Mehr Tempo bei den Erneuerbaren!

Wir wollen in 21 Jahren klimaneutral leben und wirtschaften. Das regeln wir verbindlich mit dem Klimaschutzgesetz. Entscheidende Voraussetzung dafür ist eine klimaneutrale Energieerzeugung. Mit dem Solarpaket geben wir nun wichtige Impulse für den Ausbau der Photovoltaik, der Windkraft und der Biomasse.

Vor allem Privatpersonen können Solarenergie bald noch leichter nutzen. Ob Balkonkraftwerke oder Solarstrom vom Dach in Mehrparteienhäusern: Wir beseitigen zahlreiche Hürden, sich Solaranlagen genehmigen und installieren zu lassen.

Darüber hinaus integrieren wir europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz. Wichtig ist, dass durch die Reform des Klimaschutzgesetzes nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden darf als nach dem bisherigen Gesetz. Künftig soll eine mehrjährige und sektorübergreifende Gesamtrechnung ausschlaggebend sein.

Wenn das Gesamtziel aller Sektoren zwei Jahre in Folge überschritten wird, ist die Bundesregierung verpflichtet, Maßnahmen zu beschließen, die sicherstellen, dass die Klimaziele erreicht werden. Und das nicht nur bis 2030, sondern jetzt neu auch bis 2040. Damit schaffen wir auch langfristig mehr Verbindlichkeit.

Bei den Klimaschutzmaßnahmen müssen selbstverständlich weiterhin gerade jene Sektoren beitragen, die Ziele verfehlen. Es kann sich also kein Sektor vor Klimaschutz verstecken – auch Verkehr nicht.