Mit europäischen Werten nicht vereinbar
/in Aktuelles, Aktuelles 2020/von Jens VogelWenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität
/in Aktuelles, Aktuelles 2020/von Jens VogelAchim Post zum Investitionsprogramm der EU-Kommission für Klimaschutz und Strukturwandel
/in Aktuelles, Aktuelles 2020/von Jens VogelEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein milliardenschweres Investitionsprogramm für Klimaschutz und Strukturwandel vorgelegt.
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Haushaltsüberschuss auch Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Haushaltspolitik
/in Aktuelles, Aktuelles 2020/von Jens VogelDer Bund hat unerwartet mehr Steuern eingenommen als zunächst gedacht. Zu diesem Haushaltsüberschuss äußert sich der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Fraktionsvize Achim Post:
“Der Haushaltsüberschuss zeigt: Die Steuereinnahmen fließen, die Wirtschaft wächst weiter und der Bund wirtschaftet solide. Das ist auch das Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Haushaltspolitik. Wir wollen den Dreiklang unserer sozialdemokratischen Investitions- und Haushaltspolitik in den nächsten Jahren fortsetzen: Investitionen in Zukunftsthemen wie Digitales und Klimaschutz, eine sozial gerechte Politik für alle Generationen und vernünftiges Haushalten. Angesichts der zusätzlichen finanziellen Spielräume gilt es dabei auch in Ruhe zu beraten, wo wir noch eine Schippe drauf packen können, um Investitionen zu verstetigen und nachhaltig zu stärken.”
Die Bundesregierung muss sich für Reformen in der EU einsetzen
/in Aktuelles, Aktuelles 2020/von Jens VogelDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Jahresanfang 2020 und die EU-Präsidentschaft Deutschlands in diesem Jahr:
Deutschland steht 2020 vor einer der wichtigsten EU-Ratspräsidentschaften der letzten Jahrzehnte. Mit den Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR), über die Reform der Währungsunion, über die Besteuerung multinationaler Unternehmen und über die künftige Partnerschaft mit Großbritannien müssen die Weichen für eine gute gemeinsame Zukunft Europas gestellt werden. So schwierig diese Verhandlungen werden: Am Ende muss ein gestärktes Europa stehen, das in der Lage ist, die großen Zukunftsaufgaben gemeinsam anzupacken.
“Altschuldenregelung für hochverschuldete Kommunen richtiger Weg”
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelIn der vergangenen Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Vorschlag für eine Altschuldenregelung für Kommunen vorgelegt. Weiterlesen
Trotz Brexit bleiben Europa und Großbritannien aufeinander angewiesen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAchim Post zur Einigung des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket der Bundesregierung
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelWir gestalten den Klimaschutz sozial
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie Vertreter von Bund und Ländern haben einen Durchbruch bei den Vermittlungsverhandlungen über das Klimapaket der Koalition erreicht.
Kassenbonpflicht bekämpft Steuerhinterziehung
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelStatt des Populisten Johnson sollte jetzt wirklich der Premier Johnson übernehmen!
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim PostJugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelVom 21. bis 28. März 2020 lädt der Deutsche Bundestag 25 junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren mit besonderem Medieninteresse zu einem Workshop nach Berlin ein. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. organisiert der Deutsche Bundestag diesen Workshop zum Thema „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“.
Scholz-Vorschlag zur Finanztransaktionssteuer ist vernünftiger und praktikabler Weg
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelGuter Auftakt im Vermittlungsausschuss
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelMühlenkreis-SPD auf dem SPD-Bundesparteitag gut vertreten
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelZufrieden zeigten sich der Mindener Bürgermeister Michael Jäcke, der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, Kreistagsmitglied Claudia Strobel, der Juso-Vorsitzende OWL Micha Heitkamp und SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre.
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SPD bekommt neue Parteispitze
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie Wahl ist entschieden: Wir bekommen eine neue Parteispitze. Die Mitglieder haben diskutiert und gestritten, sie haben fair und demokratisch gewählt. Jetzt stehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen, gemeinsam mit unseren neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die SPD wird auch weiterhin als Kraft für Fortschritt und Gerechtigkeit gebraucht, bei uns in Ostwestfalen-Lippe und in ganz Deutschland. Packen wir’s an – mit Mut, Zusammenhalt und Zuversicht.
Wir haben in den letzten Jahren vieles erreicht:
- Wir haben Familien mit dem Gute Kita Gesetz und dem Starke Familien Gesetz gestärkt.
- Arbeitnehmer haben wir mit der Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Zahlenden und der Einführung der paritätischen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet.
- Wir haben die Angehörigen von Menschen mit Pflegebedarf unter einem Einkommen von 100.000 Euro von Zuzahlungen befreit.
- Für Langzeitarbeitslose haben wir einen sozialen Arbeitsmarkt geschaffen.
- Die Rentenversicherung wurde gestärkt und das Rentenniveau gesichert.
Rede zum Bundeshaushalt 2020 von Achim Post
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelHeute wurden die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 fortgesetzt. In seiner Rede machte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post deutlich, dass sich die Bundesregierung den großen und kleinen Herausforderungen stellt. Auch mit den kleinen Dingen müsse sich die Politik beschäftigten, denn auch hier geht es um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürger*innen.
Neue EU-Kommission trägt in inhaltlicher Ausrichtung vielfach sozialdemokratische Handschrift
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDas Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am Mittwoch bestätigt. SPD-Fraktionsvizechef Achim Post erwartet, dass die Kommission nun liefert.
