Standpunkte-Blog
Die SPD im Parlament
JUGEND & POLITIK
News der Bundes-SPD
News der NRWSPD
Sarah Philipp zu den Äußerungen des CDU-Kanzlerkandidaten, er glaube nicht an grünen Stahl Am 13. Januar 2025 war Friedrich Merz zu Gast auf der Betriebsrätekonferenz der CDA in Bochum. Dort [...]
Das kann ein historischer Wendepunkt in der Geschichte vieler überschuldeter Städte und Gemeinden werden Am Montag, den 13. Januar 2025, hat die Bundesregierung die Länder- und Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des [...]
News der SPD-Fraktion
Zum großen Bedauern der SPD-Bundestagsfraktion werden die Gespräche zum Düngegesetz nicht fortgesetzt. Grund dafür ist, dass CDU und CSU die Gespräche überraschend verlassen haben. Damit wird es in dieser Legislaturperiode [...]
Die Finanzkrise der Kommunen verschärft sich. Ihre Lage darf nicht zu einem Risiko für den sozialen Frieden werden, sagt Bernhard Daldrup. [...]
Das Bundeskabinett hat am 8. Januar 2025 einen Bericht „Alt werden in Deutschland - Vielfalt der Potenziale und Ungleichheit der Teilhabechancen“ beschlossen, sagt Leni Breymaier. [...]
Heute verabschiedet das Bundeskabinett den Wohnungslosbericht 2024. Der Bericht zeigt, dass zum Stichtag 31. Januar 2024 in Deutschland 547.200 Menschen obdach- oder wohnungslos sind, erklärt Brian Nickholz. [...]
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