendorf

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Pr.Oldendorf: Achim Post eröffnete den zweiten Tag des Sommerfestes der Fa. KW Natural Energy (29.06.). Zusammen mit Geschäftsführer Tobias Kahre begrüßte er die ersten Gäste auf dem Firmengelände in Pr. Oldendorf /Offelten.  Das auf den Bau von modernen Heizungsanlagen und Photovoltaik spezialisierte Unternehmen hatte zusammen mit Lieferanten eine interessante Hausmesse und ein sehr schönes Rahmenprogramm zusammengestellt.

Achim Post würdigte in seinen Grußworten die Leistung gerade solcher mittelständiger Unternehmen. Diese seien die Garanten sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für die Arbeitsplatzsicherheit im Mühlenkreis. Zum Gelingen der Energiewende sei die Leistungsfähigkeit und die Innovationskraft der heimischen Wirtschaft unverzichtbar.

Achim Post zum Bürgergespräch “Älter werden auf dem Lande” in Isenstedt

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Espelkamp-Isenstedt: Gemeinsam mit dem SPD Bundestagskandidaten Achim Post, hatte der SPD Ortsverein Isenstedt interessierte Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion zum Thema “Älter werden auf dem Lande” eingeladen. Die Veranstaltung fand am 28.06.2013 um 18.30 Uhr an der Grillhütte in Isenstedt am Mittellandkanal statt. Trotz der zahlreichen anderen Veranstaltung in der Region und dem fehlenden Sonnenschein an diesem Tag war die Veranstaltung gut besucht.

Annegret Michalowitz begrüßte herzlichst Achim Post, bedankte sich für das Erscheinen der zahlreichen Gäste und eröffnete die Veranstaltung mit dem Hinweis, dass selbstverständlich alle Anwesenden auf Getränke und einen kleinen Imbiss vom Ortsverein eingeladen sind.

Interessiert hörten die Gäste Achim Post in seiner Stellungnahme zum Thema „Älter werden auf dem Lande“ zu. Dabei ging Achim Post auf die zu lösenden Probleme, wie beispielsweise der demographische Wandel, der Leerstand und Zerfall von Bausubstanz, die Grundversorgungsinfrastruktur, die ärztliche Versorgung und der ÖPNV, bei der Thematik ein. Schließlich haben diese Faktoren starken Einfluss auf die Lebensqualität älterer Menschen auf dem Lande haben.

Dabei erläuterte er auch die geplanten Lösungsansätze der SPD zu den Fragen, wie werden betagte Senioren gerade auf dem Land damit fertig, dass der Facharzt nicht um die Ecke wohnt und zum Einkaufen eigentlich ein Auto notwendig ist? Wie kann eine seniorenfreundliche Dorfentwicklung aussehen?

Im Anschluss an die Stellungnahme von Achim Post zum Veranstaltungsthema, wurde noch gemeinsam mit ihm in lockerer Atmosphäre in vielen kleinen Gesprächen bis in die frühen Abendstunden weiter diskutiert. Annegret Michalowitz freute sich abschließend darüber, dass die Isenstedter und Isenstedterinnen  das mindestens jährlich stattfindende Angebot zum Bürgergespräch der SPD Isenstedt immer sehr gut annehmen und hält fest, dass die Genossinnen und Genossen in Isenstedt das Thema weiter verfolgen werden.

 

Achim Post & SPD Hille-Nord besuchen Windkraftanlage der Hille Wind GmbH

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Hille-Südhemmern: Der SPD Ortsverein Hille-Nord besuchte die Baustelle des zweitgrößten Windrades im Kreis Minden-Lübbecke (Freitag, 28.0.). Der Geschäftsführer der Hille Wind GmbH Bertram Schulte und der Vorsitzende des Ortsvereines Uwe Habbe erläutern dem Bundestagskandidaten Achim Post und den Mitgliedern des Ortsvereines die Dimensionen und die Auswirkungen der neuen Windkraftanlage in Hille.

Achim Post beim Altstadtfest in Minden

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Minden
: Aktiv hat Achim Post am letzten Samstag im Straßenwahlkampf mitgemacht. Auf dem Stadtfest in der oberen Altstadt in Minden unterstütze er die Genossen des Mindener Ortsvereines und konnte viele interessante Gespräche mit den Bürgern führen.

Bei Besuchen an den Ständen der verschiedenen sozialen und ehrenamtlichen Organisationen wie AWO, Friedenswoche, Malz oder Lebenshilfe wurde über Mindestlohn und Rentensicherung diskutiert. Achim Post konnte dabei auf die klaren Forderungen des SPD Regierungsprogrammes verweisen. Für eine soziale Sicherheit braucht es einen Regierungswechsel in Berlin.

Post: “PES verurteilt Mord an Yorsi Al-Masri von der ägyptischen Sozialdemokratischen Partei”

Die Sozialdemokratische Partei Europas hat heute den feigen Mord an Yorsi Al-Masri in Ägypten verurteilt. Herr Al-Masri, der in der Region Alexandria Pressesprecher der ägyptischen Sozialdemokraten (PES Observer Partei) war, wurde brutal von einen mit Stöcken bewaffneten Mob ermordet.

PES Generalsekretär Achim Post erklärte dazu, dass “der Tod von Al-Masri Yorsi ist ein tragisches Ergebnis eines Systems, welches Glaubwürdigkeit und Legitimität verloren hat.

Es ist Zeit für einen radikalen Wandel bei den ägyptischen Behörden und im politischen System. Es muss jetzt damit begonnen werden, mit einen unabhängigen strafrechtlichen Verfahren, um die Angreifer vor Gericht zu bringen.

Es besteht die ernsthafte Gefahr der Eskalation der politischen Situation. Es ist an der Zeit, dass der ägyptische Präsident endlich versteht, dass er Verantwortung gegenüber dem ägyptischen Volk und der Gesellschaft übernehmen muss, anstatt nur zu versuchen sich an der Macht zu halten.”

Achim Post übersendete das Beileid der PES-Mitgliedsparteien an die Familie von Mr. Al-Masri durch die Führer der ESVP, Mohamed Abou El-Ghar.

In English: http://www.pes.eu/en/news/pes-condemns-savage-murder-egyptian-social-democratic-party-official

Achim Post: PES unterstreicht Notwendigkeit der politischen Unterstützung der Finanztransaktionssteuer

Die Europäer wollen einen fairen Beitrag vom Finanzsektor, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bekommen. Die Menschen wissen genau Bescheid welche politische Partei sich von Beginn an für einen gerechten Beitrag des Finanzsektors an der Bewältigung der Krise stark gemacht hat.

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann stand an der Spitze derer, die sich für die Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTS) ausgesprochen haben und ohne sein Engagement wäre es nie zu einer verstärkten Zusammenarbeit gekommen.

Andere Regierungschefs müssen jetzt das gleiche Engagement beweisen und so dazu beitragen, dass die Finanztransaktionssteuer endlich Realität wird“, so der Generalsekretär der SPE und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagskandidat Achim Post.

Die Finanzminister der Mitgliedsstaaten, die an der Verstärkten Zusammenarbeit teilnehmen, ebenso wie die EU-Präsidentschaft sollten jede Anstrengung unternehmen, um den Prozess zu beschleunigen, damit die gesetzten Ziele erreicht werden können.

Die FTS soll – wie es im Vorschlag der Europäischen Kommission beschrieben ist – auf einer so breiten Basis wie möglich stehen, mit niedrigen Steuersätzen, und soll den weitest möglichen Bereich der Finanztransaktionen abdecken, nicht nur die regulierten Märkte, sondern im Speziellen auch außerbörsliche Transaktionen.

Die FTS wird die Staaten in ihrem Bemühen unterstützen, die öffentlichen Finanzen zu stärken, die seit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise unter Druck gekommen sind.

Die FTS wird es den Staaten ermöglichen, den Spielraum für jene Investitionen wieder zu erlangen, die vor allem in Bereichen wie Bildung, Arbeitsplatzgarantien für Jugendliche, Gesundheit, Forschung und Infrastruktur notwendig sind.

Darüber hinaus unterstützt die Finanztransaktionssteuer vermehrte Investments in die reale Wirtschaft, ohne dabei die Finanzmärkte in ihrer Kernfunktion zu beeinträchtigen.

Achim Post beim Gespräch mit Barack Obama

Foto: H.C. Plambeck

Foto: H.C. Plambeck

Direkt nach seiner Rede vor dem Brandenburger Tor traf US-Präsident Barack Obama den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Mit dabei der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas Achim Post.

Der Minden-Lübbecker Bundestagskandidat zeigte sich nach dem Gespräch sehr zufrieden: „Der amerikanische Präsident hat in der vertraulichem Runde die Bedeutung Deutschlands und Europas eindeutig unterstrichen.“ Einigkeit bestand vor allem in Fragen der Abrüstung und des Klimaschutzes. Kritische Nachfragen seitens der SPD gab es zum Projekt der Datenspeicherung auf amerikanischer Seite.

Persönliches Fazit des Ostwestfalen Achim Post: „Alles in allem ist Barack Obama auch im persönlichen Gespräch sehr überzeugend. Meine Töchter würden sagen: Cool!“

Achim Post: “Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste in der Türkei muss ein Ende haben!”

Heute hat die türkische Polizei ihr gewaltsames Vorgehen gegen türkische Demonstranten in der ganzen Türkei noch einmal verstärkt.

Laut Nachrichtenagenturen sind zwischen 50 und 200 Personen unter Berufung auf “Anti-Terror-Gesetzen” verhaftet worden. Die autoritäre und gewalttätige Niederschlagung der Proteste hat mit der Drohung für den Einsatz von militärischer Gewalt eine neue Eskalationsstufe erreicht.

Hier geht man offensiv auf Konfrontation zu den Menschen die friedlich für Meinungsfreiheit demonstrieren. Auch will die türkische Regierung die Medien und gerade die Sozialen Medien kontrollieren.

Die Europäischen Sozialdemokraten (PES) haben bereits große Besorgnis über die Situation in der Türkei geäußert. Seitdem ist Situation noch schlimmer geworden.

Der heutige Übergriff zeigt, dass die Regierung nicht davor zurückschreckt um politischen Aktivisten und sogar Journalisten ins Gefängnis zu stecken. Seit dem Beginn der Demonstrationen in Taksim-Platz und den angrenzenden Park Gezi fünf Menschen gestorben und rund 7.500 Menschen verletzt worden.

Achim Post, PES-Generalsekretär & Minden-Lübbecker SPD-Bundestagskandidat erklärt dazu: “Dies ist keine akzeptable Antwort auf die Reaktion der Menschen, die ihre demokratischen Rechte ausüben wollen. Wir fordern die türkische Regierung auf, die Menschenrechte zu achten und den exzessiven Einsatz von Gewalt zu beenden. Demokratie ist über die verschiedene Ansichten, die sollte Herr Erdo?an anerkennen”.

Achim Post fügt hinzu: “Die Türkei ist ein Teil von Europa und auch der EU. Die Gewalt darf keine Entschuldigung für diejenigen sein, die einen Türkeibeitritt in die EU nicht wollen. Dies darf aber nicht die Bedeutung der dramatischen Ereignisse hinwegtäuschen. Die Türkei muss dringend demokratische Reformen vollziehen, wenn sie den Weg zur EU-Mitgliedschaft schaffen wollen.”

