NRW-Landesgruppe unterstützt Haltung von Verkehrsminister Groschek: „Es geht um die Akzeptanz des Notwendigen“
Zu der Ankündigung von NRW-Minister Michael Groschek, ein „Bündnis für Infrastruktur“ einzuberufen, erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und der verkehrspolitische Koordinator der NRW-Landesgruppe Andreas Rimkus:
„Verkehrsminister Michael Groschek hat Recht: Die Realisierung großer Verkehrsprojekte darf nicht jahre- oder jahrzehntelang verzögert werden. Für den Industrie- und Wirtschaftsstandort NRW, aber auch für die individuelle Mobilität jeder Bürgerin und jedes Bürgers brauchen wir eine funktionierende Infrastruktur. Um künftigen Stau zu vermeiden, darf nicht der Bagger selbst im Stau stehen.
Dabei geht es selbstverständlich nicht darum, gesetzlich vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligungen zu umgehen. Es geht um die Akzeptanz des Notwendigen. Großprojekte wie die Sohlenstabilisierung des Rheins zwischen Duisburg und Dormagen oder der Ersatzbau der A1-Brücke Leverkusen werden von einer sehr großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützt. Es ist die Kernaufgabe des Landesverkehrsministers, einen zügigen Abschluss der Bauarbeiten sicherzustellen.
Im kürzlich verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan erkennt der Bund die wichtige Rolle Nordrhein-Westfalens als Verkehrs- und Transitland Nummer 1 an. In den nächsten Jahren soll eine ganze Reihe von Engpässen auf Straße, Schiene und Wasserwegen beseitigt werden. Das von Michael Groschek angekündigte ‚Bündnis für Infrastruktur‘ wird zu einer Versachlichung der Diskussion und einem klaren Bekenntnis zur verkehrlichen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen führen.“