“Altschulden sind ein Teufelskreis – Kommunen müssen da endlich raus”
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelZur heutigen Altschuldentagung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Berlin erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post MdB, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty:
Achim Post:
„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bei der Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden am 18. und 19. November noch einmal ausdrücklich betont, dass er eine Altschuldenregelung unterstützt. Unser Heimatbundesland NRW wäre der größte Nutznießer. Die Landesregierung von Armin Laschet muss daher jetzt endlich aktiv auf andere Länder und den Bund zugehen, Verantwortung übernehmen und eigene Vorschläge vorlegen. Wir müssen unsere Kommunen raus aus dem Altschulden-Teufelskreis holen.“
Kongress „Nachhaltige Industriepolitik“
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie europäische Industrie ist im Wandel: Digitalisierung und Klimawandel erfordern einen neuen Kurs in unserer Industriepolitik. Um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, müssen wir in Deutschland Pionier einer sozialen, ökologischen und ökonomisch nachhaltigen Industriepolitik sein. Auf dem Kongress „Nachhaltige Industriepolitik“ der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Kooperation mit der NRWSPD sowie der SPD-Landtagsfraktion NRW haben wir sozialdemokratische Ansätze für eine nachhaltige Industriepolitik diskutiert.
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Altschuldenregelung wäre ein großer Sprung nach vorne
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelEin Blick hinter die Kulissen der Berliner Politik: Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei Achim Post
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAuf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) besuchten die Mühlengruppe Holzhausen a. d. Porta, die Gewerkschaftssenioren der IG Metall Minden und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten sowie weitere Bürgerinnen und Bürger aus dem Mühlenkreis die Hauptstadt.
Drei Tage lang erkundete die Besuchergruppe das politische Berlin. Hier standen unter anderem ein Besuch beim Bundesnachrichtendienst, ein Gespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und eine Führung im Abgeordnetenhaus von Berlin auf dem Programm.
Der Deutsche Bundestag schafft den Soli teilweise ab!
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer heimische Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Teilabschaffung des Soli:
“Mit dem heute beschlossenen Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Das ist wahrlich kein Pappenstiel. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon.
Die Komplett-Abschaffung des Soli wäre dagegen nichts anderes als ein milliardenschweres Entlastungsprogramm für die absoluten Topverdiener in unserem Land. Das ist und bleibt mit der SPD nicht zu machen. Zusammen mit Finanzminister Scholz machen wir heute einen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland, der sich sehen lassen kann.
Nach der Einigung zur Grundrente zeigt auch der heutige Tag, dass diese Koalition über die notwendige Handlungs- und Kompromissfähigkeit verfügt, um vernünftig zu regieren und praktische Fortschritte für die Menschen zu erreichen.”
Große Koalition erzielt Einigung bei der Grundrente
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelZur Einigung bei der Grundrente erklärt Achim Post, MdB und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe:
“Diese Koalition ist besser als ihr Ruf. Die Einigung bei der Grundrente kann mit Fug und Recht als ordentlicher Kompromiss bezeichnet werden, der für mehr als eine Million Menschen in Deutschland die Anerkennung ihrer Lebensleistung bringt. Die Grundrente ist ein wirklich wichtiger Baustein für mehr Gerechtigkeit in unserem Land, den die SPD erkämpft hat und den wir nun in Regierung und Parlament zügig umsetzen müssen und umsetzen werden.“
SPD Stadt Preußisch Oldendorf ehrt langjährige Mitglieder
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelFür die SPD in der Stadt Preußisch Oldendorf ist die Ehrung langjähriger Mitglieder immer einen festlichen Rahmen wert.
„Wir ehren heute insgesamt 355 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Und das bedeutet fast genauso viele Jahre Engagement für die Gemeinschaft in Stadt, Kreis, Vereinen und Verbänden“, leitete der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marvin Schrodke die Feierstunde am 26.10.2019 im Haus des Gastes in Bad Holzhausen ein.
Geehrt wurden: Brigitte Rose (40 Jahre), Bernd Vahrenhorst (40 Jahre), Heinrich Rohlfing (50 Jahre), Dieter Möller (50 Jahre), Martin Oberdiek (50 Jahre), Gerda Schürmann (60 Jahre), und Heinrich Kampe (65 Jahre).
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins hatte als Anerkennung für die Jubilare prominente Gäste zur Feierstunde eingeladen. Der Bundestagsabgeordnete Achim Post, der Landtagsabge-ordnete Ernst-Wilhelm Rahe und der ehemalige Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Haseloh ließen es sich nicht nehmen, die jahrzehntelange Arbeit in der SPD zu würdigen.
Als Ehrengast war die ehemalige Umweltministerin und langjährige Staatssekretärin Dr. Barbara Hendricks extra aus Berlin angereist. Sie dankte für treue Mitarbeit bei der Verwirklichung der gesellschaftlichen Ziele der SPD. Darüber freute sich besonders Brigitte Rose, die viele Jahre mit der Schatzmeisterin Hendricks im Willy-Brandt-Haus in Berlin zusammen gearbeitet hatte.
Bei selbst gebackenem Kuchen und Hintergrundmusik von Sarah Wolf blieb noch viel Zeit für interessante Gespräche und so manche spannende Anekdote aus der politischen Arbeit der vergangenen Jahrzehnte.
