Plenarrede von Achim Post zu „Menschenrechte in Saudi-Arabien“
Am Donnerstag debattierte der Bundestag über das Thema „Menschenrechte in Saudi-Arabien“ im Zusammenhang mit der „Folterung des Bloggers Raif Badawi“.
Zu den Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW: Sarah Philipp, NRWSPD-Vorsitzende: »Eine Senkung der [...]
Sarah Philipp über den inhaltlichen Impuls des Initiativantrags "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Tarifvertrag! – Für ein neues Miteinander von Wirtschaft, Beschäftigten und Politik in der Transformation" [...]
Der Regierungsentwurf zum Haushaltsgesetz 2025 sieht mit 115 Milliarden Euro historisch hohe Zukunftsinvestitionen vor. Mit dem neuen Sondervermögen von 500 Milliarden Euro schafft die Koalition Planungssicherheit für Unternehmen und neue [...]
Heute startet die deutsche Frauen-Nationalmannschaft gegen Polen in die Fußball-Europameisterschaft in der Schweiz. Millionen fiebern mit – der Frauenfußball ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen, erklären Bettina Lugk [...]
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes beschlossen. Damit werden der Verkauf von Lachgas sowie von Stoffen mit Missbrauchspotenzial – etwa als K.O.-Tropfen – deutlich eingeschränkt, erklärt [...]
Unser Fraktionschef Matthias Miersch ist nun seit 50 Tagen im Amt und arbeitet in der Koalition eng mit der Union zusammen. Er erklärt, wie die Zusammenarbeit läuft und was seine [...]