Aktuelles

Achim Post im WDR 5 “Morgenecho” vom 24.10.23

24. Oktober 2023

Was sich seit Wochen und Monaten angedeutet hat ist seit gestern…

Achim Post: „In Sachen Industriestrompreis ist der Zeitpunkt für Entscheidungen gekommen!”

24. Oktober 2023

Die Diskussion zum Industriestrompreis geht weiter, so auch…

Schritt in die richtige Richtung: Genehmigungsbeschleunigungsgesetz beinhaltet keine Vorfestlegungen auf Geschwindigkeitsangaben und Trassenverläufe bei Schienenausbau

20. Oktober 2023

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche ein Gesetz zur Beschleunigung…

Ein starkes Signal für die Demokratie in Polen

16. Oktober 2023

Die PiS bleibt laut Prognosen wohl die stärkste Kraft in…

“Wir brauchen einen Deutschlandpakt”

7. Oktober 2023

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRWSPD…

Zeitnahe Beschlüsse zum Industriestrompreis erwartet

6. Oktober 2023

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende…

Gleichberechtigte Förderung von Holz- und Pellet-Heizungen

26. September 2023

Der Deutsche Bundestag hatte in einem Entschließungsantrag…

Achim Post im Radio Hagen-Interview

24. September 2023

Am vergangenen Samstag (23.09.23) hatte die Hagener SPD zu ihrem…

News der NRWSPD

»5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« – Impulse der NRWSPD zur zukünftigen Staats- und Landesfinanzierung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), [...]

Sarah Philipp: »Thyssenkrupp gehört zu NRW wie Rhein und Ruhr«

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ankündigung des Vorstandes der Thyssenkrupp Steel Europe AG, das Unternehmen strukturell neu aufzustellen, dabei die Produktionskapazität auf 9,5 Mio. Tonnen pro Jahr abzusenken und Personal [...]

News der SPD-Fraktion

Halbe Milliarde für die Kommunen

25 April 2024

Die Wärmeplanung ist wichtig für eine klimaneutrale Wärmeversorgung, die bezahlbar und verlässlich ist. Zur finanziellen Unterstützung bei der Erstellung von Wärmeplänen stellt der Bund den Ländern jetzt 500 Millionen Euro [...]

Wir verbessern die Rahmenbedingungen im Freiwilligendienst

25 April 2024

Heute berät der Bundestag den Gesetzentwurf zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz in 2./3. Lesung. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verbesserungen für Freiwillige und arbeitet weiter an der Absicherung der finanziellen Rahmenbedingungen, sagt Erik von [...]

Bundestag beschließt Solarpaket I

25 April 2024

Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I beschlossen. Dieses enthält eine Vielzahl an Maßnahmen, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter beschleunigen werden, insbesondere im Bereich Photovoltaik aber [...]

Unzulässige Interessenwahrnehmung durch Abgeordnete soll strafbar werden

24 April 2024

Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die [...]