Für einen krisenfesteren Bankensektor in Europa
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelGemeinsam am Tisch: Bürgerinitiativen und Politik beraten sich zum Trassenausbau Hannover – Bielefeld
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelUm sich gemeinsam zum Trassenausbau auf der Strecke Hannover – Bielefeld auszutauschen, luden die SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II-Schaumburg) heimische Bürgerinitiativen zum Gespräch. Neben den Bürgerinitiativen „Bigtab“, „Groß Munzel“, „Masse gegen Trasse“, „Seelze“ und „Auetal“ folgten auch Karsten Becker, MdL (SPD), Landrat Jörg Farr sowie Dr. Peter Dörsam, Sprecher von Alpha-E, der Einladung nach Stadthagen.
Umweltanleihen geben zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelGut, dass jetzt die Bürger in Großbritannien am Zug sind
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelMdB Achim Post zu den Ergebnissen des Arbeitskreises “Steuerschätzung”
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestsgsfraktion, Achim Post, zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Arbeitskreises “Steuerschätzung”:
“Auch wenn das wirtschaftliche Klima angesichts von Brexit und internationalen Handelskonflikten rauer wird, zeigt die Steuerschätzung: Alles in allem steht Deutschland weiterhin solide dar. Das liegt auch daran, dass die Bundesregierung mit gestärkten Investitionen und steuerlichen Maßnahmen die Konjunktur belebt und Einkommen entlastet.
Gerade Familien mit kleinen und mittleren Einkommen haben nun Monat für Monat mehr Geld zur Verfügung: etwa durch die Kindergelderhöhung oder die Entlastung von Beschäftigten bei Kranken- und Arbeitslosenversicherungsbeiträgen. Jetzt kommt es darauf an, auch weiterhin die richtigen Prioritäten zu setzen: Wir brauchen zum Beispiel die Grundrente.
Und wir brauchen weiter eine ausgewogene Politik für starke Zukunftsinvestitionen, solide Finanzen und mehr sozialen Zusammenhalt, um die Binnenkonjunktur, Beschäftigung und Zukunftsfähigkeit in unserem Land zu stärken.”
Sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelBesserer Schutz für Paketboten
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche zahlreiche Verbesserungen für die Paketbotinnen und Paketboten beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die gesetzlichen Regeln halten.
Es bleibt dabei: Keine Entlastung für absolute Top-Verdiener beim Soli
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDrei Fragen an … Achim Post zum Mitgliederentscheid der SPD
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelMT: Herr Post, derzeit läuft die Mitgliederabstimmung zur Wahl des/der neuen SPD-Vorsitzenden. Wen werden Sie wählen?
Ich wähle das Team, das mich am meisten überzeugt, weil es die besten Ideen für die Zukunft der SPD und unseres Landes hat.
MT: Verbinden Sie mit Ihrer Wahl eine Absicht, die Große Koalition fortzusetzen oder sind Sie eher für ein möglichst rasches Ende?
Die SPD hat sich den Weg in die Große Koalition nicht leicht gemacht. Und sie sollte jetzt auch nicht leichtfertig wieder aussteigen. Solange wir der Auffassung sind, dass wir in der Regierung etwas für die Menschen in unserem Land voranbringen können, sollten wir uns dieser Aufgabe auch stellen. Wir stehen in Deutschland und Europa gerade in den nächsten Monaten und Jahren vor großen Herausforderungen: für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, für unsere Demokratie, für ein starkes und soziales Europa und nicht zuletzt mit Blick auf den Klimaschutz.
MT: Glauben Sie, dass es dann wieder aufwärts – oder vorwärts – mit der SPD geht? Oder ist es eher eine Hoffnung?
Welches Team sich auch immer im Mitgliederentscheid durchsetzen wird, es wird danach über ein starkes Mandat verfügen. Mit diesem Rückenwind ist dann auch ein Aufschwung für die Partei insgesamt möglich. Davon bin ich überzeugt. Und klar ist für mich auch: Die SPD wird noch gebraucht. Die großen Veränderungen unserer Zeit – Klimawandel, Globalisierung, Digitalisierung, die Zukunft der Arbeit – müssen so gestaltet werden, dass die Menschen mitkommen und nicht abgehängt werden.
Erschienen im MT vom 21.10.2019
„Der Brexit darf nicht zu einem politischen Dauer-Drama werden.“
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim PostWer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen. Die heutige Abstimmung war in allererster Linie ein Misstrauensbeweis gegenüber Boris Johnson. Die Mehrheit des Parlaments will ihm nicht das Heft des Handelns überlassen.
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Deutscher Bundestag beschließt Grundgesetzänderung zur Reform der Grundsteuer
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Verabschiedung der Grundsteuerreform im Deutschen Bundestag:
“Heute ist ein guter Tag für die Städte und Gemeinden in ganz Deutschland – und auch bei uns in der Region. Der Bundestag hat grünes Licht für eine Reform der Grundsteuer gegeben. Auch wenn in schwierigen Verhandlungen viele Kompromisse notwendig waren, ist es am Ende gelungen, ein alles in allem gerechtes und zukunftsfähiges Modell auf den Weg zu bringen.
Und das Wichtigste ist: Die Städte und Gemeinden können jetzt auch weiterhin mit den Einnahmen von rund 15 Milliarden Euro aus der Grundsteuer rechnen und sie für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verwenden.
Ohne eine erfolgreiche Reform bis zum Jahresende wäre diese wichtige Finanzierungsquelle für die Kommunen weggefallen. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuregelung bis zum Jahresende vorgeschrieben.”