English Version: http://sozilink.de/?i=28a

“PES-Präsidium verurteilt die Schließung des Öffentlichen Rundfunks Griechenlands durch die konservative Partei”

Am Freitag verurteilte das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES) die Art und Weise, wie der der öffentliche Rundfunk (ERT) in Griechenland durch die griechischen konservativen Partei “Neue Demokratie” (ND) geschlossen wurde.

“Ohne Vorankündigung, Rücksprache mit Verantwortlichen und sogar ohne Einbindung des griechischen Parlaments, hat die ND den griechischen Fernseh- & Radiosender ERT geschlossen Das PES-Präsidium hat diese Aktion einstimmig verurteilt”, so der PES-Generalsekretär Achim Post.

Achim Post weiter: “Nicht nur über 2.500 Arbeitsplätze sind in einer Zeit der wirtschaftlichen Krise verloren gegangen, sondern es werden auch grundlegende demokratische Standards untergraben. In einer Zeit der zunehmenden politischen Polarisierung die Notwendigkeit einer objektiven unabhängigen Sender ist von größter Bedeutung.”

Die PES wird ihren nächsten PES-Council vom 21. bis 22. Juni in Sofia abhalten. Auf der Tagesordnung wird auch die die Frage nach der Einhaltung von demokratischen Standards innerhalb der EU sein.

In English: http://www.sozilink.de/?i=281

Familienfreundliche Unternehmen gesucht!

Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe unterstützen Elternvertreter

Minden-Herford
: Der SPD-Bundestagskandidat Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe unterstützen die Anregung der Elternvertreter aus den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford, die Familienfreundlichkeit in unserer Region gemeinsam weiter auszubauen. Sie wollen für die Idee in unseren Kommunen werben.

Die Elternvertreter informierten die Politiker bei einem Gespräch in der SPD Geschäftsstelle in Minden über ihre Ideen, besonders natürlich über die Möglichkeit für familienfreundliche Unternehmen, sich ab 2014 um die Auszeichnung “ausgezeichnet familienfreundlich” zu bewerben.

Damit sollen heimische Firmen und Behörden ausgezeichnet werden, die sich besonders um familienfreundliche Arbeitsplätze für Ihre MitarbeiterInnen verdient gemacht haben. Diese Möglichkeit schaffen die IHK, Arbeitgeberverbände Minden-Lübbecke und Herford, die Kreise Minden-Lübbecke und Herford, das Kompetenzzentrum Frau und Beruf sowie die Elternvertretungen aus beiden Kreisen für unsere Region gemeinsam.


v.l.n.r.: Dr. Carmen Riechmann (Stadtelternrat Minden), Alexandra Ledwon (Jugendamtselternbeirat Kreis Herford), Achim Post, Ernst-Wilhelm Rahe, Sebastian Hruby (Jugendamtselternbeirat Bad Oeynhausen)

„Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“

Achim-Post-002-IMG_5009Am vergangenen Freitag besuchte SPD-Bundestagskandidat Achim Post die Gemeindeverbandskonferenz der SPD Stemwede und dort zeigte man sich zuversichtlich zum Ausgang der Bundestagswahl am 22.09. auf Bundesebene und Kreisebene. „Wir wollen den Wahlkreis gewinnen, und dafür kämpfen wir“, sagte Paul Lahrmann, Vorsitzender der SPD Stemwede.

In seiner anschließenden Rede skizzierte Achim Post seine Schwerpunkte für seine Arbeit nach der Wahl. Er möchte in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, um sich dafür einsetzen dass die Finanzmittel nicht immer in den Süden des Landes gehen, sondern gerecht verteilt werden. „Sieht man, wie viel Geld da nach Bayern geht und wie wenig nach NRW, dann tränen einem die Augen.“ und teilte einen Hieb in Richtung Bundesverkehrsministers aus – Könnte daran liegen dass der Minister aus Bayern kommt.

Aber auch die Kommunalfinanzen stehen im Fokus der Arbeit von Achim Post. Er machte deutlich, dass in den letzten Jahrzehnten der Bund/Land  immer mehr Aufgaben auf die Kommunen übertragen hat ohne die Kommunen mit ausreichenden Finanzen auszustatten.

Post gab sich dabei auch selbstkritisch, dass auch die Sozialdemokraten und nicht nur die Union dies gemacht haben, während ihren Regierungszeiten. Aber für Post hat die “SPD die dramatische Lage der Kommunen erkannt” und sieht die Partei deshalb in einer anderen Rolle – Als Partei für die Kommunen. Post forderte dass die Lobby-Arbeit für die Städte und Gemeinden besser werden müsse und dafür wolle er sich für den Mühlenkreis Minden-Lübbecke einsetzen.

In der anschließenden Debatte machten die Genossinnen und Genossen deutlich , dass man Angela Merkel und die Union nur inhaltlich stellen könne und da hat die SPD deutlich bessere Positionen als eine Kanzlerin und eine Partei die “Positionen anderer Parteien übernimmt und die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führt, weil diese nach der Wahl überhaupt nicht umgesetzt werden. “Ein Wahlbetrug mit Ansage”, wie es die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor einigen Wochen in ihrem Videoblog sagte.

Während der Konferenz wurden Irmgard Voges  und Ingrid Hünecke für ihre 40-jährige Mitgliedschaft und Treue von Achim Post und dem Paul Lahrmann geehrt.

Ein schockierender und schrecklicher Angriff auf die Zivilgesellschaft in Ägypten

Ägyptische Gerichte haben gestern 43 MitarbeiterInnen und Mitarbeitern von internationalen NGOs zu 1 bis 5 Jahren Gefängnis verurteilt und die Schließung der Filialen der NGOs angeordnet, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gearbeitet haben. 

Dazu SPE-Generalsekretär Achim Post:

“Die Verurteilung von 43 NGO-Mitarbeiter ist ein schockierender und schrecklicher Angriff auf die Freiheit der Zivilgesellschaft in Ägypten. Es steht im Widerspruch des internationalen Engagements dieser Regierung Bürger-Organisationen die Freiheiten zu geben, um in dem Land zu arbeiten und wirft die Frage nach den Methoden der Regierung auf, mit denen der Zivilgesellschaft ihre Freiheit vorenthalten wird.

Es ist inakzeptabel, dass zwei Jahre nach dem Sturz einer Diktatur, wieder ein Regime versucht die Ägypter zu kontrollieren und die Zivilgesellschaft in ihren Rechten zu beschränken.

Ich appelliere an Präsident Mursi, dass das Recht der Ägypter aktiv an der Gesellschaft teilzuhaben von Seiten der Regierung respektiert und sichergestellt wird. ”

In English: http://www.pes.eu/en/news/conviction-ngo-workers-egypt-appalling-and-shocking-attack-civil-society

SPD-Bundestagskandidat unterwegs in Lübbecke

Achim Post kam ins Staunen

Lübbecke/Nettelstedt. Achim Post kandidiert zum zweiten Mal für die SPD im Mühlenkreis für den Einzug in den Bundestag. Da nur noch wenige Monate bis zum 22. September vor dem Kandidaten liegen, nutzt er bereits jetzt jede Gelegenheit, um sich im Mühlenkreis umzusehen, damit er als künftiger möglicher Abgeordneter bei Anfragen an ihn sofort weiß, um was es geht. So war er kürzlich »im Lande« und machte als erstes Station bei »Michelle´s Specialities« an der Oberhusener Straße 4 im Osten des Ortteils. Nach außen erwartet man nicht in der weißgetünchten Halle einen britischen Internet-Supermarkt vorzufinden.

Im britischen Supermarkt: Achim Post mit Karl-Friedrich Rahe, Stefan Heinrich, Winfried Bollmeier und Bahadir Gür.

So staunte der gebürtige Espelkamper nicht schlecht, als er zusammen mit dem Besitzer Stefan Heinrich durch die riesigen, meterhohen Regalreihen spazierte. Stefan Heinrich betreibt zusammen mit seiner Frau Michelle Tame seit zehn Jahren dieses ausgefallen Wa- renangebot per Internet in alle Teile Deutschlands und auch ins angrenzende Ausland. 40 bis 50 Pakete werden täglich an die Fans englischer Ernährungsweise verschickt. Außerdem ist ein Ladengeschäft angegliedert, das montags bis freitags von 8 bis 18 und am Samstag von 10 bis 16 Uhr geöffnet ist.

In der Kinderbetreuung: Winfried Bollmeier, Karl-Friedrich Rahe, Friedrich-Wilhelm Grevel, Man- fred Brand, Silvia Bösch; Achim Post und Martina Dresind von der »Sternschnuppe«.

Zweite Station an diesem Tag war für Achim Post und seine Begleitung aus den Ortsvereinen das Mehrgenerationenhaus der Diakonie, wo einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dem Kandidaen erläuterten, was in dieser Einrichtung in den Jahren seit ihrer Gründung so alles passiert ist und wer das Haus nutzt. Friedrich-Wilhelm Grevel leitete in Vertretung der Leiterin des Mehrgenerationenhauses, Anke Elsing, eine Gesprächsrunde bei Kaffee und Gebäck. Die einzelnen Teile des Hauses wurden vorgestellt, wie zum Beispiel die Tagespflege, die von 12 auf 25 Plätze aufgestockt wurde. Im übrigen war auch Manfred Brand bei diesem Besuch dabei. Der lang- jährige Chef der Diakonie freute sich über die gute Entwicklung des Hauses, das seinen Namen trägt.

Achim Post hörte gut zu und wird im Fall eines Einzugs in den Bundestag ein wichtiger Ansprechpartner sein, wenn es z. B. um die Verlängerung der Förderung durch den Bund geht. Und: auf Nachfrage sicherte er zu, dass er die Crew des Mehrgenerationenhauses nach Berlin einladen werde.

Quelle: Neue Umschau – Ausgabe Mai 2013

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe: Im Dialog mit der Landwirtschaft!

v.l.: Holger Topp, Achim Post, Karl-Heinz Becker & Ernst-Wilhelm Rahe

Lübbecke: Schweinepreise, Intensivtierhaltung und Bioenergie: An Themen mangelte es dem SPD Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und dem Bundestagskandidaten Achim Post nicht beim Besuch des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in Lübbecke. Vorsitzender Karl-Heinz Becker und Geschäftsführer Holger Topp stellten Probleme der heimischen Landwirtschaft vor.

Durch den Strukturwandel in der Landwirtschaft ginge die Anzahl der Vollerwerbslandwirte stetig zurück. Auch Minden-Lübbecke sei davon betroffen. Die Ursachen seien vielschichtig. Zum einen seien die Erzeugerpreise zum Beispiel für Schweine oder Milch nicht kostendeckend, die Ertragssituation daher unbefriedigend und in der Folge Nachfolgefragen für die Bauern häufig nicht geklärt.

Andererseits würde die Politik die Anforderungen zum Beispiel bei Mastställen immer weiter anheben. Dieses werde zwar grundsätzlich von den Bauern befürwortet. Höheren Kosten für die Produktion bedeuteten aber auch größere Ställe, welche auf immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen würden. Einen Wildwuchs von Intensivtierhaltungsställen auf der grünen Wiese zu vermeiden, ist auch politisches Ziel von Ernst-Wilhelm Rahe. „Hier muss es einen besseren Dialog schon im Vorfeld geben“ so der Abgeordnete im Blick auf die aktuellen Standortkonflikte im Nordkreis.

