Hier finden Sie die Standpunkte von Achim Post zu aktuellen Themen und seine politischen Ziele.
Standpunkte-Blog
Die SPD im Parlament
JUGEND & POLITIK
News der Bundes-SPD
News der NRWSPD
Zu den Ergebnissen des heutigen Stahlgipfels erklärt Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD: »Der Bundeskanzler macht Stahl zur Chefsache. Das ist das Ergebnis des heutigen Stahlgipfels im Kanzleramt. Die deutsche Stahlindustrie [...]
Achim Post zum Altschuldenvorstoß von Bundeskanzler Olaf Scholz Zur Ankündigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz, die Grundgesetzänderung für eine Altschuldenregelung noch in dieser Legislaturperiode vorzulegen, erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: [...]
News der SPD-Fraktion
Die Einigung von Bund und Ländern auf den Digitalpakt Schule 2.0 ist ein wichtiges Signal für Schulen, Schulträger und Kommunen. Der Bund wird sich über viele weitere Jahre für digitale [...]
Das Kabinett hat die Verlängerung der Mietpreisbremse bis einschließlich 2029 beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion will das Vorhaben noch im Januar abschließen, um einen weiteren Anstieg der Wohnkosten in Deutschland zu verhindern, [...]
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung. Das Gesetz soll in der kommenden Woche im Bundestag beraten werden. Wir fordern Union und [...]
Mit heutigem Kabinettsbeschluss wurde die Anpassung mehrerer Kostenrechts- und Vergütungsgesetze beschlossen. Insbesondere kleinere Kanzleien und Einzelanwältinnen und -anwälte rechnen nach dem gesetzlichen Kostenrecht ab. Im Gegensatz zu größeren (Wirtschafts-)Kanzleien sind [...]
Links
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- SPD Europa
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- AWO - Arbeiterwohlfahrt
- Verein für Jugend, Freizeit und Kultur in Stemwede e.V.
- Gesicht zeigen! Aktion weltoffenes Deutschland e.V.
- Minden-Lübbecke
- Mühlenkreis Minden-Lübbecke
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