Brexit: Einigung ist Chance, einen No-Deal-Brexit zu verhindern
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelGrünes Licht für Grundsteuer-Reform – SPD setzt wertabhängiges Modell durch
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer Finanzausschuss hat heute grünes Licht für die Reform der Grundsteuer gegeben. Die Gesetzesänderungen sichern eine der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen und entwickeln sie weiter. Eben hierfür hat sich die SPD als oberste Priorität in den teils schwierigen Verhandlungen eingesetzt. Es ist uns gelungen, ein wertabhängiges Modell durchzusetzen. Dadurch wird die Grundsteuer einfacher, gerechter und zukunftsfähig. Auch wenn in den Verhandlungen auch schmerzhafte Kompromisse notwendig waren, konnte nun insgesamt eine vernünftige Basis für die weiteren Entscheidungen in Bundestag und Bundesrat erreicht werden, sagen Achim Post, Lothar Binding und Bernhard Daldrup.
Wir geben klare und sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelEin schlagkräftiges Eurozonen-Budget ist im Interesse aller
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel“Das Eurozonen-Budget kommt mit den jüngsten Vereinbarungen der Finanzminister einen weiteren wichtigen Schritt voran. Doch es gilt jetzt am Ball zu bleiben, um die weiterhin zögerlichen Staaten davon zu überzeugen, dass ein wirklich schlagkräftiges Eurozonen-Budget im Interesse aller ist.
Dies muss auch ein wichtiger Schwerpunkt in den weiteren Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) sein. Deutschland und Frankreich müssen dafür weiter an einem Strang ziehen. Europa braucht Luft für mehr Zukunftsinvestitionen in Nachhaltigkeit, Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt.”
Bundestagsabgeordnete Post und Kapschack zu Gast beim DGB-Kreisvorstand
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelWährend seiner Wahlkreistour durch Minden war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) zu Gast beim DGB-Kreisverband Minden-Lübbecke. Er wurde begleitet von Ralf Kapschack, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Themengebiet Rente. Die DGB-Kreisvorsitzende Carolin Welle begrüßte die Abgeordneten im Mindener Gewerkschaftshaus.
EU-Treffen zur Seenotrettung kann nur ein Anfang sein
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel„Die Malta-Vereinbarung zur Seenotrettung zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und Malta war ein wichtiger erster Schritt. Jetzt kommt es darauf an, nach und nach weitere Staaten zur Zusammenarbeit bei der Aufnahme und Verteilung von aus Seenot geretteten Flüchtlingen zu bewegen. Hierfür kann das heutige Innenminister-Treffen nur ein Anfang sein. Allen Schwierigkeiten zum Trotz ist es wichtig, jetzt weiter am Ball und im Gespräch mit den europäischen Partnern zu bleiben. Der Innenminister hat dafür unsere volle Unterstützung. Sollte es in den kommenden Wochen nicht gelingen, den Unterstützerkreis der Initiative zu erweitern, sollten notfalls die vier fortschrittswilligen Staaten gemeinsam vorangehen und einen Verteilmechanismus etablieren.
Darüber hinaus gilt es, auch für die unhaltbaren Zustände in den griechischen Flüchtlingscamps durch die deutlich gestiegenen Zahlen ankommender Flüchtlinge auf den griechischen Inseln kurzfristig eine Lösung zu finden.“
Berlin – Tag und Nacht: Eine Reise durch die politische Hauptstadt
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAuf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) besuchten Mitglieder des Isenstedter Sport-Club und der Sportkompanie des Lübbecker Bürgerschützenbataillons die Hauptstadt. Drei Tage lang blickte die Besuchergruppe aus Minden-Lübbecke hinter die Kulissen der Politik.
Eine gute Nachricht für alle Fortschrittswilligen in Europa
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie EU darf von ihren klaren Brexit-Bedingungen nicht abrücken
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAchim Post, SPD-Bundestagsfraktionsvize, nimmt Stellung zum Brexit-Vorstoß von Boris Johnson.
Achim Post wirbt für Online-Abstimmung für den Deutschen Engagementpreis
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDeutschland ist ein engagiertes Land: Über 30 Millionen Menschen setzen sich für unser Gemeinwesen ein. Um diesen Einsatz zu würdigen, verleiht das Bundesfamilienministerium auch dieses Jahr wieder den Deutschen Engagementpreis. Für den Publikumspreis kann jetzt jeder seine Stimme abgeben. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) ermutigt zur Teilnahme an der öffentlichen Online-Abstimmung.
Seit 2009 verleiht das Bundesfamilienministerium den Deutschen Engagementpreis an engagierte Menschen, Initiativen, Unternehmen sowie öffentliche Verwaltungen als Dank und besondere Wertschätzung. Nominiert werden können ausschließlich die Preisträgerinnen und Preisträger der rund 700 regionalen und überregionalen Engagementpreise in Deutschland. Aus dem Mühlenkreis nehmen drei Initiativen bzw. Personen teil: Eckhard Rüter aus Minden, das präventive Theaterstück „Mein Körper gehört mir“ von der Stiftung der Sparkasse Minden-Lübbecke zur Förderung von Kunst und Kultur und die Rentnerband für den Erhalt der Alten Grundschule Meißen.
Achim Post zur Forderung von Armin Laschet an die CDU das Politikmodell “Kurz” zu übernehmen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelSebastian Kurz hat die gestrige Nationalratswahl in Österreich gewonnen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet forderte die CDU auf, aus dem Modell Kurz zu lernen und eigene Schlüsse zu ziehen.
Achim Post als Vorsitzender der NRW-Landesgruppe bestätigt
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAm Montagabend haben die Mitglieder der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion den Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Post erhielt 31 von 32 gültigen Stimmen (96,9 %).
