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Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. [...]
Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen. [...]
SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen. [...]
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. [...]
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss haben die geplanten Verbesserungen unseres Einwanderungsrechts endlich die erste Hürde genommen. Der von Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung… [...]
Das Bundeskabinett hat heute den lang erwarteten Gesetzentwurf für eine Verbandsklage für Verbraucherverbände beschlossen. Im parlamentarischen Verfahren wollen wir den kollektiven Rechtsschutz im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter stärken,… [...]
Im Kabinett ist heute das Aus- und Weiterbildungsgesetz beschlossen worden. Darin werden wichtige Instrumente zur Stärkung der beruflichen und allgemeinen Weiterbildung geschaffen, erklären Martin Rosemann und Oliver Kaczmarek. [...]