Für ein Jahr in die USA

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Austausch mit dem Parlamentarischen Patenschaftsprogramm

So langsam steigt die Aufregung bei Emily. Die 15-jährige Schülerin des Mindener Besselgymnasiums wird im August für ein Schuljahr nach Salt Lake City in Utah reisen. Die junge Frau aus Porta Westfalica nimmt am Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestags teil. Betreut wird sie vom heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD).

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm gibt es bereits seit über 30 Jahren. Ziel des Programms ist es, persönliche Kontakte zwischen jungen Menschen in den USA und in Deutschland zu schaffen, die unterschiedlichen Lebensweisen im anderen Land kennenzulernen und gemeinsame politische Wertevorstellungen zu festigen.

Und so wird auch Emily in einer Gastfamilie wohnen, auf eine amerikanische Schule gehen und an sozialen Projekten mitarbeiten. Ihre Erlebnisse auf der anderen Seite des Atlantiks möchte sie mit den Menschen in ihrer Heimat teilen. „Ich werde einen Blog über das Jahr und meine Erfahrungen schreiben“, berichtet sie. In den USA wird sie dann auch auf US-amerikanische Kongressabgeordnete treffen und so die Möglichkeit haben, die politische Kultur des Landes besser kennenzulernen. Gleichzeitig ist es für sie aber auch wichtig, selbst etwas über die Kultur, den Alltag und die Politik in Deutschland weiterzugeben.

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Die SPD müsse mehr politischen Mut zeigen!

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Für die Bundestagswahl 2017 wurden Achim Post (links) und für die Landtagswahl 2017 Ernst-Wilhelm Rahe (rechts) nominiert. Für den Landtagswahlkreis 89 (Minden-Porta) gibt es mit Birgit Härtel (links) und Christina Weng (rechts) 2 Kandidatinnen für die Wahlkreiskonferenz im Herbst. (Mit SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre)

Für die Bundestagswahl 2017 wurden Achim Post (links) und für die Landtagswahl 2017 Ernst-Wilhelm Rahe (rechts) nominiert. Für den Landtagswahlkreis 89 (Minden-Porta) gibt es mit Birgit Härtel (links) und Christina Weng (rechts) 2 Kandidatinnen für die Wahlkreiskonferenz im Herbst. (Mit SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre)

Am heutigen Samstag fand in der Lübbecker Stadthalle der ordentlichen Kreisparteitag der SPD Minden-Lübbecke statt. Neben der Neuwahl des Vorstandes standen auch die politische Nominierungen für die Wahlen im kommenden Jahr auf der Tagesordnung.

In seiner Grundsatzrede ging der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und wiedergewählte stellv. SPD Kreisvorsitzende Achim Post auch auf den Ausgang des EU-Referendums und auf die TTIP-Verhandlungen ein.

Post machte deutlich, dass das Referendum ein historischer Einschnitt sei (Aber den Briten muss klar sein: “Wenn sie draußen sind, dann sind sie draußen”), aber auch eine Chance für die Europäische Union.

Es muss ein Paradigmenwechsel stattfinden, die Union müsse wieder den Mensch in den Fokus rücken und so wieder Vertrauen schaffen. Die Union müsse sich auf die großen Aufgaben konzentrieren, wie die Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen und so die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen und Wohlstand zu schaffen. Auch müsse die Union mehr gegen Steuerflucht und Schließung von Steueroasen tun, denn nur so könne Gerechtigkeit geschaffen werden.

Die Herausforderungen können nur gemeinsam bewältigt und der Frieden in Europa gesichert werden. Auch müsse man geschlossen den Rechtspopulismus begegnen.

Zu TTIP machte Post deutlich, dass das Abkommen aktuell nicht zustimmungsfähig ist und dies haben die TTIP-Leaks von Greenpeace auch noch einmal deutlich gemacht. Deshalb müsse man die Frage stellen ob es überhaupt noch “Sinn macht ein totes Pferd zu reiten”. Hier müsse die SPD deutlich machen, dass das TTIP-Abkommen tot ist.

Die SPD müsse auch mehr politischen Mut zeigten und nicht immer den Weg des Kompromisses suchen. Die SPD sei nicht mit der CDU verheiratet und die Unionsparteien benehmen sich auch nicht wie Schwestern.

Mehr zum Thema:
Bericht von mt.de vom 25.06.2016
Bericht von nw.de vom 25.06.2016

Das ist kein guter Tag für Europa , aber auch nicht das Ende der EU!

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Es gibt eine eindeutige Entscheidung in Großbritannien. Das Land will und wird die Europäische Union verlassen. Diese Entscheidung gilt es voll und ganz zu respektieren.

