Aufschwung für alle!
Mit der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes in Hannover hat die SPD die Weichen für das Jahr 2008 gestellt:
Seit September 2013 Bundestagsabgeordneter für den Mühlenkreis Minden-Lübbecke und ehrenamtlicher Generalsekretär der europäischen Sozialdemokraten & Sozialisten (SPE).
Mit der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes in Hannover hat die SPD die Weichen für das Jahr 2008 gestellt:
Auf diesem Wege wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern in Minden-Lübbecke frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr.
Die jüngsten schrecklichen Fälle von Kindestötungen und Kindesmisshandlungen haben uns erneut dramatisch gemahnt: Wir müssen unsere Kinder besser schützen.
Mit ihrem Vorsitzenden Kurt Beck kann sich die SPD heute über einen großen Erfolg freuen. Mit beharrlichem Bemühen brachten wir die Union dazu, endlich den Weg für einen Mindestlohn im Briefdienstleistungsbereich frei zu machen.
Die SPD steht weiterhin entschieden für eine Politik der sozialen Veranwortung, die wirtschaftliche Stärke mit sozialer Gerechtigkeit verbindet.
Unser Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat am 13. November 2007 angekündigt, aus seinem Amt als Bundesminister auszuscheiden. Diese Entscheidung hat ausschließlich private, persönliche Gründe.
Die IG Metall hat auf ihrem 21. ordentlichen Gewerkschaftstag mit Berthold Huber einen neuen Vorsitzenden gewählt. Der Kongress der Metaller stand unter dem Motto “Zukunft braucht Gerechtigkeit”.
Der Bundesparteitag der SPD war gut für die Partei. Die SPD hat ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Es ist das erste Programm in Deutschland, das politische Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung gibt.
Die SPD wird auf ihrem Bundesparteitag in der nächsten Woche wichtige Weichenstellungen vornehmen:
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), [...]
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ankündigung des Vorstandes der Thyssenkrupp Steel Europe AG, das Unternehmen strukturell neu aufzustellen, dabei die Produktionskapazität auf 9,5 Mio. Tonnen pro Jahr abzusenken und Personal [...]
Die Wärmeplanung ist wichtig für eine klimaneutrale Wärmeversorgung, die bezahlbar und verlässlich ist. Zur finanziellen Unterstützung bei der Erstellung von Wärmeplänen stellt der Bund den Ländern jetzt 500 Millionen Euro [...]
Heute berät der Bundestag den Gesetzentwurf zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz in 2./3. Lesung. Die SPD-Fraktion begrüßt die Verbesserungen für Freiwillige und arbeitet weiter an der Absicherung der finanziellen Rahmenbedingungen, sagt Erik von [...]
Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I beschlossen. Dieses enthält eine Vielzahl an Maßnahmen, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter beschleunigen werden, insbesondere im Bereich Photovoltaik aber [...]
Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die [...]