Achim Post hob in seiner Bewerbungsrede die besondere Stärke und Verantwortung der NRW-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hervor. Nach wie vor stellt Nordrhein-Westfalen mehr als ein Viertel der Abgeordneten in der SPD-Fraktion. Zu den Aufgaben der nächsten Monate sagte Post: „Unser Land braucht eine sozialdemokratische Politik für Fortschritt, Gerechtigkeit und Zusammenhalt. Wir kämpfen wie keine andere Partei für eine soziale und zukunftsorientierte Ausrichtung bei Themen wie der Stärkung der Kommunen, dem Klimapaket oder der Altschuldenproblematik.“
Nach Supreme-Court-Urteil: Konsequenz für Johnson muss Rücktritt sein
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDas oberste britische Gericht hat die von Premierminister Boris Johnson auferlegte Zwangspause des Parlaments für rechtswidrig erklärt. SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert die Abgeordneten auf, nun das Heft des Handelns an sich zu ziehen.
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Seenotrettung: Verständigung von Malta wichtiger Schritt nach vorn
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDeutschland hat sich mit Frankreich, Italien und Malta auf ein Notfallsystem zur Verteilung aus Seenot geretteter Migranten geeinigt. Achim Post und Eva Högl loben den Ansatz – nun müssten weitere Staaten überzeugt werden.
MdB Achim Post begrüßt die Einigung der Koalition auf ein Klimapaket
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelHeute haben sich die Koalitionsfraktionen auf ein Klimapaket geeinigt, dazu der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post,
Die Koalition hat ein umfangreiches Klimapaket geliefert, das zum Ziel hat, mehr Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Dazu waren viele Kompromisse notwendig.
Alles in allem: Es ist ein guter und mutiger Wurf. Jetzt ist der Bundestag dran und muss auf dieser Grundlage ordentliche und pragmatische Gesetze machen. Die Arbeit geht also erst richtig los.
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Das Klimaschutzprogramm 2030 kommt
Johnson hat wieder eine Chance verstreichen lassen!
/in Aktuelles, Standpunkte/von Achim PostBoris Johnson hat gestern eine weitere Gelegenheit verstreichen lassen, einen Ausweg aus der gefährlichen Sackgasse aufzuzeigen, in die er Großbritannien mit seinem Chaos-Brexit-Kurs hineinmanövriert hat. Der Ball liegt nicht im Feld der EU in Brüssel, sondern in der Downing Street in London. Nur wenn Johnson bereit ist, von seinen Wünsch-Dir-Was-Forderungen abzurücken, kann sich ein Fenster für eine Verhandlungslösung überhaupt öffnen.
Plenarrede zum Bundeshaushalt 2020
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelZu Beginn seiner heutigen Rede zum Bundeshaushalt 2020 machte der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, deutlich dass die Untergangsszenarien, die u.a. von der AfD skizziert werden, nichts mit der Realität zu tun haben. Deutschland stehe zwar vor großen Herausforderungen, wie den Klimawandel oder der Digitalisierung, die man aber gemeinsam lösen kann und auch lösen werde.
Wirtschaftsgespräche in Minden: Achim Post besucht die Follmann Chemie Gruppe
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelIm Rahmen seiner Wirtschaftsgespräche besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) das Mindener Familienunternehmen Follmann Chemie. Im Gespräch mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Dr. Henrik Follmann ging es um industriepolitische Themen, den Brexit und Klimaschutz.
Dr. Henrik Follmann und Achim Post tauschten sich bei ihrem Treffen in Minden zur aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Welt aus. Follmann ist ein international tätiges Unternehmen der chemischen Industrie mit Hauptsitz in Minden.
Die Kernkompetenz liegt in Spezialchemikalien für die dekorative und funktionale Gestaltung von Oberflächen und Verbindungen. Zu den Stärken gehören wasserbasierte Druckfarben für Papier und Verpackungen, Plastisole für Tapeten und Technische Textilien, Holz- und Papierklebstoffe, die Mikroverkapselung von Duftstoffen und die Herstellung von Duftlacken.
Sommertour durch Petershagen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAbgeordnete Post und Rahe zu Besuch beim Stadtsportverband Petershagen
Mehr Anerkennung für das Ehrenamt ist ein wichtiges Anliegen des Stadtsportverbandes (SSV) Petershagen. Dieses Ziel unterstützen auch die heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag). Auf ihrer Sommertour durch den Mühlenkreis besuchten sie den SSV und informierten sich über das Engagement der Vereine in Petershagen.
Das Ehrenamt ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Auch in Petershagen spielt das freiwillige Engagement eine wichtige Rolle für das Gemeinwesen. Mit seinen über 50 Vereinen betreut der SSV einen Großteil der ehrenamtlichen Arbeit in und um Petershagen. Von Fuß- und Handball über Tennis, Wasser- und Kampfsport – für jeden ist etwas dabei.
Hoffe, dass das Parlament Johnsons Chaos-Brexit-Kurs durchkreuzt
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel„Es ist nur zu hoffen, dass das britische Parlament Premier Johnson heute in die Parade fährt und seinen Chaos-Brexit-Kurs durchkreuzt.
Ein No-Deal-Brexit wäre ein gigantisches Wohlstandsvernichtungsprogramm zuallererst für Großbritannien. Zugleich geht es bei der Abstimmung heute aber auch um die Selbstbehauptung des britischen Parlamentarismus gegenüber einem beispiellosen anti-parlamentarischen Coup des Premierministers.“
Achim Post informiert über Checkheft Starke Familien
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelSeit dem 1. August sind die Leistungen für Kinder aus bedürftigen Familien verbessert worden. Deutschlandweit könnten knapp vier Millionen Kinder aus einkommensschwachen Familien vom Starke-Familien-Gesetz profitieren. Das neue Starke-Familien-Checkheft der Bundesminister Dr. Franziska Giffey, Hubertus Heil und Olaf Scholz klärt über die staatlichen Unterstützungsangebote für Familien auf. Die Broschüre kann kostenlos im Büro des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) bestellt werden.
