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Merkel trifft Macron: Die Zeit des lähmenden Hin- und Herdiskutierens in Europa muss jetzt vorbei sein
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim Post„Ein guter Tag für alle, die Europa stärken wollen!“
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim PostDer gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa einstehen – auch als Antwort auf Populismus und Nationalismus in Europa und der Welt.
Die Erklärung von Meseberg enthält wesentliche Fortschritte für eine Stärkung Europas und insbesondere auch der Wirtschafts- und Währungsunion. Natürlich wären aus einer sozialdemokratischen Sicht teils noch weitergehende Schritte für Zusammenhalt und Solidarität in Europa möglich gewesen. Das Erreichte hat aber Substanz und ist ein echtes Aufbruchssignal für Europa.
55 Jahre Élysée-Vertrag
/in Aktuelles, Aktuelles 2018, Reden/von Jens VogelAnlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages kommen der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale zu Sondersitzungen zusammen, an der jeweils eine Delegation aus dem anderen Parlament teilnehmen. Am heutigen Vormittag (22.01.2018) ist der Deutsche Bundestag zu seiner Sondersitzung zusammengekommen.
Rede des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post:
Mehr zum Thema:
Resolution “Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken”
55 Jahre Élysée-Vertrag: Neuer Schwung für die deutsch-französische Freundschaft
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim PostAm kommenden Montag (22. Januar) finden zum Anlass des 55. Jahrestages des Élysée-Vetrags Sondersitzungen des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale statt.
Anlässlich des Jahrestages wollen meine Abgeordnetenkollegen Dr. Franziska Brantner, Andreas Jung, Jürgen Hardt, Michael Georg Link und ich neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen.
News der Bundes-SPD
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. [...]
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. [...]
News der NRWSPD
Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner Sitzung am 12. April 2024 »5-Punkte, um unsere Zukunft zu finanzieren« beschlossen. Am 16. April 2024 haben Prof. Dr. Jens Südekum (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf), [...]
Vor dem Hintergrund der jüngsten Ankündigung des Vorstandes der Thyssenkrupp Steel Europe AG, das Unternehmen strukturell neu aufzustellen, dabei die Produktionskapazität auf 9,5 Mio. Tonnen pro Jahr abzusenken und Personal [...]
News der SPD-Fraktion
Heute wird der Bundestag eine Reform der Abgeordnetenbestechung beschließen, um bestehende Straflücken zu schließen. Bislang konnte ein Abgeordneter nur strafrechtlich belangt werden, wenn er sich für Tätigkeiten bezahlen ließ, die [...]
Die Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft waren sich bei der Auftaktsitzung der Begleitgruppe „Zukunftsinvestitionen und Schuldenbremse“ der SPD-Bundestagsfraktion einig: Deutlich mehr finanzielle Investitionen sind erforderlich, um die gewaltigen Herausforderungen [...]
50 Tage vor dem Anpfiff der Fußball-Europameisterschaft der Herren im eigenen Land laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Das gemeinsame Ziel ist ein sicheres und fröhliches Fußballfest, das Europa bewegt und [...]
Heute behandelt das Bundeskabinett den Nationalen Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit. Der Aktionsplan ist die erste bundesweite Strategie zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030, sagt Brian Nickholz. [...]
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