Das ist kein guter Tag für Europa , aber auch nicht das Ende der EU. Die Union besteht weiter.
Ich bin allerdings schon seit langem für eine Politikwende in Europa :

– für eine Konzentration auf die großen Aufgaben
– für mehr Wachstum und Beschäftigung
– für eine entschiedene Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
– für mehr Gerechtigkeit durch harte Maßnahmen gegen Steuerflüchtlinge und Steueroasen

Und nicht zuletzt: Der britische Regierungschef Cameron ist auf der ganzen Linie gescheitert.

Ich stehe für ein Europa der Freiheit und Solidarität – gegen Nationalismus und Rassismus.

Mehr zum Thema:
Interview mit der NW vom 24.06.2016

Achim Post trifft Christopher McGregor aus Porta Westfalica beim Planspiel „Jugend und Parlament“

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Anfang Juni fand im Deutschen Bundestag das alljährliche Planspiel „Jugend und Parlament“ statt. Mehr als 300 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet wurden hierfür von Abgeordneten des Bundestages nominiert und konnten so für einige Tage in die Rolle eines/r Abgeordneten schlüpfen. Auch ein junger Vertreter aus dem Mühlenkreis nahm an dem Programm teil.

Vier Tage lang stellten die Nominierten das parlamentarische Verfahren in Fraktionen, Ausschüssen und Plenarsitzungen nach. Unter realen Bedingungen debattierten die Teilnehmenden über vier fiktive Gesetzesinitiativen, so z.B. über die Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft. Das Planspiel machte den politischen Prozess für die Jugendlichen erlebbar und erlaubte ihnen, ihr rednerischen und politstrategischen Fähigkeiten auszubauen.

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MdB Steffen Kampeter und Achim Post: „Bund beteiligt sich mit 72.000 Euro an der Restaurierung des Amtsstubenhauses in Petershagen“

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Am Mittwoch dieser Woche hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. „Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freuen wir uns, dass das Amtsstubenhaus in Petershagen mit insgesamt 72.000 Euro vom Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitiert“, so die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Steffen Kampeter.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nach einem gründlichen Auswahlverfahren Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem von Steffen Kampeter initiierten Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden.

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MdB Achim Post gegen Fracking

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Am Freitag beschließt der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Regulierung von Fracking. Damit ist klar: Fracking bleibt auch künftig in Nordrhein-Westfalen verboten. Dies teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post mit.

Die NRWSPD mit Hannelore Kraft an der Spitze hat sich gemeinsam mit der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt. Achim Post: „Am Freitag wird der Deutsche Bundestag Fracking rechtssicher verbieten. Denn: Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen. Dieser Linie sind wir immer treu geblieben. Unsere Beharrlichkeit zahlt sich jetzt aus.“

Das nun vorliegende Gesetz schafft Rechtssicherheit für die Unternehmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sämtliche Umweltstandards beim seit den 1960er Jahren zum Beispiel in Niedersachsen betriebenen konventionellen Fracking werden erheblich verbessert.

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Rückendeckung zur Bahntrasse Minden-Haste

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Heimische Abgeordnete Inge Howe, Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe freuen sich über Rückendeckung von NRW-Verkehrsminister Groschek

Achim Post Post, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe

Achim Post Post, Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan hat das Landesverkehrsministerium NRW die folgende Stellungnahme an den Bundesverkehrsminister abgegeben. Dies bestätigte Landesverkehrsminister Michael Groschek jetzt auch in einem Schreiben gegenüber den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Ernst-Wilhelm Rahe. Damit reagierte der Minister auf ein persönliches Schreiben der Landtagsabgeordneten.

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MdB Achim Post: Notfallwarnsysteme können Leben retten

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Angesichts der Unwetter in den letzten Wochen weist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post auf die Nutzung von Notfallwarnsystemen wie NINA oder WarnWetter hin. MdB Post: „Rechtzeitige Informationen und Warnungen können nicht nur dazu beitragen, Schäden zu minimieren; im Ernstfall kann dadurch Leben gerettet
werden“.

Bei dem Notfallwarnsystem NINA handelt es sich um das Warnsystem des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), über das man auf dem Smartphone standortbezogene Warnungen vor Unwettern und anderen Gefahrenlagen wie etwa Gefahrstoffaustritt oder Bombenentschärfungen beziehen kann. Gleichzeitig kann man über das System Notinformationen, etwa an Angehörige, absetzen. Darüber hinaus stellt der Deutsche Wetterdienst das Unwetterwarnsystem WarnWetter bereit, das sowohl über NINA, als auch separat genutzt werden kann. WarnWetter gibt Warnungen und Informationen über besondere Wetterlagen wie Starkregen, Gewitter, Sturm oder auch Hitzeperioden bekannt.

Alle Warnsysteme stehen als Apps für iPhone- oder Android-Systeme zur Verfügung und können in den jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden.