Achim Post zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zu den ersten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen:
„Arbeitssieg für die Demokratie. Trotz Gegenwind liegen die Ministerpräsidenten in Brandenburg und Sachsen vorn. Bei allen Zugewinnen: Die Bäume für die Rechtsradikalen wachsen auch in Ostdeutschland nicht in den Himmel. Dreiviertel der Bürgerschaft hat für unsere offene Demokratie gestimmt.
Meine besondere Glückwünsche gehen an Dietmar Woidke, der mit Leistung und Leidenschaft einen beeindruckenden Endspurt hingelegt hat und an Martin Dulig, der mit großer Zuversicht gekämpft hat wie ein Löwe.“
Diskussion über die Grundrente
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDGB-Kreisverband Minden-Lübbecke hat die Bundespolitik zu Gast
Im Rahmen seiner Sommertour war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post beim DGB-Kreisverband Minden-Lübbecke zu Gast. Er wurde begleitet von Ralf Kapschack, dem Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion. Die DGB-Kreisverbandsvorsitzende Carolin Welle konnte den hohen Besuch im Mindener Gewerkschaftshaus begrüßen.
Natürlich erwartete der Kreisverband von Post und Kapschack belastbare Aussagen zum Thema Grundrente, denn: „Ganz wichtig ist, dass alle Facetten des Arbeitslebens, also auch geringfügige Beschäftigung und Arbeitslosigkeit bei der Grundrentendiskussion berücksichtigt werden“ sagte Welle. Das konnten Achim Post und auch Ralf Kapschack unterstützen. Beide waren schließlich zu diesem Termin erschienen um, so Post, „Anregungen und Ideen mitzunehmen, damit diese in den Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers einfließen können“.
ONgineer: Zukunftsmusik wird in Espelkamp komponiert
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelWenn sich künftig Transport-Drohnen selbstständig oberhalb einer Straßenlaterne berührungslos aufladen, dann wurde die Technik hierfür beim Espelkamper Hightech-Unternehmen der ONgineer GmbH entwickelt. Ein junges internationales Unternehmen mit langer Tradition. Das ist kein Widerspruch sondern Realität am Wirtschaftsstandort Espelkamp: Die Wurzeln des jungen Unternehmens ONgineer liegen in der Lichtelektronikentwicklung der ehemaligen Firmengruppe HÜCO und deren Nachfolger, der TRILUX Gruppe.
„Wir haben uns auf die Weiterentwicklung der Stromversorgungen spezialisiert und haben den Anspruch, als Top–Entwickler und auch Produzent für Miniaturnetzteile weltweit führend zu sein“, erläutert Geschäftsführer Claus-Martin Mündel die Firmenphilosophie des neu ausgegründeten Unternehmens.
Zwangspause des britischen Parlaments: Tiefpunkt der Demokratie
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelKurze Bewerbungsfrist: Ein Jahr in die USA mit einem Bundestags-Stipendium für Jugendliche und junge Erwachsene
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAuch im Sommer 2020 können wieder Schüler/innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.
Bundes- und Landespolitiker engagieren sich für Lübbecker Stadtentwicklung
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAchim Post und Ernst-Wilhelm Rahe zum Informationsaustausch in der Stadtverwaltung
Stadtentwicklung im ländlichen Raum war das zentrale Thema des jüngsten Gedankenaustausches, zu dem jetzt die heimischen Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe das Lübbecker Rathaus besucht haben. Im Gespräch mit Bürgermeister Frank Haberbosch bekräftigten die Abgeordneten, sich auch zukünftig nachhaltig für die ehemalige Kreisstadt zu engagieren.
Achim Post fand lobende Worte für die städtebauliche Entwicklung Lübbeckes in den zurückliegenden Jahren: „Hier sieht man ein besonders gelungenes Beispiel dafür, was mit beherztem Anpacken und kluger Standortpolitik im Miteinander erreicht werden kann.“ Ernst-Wilhelm Rahe ergänzte aus Sicht der Landespolitik: „In der Politik braucht man einen langen Atem: Es freut mich, dass die Mittel und Programme, die wir in der letzten Wahlperiode im Landtag zugunsten der Kommunen umgeschichtet haben, jetzt auch zur Umsetzung kommen. Es ist schön zu sehen, dass sich hier so vieles bewegt.“
SPD grillt mit Post und Rahe in Levern
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel„Der Grillabend der Ortsgruppe Levern war wieder großartig. Es ist in Levern eine Tradition geworden, bei gutem Essen interessante Gespräche zu führen“, kommentierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post den jüngsten Grillabend der Leverner Sozialdemokraten.
Heimische Abgeordnete Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe im Rahmen ihrer Wirtschaftsgespräche bei der Firma W.EPP in Espelkamp
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelIm Zeitalter der Digitalisierung und des Onlinehandels die Stammkunden langfristig an ein Werbe- und Druckstudio zu binden, gelingt nur mit hoher Qualität und bestem Service. Darin waren sich die heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe beim Besuch der Firma W.EPP Werbung und Gestaltung in Espelkamp einig.
