Aktuelles

Bürgerbataillon Minden zu Besuch bei Achim Post in Berlin

26. Mai 2023

Das Mindener Bürgerbataillon hat dem heimischen Bundestagsabgeordneten…

Achim Post gratuliert Jochen Ott zu seiner Wahl zum SPD-Fraktionsvorsitzenden im NRW-Landtag

23. Mai 2023

Jochen Ott wurde heute zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion…

Dank an Hans Hamel

17. Mai 2023

Achim Post überbringt Geschenk aus Berlin Mit einem dicken…

„Ein wirklich verdienter Sieg für Andreas Bovenschulte und die SPD in Bremen und in Bremerhaven.”

14. Mai 2023

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der…

Ein starkes, soziales und demokratisches Europa ist die beste Antwort

9. Mai 2023

Zum Europatag fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post Lösungsorientierung…

“Wir sollten die Idee eines Industriestrompreises nicht vorschnell zu den Akten legen!”

4. Mai 2023

Derzeit wird über eine Deckelung der Strompreise für die Industrie…

Spitzenkandidaten-Prinzip belebt den Europawahlkampf

2. Mai 2023

Ein Jahr vor der nächsten Europawahl diskutiert die Union eine…

Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2024/2025: Bewerbungsfrist startet Anfang Mai

17. April 2023

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen…

News der NRWSPD

AfD-Verbotsverfahren jetzt ernsthaft diskutieren: Achim Post nach OVG-Urteil

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster im Prozess um die Einstufung der AfD als »extremistischer Verdachtsfall« erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Das heutige Urteil des OVG Münster ist folgerichtig [...]

Sarah Philipp / Jochen Ott: »Zukunft statt Kündigung bei Thyssenkrupp«

Am heutigen Tag haben tausende Stahlarbeiter vor der Thyssenkrupp Hauptverwaltung der Stahlsparte in Duisburg gegen Stellenabbau und den überraschenden Teilverkauf der Stahlsparte protestiert. Auf der Protest-Kundgebung zu der Betriebsrat und [...]

News der SPD-Fraktion

Startschuss für eine bessere Patientenversorgung

14 Mai 2024

Der Kabinettsbeschluss zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz liegt vor. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren für die tiefgreifendste Reform der stationären Versorgungen der letzten zwei Jahrzehnte. Der Paradigmenwechsel in der Finanzierung der Krankenhausversorgung fördert [...]

Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bessere Mobilfunkversorgung

12 Mai 2024

Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Entscheidung der anstehenden Frequenzvergabe vorgelegt. Damit werden wichtige Grundlagen für eine bessere flächendeckende Mobilfunkversorgung gelegt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl. [...]

Nahost-Krieg: Große Sorgen vor Eskalation in Rafah

6 Mai 2024

Die jüngsten Entwicklungen im Gazastreifen rund um die Stadt Rafah sorgen für große Besorgnis in der SPD-Bundestagsfraktion. Die Bundesregierung muss sich für einen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln einsetzen. [...]

Organisierte Kriminalität bekämpfen, Zoll besser ausstatten

2 Mai 2024

Am Freitag ist die bundesweite Bilanz des Zolls für das Jahr 2023 vorgestellt worden. Klar ist: Der Zoll muss noch stärker zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität beitragen und dafür auch [...]