„Dieses ist auch im Interesse der Landwirte, die in unmittelbarer Nachbarschaft davon betroffen sind!“ Achim Post forderte die Vertreter der Landwirtschaft auf, gemeinsam mit der Politik nach Ersatzfinanzierungen für weiter zu kürzende EU-Agrarsubventionen zu suchen. „Da bricht mittelfristig was weg, Politik und Landwirtschaft müssen gemeinsam nach neuen Lösungen für die zweite Säule der Finanzierung suchen“. Einig waren sich die Gesprächspartner, dass die Landwirte einen wichtigen Anteil bei der Umsetzung der Energiewende haben. „Neue Biogasanlagen halten wir jedoch in unserem Kreis nicht mehr für realisierbar“, so ein Fazit der Gesprächsrunde, die regelmäßig wiederholt werden soll.

1. Mai-Demo in Minden

Achim Post besucht Diakonie-Stiftung-Salem in Lahde

Elke Ruthenkolk und Achim Post informieren sich bei Mareikel Buchholz über die Leistungen der Tagespflege in Lahde

Elke Ruthenkolk und Achim Post informieren sich bei Mareikel Buchholz über die Leistungen der Tagespflege in Lahde

Zu einem mehrstündigen Besuch wurde der heimische SPD Bundestagskandidat Achim Post heute vom Vorstand der Diakonie Stiftung Salem, Herrn Ulrich Strohtmann und seinen Mitarbeitern im Haus Bethesda herzlich empfangen.

Achim Post konnte sich über die vielfältigen Aufgabenbereiche der verschiedenen Einrichtungen dieses mit 1.800 Mitarbeitern zweitgrößten Arbeitgebers im Mühlenkreis informieren. Beeindruckt zeigte sich Achim Post von der fachkundigen Betreuung von Menschen im Wachkoma.

Das Haus Bethesda in Petershagen-Lahde bietet als eine der ganz wenigen Einrichtungen eine anerkannte vollstationäre Facheinrichtung für Menschen mit ausgeprägten neurologischen Schädigungen. Auf Probleme bei der ausreichenden Finanzierung dieser Abteilung wies die Leiterin Frau Dorothea Stentenbach engagiert hin.

Da es in NRW im Gegensatz zu Niedersachen keinen gültigen Vertrag gibt, wollen weder Kranken- noch Pflegekasse den erheblichen personellen Aufwand für diese Patienten ausreichend finanzieren. Achim Post sagte seine Unterstützung in dieser Frage zu.

Achim Post will das Direktmandat zurückholen

Portrait1_klein_2013“Das Rennen ist noch nicht gelaufen”, so Achim Post beim Wahlkampfauftakt der SPD Lübbecke im Sportlerheim Nettelstedt und zeigte sich kämpferisch. Er wolle den Wahlkreis direkt holen und werde in einen fairen Wettkampf um das Direktmandat gegen den bisherigen Inhaber Steffen Kampeter (CDU) treten.

Zentrales Thema für Achim Post ist die soziale Gerechtigkeit und verwies in seiner Rede  auf den aktuellen Geschäftsbericht von Mercedes-Benz. Letzterem habe er entnommen, dass die Altersvorsorge des Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche mit 39,5 Millionen Euro zu Buche schlage. Angesichts der geringen Renten, von denen andere ältere Menschen leben müssten „ist hier doch irgendwas aus den Fugen geraten“, sagte Post und sprach sich für eine monatliche „Solidar-Rente“ von mindestens 850 Euro aus.

Auch kritisierte Post, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und dieser Trend gestoppt werden müsse.  Zudem ärgert sich Post über diejenigen, die internationale Steueroasen nutzten und keine Steuern in Deutschland zahlten. Für ihn sei das „asozial“ und „kriminell“. Vor allem, wenn auf der anderen Seite soziale Einrichtungen in Lübbecke oder Espelkamp um öffentliche Förderung von wenigen tausend Euro kämpfen müssten. Zu den Themen “Leiharbeit und Werkverträgen” machte Post deutlich, dass die SPD auf dem Arbeitsmarkt wieder “Recht und Ordnung” herstellen werde.

Ein weiteres wichtiges Thema ist für Post der Bereich “Verkehrsinfrastruktur”. Post kritisierte, dass in den letzten Jahren die Finanzmittel zum größten Teil in den Süden der Bundesrepublik gehen. Deshalb wolle er nach der Bundestagswahl gerne in den Verkehrsausschuss des Bundestages und sich dort für die Interessen des Mühlenkreises einsetzen. “Auch im Kreis Minden-Lübbecke gibt es genügend Verkehrswege die Mängel aufweisen”, so Post.

(mit NW)

Achim Post referierte bei der AWO in Minden

awo

von links: Cornelia Horstmann, Bernd Müller, Inge Dührkoop, Achim Post, Lothar Ibrügger, Heinrich Sieling und Christa Neumann.

Auf Einladung des AWO-Ortsvereins Minden referierte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagskandidat Achim Post bei der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins, zum Thema “Soziale Gerechtigkeit”, welches auch sein zentrales Thema im Wahlkampf sein wird. Er machte in seinen Referat deutlich, dass die Menschen von ihrer Beruftstätigkeit leben müssen können, ohne auf  eine staatliche Leistung wie ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen zu sein.

Deshalb sei die Forderung nach einen gesetzlichen Mindestlohn richtig, wie zuletzt von Seiten der Bundesländer im Bundesrat beschlossen wurden und kritisierte die Blockadehaltung von Schwarz-Gelb im Bundestag. Aber es bedarf nicht nur einen Mindestlohn, sondern unter dem Gesichtspunkt der Gleichberechtigung von Mann und Frau bedarf es auch einer Initiative zur gleichen Bezahlung von Mann und Frau und verwies darauf, dass aktuell Frauen durchschnittlich 22 Prozent weniger Lohn bekommen, als ihre männlichen Kollegen.

Post verwies in seinen Referat auch auf das zunehmende Gefälle in der Gesellschaft in Arm und Reich und deshalb sei es notwenig weitergehende Maßnahmen zu ergreifen um dieses Gefälle zu verringern. Post nannte die Einführung einer höhere Abgabe für höhere Einkommen als ein mögliches, um für einen ausgewogenen Ausgleich zu sorgen.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden auch einige Ehrungen vorgenommen, so wurde der ehem. langjährige Bundestagsabgeordnete Lothar Ibrügger für 40 Jahre-Mitgliedschaft, der ehem. Mindener Stadtdirektor Heinrich Sieling und die ehem. Leiterin der AWO Nähstube Christa Neumann für 25 Jahre-Mitgliedschaft bei der AWO geehrt.

Achim Post zum Equal Pay Day: “Gleichberechtigung geht anders”

Heimischer Bundestagskandidat informiert SPD-Vorstand Minden-Lübbecke

Portrait1_klein_2013Minden-Lübbecke. Jedes Jahr steht der sogenannte Equal Pay Day für den Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um das gleiche Entgelt zu bekommen, das ihre männlichen Kollegen bereits am Ende des Vorjahres erhalten haben. Zum diesjährigen Equal Pay Day am 21. März  erläuterte der heimische Bundestagskandidat Achim Post jetzt vor den Mitgliedern des Unterbezirksvorstandes der SPD im Mühlenkreis die Hintergründe:

“Die Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern in Deutschland sind noch immer erschreckend. Frauen verdienen durchschnittlich rund 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Wenn ich meinen beiden Töchtern heute erzähle, dass Frauen für die gleiche Arbeit weniger Geld bekommen als Männer, dann schütteln sie nur verständnislos ihre Köpfe”, so Post. Auch langfristig zeige dieses Missverhältnis immer noch immense Folgen: Eine zwischen 1936 und 1955 geborene Frau erzielte so über ihren gesamten Lebensverlauf ein um 58 Prozent niedrigeres Einkommen als ein gleichaltriger Mann in dieser Altersgruppe.

“Trotzdem legt die Bundesregierung aus CDU und FDP weiterhin die Hände in den Schoß: Ablehnung des Entgeltgleichheitsgesetzes, immer noch keine Frauenquote, Mogelpackung statt Mindestlohn. Stattdessen die unsinnige Anti-Kita-Prämie, genannt Betreuungsgeld.”

Demgegenüber habe die SPD ein deutlich anderes Verständnis von realer Gleichberechtigung von Männern und Frauen in der Arbeitswelt, erläuterte Achim Post: “Mit einem Entgeltgleichheitsgesetz soll ungerechte Bezahlung sichtbar und dann beseitigt wird. Und durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn wollen wir verhindern, dass vor allem Frauen in den Niedriglohnsektor abgedrängt werden”. Eine Reform der Mini-Jobs müsse künftig gewährleisten, dass geringfügige Beschäftigung nicht dazu missbraucht werde, um reguläre Jobs zu streichen. Auch hier seien es überwiegend Frauen, die für Mini-Löhne und ohne anständige soziale Absicherung arbeiten müssten.

Aber auch auf den Führungsebenen könne etwas getan werden: “Wir wollen eine 40-Prozent-Quote für Frauen in Vorständen und Aufsichtsräten großer Unternehmen. Andere Länder haben vorgemacht, dass das funktioniert.” Und damit sich die eigene Berufstätigkeit für alle Frauen eher lohnt, wollen die Sozialdemokraten das Ehegattensplitting künftig durch einen Partnerschaftstarif ersetzen.

Ganz entscheidend für den praktischen Abbau der Benachteiligung von Frauen in der Arbeitswelt sei es auch, durch den weiteren Ausbau guter Kinderbetreuung dafür zu sorgen, dass Familie und Beruf besser unter einen Hut passen. Und nicht zuletzt müssten “überlebte Stereotype aufgelöst werden: Typische Frauen- und Männerberufe sind durch nichts begründet und längst nicht mehr zeitgemäß”, so Achim Post.

Inge Howe und Achim Post zum Internationalen Frauentag: Frauen müssen immer noch um ihre Rechte kämpfen!

Foto: SPD

Foto: SPD

Kreis Minden-Lübbecke: Fast 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechtes sehen die Landtagsabgeordnete Inge Howe und der SPD Bundestagskandidat Achim Post noch viel Aufholbedarf für Frauen bis zur wirklichen Gleichstellung. „1919 haben Sozialdemokraten das Frauenwahlrecht in Deutschland eingeführt. Gleiche Pflichten – Gleiche Rechte war der Grundsatz“ weist Achim Post auf die Ursprünge des heutigen (Fr. 08.03.2013) Internationalen Frauentages hin.

„Aber wir müssen auch erkennen, dass bis heute Frauen häufig keinen gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten und deutlich schlechtere Chancen auf der Karriereleiter haben“ ergänzt Inge Howe. Leider seien bis heute Frauenhäuser wie in Minden und Espelkamp notwendig, da Gewalt gegen Frauen in allen gesellschaftlichen Schichten ansteige.

„Frauen bleiben aufgefordert, für ihre Rechte zu streiten, ihre Stimme wird immer noch zu wenig gehört“ will Inge Howe allen Frauen Mut machen, sich auch politisch zu engagieren.

Achim Post auf Platz 1 der Regionalliste gewählt

6d0a86b944Am Freitag fand in Bad Salzuflen im dortigen Kurhaus die Regionalkonferenz der SPDOWL zur Aufstellung der OWL-Liste  für die Bundestagswahl im kommenden September statt. Und es sollte eine spannende Regionalkonferenz werden.

