Beiträge

Rede zum Bundeshaushalt 2020 von Achim Post

Heute wurden die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 fortgesetzt. In seiner Rede machte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post deutlich, dass sich die Bundesregierung den großen und kleinen Herausforderungen stellt. Auch mit den kleinen Dingen müsse sich die Politik beschäftigten, denn auch hier geht es um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürger*innen.

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Haushalt von Scholz bietet das richtige Zukunftskonzept

Achim Post nimmt Stellung zu den Haushaltseckwerten 2020 von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Es sei “eine beachtliche Leistung, einen solchen finanziell soliden und sozial ausgewogenen Zukunftshaushalt vorzulegen”.

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Bundeshaushalt 2019: Den Zusammenhalt stärken – in die Zukunft investieren

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zum Bundeshaushalt 2019:

„Der heute beschlossene Bundeshaushalt 2019 hat den richtigen Grundkompass und eine sozialdemokratische Handschrift. Es ist ein Haushalt mit konkreten Alltagsverbesserungen für die Menschen und starken Zukunftsinvestitionen für unser Land.

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Rede zum Bundeshaushalt 2019

Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, widersprach in seiner Rede zum Haushalt 2019 den erhobenen Vorwürfen, dass die Koalition Geld aus dem Fenster werfen würde. Er machte deutlich, dass Inventionen in Bildung und Infrastruktur auch Investitionen in die Zukunft des Landes sind.

Und mit Blick auf die Europapolitik ging Post auf die Europawahlen im kommenden Jahr ein. Bei der Wahl geht es auch um die Frage in welche Richtung sich Europa entwickeln wird: In Richtung eines offenen und sozialen Europas oder in Richtung eines Europas der Abschottung und Ausgrenzung, so wie es die AfD und Co. wollen.

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