Informationen dazu gibt es auch im Internet unter:
NINA vom BKK
Warnwetter vom DW

Nach der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages: Drohungen von Präsident Erdogan absolut inakzeptabel

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Die Äußerungen von Präsident Erdogan sind dramatisch und inakzeptabel. Deshalb begrüße ich es sehr, dass sich der Präsident des Europäischen Parlaments unmissverständlich auch und gerade vor die Parlamentarier des Deutschen Bundestages gestellt hat.

Präsident Erdogan begeht einen Tabubruch, der zeigt, welch Geistes Kind er wirklich ist. Umso mehr gilt: Jede Art von Angriff und Hetze auf Bundestagsabgeordnete ist völlig inakzeptabel. Wir werden weiterhin Politik für alle Menschen in unserem Land machen. Demokratie steht für uns im Mittelpunkt. Das lassen wir von niemandem in Frage stellen.

 

„Solidarität mit den Beschäftigten der DB Cargo AG“

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Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion übt scharfe Kritik an den Plänen der Bahntochter DB Cargo, deutschlandweit hunderte Güterbahnhöfe zu schließen und damit bis zu 3.000 Arbeitsplätze abzubauen.

NRW-Landesgruppe (Sebastian Forck)

NRW-Landesgruppe (Sebastian Forck)

„Die Pläne der Deutschen Bahn sind unverantwortlich“, so der Landesgruppenvorsitzende Achim Post. „Es kann nicht sein, dass bis zu 3.000 Arbeitsplätze gestrichen werden sollen, während die Belegschaft 800.000 Überstunden ansammelt. Zukunftsgerichtete und verantwortungsvolle Unternehmenspolitik sieht anders aus.“

Der verkehrspolitische Koordinator der Landesgruppe Andreas Rimkusergänzt: „Unser Ziel ist, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen und nicht weniger. Das ist sowohl umwelt- als auch verkehrspolitisch sinnvoll. Die Deutsche Bahn ist aufgefordert, ihr Vorhaben noch mal gründlich zu überdenken.“

In Nordrhein-Westfalen wären von den Plänen der Deutschen Bahn 51 Güterverkehrsstellen im ganzen Land betroffen, die entweder geschlossen oder nur noch eingeschränkt bedient werden sollen.

In einer gemeinsamen Solidaritätserklärung machen die NRW-Abgeordneten deutlich, dass sie an der Seite der Beschäftigten der DB Cargo AG stehen. Anlässlich einer für den morgigen Mittwoch geplanten Protestkundgebung am Potsdamer Platz fordern sie Bahnchef Grube auf, ein weiteres Schrumpfen der konzerneigenen Schienengüter- verkehrssparte mit allen Mitteln zu verhindern.

Anlage 

Mit viel Leidenschaft zum Erfolg

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Bildunterschrift: MdL Ernst-Wilhelm Rahe, MdB Achim Post und Geschäftsführer Bernd Schling

Bildunterschrift: MdL Ernst-Wilhelm Rahe, MdB Achim Post und Geschäftsführer Bernd Schling

Bei ihren Wirtschaftsgesprächen im Mühlenkreis zeigten sich der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der Bundestagsabgeordnete Achim Post von dem Karosserie- und Lackierfachbetrieb Bernd Schling beeindruckt: „Hier gehört Leidenschaft zur Unternehmenskultur und der Chef zieht alle mit.“

Das Unternehmen hat sich mit großem Engagement des Chefs, der Chefin, der beiden Söhne und des gesamten Teams mit 46 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu einem namhaften „Full-Servie“-Unternehmen entwickelt. Dafür war ein

langer Atem notwendig, berichtete Bernd Schling: „Am Anfang war es schwierig. Es war viel Arbeit und wir brauchten engagierte Mitarbeiter, um einen solchen Betrieb auf die Beine zu stellen.“

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Integration muss gelingen: MdB Achim Post begrüßt Mindestvergütung für Deutsch- und Integrationslehrer

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Foto: pixabay

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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in einem Beschluss eine Mindestvergütung für Lehrkräfte von Sprach- und Integrationskursen von 35 Euro pro Stunde sichergestellt. Diese Maßnahme soll dem Lehrkräftemangel entgegenwirken. Noch in diesem Jahr werden mehr als doppelt so viele Sprach- und Integrationskurse benötigt als im Vorjahr.

„Ich bin sehr froh, dass wir Sozialdemokraten eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt haben“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post. „Lehrkräfte leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. Nur wenn wir sie angemessen und fair bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen.“

Die bislang in dem Bereich gezahlten Gehälter reichen bei Weitem nicht aus, um
genügend qualifiziertes Personal anzuwerben. Bereits seit Langem weist die SPD-Bundestagsfraktion auf diesen Umstand hin und hat sich für eine deutliche Verbesserung stark gemacht.

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