In seinem politischen Referat fasste Klaus Brandner (MdB), der nach 15 Jahre nicht mehr für den Bundestag kandidierte, die letzten vier Jahre schwarz-gelbe Bundesregierung zusammen und machte deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Regierungskoalition mehr wollen, die außer „schönen Worten nichts gebacken bekommt“ und schwor die Delegierten auf den Bundestagswahlkampf ein.

Bevor es in die Wahlen ging, stellten sich die Kandidaten in 5-minütigen Bewerbungsreden vor und bei Wahlgängen mit 2 Kandidaten hatten jeweils 2 Führsprecher die Möglichkeit für die Kandidaten zu werben.

Achim Post warb in einer kämpferischen Rede für sich und machte deutlich, dass er “ein Kandidat für die ganze Region OWL” sein wolle. Als Ziel hatte er sich gesetzt in den Verkehrsausschuss zu kommen, um die verkehrspolitischen Interessen der Region und auch von NRW im Bundestag zu vertreten. Im aktuellen Bundestag ist nur ein Abgeordneter aus NRW, der im Verkehrsausschuss sitzt und dies soll sich nun ändern.

In ihren Reden warben der Minden-Lübbecker SPD-Vorsitzende Michael Buhre und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, der Minden-Lübbecke derzeit für die SPD mitbetreut, um Unterstützung für Post. Sie stellten die Vernetzung von Post auf kommunaler Ebene, Landes- und Bundesebene und Europaebene heraus, der für die Region OWL zum Vorteil sein werden heraus. Schwartze lobte auch die enge Zusammenarbeit mit Achim Post in den letzten Jahren.

Bei der abschließenden Wahl ging Achim Post mit 66 Stimmen als Sieger hervor. Sein Gegenkandidat Thorsten Klute erhielt 46 Stimmen. Auch für den Listenplatz 2 gab es eine Kampfkandidatur, die Christina Kampmann aus Bielefeld mit 77 Stimmen für sich gewinnen konnte. Auf Platz 3 setzte sich der Paderborner Burkhard Blienert gegen Thorsten Klute durch, der auch hier kandidierte. Petra Rode-Bosse wurde von den Delegierten auf Platz 4 gewählt und Stefan Schwarze, der auf eine Listenabsicherung verzichtete auf Platz 5 der Regionalliste. Dirk Becker aus Lippe und Thorsten Klute verzichteten komplett auf eine Absicherung über die Liste.

Am 16. März wird auf einer Landesdelegiertenkonferenz die Landesliste gewählt. Der Listenplatz 1 aus OWL wird in der Landesliste in den oberen Bereich gesetzt werden und damit wäre der Einzug in den Bundestag sicher. Der Listenplatz 2 wird im Bereich um Platz 16 gesetzt werden und aufgrund der Änderung des Wahlgesetzes könnte auch noch Platz 3 der OWL-Liste ziehen.

Bei der Regionalkonferenz wurden auch Anträge beschlossen, die an die Landesregierung und die Landespartei sowie an den a.o. Bundesparteitag in Augsburg überwiesen wurden. Unter anderem fordern die OWL´er, dass die Dispokreditzinsen gesenkt werden sollen, ein Antrag der vom KV Lippe eingebracht wurde. Auch folgten die Delegierten einen weiteren Antrag der Lipper, in dem die Steuerbelastung auf Strom reduziert werden sollen.

Auch das Thema “Weser- Werra-Versalzung durch K+S” war Thema zweier Anträge aus dem Kreisverband Herford und dem Unterbezirk Minden-Lübbecke. Man einigte sich auf einen Konsensantrag, wo der Bau einer Pipeline in Richtung Nordsee nur die letzte Lösung der Entsorgungsproblematik ist und K+S Lösungen für die Vor-Ort-Entsorgung bzw. zur Verminderung der Salze im Fokus steht.

Achim Post besucht die “Immo-Forum” in Lübbecke

Am Samstag, den 16.02.2013, besuchte der SPD-Bundestagskandidat Achim Post, die “Immo-Forum” in der Lübbecker Stadthalle. Bei der “Immo-Forum” dreht sich alles um die Themen Bauen, Woh- nen, Modernisieren, Finanzierungen und Energiesparen. In der Stadthalle und in der angrenzenden Stadtsporthalle haben ca. 85 Aussteller ihre Produkte und Dienstleistungen präsentiert. Achim Post kam mit vielen Ausstellern ins Gespräch und testete auch einige Geräte wie z.B. ein Elektro-Smart.

Weitere Fotos auf der Facebook-Seite von Achim Post

Post besichtigt das Moorhus in Nettelstedt

Hermann Nagel (links) und Achim Post (rechts) (Foto: Hartmut Stickan)

Der SPD Bundestagskandidat Achim Post hat am Freitag das fast fertiggestellte „Moorhus“ in Nettelstedt besucht und war damit einer Einladung des 2. Vorsitzenden des NABU Minden Lübbecke, Herrn Hermann Nagel, gefolgt.

Hermann Nagel betreut dieses Projekt auch maßgeblich. Hermann Nagel führte die Delegation auch durch durch die bemalten Glaselemente des Hauses, welches die Ausstellung darstellen wird. In einer Bodenkuhle, welche mit einer begehbaren Glasscheibe bedeckt ist, können die späteren Ausstellungsbesucher auch eine Moorleiche besichtigen. Viel Interesse fand die Führung auch bei der Ortsvorsteherin aus Gehlenbeck Ulrike Bökenkröger und dem Ortsvorsteher aus Nettelstedt Hartmut Ende. „Als Kind bin ich mit meinem Bruder viel hier im Moor unterwegs gewesen. Ich kenne die Gegend gut, darum hat mich das Projekt ´Moorhus`  besonders interessiert“ sagte Post.

Das Naturschutz-Zentrum Moorhus ist die Fortsetzung des in den Jahren 2003 bis 2008 vom NABU Kreisverband durchgeführten LIFE- Projektes „Regeneration des Großen Torfmoores“. In Zusammenarbeit mit dem Land NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Detmold, dem Kreis Minden-Lübbecke und der Europäischen Union wurde das Moor für ca. 1,8 Mio. Euro in einen Zustand versetzt, der eine gute Entwicklung der  hochmoortypischen Flora und Fauna im Torfmoor erwarten lässt. Erste Erfolge sind zu verzeichnen.

Vom Moorhus aus soll in Zukunft die Betreuung des Großen Torfmoores und der angrenzenden Moore und  des Grünlandes sichergestellt werden. Die Schafbeweidung wird ebenfalls von hier aus betreut, die Schafherde bleibt am Moorschutzhof am Westerbruchweg in Nettelstedt aufgestellt. Wann das Moorhus selbst in Betrieb gehen wird, wird vom NABU kurzfristig mitgeteilt.

Achim Post: Wasserversorgung muss in öffentlicher Hand bleiben!

Minden: Kommt das Trinkwasser auch weiterhin vom kommunalen Wasserwerk oder von internationalen Konzernen? Mit dieser Frage beschäftigte sich jetzt der Unterbezirksvorstand der SPD in Minden-Lübbecke.

Die EU Kommission möchte mit der sogenannten Wasserrichtlinie mehr Wettbewerb zu den kommunalen Stadtwerken und Zweckverbänden schaffen. In der Folge würde nach Einschätzung nicht nur der heimischen Sozialdemokraten vermutlich der gesamte Markt der Trinkwasserversorgung in Deutschland privatisiert werden.

Dagegen setzt sich der heimische SPD Bundestagskandidat Achim Post dafür ein, dass die Wasserversorgung in öffentlicher Hand bleibt. Seiner Meinung nach wollen die konservativen und liberalen Mehrheiten in Europa die bewährten Formen guter und bezahlbarer Wasserversorgung aufs Spiel setzen.

Achim Post: “Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich bisher in keiner Weise für die Wasserversorgung in öffentlicher Hand eingesetzt. Damit verletzt sie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auch bei uns im Mühlenkreis. Die sicherere Versorgung mit Trinkwasser hat im kommunalen Handeln höchste Priorität. Da geht Sicherheit und Qualität vor Marktliberalisierung!“

Die SPD in Minden-Lübbecke erwartet, dass die öffentliche Wasserversorgung dauerhaft aus dem Anwendungsbereich der Konzessionsrichtlinie herausgenommen wird. Die SPD Abgeordneten im europäischem Parlament werden dieses beantragen teilte Post mit.

Gut gelaunt ins neue Jahr

Empfang der Espelkamper Sozialdemokraten mit viel Musik und Akrobatik

Sie ist weltweit die älteste sozialdemokratische Partei: Seit 150 Jahren gibt es die SPD. Obwohl sie in diesem Zeitraum dreimal verboten war, habe sie viel geleistet. Daran erinnerte kurz Achim Post beim Neujahrsempfang der Espelkamper Sozialdemokraten.

Der Bundestagskandidat der Minden-Lübbecker SPD und Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) stellte ebenso wie der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und Landrat Dr. Ralf Niermann Ziele und wichtige Vorhaben sozialdemokratischer Politik vor.

Politik ist aber nicht alles. Und deshalb wurden die Gäste im gut gefüllten Saal des Bürgerhauses auch prima unterhalten. Dafür sorgte musikalisch die Gruppe „Jazztastic Four“. Felix Gröting, Tim Schumacher, Niels Walter und Paul Knizewski boten schwungvollen Jazz.

Sehr akrobatisch wurde es bei der „Freak-Show“ der Tanzschule Patsy Hull. Dennis Herb und mit ihm Steffen Cemme, Benjamin Klassen, Daniele Rubuzzo und Francesco Giordana erhielten viel Beifall für ihre grandiosen und überraschenden Breakdance-Darbietungen. Locker und launig führte der Journalist Andreas Brinkmann durchs Programm, bat die Politiker zu Stellungnahmen und zu einer kleinen Runde auf zwei roten Sofas.

Solidarisch die Probleme lösen und die Bürger dabei aktiv einbinden – Stadtverbandsvorsitzender Jens Bölk beschrieb anfangs anschaulich, was in der Stadt(politik) fehlt und was man tun könne, um sich dem „Wir-Gefühl zu nähern“. Was die Kinderbetreuung unter Dreijähriger anbelangt, da solle man sich nicht nur auf die ab 1. August geforderten 30 Prozent fixieren, bezog Landrat Ralf Niermann Stellung. „Der Bedarf ist entscheidend“, sagte er. Er äußerte sich zuversichtlich, dass „das Angebot im Kreisgebiet ausreichend sein wird und es klappt“.

Der Bedarf an U3-Plätzen sei sehr groß, aber regional sehr unterschiedlich, bezog Ernst-Wilhelm Rahe Stellung. Er ist der Meinung, dass hier im ländlichen Bereich 30 Prozent U3-Plätze für einen Jahrgang nicht ganz gebraucht würden. Ein soziales Nordrhein-Westfalen gestalten, die Bildung verbessern, ein neues Kindergarten-Gesetz machen und die Inklusion an den Schulen voranbringen möchte die Landesregierung, wie Rahe hervorhob, der auch Regionalvorsitzender der SPD Ostwestfalen-Lippe ist.

