Aktuelles

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Gedenkstunde zum 9. November

Eine große Rede des Bundespräsidenten. Eine Sternstunde der Demokratie. Ein guter Tag für Deutschland und Europa.
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Achim Post: Große Bedeutung gewürdigt - 1,83 Millionen Euro Bundesmittel für die Mindener Marienkirche

Die Marienkirche in Minden erhält für ihre nötige Generalsanierung 1,83 Millionen Euro Bundesmittel. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mit. Ende August besichtigte Achim Post mit dem haushaltspolitischen Sprecher…
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100 Jahre Frauenwahlrecht: Achim Post wirbt für den Marie-Juchacz-Preis

Die SPD verleiht im kommenden Jahr erstmalig den Marie-Juchacz-Preis. Anlass ist das 100-jährige Jubiläum des Frauenwahlrecht. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) ermutigt junge Menschen sowie zivilgesellschaftliche Organisationen…
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Wettstreit um den nächsten EU-Kommissionspräsidenten kann beginnen!

Zur Wahl von Manfred Weber zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im nächsten Jahr erklärt der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende und Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Achim…
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Bahntrasse Minden-Seelze: Heimische SPD-Bundestagsabgeordnete erhalten Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium zum Dialogforum

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford) haben gemeinsam mit ihrer niedersächsischen Kollegin Marja-Liisa Völlers das Bundesverkehrsministerium um Auskunft zum weiteren Planungsverfahren…
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Fast 2,3 Millionen Euro mehr für die Gemeinden in Minden-Lübbecke

Die Gemeinden in Minden-Lübbecke werden 2019 insgesamt um 2.288.824,47 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. „Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt“, erklärt der heimische…
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Überfällige Entscheidung!

Zur Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, MdB: "Dass Herr Maaßen in den einstweiligen Ruhestand…
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Bundesregierung muss Farbe bekennen!

Mit Blick auf das Treffen der europäischen Finanzminister Anfang nächster Woche erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: „Die nächsten Wochen sind Wochen der Entscheidung in Europa. Wenn es bis…
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Achim Post zu Besuch bei der Tafel in Porta Westfalica

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) besuchte auf seiner diesjährigen Wahlkreistour zusammen mit Birgit Härtel, Vorsitzende des Ausschusses proArbeitim Kreistag, die Tafel in Porta Westfalica. Die Geschäftsführerin des…

Post aus Berlin

SPD setzt wichtige Änderung durch: Tariflohn beim „Sozialen Arbeitsmarkt“

Der Einsatz hat sich gelohnt: Die SPD hat gegen die Unionsparteien durchgesetzt, dass sich der Lohnkostenzuschuss beim „Sozialen Arbeitsmarkt“ am Tariflohn und nicht am gesetzlichen Mindestlohn orientiert. Dies ist auch im Sinne der…

Wir entlasten Selbstständige mit kleinen Einkommen!

Der deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche neben der Wiedereinführung der Parität auch beschlossen, dass Selbständige zukünftig einen deutlich geringeren Mindestbeitrag bezahlen müssen, wenn sie sich in der Gesetzlichen Krankenversicherung…

Gute-Kita-Gesetz: Wir sorgen für mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kinderbetreuung

Mit dem Gute-Kita-Gesetz sorgen wir für mehr Qualität und weniger Gebühren bei der Kinderbetreuung. Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf eine gute Kita haben. Und alle Eltern müssen sich eine gute Kita leisten können.  Deswegen…

Wir unterstützen Familien

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Familien zu unterstützen und allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Daran arbeiten wir mit Investitionen in gute Kitas und Ganztagsbetreuung sowie der Erhöhung…

Wieder 50/50 in der gesetzlichen Krankenversicherung

In einem solidarischen Land teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Kosten für soziale Absicherung. Darum hat die SPD die Rückkehr zu gleich hohen Beiträgen in der Krankenversicherung durchgesetzt. So wird die einseitige Mehrbelastung…

Die Brückenteilzeit schafft Chancen

In einem solidarischen Land brauchen wir auch gleiche Chancen am Arbeitsmarkt. Deshalb schaffen wir insbesondere für Frauen mit der Brückenteilzeit bessere Chancen auf die Rückkehr in einen Vollzeitjob. Damit Zeit für Kinder und Familie…

Wir stärken Beschäftigte mit geringem Einkommen

Wir stärken gezielt Beschäftigte mit geringem Einkommen. Wer zwischen 450 und 1300 Euro verdient, zahlt künftig geringere Beiträge zur Sozialversicherung - und bekommt trotzdem den vollen Rentenanspruch. Auch das steckt in unserem R…

Neustart für stabile Renten

Wir wollen, dass die Renten künftig wieder wie die Löhne steigen. Deshalb garantieren wir, dass das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent absinkt, im ersten Schritt bis 2025. Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Beitragszahler nicht…

Mehr Rente bei Berufsunfähigkeit

Wer aus gesundheitlichen Gründen früher aus dem Berufsleben ausscheiden muss, braucht den Schutz der Solidargemeinschaft. Deshalb geben wir allen, die künftig wegen Krankheit oder Unfall erwerbsunfähig werden, mehr soziale Sicherheit durch…

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