Vor genau 20 Jahren wagte Walter Epp zusammen mit seiner Frau Tanja den Schritt in die Selbstständigkeit und startete im heimischen Keller. Der langsame aber stetige Wachstum und die Vielfalt des Sortiments ermutigten das Gründerpaar, einen Neubau in Espelkamp zu wagen. Der Umzug erfolgte vor zwei Jahren und das Ergebnis ist ein repräsentatives Gebäude in sehr guter Lage.
Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelSoli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelBrandschutz mit Geschichte: Scheunenviertel Schlüsselburg
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDass Brandschutz auch schon vor Jahrhunderten wichtig war, davon konnten sich die heimischen SPD-Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe auf ihrer Sommertour in Petershagen überzeugen.
Am 4. September 1617 wurde das Weserdorf Schlüsselburg durch ein verheerendes Feuer zerstört. Um gegen ein solches Feuer besser geschützt zu sein, beschloss man, die Scheunen der Bauern nicht mehr im Dorf wiederaufzubauen, sondern außerhalb des Dorfes. So entstand die Grundlage für die noch heute bestehenden Scheunen in Schlüsselburg. Und obwohl diese im Laufe der Jahrhunderte vielfach vergrößert und verändert wurden, werden einige immer noch landwirtschaftlich oder als Unterstand für Fahrzeuge genutzt.
VdV unterstützt Forderungen nach Erhalt der Bahnstrecke von Rahden nach Bassum
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie Deutsche Bahn AG plant den Streckenabschnitt von Sulingen nach Nienburg als Bahn-Verkehrsweg zu entwidmen und die Trasse zwischen Ströhen und Barenburg zu verkaufen. Beide Vorhaben würde eine Wiederbelebung der Bahnstrecken unmöglich machen und mit dem Verkauf würde auch die Verbindung von Rahden nach Bremen endgültig gekappt.
Von Seiten der Politik in der Region gab es deshalb Kritik an den Plänen der Deutschen Bahn AG. Die Städte Rahden, Espelkamp, Lübbecke und Preußisch Oldendorf wollen die Bahnstrecke von Rahden nach Bassum erhalten und möglichst wieder reaktivieren. Auch die heimischen SPD-Abgeordneten aus dem Bundes- und Landtag sehen die Pläne kritisch.
Stefan Schwartze und Achim Post zur Entscheidung der Weserministerkonferenz gegen den Bau einer Pipeline an Weser und Werra
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelZur Entscheidung der Weserministerkonferenz, die sich endgültig gegen den Bau der Oberweserpipeline ausgesprochen hat, nehmen die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) Stellung:
„Wir begrüßen die Entscheidung der Weserministerkonferenz gegen den Bau der Oberweserpipeline sehr. Die Pipeline war für uns nie eine zukunftsorientierte Maßnahme, sondern eine Verlagerung des Problems. Unser Dank gilt allen beteiligten Akteuren auf kommunaler Ebene und auf Landesebene. Ohne die jahrelange und beständige Vertretung der Interessen der Flussanrainer wäre dieser Schritt nicht möglich gewesen.
Wir müssen uns aber vor Augen führen, dass der Wegfall der Pipeline keine automatische Verbesserung der Wasserqualität bedeutet. Es bleibt deshalb weiterhin viel zu tun, um die bestehende Salzbelastung in der Weser zu reduzieren. Auch dafür ist weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Akteuren notwendig.“
Hintergrund: Das Thema „Weserversalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahren. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine bessere Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein erhöhtes Risiko für ein Versalzen des Grundwassers.
Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe bei der Haustechnik Berning
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelKundendienst, Service und gute Mitarbeiterschulung wird bei der Berning Haustechnik GmbH in Gorpsen-Vahlsen groß geschrieben. Durch diese Kompetenz ist das Unternehmen als ein regional bedeutendes Handwerksunternehmen für Haustechnik mit heute 130 Mitarbeitern an den zwei Standorten in Petershagen und dem Tochterunternehmen Schapka in Espelkamp nachhaltig erfolgreich.
Dass auch die Abläufe im Handwerksunternehmen heute voll digitalisiert sind, konnte Geschäftsführer Lars Berning den heimischen Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe vorführen, die ihre Wirtschaftsgespräche nun im Handwerk fortgeführt haben: „Jeder Kundendienstmonteur kann sich auf seinem Tablet online über den Auftrag, die Historie und Besonderheiten informieren und gibt seinen Arbeitsbericht auch sofort online wieder zurück an die Zentrale.“
Stefan Schwartze und Achim Post zum Treffen der Weserministerkonferenz am 15. August: „Die Pipeline muss endlich vom Tisch.“
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAm 15. August 2019 trifft sich die Weserministerkonferenz sowie die Senatorin der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser, um über das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Situation der Weserversalzung zu sprechen.
Die heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) sagen dazu: „Wir begrüßen es, dass die Firma K+S nach neuesten Informationen überlege, die bislang favorisierte Oberweserpipeline nicht mehr weiterzuverfolgen.“
„Heimser Dorftaler ersetzt Euro und finanziert Dorfaktivitäten“
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelIdeen entstehen in Heimsen bei der regelmäßigen Ideenschmiede der Kulturgilde. Eine davon wurde jetzt in die Tat umgesetzt und den heimischen Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe bei ihrer Sommertour in Petershagen vorgestellt.
Der „Dorftaler“ wird von der Kulturgilde an alle Einwohner von Heimsen abgegeben. Für zwölf Euro Jahresbeitrag bekommt jeder Einwohner fünf Dorftaler ausgezahlt. Damit kann man bei örtlichen Veranstaltungen wie dem Dorfgemeinschaftsfest Speisen und Getränke erwerben. Der Überschuss wird von der Kulturgilde dann wieder für Gemeinschaftsprojekte im Dorf eingesetzt.