Achim Post, der sich auch über die Anwesenheit einiger Gäste aus Hille freute, bezeichnete die Lage der SPD sowohl im Kreis als auch im Land als prima, schränkte aber schmunzelnd ein: „In Berlin haben wir noch ein wenig Luft nach oben.“

Chancengleichheit, Geringverdiener, Mindestlohn, Renteneinkünfte – Themen gibt’s genug, sagte Post. Seiner Meinung nach müsse auch mehr für die Infrastruktur getan werden. Beispielsweise werde zu wenig im Bereich Schienenverkehr investiert, in Frankreich werde zweieinhalbmal so viel für die Schiene ausgegeben wie in Deutschland. Ganz wichtig ist es Achim Post, gegen Rechtsextremismus vorzugehen, die NPD müsse verboten werden, sagte er. 80 Jahre nach der Machtergreifung der Nazis sei eine Einschränkung des Rechtsextremismus erforderlich. „Das ist eine Aufgabe aller Demokraten.“ Der Beifall gab ihm recht.

Quelle: NW vom 22.01.2013

“Der SPD seit Jahrzehnten treu”

Der SPD Ortsverein Minden Königstor ehrte vor Kurzem seine Jubilare für das Jahr 2012 und begrüßte seine Neumitglieder.

Die Ehrung fand im Rahmen des traditionellen vorweihnachtlichen Grünkohlessens in der Gaststätte Kaisersaal statt. Horst Timmermann ist vor 50 Jahren in die SPD eingetreten, Hans-Henning Böhmer, Krimhild Geffert-Fleissner, Horst Grüner, Karl-Friedrich Schwanck, Athanasios Vlachos, Hans Matheus und Joachim Gehrmann können auf je 40 Jahre Parteizugehörigkeit zurückblicken. Seit 25 Jahren Mitglied sind Klaus Lindemann, Otello Morleo und Klaus Zeilinger.

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Achim Post zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt

Am 08. November 2012 fand im Preußenmuseum in Minden, die Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD Minden-Lübbecke zur offiziellen Wahl des SPD-Bundestagskandidaten statt. Einziger Kandidat war der Rahdener Achim Post. Post war bereits im März von einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz, die ebenfalls im Preußenmuseum stattfand, nominiert worden.

In seiner Vorstellungsrede machte Post deutlich, dass er sich als Abgeordneter dafür einsetzen werde, dass Deutschland wieder gerechter wird und verweist darauf, dass in den letzten Jahren die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht und dieser Trend müsse gestoppt werden. Deshalb fordert Post die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Anhebung des Spitzensteuersatzes.

Die Themen die den Wahlkampf bestimmen werden, liegen auf der Straße so Post und diese müssen aufgenommen und dafür Lösungen gefunden werden. Bestimmende Themen werden die Zukunft der Renten, Gute Arbeit, die Energiewende und die Bildungspolitik sein. Es wird ein „harter Wahlkampf werden und kein Kaffeekränzchen“, merkte Post an.

Wenn die SPD Lösungen für die Probleme der Zukunft erarbeitet, müsse sie sich auch kritisch mit 11 Jahren SPD-Regierungsbeteiligung auseinandersetzen: Als Beispiel nannte Post, die Ausweitung der Leiharbeit, die unter Rot-Grün vorangetrieben wurde – dieser Fehler müsse korrigiert werden. Auch beim Thema Rente, muss ein neuer Kurs eingeschlagen werden, merkt Post an. Die Rentenversicherung muss gestärkt und vorallem die Altersarmut verhindert werden – Desehalb muss die Absenkung des Rentenniveaus überdacht werden, so Post.

Bei der Energiepolitik zeigt sich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung kein Konzept für die Energiewende hat – Weder beim Ausbau der erneuerbaren Energien, noch wie man die Energiewende sozial gestaltet.

In vielen Politikfeldern zeigt sich, dass Schwarz-Gelb planlos sind und nur den eigenen Machterhalt als Ziel haben, so Post und dabei „Wahlgeschenke“ machen, um dieses Ziel zu erreichen und verweist auf das Wunsch-Projekt der CSU „Betreuungsgeld“ und die „Mövenpick-Steuer“ der FDP. „Schwarz-Gelb ist am Ende“, so Post unter tosenden Applaus der 148 Wahlkreisdelegierten.

Als nächste Schritte für einen Erfolg im Herbst 2013 auf Bundesebene sah Achim Post, der als langjähriger stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD (diese Funktion hatte Post nach seiner Wahl zum SPE-Generalsekretär im Oktober aufgegeben) die deutsche Politiklandschaft gut kennt, die Landtagswahlen in Niedersachsen und Bayern im nächsten Jahr. “In Bayern hat die CSU so viel Angst, dass sie beim ZDF anrufen muss”, merkte Post an.

Bei der anschließenden Wahl wurde Post mit 141 Ja-Stimmen, bei 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zum Kandidaten der SPD Minden-Lübbecke für die Bundestagswhl im kommenden Jahr gewählt. Sein Gegenkandidat wird voraussichtlich der bisherige CDU-Bundestagsabgeordnete Steffen Kampeter sein.

Bewerbungsrede von Achim Post:

“Aufklärung gegen Rechts ist der richtige Weg!”

Achim Post mit Uwe-Karsten Heye

Die unfassbare Mordserie des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelenkt. Doch wie lange wird diese anhalten? Wer hat die weit mehr als 100 weiteren Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 im Blick? Und wie weit ist das braune Gedankengut bereits in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen bzw. dort verankert?

Die unfassbare Mordserie des selbsternannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ hat die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus gelenkt. Doch wie lange wird diese anhalten? Wer hat die weit mehr als 100 weiteren Todesopfer rechter Gewalt seit 1990 im Blick? Und wie weit ist das braune Gedankengut bereits in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen bzw. dort verankert?

Diese Fragen stellten sich die Teilnehmer am vergangenen Mittwoch im Mindener „Prinz Friedrich“. Die sozialdemokratische Monatszeitung „Vorwärts“ hatte zum Gesprächsforum „Was tun gegen Rechts?“ eingeladen, um mit dem 1. Vorsitzenden des Vereins „Gesicht zeigen!“ und ehem. Vorwärts-Chefredakteuer Uwe-Karsten Heye zu diskutieren und das „Café Crazy Cup“ war bis auf den letzten Platz gefüllt.

Moderiert wurde die Diskussion vom SPE-Generalsekretär und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagskandidaten Achim Post. Post und Heye kennen sich noch aus der Zeit, als Heye Regierungssprecher unter Gerhard Schröder und Redenschreiber von Willy Brandt war.

Heye machte schon zu Beginn des Diskussion deutlich, dass man mit bloßen Worten den Kampf gegen Rechts nicht gewinnen kann, sondern man muss konkret handeln und kritsiert das die aktuelle Bundesregierung nicht wirklich was im Kampf gegen Rechts tun. „Wer rechte Gewalt nicht sehen will, der wird sie auch nicht sehen“, so Heye und verweist auf das versteckte Aggieren der NSU.

Anstatt den Kampf gegen Rechts tatkräftig zu unterstützen erschwert das Bundesfamilienministerium die Arbeit erklärt Heye und verweist auf die „Demokratieerklärung“ die jeder Projektpartner vorher abgeben muss, bevor er Geldmittel aus dem Bundesprogramm abrufen kann. Im Vergleich zu Projekten gegen Linksextremismus müssen Projekte gegen Rechts sogar mehr Eigenmittel aufbringen.

Heye macht deutlich, dass der Alltagsrassismus in den letzten Jahren immer mehr zugenommen hat und dieser Trend müsse gestoppt werden, deshalb sei nicht nur der Staat in der Verantwortung, sondern jeder einzelne Bürgerin und jeder einzelner Bürger und diese müssen dafür sensibilisiert werden.

Deshalb ist es wichtig, aufzuklären und daran führt kein Weg vorbei, so Heye. “Ohne sie ist alles andere nutzlos. Die Menschen müssen verstehen, welches Risiko im Rechtsextremismus steckt und nur dann haben wir eine Chance, den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Aber Rechtsextremismus ist kein reines Jugendproblem, sondern es fängt bereits in der vorlebenden Elterngeneration an, deshalb müsse es generationsübergreifende Projekte geben.

Aber man müsse sich auch begreifbar machen, dass die Ursache für rechtsextremistische Tendenzen auch im sozial- und bildungspolitischen Umfeld liegt. Die Perspektivlosigkeit und die Angst vor sozialen Abstieg ist ein guter Nährboden für rechtsextremistische Tendenzen. Da muss angesetzt werden und für Heye ist die „Bildung“ ein wichtiges Instrument, um den Menschen aus allen sozialen Schichten, die Chance für den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. Heye kritisiert das aktuelle Schulsystem, welches Schüler bereits im Alter von unter zehn Jahren selektiert. “Das macht einen Aufstieg nur noch schwerer.” Auch hält er nichts vom Turbo-Abitur, das er als Zumutung bezeichnet, denn: Es werde den Kindern die Zeit genommen, sich richtig auszutoben.

Während die Teilnehmer die Positionen von Heye teilten, ist an bei der Forderung nach einen Verbot von rechtsextremistischen Parteien unterschiedlicher Meinung. Heye hat zwar Sympathien für ein NPD-Verbot, sieht aber darin nicht die Lösung und hält auch nichts davon, den „braunen Sumpf“ mit Gesetzesänderungen trockenzulegen zu wollen.

“Ich bin mit unserer Verfassung sehr glücklich”, sagt Uwe-Karsten Heye und zeigte sich zuversichtlich dass der Staat die Mittel habe, um das Problem von Rechts in den Griff zu bekommen. Deshalb ist es wichtig, dass man die Gefahr von Rechts endlich erkennt und nicht länger die Auge davor verschließt und in den Ausbau von Bildung investiert. “Wer Milliarden in Bankenrettung investieren kann, sollte für die soziale Bildung auch noch Geld haben“, so Heye abschließend.

Videomitschnitt des Vorwärts-Gesprächsforums:


Mehr zum Thema:
Webseite des Vereins “Gesicht zeigen!”
Webseite des Vorwärts 

SPD Ortsverein Minderheide ehrt seine Jubilare

Hintere Reihe von links nach rechts: Dieter Pohl, Guenther Landhofer, Achim Post, Hans-Jürgen Wolff, Olaf Wortmann. Vordere Reihe: Heinz-Werner Borgmann, Irmgard Winterberg, Hans Beyenbach

Hintere Reihe von links nach rechts: Dieter Pohl, Guenther Landhofer, Achim Post, Hans-Jürgen Wolff, Olaf Wortmann. Vordere Reihe: Heinz-Werner Borgmann, Irmgard Winterberg, Hans Beyenbach

Der SPD Ortsverein Minderheide hatte zu einer Feierstunde eingeladen, um neun seiner Mitglieder aus den Jahren 2011 und 2012 für ihre Treue zur Partei zu ehren.

Als Festredner konnte der Ortsverein Achim Post, neu gewählter SPE Generalsekretär und designierter Bundestagskandidat  für den Wahlkreis Minden-Lübbecke gewinnen.

In seiner Begrüßung ging der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Jürgen Wolff auf die Problematik der Mitgliederzahlen in politischen Vereinen hier speziell auch in der SPD ein. So machte er anhand der Mitgliederentwicklung in den letzten Jahren deutlich, dass es dringend notwendig wäre, jüngere Mitglieder zu gewinnen und setzte dabei die Hoffnung in die kommende Bundestagswahl. Die Chancen für einen Politikwechsel in Berlin stünden gut und das hätte die Vergangenheit gezeigt, führe zu vermehrten Mitgliedschaften.

