Aktuelles

SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post freut sich über seine Wunschausschüsse

15. Januar 2014

Berlin. Am Mittwoch, den 15.01.2014 haben sich die Fachausschüsse…

Kommunalfinanzierung bleibt zentrales Thema – Antrittsbesuch des Bundestagsabgeordneten Achim Post in Lübbecke

14. Januar 2014

Lübbecke. Eine solide und verlässliche Kommunalfinanzierung…

Achim Post beim gemeinsamen “Dreikönigstreffen” der Mindener Kolpingsfamilie und KAB

13. Januar 2014

Seit 30 Jahren gibt es Anfang Januar das gemeinsame “Dreikönigstreffen”…

Kommunale Entwicklungschancen im ländlichen Raum erhalten

9. Januar 2014

MdB Achim Post zum "Antrittsbesuch" bei Bürgermeister Michael…

SPD-Bundestagsabgeordneter Achim Post auf Antrittsbesuch im Rahdener Rathaus

6. Januar 2014

Rahden. Bei seinem Antrittsbesuch im Rahdener Rathaus stand…

Ehrungen verdienter SPD-Mitglieder in Stemmer

3. Januar 2014

Anfang November war der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post…

Inge Howe und Achim Post zu einem Gespräch beim Lokalen Aktionsplan Minden

2. Januar 2014

Noch im "alten Jahr" führten die heimischen Abgeordneten Inge…

MdB Achim Post zum “Antrittsbesuch” bei Bürgermeister Vieker

20. Dezember 2013

Espelkamp. Die “ohne wirkliche Aussicht auf nachhaltige…

News der NRWSPD

Sarah Philipp / Jochen Ott: »Zukunft statt Kündigung bei Thyssenkrupp«

Am heutigen Tag haben tausende Stahlarbeiter vor der Thyssenkrupp Hauptverwaltung der Stahlsparte in Duisburg gegen Stellenabbau und den überraschenden Teilverkauf der Stahlsparte protestiert. Auf der Protest-Kundgebung zu der Betriebsrat und [...]

»5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« – Impulse der NRWSPD zur zukünftigen Staats- und Landesfinanzierung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), [...]

News der SPD-Fraktion

Halbe Milliarde für die Kommunen

25 April 2024

Die Wärmeplanung ist wichtig für eine klimaneutrale Wärmeversorgung, die bezahlbar und verlässlich ist. Zur finanziellen Unterstützung bei der Erstellung von Wärmeplänen stellt der Bund den Ländern jetzt 500 Millionen Euro [...]

Wir verbessern die Rahmenbedingungen im Freiwilligendienst

25 April 2024

Heute berät der Bundestag den Gesetzentwurf zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz in 2./3. Lesung. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verbesserungen für Freiwillige und arbeitet weiter an der Absicherung der finanziellen Rahmenbedingungen, sagt Erik von [...]

Bundestag beschließt Solarpaket I

25 April 2024

Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I beschlossen. Dieses enthält eine Vielzahl an Maßnahmen, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter beschleunigen werden, insbesondere im Bereich Photovoltaik aber [...]

Unzulässige Interessenwahrnehmung durch Abgeordnete soll strafbar werden

24 April 2024

Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die [...]