Spanien – Achim Post, MdB – Für Minden-Lübbecke im Bundestag

Das Ergebnis der Parlamentswahl in Spanien ist eine Stärkung für die europäische Sozialdemokratie

29. April 2019/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel

Am vergangenen Sonntag haben die Spanier über die neue Zusammensetzung des spanischen Abgeordnetenhauses entschieden.

Die PSOE und ihr Vorsitzender Ministerpräsident Pedro Sánchez Pérez-Castejón konnten die meisten Sitze in der ersten Kammer des spanischen Parlaments für sich erringen.

Im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sieht der Generalsekretär der SPE und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post die europäischen Sozialdemokraten durch die Wahl in Spanien gestärkt, warnt aber vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bei der Europawahl:

“Der Sieg von Pedro Sánchez und den spanischen Sozialisten – der PSOE – zeigen, dass mit der Sozialdemokratie in Europa zu rechnen ist. Das gibt einen kräftigen Schub auch für die Europawahl im Mai. Die spanischen Konservativen – der Partido Popular – haben von den Wählerinnen und Wählern die verdiente Quittung für ihren Kuschelkurs gegenüber der extremen Rechten in Spanien erhalten.

Das starke Abschneiden der rechtsextremistischen Vox stellt die spanische Demokratie dennoch vor eine ernste Belastungsprobe. Das gute Abschneiden ist auch ein weiteres Warnzeichen dafür, dass Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt in Europa alles andere als selbstverständlich sind!”

Zum Spanien-Besuch der Kanzlerin

12. August 2018/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim Post

Es reicht nicht wenn Bundeskanzlerin Merkel nur warme Worte im Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Sánchez äußert, sondern es muss konkrete Schritte und Zusagen geben.

Der spanische Außenminister Borrell hat zuletzt vorgeschlagen, dass eine Gruppe von Staaten in der Flüchtlingspolitik vorangeht und eine gemeinsame Lösung finden.

Deutschland sollte Teil einer solchen Allianz der Vernünftigen und Verantwortungsbewussten in Europa sein, die bei der Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen sowie der Rückführung von Migranten ohne Bleibeperspektive konstruktiv zusammenarbeiten.

Chance für einen Neuanfang in Spanien und in Europa

1. Juni 2018/in Aktuelles, Aktuelles 2018/von Jens Vogel

Foto: Susi Knoll

Die PSOE und Pedro Sánchez Pérez-Castejón haben heute im spanischen Parlament ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rajoy und seine Minderheitsregierung beantragt.

Mit 180 Stimmen wurde der bisherigen Regierung das Misstrauen ausgesprochen und damit wird Pedro Sánchez das Amt des spanischen Ministerpräsidenten übernehmen.

Dazu der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post:

„Die konservative Regierung Rajoy ist im eigenen Korruptionssumpf verendet. Mit dem neuen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez besteht jetzt die Chance für einen Neuanfang in Spanien und in Europa.“