Achim Post unterstrich in seiner Rede die Aussagen des OV-Vorsitzenden und machte in seiner Rede, in der er kurz die Zeit in Bezug zu den Jubilaren und deren Eintritt anklingen ließ, deutlich, dass die SPD gegenüber den anderen Parteien deutlich machen müsse, worin sie sich unterscheide. Der SPD sei immer mehr soziale Kompetenz, als zum Beispiel der CDU zugesprochen worden und das müsse auch zukünftig stärker deutlich werden. Finanzgeschäfte stärker in den Griff zu bekommen, Renten zukunftssicher zu machen und Glaubwürdigkeit in den politischen Aussagen zu vermitteln, seien aus seiner Sicht neben anderen, einige Kernpunkte die in der SPD Politik eine wesentliche Rolle einnehmen und stärker in den Vordergrund treten müssten.

Geehrt wurden: für 60 Jahre Treue Heinz-Werner Borgmann, der in den Jahren Mitglied im Gemeinderat Hahlen, Kreistagsmitglied, Mitglied im Bezirksauschuss, Mitglied im UB-Vorstand, Vorsitzender der Kulturgemeinschaft Minderheide und langjähriger Kassierer des Ortsvereins war. Für 40 Jahre wurden Hans Beyenbach, Guenter Landhofer und Irmgard Winterberg geehrt. 25 Jahre in der Partei ist seit 1986 Olaf Wortmann und seit 1987 Brigitte Becker Annegret und Karl-Heinz Rüter sowie Dieter Pohl, als Vorsitzenden der AG 60 plus und Vorsitzender des Seniorenbeirates.

Achim Post & Ernst-Wilhelm Rahe in Wehe

Bei schönstem Herbstwetter entwickelte sich auf dem “Sonnendeck” des Vereinsheimes des TuS Wehe am vergangenen Samstag ein reger Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und den Rahdener Ratsmitgliedern sowie mit Achim Post dem künftigen Bundestagskandidaten der SPD im Mühlenkreis und dem heimischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe.

Neben der Bundespolitik wurden auch die heißen Eisen der Rahdener Lokalpolitik besprochen. So sind die heimischen Sozialdemokraten gegen eine Hähnchenmastanlage mit fast 80.000 Hähnchen in unmittelbarer Nähe zur offenen Ganztagsgrundschule in Tonnenheide. Von den Bürgern wurde auch die Sorge darum mitgeteilt, dass oftmals in solchen Fällen auch Biogasanlagen errichtet würden. Diese sei ja gerade erst in Hüllhorst der Fall gewesen.

Achim Post betonte in seinen Redebeitrag, dass das Ziel für die Bundestagswahl ein kompletter Machtwechsel mit einer Rot-Grünen Mehrheit sei.  Ein Hauptthema des Wahlkampfes werde die soziale Gerechtigkeit sein. Wie in kaum einem anderen Land der EU seien die Bildungschancen in Deutschland auch heute noch ungerecht verteilt. Die soziale Balance passe nicht, obwohl das Geld dafür vorhanden sei.  Es müsse gelingen Europa wieder in die Spur zu bringen, denn ohne Europa habe Deutschland keine Chance.

Wenn auch Wahlergebnisse wie in den 70 ´er Jahren aufgrund der veränderten Parteienlandschaft nicht mehr möglich seien, sei die Ausgangslage dennoch gut und dies sollte auch genutzt werden betonte Post.

Beim Anschließenden Grillbuffet auf dem “Sonnendeck” des Weher Vereinsheimes standen die SPD Ratsmitglieder und der heimische Landtagsabgeordnete Ewi Rahe den Bürgern für weitere Fragen bereit.

Achim Post zum SPE-Generalsekretär gewählt

Achim Post, Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand, ist neuer Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE).

Ein SPE-Kongress wählte ihn Ende September in Brüssel. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles freut sich, dass damit ein deutscher Sozialdemokrat an entscheidender Stelle “unsere sozialdemokratische Politik in Europa” mitgestaltet.

„Europa steht vor großen Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass die europäischen Sozialdemokraten geeint sind und gemeinsam für ein starkes, soziales und demokratisches Europa eintreten“, betonte Post nach seiner Wahl. Als Generalsekretär der SPE wolle er „vor allem mit dazu beitragen, dass die europäischen Sozialdemokraten die nächste Europawahl als eine gemeinsame Aufgabe und mit einem starken Spitzenkandidaten anpacken“. Erstmals wird die europäische Sozialdemokratie bei der nächsten Europawahl mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten antreten.

Schulz und Nahles gratulieren

Einer der ersten Gratulanten war Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments: „Ich kenne und schätze Achim Post seit vielen Jahren. Er hat große Erfahrung in der Europapolitik ebenso wie in der politischen Kampagnenführung. Er ist der genau Richtige für diese wichtige Aufgabe.“ Immer m.ehr Entscheidungen würden auf europäischer Ebene getroffen, so Schulz. „Deshalb ist es gut, wenn die SPD dort noch stärker vertreten ist.“

Das sieht die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles genauso. Sie gratulierte Post im Namen der gesamten Partei zur Wahl. Nahles freut sich, „dass mit Achim Post nun erstmals seit Gründung der SPE ein deutscher Sozialdemokrat SPE-Generalsekretär geworden ist und so an entscheidender Stelle unsere sozialdemokratische Politik in Europa mitgestaltet“.

Martin Schulz gratuliert Achim Post: Wichtige Aufgabe für heimischen Bundestagskandidaten

Auf dem Brüsseler Kongress der europäischen Sozialdemokratie wurde Achim Post zum neuen Generalsekretär gewählt

Erster Gratulant war Martin Schulz,  Präsident des Europäischen Parlamentes. Martin Schulz: „Ich kenne und schätze Achim Post seit vielen Jahren. Der Ostwestfale ist genau der Richtige für diese wichtige Aufgabe.“

Die Sozialdemokratische Partei Europas ist der Zusammenschluss von mehr als 30 Parteien aus ganz Europa. Mit dem Minden-Lübbecker Bundestagskandidaten wurde zum ersten Mal seit Gründung der SPE ein Deutscher zum Generalsekretär gewählt. Achim Post: „Immer mehr Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Das sollten wir nicht anderen überlassen.“

 

 

Mühlenkreis-SPD geht mit neuen Vorstand in die nächsten Jahre

v. links nach rechts: Wilhelm Riesmeier, Michael Buhre, Achim Post, Dorothee Brandt, André Stargardt, Ernst-Wilhelm Rahe, Angelika Buttler, Birgit Härtel, Micha Heitkamp. Nicht auf dem Foto: Inge Howe
(Foto: Jens Vogel/SPD Minden-Lübbecke)

Die Mühlenkreis-SPD hat am vergangenen Freitag (07.09.2012) in der KTG Minden ihren ordentlichen Unterbezirksparteitag durchgeführt. Die Neuwahl des Vorstandes und die Behandlung von 34 Anträgen stand auf der Tagesordnung.

Zu Beginn des Parteitages hatte der stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer und designierter Bundestagskandidat Achim 12 Minuten Zeit für sein Grußwort, indem er zu Beginn einen Rückblick auf die erfolgreiche Landtagswahl machte. Er machte deutlich, dass man sich das Wahlergebnis im Mai, als Vorlage nehmen müsse für die Wahlen im kommenden Jahr. Post wolle dann “Rot-Grün”.

Post erklärte, dass die Wahlen für die SPD erfolgreich werden könnte, wenn die Partei wieder ihre Rolle als Partei für soziale Gerechtigkeit einnehme. Ein wichtiges Thema werde die Rentenpolitik sein.

Der SPD-Parteivorstand hat bereits ein erstes Grundlagenpapier vorgelegt, welches in den kommenden Monaten diskutiert werden wird. Post wolle es in wenigen Monaten nicht erklären, warum für die Bankenrettung Millionen von Euros aufgebracht werden, aber für die Rente kein Geld da ist. Auch der Mindestlohn wird weiter eine zentrale Rolle einnehmen, denn auch hier wird die Grundlage für den späteren Rentenbezug gelegt.

Für Post ist auch die Bildungspolitik ein wichtiges Thema. Hier müssen deutlich mehr Finanzmittel investiert werden, als Finanzierung bringt Post die Vermögenssteuer oder ein höheren Spitzensteuersatz ins Gespräch, als Bildungsabgabe.

Bei den Wahlen zum neuen Vorstand gibt es Kontinuität und Erneuerung: An der Spitze wurden Michael Buhre (120 von 133 Stimmen) als Vorsitzender, Inge Howe (129 Stimmen) und Ernst-Wilhelm Rahe (127 Stimmen) als stellv. Vorsitzende wiedergewählt. Auch wiedergewählt wurden Wilhelm Riesmeier (Kommunalpolitik) und Birgit Härtel (Finanzen).

Neu in den geschäftsführenden Vorstand wurden gewählt: Angelika Buttler (Öffentlichkeitsarbeit), Dorothee Brandt (politische Bildung), André Stargardt (Organisation) und Micha Heitkamp (Arbeitsgemeinschaften).

Themen bei der Antragsberatungen waren unter anderem: Die Kommunalisierung der Stromversorgung, dort wird man zusammen mit den anderen Kommunen in OWL eine gemeinsame Linie erarbeiten. Auch die Einführung eines kostenlosen ÖPNV war Thema des Parteitages. Der Kreistag soll eine längerfristige Realisierung überprüfen, ebenso die Umstellung auf OpenSource-Software in der Kreisverwaltung, als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Rede von Achim Post als Video:

SPD Gestringen zeichnet verdiente Mitglieder aus

Bei sommerlichem Wetter hat der SPD Ortsverein Gestringen seine Mitglieder zu einem gemütlichen Grillen eingeladen. Auch der SPD-Bundestagskandidat und stellv. Bundesgeschäftsführer Achim Post nahm am Grillfest der SPD Gestringen teil.

Bei diesem geselligen Abend mit Bratwurst und Bier wurden zwei langjährige SPD-Mitglieder, Kurt Schäffer für 50 Jahre und Wolfgang Srschen für 40 Jahre Mitgliedschaft, geehrt.

Die Anwesenden tauschten sich lange und ausgiebig mit Achim Post über verschiedene politische Themen aus. Dabei stand neben dem Ankauf der CDs mit Bankdaten auch das Thema der gerechten Bezahlungen von Arbeit im Vordergrund. Man war sich einig, dass Steuerbetrüger keine Schonung von Seiten des Rechtsstaate erfahren dürfen. Das Steuerabkommen mit der Schweiz lehnten die anwesenden Teilnehmern ab.

Auch das Thema “Gute Arbeit” stand im Zentrum der Diskussionen. Wenn Menschen einer geregelten Arbeit nachgehen, dann müssen sie auch davon den eigenen Lebensunterhalt und deren Familie bestreiten können – Deshalb erneuerten sie die Forderung nach einen Mindestlohn.

“AG 60 plus” lädt zum traditionellen Fest ein

"Das war ein toller nachmittag heute". Achim, Dieter und EWi sind begeistert von den Aktionen der Senioren.

“Das war ein toller nachmittag heute”. Achim, Dieter und EWi sind begeistert von den Aktionen der Senioren.

Kreis Minden-Lübbecke. Mit einem Bericht aus Düsseldorf und auch Berlin sind der Minden-Lübbecker SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der heimische SPD-Bundestagskandidat Achim Post das Sommer-Grillfest der AG 60 plus der Mindengefolgt.

Traditionell kommen im August die SPD-Senioren aus dem Mühlenkreis in Petershagen-Ovenstädt zusammen, um einen geselligen Tag zu verbringen, miteinander zu essen, zu trinken und zu klönen.