„Das ist eine wirklich gute Idee, die noch Schule machen könnte“, freuten sich die beiden Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post über die Vorstellung von Ortsbürgermeister Olaf Sprick und Karin Plenge von der Kulturgilde. „Ein gelungenes Beispiel, wie man eine aktive Dorfgemeinschaft mit innovativen Ideen unterstützen kann“.
Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel“Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon.
Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa bei Familienleistungen oder den Sozialversicherungsabgaben gibt die Koalition Impulse für mehr Gerechtigkeit und auch die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land.
Klar ist aber auch: eine vollständige Abschaffung des Soli lehnt die SPD-Fraktion ab. Wir wollen Schritt für Schritt mehr Steuergerechtigkeit erreichen, sicher aber nicht milliardenschwere Steuergeschenke verteilen. Das Geld könnten wir besser für Investitionen in Bildung und Klimaschutz gebrauchen.”
Achim Post begrüßt Ankündigung von Rolf Mützenich
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post zur Ankündigung von Rolf Mützenich, für den SPD-Fraktionsvorsitz zu kandidieren:
“Ich freue mich, dass Rolf Mützenich heute seine Kandidatur für den SPD-Fraktionsvorsitz angekündigt hat und damit in einer für unsere Partei und unser Land wichtigen Phase bereit ist Verantwortung zu übernehmen. Ich kenne und schätze Rolf Mützenich seit vielen Jahren, er hat meine volle Unterstützung. Und ich bin mir sicher, dass das in der Landesgruppe NRW und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion genauso ist. Mit seiner Erfahrung und seiner großen Glaubwürdigkeit ist er für die Fraktion der richtige Vorsitzende zur richtigen Zeit. Seine Kandidatur ist auch ein Signal dafür, dass die Neuaufstellung der SPD Schritt für Schritt vorankommt.”
Post und Rahe beim Wasserbeschaffungsverband
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDer Bundestagsabgeordnete Achim Post und der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe haben den Wasserbeschaffungsverband Wiehengebirge besucht. „Die Nachrichten von der Wasserknappheit diesen Sommer haben viele Menschen verunsichert“, so Ernst-Wilhelm Rahe. Deshalb sei es für die Abgeordneten ein wichtiges Anliegen, sich über den Stand der Wasserbeschaffung zu informieren.
Brexit: Keine neuen Verhandlungen zu den Bedingungen Johnsons
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens Vogel„Es ist nur konsequent, dass die EU an ihrer klaren Linie gegenüber Großbritannien festhält.
Es ist vollkommen undenkbar, in neue Verhandlungen zu den Bedingungen von Boris Johnson einzusteigen. Wenn Johnson die EU in ein verantwortungsloses Pokerspiel treiben will, sollte er wissen, dass er die schlechteren Karten hat.
Ein chaotischer No-Deal-Brexit wäre für Großbritannien nichts weniger als ein gigantisches Wohlstandsvernichtungsprogramm. Natürlich gebietet die Vernunft, auch weiterhin die Tür für eine gemeinsame Lösung mit Großbritannien nicht zuzuschlagen. Politische Rabatte für einen Politik-Rabauken wie Johnson kann und wird es aber nicht geben.“
Wirtschaftsgespräche in Lübbecke: Abgeordnete Rahe und Post zu Besuch bei Dannemann
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelDie heimischen SPD-Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) und Achim Post (Bundestag) setzen ihre Wirtschaftsgespräche auch in diesem Sommer fort: Jüngste Anlaufstelle war die Lübbecker Cigarrenfabrik Dannemann. Mit dabei waren Bodo Mehrlein, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie, Silke Thamm, Betriebsratsvorsitzende Dannemann, und Torsten Stank, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Lübbecke. Die beiden Geschäftsführer der Dannemann Cigarrenfabrik, Jan Busmann und Gregor Meier-Pohlmann, führten ihre Gäste durch das Unternehmen.
Die Traditionsfabrik mit Sitz in Lübbecke produziert weltweit Cigarren und Cigarillos, die in über 60 Ländern erhältlich sind. Während ihres Besuchs in Lübbecke tauschten sich Ernst-Wilhelm Rahe und Achim Post mit der Geschäftsführung der Firma und dem Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie über die aktuelle Situation der Firma und der Branche aus. In einem am Ende des Termins stattfindenen Firmenrundganges konnten sich die beiden Abgeordneten auch in Begleitung der Betriebsratsvorsitzenden über die Abläufe in der Zigarrenindustie informieren.
Ab in die USA: Ein Jahr als Junior-Botschafterin Amerika erleben
/in Aktuelles, Aktuelles 2019/von Jens VogelAuch diesen Sommer geht es wieder für etwa 350 Schüler*innen und junge Berufstätige aus ganz Deutschland für ein Jahr in die USA. Aus dem Mühlenkreis wird ebenfalls eine Schülerin teilnehmen. Maja Auping aus Petershagen hat ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestags erhalten. Ihr Pate und damit Ansprechpartner für die Zeit in den USA ist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Kurz vor Majas Abflug trafen sich die beiden in Minden.
Majas Abenteuer in den USA beginnt Anfang August. Sie wird als Gastschülerin und Junior-Botschafterin ein Jahr in einer amerikanischen Familie leben, auf eine amerikanische Highschool gehen und den American way of life hautnah erleben.
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