Begrüßt vom 60 plus-Vorsitzenden, Dieter Pohl, informierte  Achim Post die Anwesenden über die Lage in der Bundeshauptstadt, in Deutschland und Europa. Er zeigte sich zuversichtlich, dass im Herbst 2013 der politische Wechsel gelingen werde.

Ernst-Wilhelm Rahe berichtete über die Regierungsbildung in Düsseldorf und die Aufgaben der heimischen Abgeordneten. Er bedankte sich zudem für die Unterstützung: “Ihr habt mich auch schon 2009 so exzellent unterstützt,, ihr ward immer da und habt so vieles auf die Beine gestellt, das mir geholfen hat.”

So eine Unterstützung aus Überzeugung sei das Wichtigste, denn das würde auch die Mitbürger überzeugen, sich für die Sozial-Demokratie zu engagieren – egal, ob jenseits der 60er Jahre – und erst Recht bei den jüngeren Mitbürgern, denen wir uns unbedingt noch intensiver widmen wollen, so die Politiker.

Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post: Pohlsche Heide ein Entsorgungszentrum mit guter Zukunft

Können Abfälle aus dem Deponiekörper der Pohl’schen Heide wieder herausgeholt werden?

Ernst-Wilhelm Rahe, Burkhardt Schulte und Achim Post in der Annahmehalle der MBA
Foto: Hartmut Stickan

Über diese und weitere Fragestellungen informierten sich jetzt der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der heimische SPD Bundestagskandidat Achim Post bei einem Besuch im Entsorgungszentrum.

8000 Tonnen alter Müll sollen in einem Pilotprojekt aus dem über 20jahre altem Bauabschnitt der Deponie wieder herausgeholt werden, berichtete GVoA Geschäftsführer Burkhardt Schulte. In dem vom Land NRW gefördertem Projekt soll untersucht werden, welche Wertstoffe sich mit der heutigen Aufbereitungstechnik noch wieder verwenden lassen. „Wenn sich ein wirtschaftlich positiver Effekt ergibt, kann das beispielhaft für viele ehemalige Siedlungsdeponien im ganzen Land sein. Ein Industrieland wie NRW ist auf die Nutzung recycelbarer Rohstoffe angewiesen“ so Ernst-Wilhelm Rahe.

Zuvor hatten sich Rahe und Post von der komplexen Aufbereitung der heimischen Abfälle überzeugen können. Insbesondere die Rückgewinnung der im Abfall gespeicherten Energie beeindruckte. Mit der Erzeugung von Bio- Gär- und Deponiegasen sowie der thermischen Ausnutzung im Heizkraftwerk Minden werde ein bedeutender Anteil des kreiseigenen Energieverbrauchs aus dem Müll selber erzeugt, so Schulte bei der Vorstellung der verschiedenen Verfahrensschritte. Schulte stellte auch das Projekt CReeD eV. vor. Mit wissenschaftlicher Begleitung der Universität Braunschweig und Unterstützung durch das Bundesumweltministerium soll die Abfalltechnik aus dem Mühlenkreis weltweit bekannt gemacht werden.

„Die hier vorhandene Abfallbehandlung ist beispielhaft insbesondere für die Schwellenländer“ betonte Achim Post. Bei Besuchen internationaler Kommissionen an seinem Arbeitsplatz in Berlin will er für einen Erfahrungsaustausch werben. „Gerade in der Türkei, aber auch aus Fernost oder Lateinamerika haben wir häufig Anfragen nach guten Beispielen deutscher Technik. Die kann man hier in Hille sehr gut vorzeigen“ so Post weiter, der als Abteilungsleiter Internationales beim Bundesvorstand der SPD arbeitet.

Achim Post zu Besuch im Elysee-Palast

Heimischer Bundestagskandidat  beim französischen Präsidenten

Zu Gast bei Premierminister Ayrault: Alle Augen richten sich auf den Mann aus dem Mühlenkreis.

Lübbecke/Berlin/Paris. Ganz Europa redet über die Krise in Europa. Auch im Mühlenkreis haben die Menschen Sorge, wie es in Europa weitergeht. Umso wichtiger ist es, dass die Politiker aus den Ländern der Europäischen Union miteinander nach Lösungen suchen –  ganz besonders aus den beiden größten Staaten der EU, aus Frankreich und Deutschland.

Das war der Hauptgrund des Blitzbesuches der SPD-Troika beim französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault und beim neuen Präsidenten Frankreichs, Francois Hollande. Mit dabei: Achim Post aus Minden-Lübbecke. Der heimische Bundestagskandidat Post ist seit vielen Jahren im SPD-Parteivorstand verantwortlich für die Außen- und Europapolitik.

Achim Post im Gespräch mit der Neuen Umschau: »Die langjährigen Kontakte mit unseren französischen Freunden sind natürlich in einer Krise wie dieser besonders wichtig.« Seitdem Post sich in jungen Jahren bei Staatsminister Hans-Jürgen Wischnewski mit den deutschen Außenbeziehungen befasst, weiß er: »Wie Blumen jeden Tag gegossen werden müssen, muss man auch die persönlichen Kontakte zu unseren Freunden in Europa und in aller Welt regelmäßig pflegen.«

So kennt Achim Post den neuen französischen Präsidenten Francois Hollande seit vielen Jahren. Kennengelernt haben sich die beiden als Post den damaligen Parteivorsitzenden Hollande 1999 ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin eingeladen hatte. Das Thema damals so aktuell wie heute: Wie geht es weiter mit Europa? So ging es auch jetzt beim Besuch in Paris um die Hauptfragen dieser Tage: Wie können wir die Krise gemeinsam lösen und wie können wir sie gerecht lösen? Achim Post jedenfalls zeigte sich nach dem Besuch zuversichtlicher als vorher: »Europa ist zwar in der größten Krise seit Gründung der damaligen EWG. Aber wenn Deutschland und Frankreich mit den anderen 25 Ländern endlich zusammen zu fairen Lösungen kommen, kann Europa es schaffen. Wir brauchen dafür allerdings mehr Mut zu entschlossenem Handeln. Das wäre gut für Europa und auch für uns in Ostwestfalen.«

Quelle: Neue Umschau vom 02.07.2012

Steinmeier lobt Union in höchsten Tönen

SPD-Bundestags-Fraktionsvorsitzender und Schirmherr des 13. 24-Stunden-Laufes fasziniert von Läufern und Helfern

Minden (mt). “Ich bin fasziniert von dem Ehrgeiz und der Bereitschaft, mit der sich die Läufer und die Macher von Union Minden immer wieder in den Dienst der guten Sache stellen. Hätte ich nicht gleich noch den nächsten Termin in Bad Oeynhausen, würde ich sicherlich auch eine Runde mitlaufen”, zollte Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und gleichzeitig Schirmherr der 13. Auflage des 24-Stunden-Laufes, Sportlern wie Organisatoren höchsten Respekt, als er am Samstag um punkt 16 Uhr in Minden Station machte.

Der beliebte SPD-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister hatte es sich nicht nehmen lassen, persönlich bei dem traditionellen Lauf-Spektakel vorbeizuschauen. Begleitet vom Mindener SPD-Bundestagskandidaten Achim Post machte sich der Lipper in seiner so populären, publikumsnahen Art schier ohne Zeitdruck ein genaues Bild vom mannigfaltigen Treiben rund um die Laufbahn des Sportplatzes am Mittelweg.

Dabei wurde seinem alten Freund Post am Stand der Organisation “Fürs Leben”, einem der Spendenempfänger des Laufes, mal eben ein Organspender-Ausweis schmackhaft gemacht und verabreicht. Schließlich weiß Steinmeier, der seiner Ehefrau Beate Büdenbender selbst eine Niere gespendet hat, wie wichtig solch ein Pass ist. Im nächsten Moment hatte Steinmeier Bewunderung für Mindens SPD-Bürgermeister Michael Buhre übrig, der mit schweißdurchtränktem T-Shirt auch schon einige Runde für den guten Zweck in den Beinen hatte.

 

Rio plus 20: Wissenschaftler diskutiert mit Politik und Gewerkschaft über Klimagerechtigkeit

Diskutierten über Klimagerechtigkeit: Prof. Dr. Dirk Messner (von links), Achim Post, Stefan Straube-Neumann, Ute Koczy und Holger Bartels. | Foto: Winkler

Mit einem hochkarätigen Referenten und einer Podiumsdiskussion in der Aula des Ratsgymnasiums ist die Veranstaltungsreihe Rio plus 20 zu Ende gegangen.

Prof. Dr. Dirk Messner ist Direktor des Deutschen Institutes für Entwicklungspolitik und stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU). Seit Februar gehört er auch einem wissenschaftlichen Beirat der EU an.

In seinem dreiviertelstündigen Beitrag zum Thema Klimagerechtigkeit umriss Prof. Messner vor 70 Zuhörern anhand einer Vielzahl von Fakten und Untersuchungsergebnissen die dringende Notwendigkeit zum schnellen Wandel in Politik und Gesellschaft. So ergaben Studien, dass ein Ausstoß von 750 Gigatonnen CO2 bis zum Ende dieses Jahrhunderts eingehalten werden müsse, um die Erderwärmung auf einen Anstieg von zwei Grad Celsius zu beschränken. Würde aber die aktuelle Entwicklung beibehalten werden, so wäre dieser Wert bereits in 21 Jahren erreicht.

(Bericht des Mindener Tageblatt vom 04.06.2012)

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„Mindener Aktionswochen zur Klimagerechtigkeit vorbildlich”

Die Aktionswochen zur Klima- und Wassergerechtigkeit, die vom Informationszentrum 3. Welt Minden vom 8. Mai bis zum 1. Juni 2012 durchgeführt wurden, sind absolut vorbildlich.

Nur mit solchen Informationsveranstaltungen kann der bevorstehende sogenannte Rio+20 – Gipfel weiter in den Focus der Öffentlichkeit gerückt werden.

Es ist unser aller Verantwortung in Rio umzusteuern und weltweit konkrete Schritte für eine nachhaltige und gerechte Entwicklung einzuleiten.

Die Zeit drängt !

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Mr. Sportschau Ernst Huberty in Minden

Ernst Huberty war am Mittwoch, den 30. Mai nach Minden gekommen, um mit den Gästen rund um das Thema “Fußball” zu diskutieren. Eine Woche vor der Fußball-Europameisterschaft gab es Diskussionsstoff genug. Moderiert wurde die Veranstaltung der FES, in Kooperation mit dem Verein zur Förderung der politischen Bildung, Kultur und Kommunikation OWL e.V., vom stellv. SPD Bundesgeschäftsführer Achim Post.

Der Abend beginnt mit einem Videoausschnitt aus dem sogenannten „Jahrhundertspiel“ zwischen Deutschland und Italien bei der Fußball-WM 1970 in Mexiko. „Das Halbfinale von Mexiko ist nach wie vor der häufigste Sport-Ausschnitt, der jemals in der ARD gesendet wurde“, sagt der 85-Jährige nicht ohne Stolz, nachdem er und Achim Post das Podium betraten hatten.

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung im Victoria Hotel erzählte Moderator der ersten Sportschau von 1961, wie er mit dem knatternden Helikopter am einstigen Stadion „Rote Erde“ landet und damit sämtliche Dortmunder Zuschauer mit rotem Staub eindeckt, wie er mit dem legendären Trainer Tschik Cajkowski im Flieger nach der Kölner 1:8-Europacup-Niederlage 1962 in Dundee Tränen der Trauer vergießt, und wie Uli Hoeneß den entscheidenden Elfmeter im Finale der EM 1976 gegen die Tschechoslowakei vergeigt. „Kein Wunder, dass Uli Hoeneß bei der Niederlage der Bayern gegen Chelsea kein Wort der Kritik an Arjen Robben oder Bastian Schweinsteiger für ihre verschossenen Elfer geäußert hat“, so Huberty.

Aber auch die anstehende Fußball-EM wurde angesprochen. Huberty ist sich sicher, dass die deutsche Nationalmannschaft sehr weit kommt und dass eine ganz andere Mannschaft beim Turnier auf dem Spielfeld stehen wird, als beim Spiel gegen die Schweiz. Aber Huberty machte deutlich, dass der Bundestrainer und die Mannschaft an der Deckung arbeiten müssen. Auf die Frage wie er Spanien oder England einschätzt, sagte Huberty, dass die Spanier nicht mehr so stark sind wie vor einigen Jahren (“es blättert ab”) und England ist genauso stark wie viele andere Mannschaften auch. Frankreich ist nach Ansicht Huberty´s nach der Arbeitsverweigerung bei der letzten WM schwer einzuschätzen.

Zur Entwicklung in der Bundesliga sagte Huberty, dass Dortmund mittlerweile mit Bayern auf Augenhöhe ist, aber europäisch noch nachlegen muss, da liegen die Bayern noch deutlich vorne. Nach 90 Minuten und einer langen Reise von den Anfängen der Sportschau bis zum aktuellen Bundesliga bedankte sich Huberty bei den Zuhörern im Publikum und diese bedankten sich mit einen langen Applaus.

(Text: Jens Vogel mit Mindener Tageblatt)

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Fotos von der Veranstaltung

Mit starken Kandidaten in die Wahlen

Am  Freitag, den 23. März 2012, fanden sich die Delegierten für die WDK der SPD Minden-Lübbecke im Ständesaal des Mindener Preußenmuseums ein.

Eigentlich sollte dort die politische Nominierung von Achim Post für die Bundestagswahl 2013 stattfinden, aber dann überschlugen sich die Ereignisse in der Landeshauptstadt Düsseldorf und plötzlich stehen Neuwahlen des Landtages an, so wurde kurzerhand auch die politische Nominierung für die Landtagswahlkandidaten auf die Tagesordnung gesetzt. Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe hatten bereits vor einigen Tagen ihre Bereitschaft erklärt, für den kommenden Landtag zu kandidieren.

“In der SPD kribbelt es so richtig”, so der SPD-Unterbezirksvorsitzende Michael Buhre zur Beginn seiner Rede und machte deutlich, dass die SPD Minden-Lübbecke mit Zuversicht in den kommenden Wahlkampf gehen werde. Buhre sieht im neuerlichen Wahlgang eine Chance zur Schaffung von stabilen Verhältnissen in Düsseldorf. Buhre machte deutlich, dass die rot-grüne Minderheitsregierung in den letzten 20 Monaten viel für das Land, für die Menschen  und den Kommunen erreicht haben und dies müsse auch nach dem 13. Mai fortgesetzt werden.

Im Interview mit dem stellv. SPD-Bundesgeschäftsführer Achim Post stellten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe ihre Schwerpunkte ihrer Arbeit im Landtag vor. Inge Howe wolle sich weiter im Petitionsausschuss für die Menschen einsetzen. Auch die  Themenbereiche “Gesundheit” und “Soziales” wolle sie weiterhin bearbeiten, hinzugekommen ist nach der Landtagswahl der “Kulturbereich”.

Ernst-Wilhelm Rahe sieht seine Schwerpunkte in der “Behindertenpolitik” und in der “Jugendmedienkompetenz”. Rahe arbeitet bereits seit einiger Zeit in der Landesmedienkommission mit und auch beruflich ist er in der Förderung von Medienkompetenz unterwegs.

Die Delegierten nominierten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe einstimmig für die Landtagswahl am 13. Mai und Achim Post einstimmig für die Bundestagswahl im kommenden Jahr.

In einer kämpferischen Rede stellte Achim Post den Delegierten seine Ziele seiner zukünftigen politischen Arbeit dar. Er wolle sich für mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen, aber auch der Kampf gegen Rechts liegt ihm am Herzen. “Wir müssen endlich damit anfangen, den braunen Sumpf trockenzulegen”, so Post und unterstützte die Forderung nach einen NPD-Verbot.

Post machte in seiner Rede auch deutlich, dass sich die SPD auf wichtige Themen konzentrieren müsse, anstatt zu versuchen einen großen Themenstrauß zu bearbeiten und damit nicht halbherzig an die Problemlösung zu gehen. Auch müsse die SPD zu den gemachten Fehlern bei Leiharbeit etc. stehen und versuchen diese Fehlentwicklungen zu beheben.

Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe werden am kommenden Donnerstag (29.03.2012) in der Lübbecker Stadthalle (ab 18:00 Uhr) offiziell als Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 gewählt.

Rede von Achim Post als Video:

SPD im Mühlenkreis stellt Weichen für 2013

Großer Vertrauensbeweis und kräftiger Rückenwind für Achim Post: Einstimmig hat der Vorstand der Mühlenkreis-SPD den 52jährigen Minden-Lübbecker jetzt erneut als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 135 (Minden-Lübbecke außer der Stadt Bad Oeynhausen) vorgeschlagen.

Nachdem bereits eine Befragung aller sozialdemokratischen Ortsvereine im Zeitraum Oktober bis Dezember 2011 ein einstimmiges Votum erbracht hatte, stellte nun auch das 30köpfige Leitungsgremium der Mühlenkreis-SPD die Weichen für eine erneute Kandidatur des im Kreis Minden-Lübbecke aufgewachsenen und fest verwurzelten Stellvertretenden SPD-Bundesgeschäftsführers.

Mit Achim Post wollen wir bei der Bundestagswahl im Herbst 2013 den Wahlkreis wieder für die SPD zurückerobern und erreichen, dass die Menschen im Kreis eine starke Stimme in Berlin bekommen”, erläutert der Minden-Lübbecker SPD-Vorsitzende Michael Buhre Motiv und Erwartung der Entscheidung.

Achim Post ist den Menschen im Kreis und der SPD in Minden-Lübbecke seit Jahrzehnten eng verbunden, er kennt Land und Leute ebenso wie die Probleme und die Chancen unserer Region”, so Buhre. Über die Jahre hinweg ist er Mitglied in vielen heimischen Vereinen, Verbänden und Institutionen, hat die Kontakte immer gepflegt.

Die enge Bindung zwischen den Sozialdemokraten vor Ort und dem erneut nominierten Bundestagskandidaten Achim Post habe sich seit der letzten Bundestagswahl noch einmal verstärkt, auch bei der Bewertung der politischen Herausforderungen sowohl auf Bundesebene wie auch im Kreisgebiet bestehe große Einigkeit zwischen dem Bewerber und seiner Partei, so Michael Buhre. Der Chef der Kreis-SPD sieht die Sozialdemokraten mit dieser Vorentscheidung für die kommenden Aufgaben daher bereits jetzt auch inhaltlich gut gerüstet.

Ich freue mich sehr über die eindeutige Unterstützung der SPD aus allen Städten und Gemeinden des Wahlkreises. Die frühzeitige Nominierung durch den Unterbezirksvorstand gibt mir die Möglichkeit, bereits jetzt mit aller Deutlichkeit für die Region Farbe zu bekennen”, so Achim Post.

“Energiewende jetzt!”

“Energiewende jetzt!” lautete das Thema einer Veranstaltung der Friedrich- Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Verein zur Förderung der Politischen Bildung OWL e.V. am 13.05.2011 im eWerk in Minden.

Die Atomkatastrophe in Japan zeigt 25 Jahre nach dem Super- GAU im sowjetischen Tschernobyl in unvorstellbarer Weise, dass Atomkraftwerke nicht hundertprozentig sicher sein können, auch bei uns nicht. Wie geht es also weiter mit der Energiewende in Deutschland? Wie kann ein sicherer Energie- Mix bei uns aussehen? Wie können wir noch mehr für Erneuerbare Energien tun?

Das sind nur drei wichtige Fragen, zu denen einer der führenden Energieexperten Deutschlands, Prof. Dr. Uwe Leprich aus Saarbrücken mit den Teilnehmern diskutiert hat.

Leprich machte deutlich, dass der Atomausstieg in Deutschland nur noch eine Frage der Zeit sei und dass die Weichen für den Einstieg in die erneuerbaren Energien bereits gestellt worden seien. Aber es spielen dabei viele Faktoren eine Rolle.

Der Anteil erneuerbarer Energien soll bis zum Jahr 2020 auf 20 Prozent ansteigen (2030, 30%) und der Energieverbrauch, soll bis 2020 um 20 Prozent sinken (2050, 50%). Um diese Ziele zu erreichen müssen Ziele, Technik und die Akteure in Einklang gebracht werden, so Leprich.

Es müssen nachhaltige und effektive Konzepte erarbeitet werden auf Seiten der Anbieter (Stadtwerke und Kraftwerke) und auf Seiten der Nachfrager (Endverbraucher und Industrie), wie man Energie nachhaltig und sicher produziert, effizient und sparsam nutzt. Auch braucht man einen starken Partner der den Übergang zu den erneuerbaren Energien unterstützt und dies wäre Energielieferanten die nur erneuerbare Energien produziert.

Bei der Frage nach dem Energiemix machte Leprich deutlich, dass wir in Deutschland “statt der Atomkraftwerke, die nicht schnell und gefahrlos regulierbar sind, neben Wind- und Sonnenstrom auch die Kraft-Wärme-Kopplung und die Modernisierung vorhandener Gas- und Kohlekraftwerke, um die schwankende Einspeisung von Wind- und Sonnenstrom abzufedern, brauchen.”

Dabei sieht Leprich die “Wind-on-shore-Anlagen” als zentralen Grundfeiler für die deutsche Energieversorgung, die ergänzt wird durch Sonnenenergie (die neben deutschen Anlagen, auch in Anlagen in Spanien oder Nordafrika produziert werden können). Er machte auch deutlich, dass der Einsatz von modernen Gaskraftwerken als Puffer deutlich co²-sparender sind und sich leicht regulieren lassen.

Auf die Frage “was jeder einzelne Bürger machen könnte, um die Energiewende voranzutreiben”, antworte der Energieexperte, dass neben den üblichen Mitteln Energiesparlampen usw. “die Bürger bei Neuanschaffungen von elektrischen Geräten auf die Energieeffizienz achten, weniger Flugreisen machen und weniger Fleisch essen”. Damit würden die Bürger einen großen Beitrag leisten. Auch sollten die Bürger beim Heizen auf den “Stromfresser Nachtspeicheröfen” verzichten.

Aber auch die Industrie müsse umdenken. Außerdem sollte das Ordnungsrecht verschärft werden. Bislang sei nur in einer von 14 Produktgruppen eine konsequente Wende zum Energiesparen gesetzt worden: dem Verbot von Glühbirnen. Dieses sei eine gute Entscheidung, aber letztendlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein und es müsse in allen Produktgruppen verbindliche Regeln für die Ernergieeinsparung geschaffen werden – Die Industrie muss zum umfassen Energiesparen angehalten werden.

(Text: Jens Vogel mit Mindener Tageblatt)